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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. März 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Umbesetzung in den Unterausschüssen (Fraktion Bündnis`90/Die Grünen)
14-20 / T 027580
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Verkehr mit Maß & Anbindung der Europäischen Schule sowie Siedlungsausbau im BA
14-20 / T 027583
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Fußweg durch parkende Autos gesperrt, Schwanseestrasse
14-20 / T 027584
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Planung des Wertstoffhofs in der Fasanengartenstraße; Info über Bienenstöcke direkt neben der bestehenden Kompostieranlage
14-20 / T 027586
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Parksituation am Perlacher Forst/Ami Siedlung
14-20 / T 027587
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Alu-Konfetti an der S-Bahn Fasanengarten; hier Unterführung (Treppe) südliches Bahnsteigende und Umweltverschmutzung durch Wertstoffcontainer
14-20 / T 027588
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Fragen zur neuen Heizungsanlage im Kindergarten in der Tirschenreuther Straße
14-20 / T 027589
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Bienen und Artensterben, hier: folgen der Weidenrodung auf dem städtischen Spielplatz in der Tirschenreuther Straße und Zusammenhang Artenschwund und Schnecken
14-20 / T 027590
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Ideen für Spielmöglichkeit und Blumenschmuck ohne Straßensperrung am Alpenplatz
14-20 / T 027591
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
9.
Diskussionsvorlagen zu: Uhrmacherhäusel, Transparenz am Wohnungsmarkt, Investorenarchitektur bzw. Chancengleichheit beim Immobilienerwerb
14-20 / T 027592
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Simsseestraße 14, 4 Fichten
14-20 / T 027613
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fasangartenstraße 138, 1 Kiefer
14-20 / T 027614
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Mehr Raum für Menschen – Aufwertung des öffentlichen Raumes am Alpen- und Edelweißplatz; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Parklizenzgebiete "Walchenseeplatz" und "Giesinger Bahnhof" schnellstmöglich umsetzen ? Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
14-20 / T 027605
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
4.
Kinderbetreuung bei Bürgerversammlung im BA 17; Antrag der SPD-Fraktion
14-20 / T 027606
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
5.
Einmündung Lincolnstraße in die Tegernseer Landstraße für Rad- und Fußverkehr sicherer regeln; Antrag der SPD-Fraktion
14-20 / T 027607
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
6.
Einmündung Stettnerstraße in die Tegernseer Landstraße für Radverkehr sicherer regeln; Antrag der SPD-Fraktion
14-20 / T 027608
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
7.
Beseitigung Taubenplage in der Anwohnergarage an der Deisenhofener Straße; Antrag der SPD-Fraktion
14-20 / T 027610
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Asam-Gymnasium
Druck Schülerzeitung
500,00 € AZ: 0262.017-0197
14-20 / V 14055
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Druck der Schülerzeitung im Schuljahr 2018/2019 von dem Förderverein Asam-Gymnasium in Höhe von 500,00 €.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
1.
cuatro-c Tanzstudio, Untere Grasstraße 9;
Bürgeranliegen (E-Mail) vom 05.12.18 (vertagt vom 11.12.18)
14-20 / T 025684
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Schlierseestr. 29, DG-Erweiterung, Erweiterung Loggien 1.-5. OG
14-20 / T 027431
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Rotwandstr. 3-7, Hofbebauung über Gründeckel mit Anbau an ein Bestandsgebäude, Neubau einer Tiefgarage und Errichtung von überbautem Stellplätzen im Hof - Vorbescheid
14-20 / T 027434
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Fasangartenstr. 138a, Errichtung einer Wohnbebauung in drei Varianten VARIANTE 1: Einfamilienhaus (Bestand bleibt erhalten), VARIANTE 2: Zwei Mehrfamilienhäuser, VARIANTE 3: Doppelhaus- Vorbescheid
14-20 / T 027435
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Balanstr. 369, Neubau eines Reiheneckhauses und eines Einfamilienhauses mit Garage und Duplexgarage
14-20 / T 027437
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Tegernseer Landstr. 189-189a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (2. Var.)
14-20 / T 027582
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage - Vorbescheid
14-20 / T 025705
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarge sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid
14-20 / T 025706
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 28.01.2019 bis 24.02.2019
14-20 / T 027441
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2019
14-20 / T 027448
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Eltern-Kind-Initiativen entlasten !
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München im Schuljahr
2018/2019
Stand: 20.10.2018
14-20 / V 13796
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
14-20 / V 13744
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
5.
Fortführung des Projektes Soziale Stadt Giesing
14-20 / T 027593
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Information des Stadtteilladens Giesing
14-20 / T 027594
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Perlacher Str. 114/116
14-20 / T 027585
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
14-20 / T 027596
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Holtzendorffstraße
14-20 / T 027597
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Erhalt des Fußgänger- und Radweges vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße - Zwischennachricht mit Fristverlängerung
14-20 / T 027454
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung einer temporären Fußgängerzone von Mai bis September in der Eddelweißstraße - Zwischennachricht mit Fristverlängerung
14-20 / T 027455
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Erweiterung der bestehenden Feuerwehrzufahrt am St. Martins-Platz 4-6
14-20 / T 027599
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 in der Deisenhofener Straße
14-20 / B 05263
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Tempo 30 km/h in der Deisenhofener Straße von der Tegernseer Landstraße bis zur Raintaler Straße
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anmahnung von Ersatzpflanzungen in der Cincinnatistraße
2.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13790
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
1.
Ergebnisprotokoll des Ortstermins zur Sanierung des Rasenplatzes am Sportplatz General-Kalb-Weg
14-20 / T 027598
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
zu 6.5.1.1 General-Kalb-Weg 33, Vorstellung der Vorentwurfsplanung für die Rasenplazusanierung; Vormerkung des Referats für Bildung und Sport zum Ortstermin vom 19.02.19, Konzept und Plan
14-20 / T 027603
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Aufstellung von Tischtennis-Platten auf Plätzen im 17. Stadtbezirk;
Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets
2.
Errichtung eines Wasseranschlusses in der Grünanlage am Katzenbuckel (3. BA Weißenseepark) an der dortigen Dirt-Bike-Bahn;
Kostenbeteiligung des BA 17 aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets
14-20 / B 05669
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Antrag auf Freischankfläche Tegernseer Landstraße 14, erneute Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (vgl. TOP 6.6.2.2 vom 09.10.2018) und Begleitschreiben des KVR vom 04.02.2019
14-20 / T 027611
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes; hier Café Bras
14-20 / T 027456
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
14-20 / V 12932
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Münchener Wochen- und Bauernmärkte - Eröffnung des Interimsmarktes hinter dem Platz am Cincinattikino
14-20 / T 027581
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil