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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Mai 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 17 - Vollgremium

Sitzungsort:

Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Einladung (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

1.2

Tagesordnung

1.3

Protokoll/e

Aktuelles

2.1

Bürgeranliegen

2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

"Angst vor Autolawine", Reaktion auf Artikel in der SZ Ausgabe 29.03.2019; Bürgeranliegen (Brief) vom 30.03.2019

14-20 / T 029873 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Baumaßnahmen in der Lincolnstaße; Bürgerschreiben (E-mail) vom 28.03.2019

14-20 / T 030105 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Erhalten der Sandspielfläche im Kronepark; Bürgerschreiben (E-mail) vom 27.03.2019

14-20 / T 030136 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Lärm- und Verkehrsbelastung Soyerhofstraße; Bürgeranliegen (E-mail) vom 28.03.2019

14-20 / T 030144 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Sichere Querungseinrichtung über Warngauer- und Untersbergstraße; Bürgerschreiben (E-mail) vom 14.04.2019

14-20 / T 030154 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Aufstellung von zwei Gartenbänken am Haupteingang des Altenheims St. Alfons, Bürgerschreiben (Email) vom 29.04.2019

14-20 / T 030177 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Umgestaltung des Louisoder-Spielplatzes und des Walchenseeplatzes; 2 Bürgerschreiben vom 03.04. und 12.04.19

14-20 / T 030212 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

2.2

Behördenvertreter

2.2.1

Vortrag städtischer Referate

2.2.2

Fragen an die Polizei

2.3

Bericht der Vorsitzenden

2.4

Bericht aus dem Stadtrat

2.5

Sonstiges

Berichte der Beauftragten

3.1

Integration

3.2

Flüchtlinge

3.3

Inklusion

3.4

Genderfragen

3.5

Kinder und Jugend

3.6

Seniorinnen und Senioren

3.7

Mieterbeirat

3.8

gegen Rechtsextremismus

3.9

Baumschutz

3.9.1

Einzelfälle

Prennstr. 55, 1 Eiche

14-20 / T 028958 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Pennstr. 57, 1 Eiche

14-20 / T 028959 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Bantingstr. 7, 3 Eichen

14-20 / T 029184 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Kiesmüllerstr. 20, 1 Fichte

14-20 / T 029247 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.9.2

Baumbestandspläne

Anträge/Anfragen

Kein Autobahn-Südring durch die Erholungsgebiete im Münchner Süden; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen (vertagt vom 09.04.2019)

14-20 / T 029995 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Erweiterung von Tempo-30 km-Zonen in Obergiesing; Antrag der Freien Wähler

14-20 / T 030107 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Errichtung einer Erinnerungstafel im Bereich der Herbert-Quandt-Straße; Antrag der Freien Wähler

14-20 / T 030108 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Mögliche Absprache von LKW-Fahrer*innen bei allgemeinen Verkehrskontrollen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

14-20 / T 030174 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Frühere Räumung des Schnees in der Holtzendorffstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

14-20 / T 030175 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Ergänzung rote Fahrbahnmarkierung am Radfahrweg entlang der Tegernseer Landstraße an der fehlenden Stelle zur Kiefernstraße; Antrag der CSU-Fraktion

14-20 / T 030217 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Budget

5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl vom 19. - 21.09.2019 1.446,00 € / Az. 0262.0-17-0201

14-20 / V 14770 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Verein Spielen in der Stadt e.V. für den Zirkus Pumpernudl vom 19.-21.09.2019 in Höhe von 1.446,00 € vom 11.04.2019.

BA 17_Vorlage_PA Spielen in der Stadt.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs aus dem Budget-Anteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 3.000,- €

(E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Bürger- und Familienfest am 28.06.2019 8.700,00 € Az: 0262.0-17-0203

14-20 / V 14919 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Bürger- und Familienfest am 28.06.2019 von dem Verein für Sozialarbeit e.V. in Höhe von 8.700,00 €.

BA 17 BA Vorlage Verein fuer Sozialarbeit e.V.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

(E) Stadtbezirksbudget Sozialstation Berg am Laim und Truderin gGmbH - Wohnen im Viertel Bepflanzung von Grabparzellen ab 01.06.2019 438,75 € Az: 0262.0-17-0204

14-20 / V 14927 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Bepflanzung von Grabparzellen ab 01.06.2019 von Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Wohnen im Viertel in Höhe von 438,75 €.

BA 17 BA Vorlage Sozialstation.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

5.4

Sonstiges

Vorschlag zur Kostenübernahme des BA 17 zur Unterstützung Unterhaltungsmaßnahmen der Dirtbike Anlage im Weißenseepark; Schreiben vom 09.04.2019

14-20 / T 030158 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)

Partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt", Anfrage an den BA bezüglich Beteiligung an den Kosten; Schreiben (E-mail) vom 24.04.2019

14-20 / T 030190 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)

Unterausschüsse

6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

6.1.1

Bericht

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Vorlage für das Gebiet des Hachinger Tals a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg Referatsschreiben vom 01.04.2019 mit Bitte um Stellungnahme des BA zum Entwurf bis 13.05.2019

14-20 / T 029900 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 25.03.2019 bis 28.04.2019

14-20 / T 029874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

(U) Wohnen in München IV - Erfahrungsbericht für das Jahr 2018 > Kenndaten Erfahrungsbericht "Wohnen in München IV" 2018 > Diagrammatische Darstellung der Kenndaten

14-20 / T 029875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

6.1.5

Anträge

6.1.6

Sonstiges

6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

6.2.1

Bericht

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung

14-20 / T 029368 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)

Antrag.pdf

6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Fortführung des Projekts „Soziale Stadt Giesing“

14-20 / B 05748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040

14-20 / V 14639 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München

Soziale Stadt Giesing: Protokoll der Schulleitungsrunde vom 21.03.2019

14-20 / T 030153 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)

6.2.5

Anträge

6.2.6

Sonstiges

6.3

UA Verkehr

6.3.1

Bericht

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Radwegmarkierungen entlang der Tegernseer Landstraße; E-Mail von Herrn Schwarzhuber vom 05.04.19 (vertagt vom 09.04.19)

14-20 / T 029997 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

MVG Leistungsprogramm 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse Frist: 17.05.2019 zu 6.3.3.1 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum zum Leistungsprogramm 2020 der MVG

14-20 / T 029228 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Deisenhofener-/ Schlierseestraße, Geplanter Austausch von Lichtsignalanlagen (Schreiben vom 09.04.2019); Bitte um Mitteilung bis 22.05.2019

14-20 / T 029883 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Candid-/ Grünwalder Straße, Geplanter Austausch von Lichtsignalanlagen (Schreiben vom 10.04.2019); Bitte um Mitteilung bis 21.05.2019

14-20 / T 029884 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Deisenhofener Straße 57-77, Radwegsanierung; Erinnerungsverfahren des Baureferates-Tiefbau vom 28.03.2019

14-20 / T 029887 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Saisonale Umnutzung von Straßenräumen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13626); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf

14-20 / T 030109 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Berücksichtigung von Erfahrungswerten in Ergänzung zu reinen Berechnungsmodellen zur Verkehrsentwicklung im Rahmen der Ausweisung neuer privater und gewerblicher Baugebiete

14-20 / B 05775 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Perlacher Straße

14-20 / B 05772 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

6.3.5

Anträge

6.3.6

Sonstiges

Positionspapier des BA 1 (Altstadt - Lehel) zur Verkehrsentwicklung Altstadt mit Bitte um Unterstützung; Schreiben vom 12.04.2019

14-20 / T 030155 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)

6.4

UA Umwelt und Gesundheit

6.4.1

Bericht

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Kiosk am Grünspitz; Baumschutz; Bodenverdichtung und Versiegelung durch Kioskbetrieb

14-20 / T 028790 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Vollzug der abfall- und der imissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, hier: Remondis Süd GmbH Neugenehmigungsantrag vom 27.06.2018 (zuletzt modifiziert mit Schreiben vom 09.04.2019) für Herbert-Quandt-Straße 1 und 7; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt

14-20 / T 030166 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Höherer Lärm-/Schallschutz für die Ab- und Anfahrt zum Mc-Graw-Graben und Candidtunnel; Schallschutzwand / Trennwand zwischen den Fahrbahnen auf der Tegernseer Landstraße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00984); Zwischennachricht an Bürger vom 26.03.2019

14-20 / T 029889 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

6.4.5

Anträge

6.4.6

Sonstiges

6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

6.5.1

Bericht

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Veranstaltung: "Sommer im Park" im Weißenseepark am 28.06.2019, Schreiben vom 17.04.2019

14-20 / T 030181 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Veranstaltung: "Giesinger Kirchplatzfest" vom 12. - 14.07.2019, Schreiben vom 17.04.2019

14-20 / T 030186 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

6.5.5

Anträge

6.5.6

Sonstiges

6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

6.6.1

Bericht

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; hier: Antrag auf die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsentnahmegerät Schlierseestraße 33 (Bushaltestelle); Vorlage des Kreisverwaltungsreferates

14-20 / T 029894 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)

6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

6.6.5

Anträge

6.6.6

Sonstiges

Sonstige Fälle

7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

BA-Informationsschreiben: Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Schreiben des Direktoriums vom 02.04.2019

14-20 / T 030149 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

8.1.3

UA Verkehr

8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

8.2

Ankündigungen

8.3

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil