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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. April 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Parkpflegewerk füŕ den Kronepark

14-20 / T 028766 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Neuplanung am Kronepark (Instandsetzung unter Aufsicht eines Parkpflegewerks)

14-20 / T 028759 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Mögliche Neuplanung Kronepark nicht als Event Area

14-20 / T 028760 (Typ: Bürger*innen) (Status: In Bearbeitung)
4.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Ökologisch sinnvolle Aufwertung des Kroneparks

14-20 / T 028761 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Aufwertung Kronepark durch Errichtung einer Toilette

14-20 / T 028762 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - auf dem Bauland selbst Grünflächen schaffen

14-20 / T 028763 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Kronepark belassen - Verpflichtung von Paulaner zu Ausgleichsfächen auf dem Neubaugelände

14-20 / T 028764 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Einwohnerversammlung vom 25.03.2019: Zugang im Winter zum Kronepark

14-20 / T 028765 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Unterstützung wegen zugeparkter Gehwege in Obergiesing in der Straße Am Bergsteig

14-20 / T 028789 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Kiosk am Grünspitz; Baumschutz; Bodenverdichtung und Versiegelung durch Kioskbetrieb

14-20 / T 028790 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Verbot der Hofladenautomaten in München/ kein Verkauf von leicht verderblichen Lebensmitteln in solchen Automaten

14-20 / T 028792 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Fehlendes Bauschild in der Oberviechtacher Straße und dazu manipulierte Bilder bei Google maps

14-20 / T 028796 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
13.
McGraw-Kaserne wird Wohnquartier - Artikel in der SZ; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 26.03.19

14-20 / T 028829 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Parkplätze für die Anwohner in der McGraw-Kaserne; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 15.03.19

14-20 / T 028830 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Foggensee 9, 2 Birken

14-20 / T 028522 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Perlacher Str. 105, 3 Robinen

14-20 / T 028523 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Trauchbergstr. 4, 1 Robine

14-20 / T 028524 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Wagingerstr. 6, 1 Birke

14-20 / T 028526 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Weißenseestr. 30, 1 Esche

14-20 / T 028531 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

14-20 / T 028803 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Schallschutz und Luftqualität am St.-Quirin-Platz verbessern; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

14-20 / T 028805 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Müllcontainer der Heckscher-Klinik; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 028806 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Höhere Aufenthaltsqualität am Giesinger Bahnhofsplatz durch Pflanzen und Sauberkeit; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 028808 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Mehr Raum für Mensch und Rad - Zusätzliche Fördermöglichkeiten für Latenpedelecs durch das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 028814 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Ergänzung der existenten Steinsitze im Bereich des Giesinger Bahnhofsplatzes mit Holzsitzflächen und Holzlehnen mit Zustimmung der beauftragten Landschaftsarchitekten für die Gestaltung des Platzes; Antrag der Freien Wähler

14-20 / T 028836 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Installation einer „Intelligenten Ampelsteuerung“ in Verbindung mit „variabler Geschwindigkeitssteuerung“ als Modellversuch im 17. Stadtbezirk.

14-20 / T 028837 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
8.
Beteiligung des Bezirksausschusses an den geplanten kurzfristig wirkenden Maßnahmen zur Luftreinhaltung an der Chiemgau- und Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

14-20 / T 028926 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.
Parklizenzgebiete "Walchenseeplatz" und "Giesinger Bahnhof" schnellstmöglich umsetzen ? Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

14-20 / T 027605 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative in der Jesaja-Gemeinde e.V. Neubau eines Sandkastens 3.000,00 € / Az. 0262.0-17-0196

14-20 / V 14352 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Eltern-Kind-Initiative in der Jesaja-Gemeinde e.V. für den Neubau eines Sandkastens in Höhe von 3.000,00 € vom 10.01.2019.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Stadtbezirksbudget Green City e.V. Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette für den Grünspitz von April 2019 - April 2020 7.354,00 € / Az. 0262.0-17-0199

14-20 / V 14390 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Vereins Ǵreen City e.V. für die Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette für den Grünspitz von April 2019 - April 2020 in Höhe von 7.354,00 € vom 01.03.2019.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Auflage)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Lebenshilfe München e.V. Inklusives Familienfest am 18.05.2019 1.500,00 € Az: 0262.0-17-0200

14-20 / V 14520 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Inklusives Familienfest am 18.05.2019 von dem Lebenshilfe München e.V. in Höhe von 1.500,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Informationsveranstaltung Senioren

14-20 / T 028635 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterstützung für das SPIX; Bürgeranliegen vom 18.03.2019

14-20 / T 028811 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Städtebauliche Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Giesing des Bauvereins München-Harlaching

14-20 / T 028634 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018 c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor Verdrängung schützen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018 d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und Entschädigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018


14-20 / V 14028 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen. Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95. Inhalt: Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - - - Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen...... Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum Ortsangabe Adams-Lehmann-Straße
2.
(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018

  • 14-20 / A 04464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14078 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird. Inhalt Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 – 31.12.2018

14-20 / V 13969 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
4.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017

14-20 / V 14283 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt: Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München Ortsangabe: -/-
5.
(U) Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337 Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes


14-20 / V 13373 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04156 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Vorländer vom 08.06.2018 Inhalte: Behandlung des o.g. Stadtratantrags Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Bauherrn der geplanten Brauerei mitzuteilen, dass im Vorfeld der Einleitung eines Verfahrens zu Änderung des Flächennutzungsplans zur fundierten Beurteilung des geplanten Brauereistandorts Gutachten zu Gerüchen, zur Lärmbelastung, zum Verkehr, zur Lufthygiene sowie zum Arten- und Biotopschutz zu erstellen sind. Nach Vorliegen ist dem Stadtrat erneut bzgl. des weiteren Vorgehens zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Tegernseer Landstraße 337, Münchner Kindl Brauerei Ortsangabe Tegernseer Landstraße 337
6.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017


14-20 / V 14082 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird. Inhalt 1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag. 2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS) 3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings. 4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutz­konzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt. ...
7.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser vom 16.04.2018

14-20 / V 12941 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission. Inhalt Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei- flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission abzustimmen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission Ortsangabe -/-
8.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 04.03.-24.03.19

14-20 / T 028639 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung 1. Werinherstr. 10 2. Deisenhofener Str. 11 3. Deisenhofener Str. 39

14-20 / T 028824 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fortführung des Projekts „Soziale Stadt Giesing“
2.
Wechsel in der Geschäftsführung bei der Südbayerischen Wohn- und Werkstätten für Blinde und Sehbehinderte gGmbH

14-20 / T 028776 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Stärkere Kontrolle von Radfahrern


14-20 / V 14508 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stärkere Kontrolle von Radfahrern
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Weinbauernstraße; Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

14-20 / T 028816 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vorgezogener, zeitnaher und barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Landrichterstraße“ der Buslinie 145 in beiden Richtungen, Wartehalle an der südlichen Haltestelle (Fahrtrichtung Ostbahnhof)

14-20 / B 05663 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Werden bestehende Verbote durchgesetzt ? (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring)

14-20 / B 05773 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einführung eines einheitlichen und durchgängigen Temoplimits von 50 km/h und dessen permanente Überwachung (Ziffer 1 des Antrages der BV vom 20.07.2017)

14-20 / E 01620 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehr Grün im Straßenraum

14-20 / T 028636 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wertstoffinseln

14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wiederinbetriebnahme bereits bestehender (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets

14-20 / B 05665 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Errichtung neuer (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets

14-20 / B 05666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken

14-20 / T 028784 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Information über den Beginn der Wegsanierungsarbeiten am Walchenseeplatz

14-20 / T 028817 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung: Sommerfest für Giesing am 16.06.2019

14-20 / T 028819 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung am Giesinger Bahnhofsplatz: Theaterveranstaltung 100 Jahre 100 Pfade 100 Leute am 04.05.2019

14-20 / T 028822 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fristverlängerung für den BA-Antrag 14-20 / B05774; Beteiligung des BA 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße

14-20 / T 028785 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten

14-20 / T 028786 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Van-Hoa"

14-20 / T 028637 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes "Geiger's Café und Bistro"

14-20 / T 028638 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 - 2022

14-20 / T 028788 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil