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Anlass Der Wechsel in der Leitung der Hauptabteilung Verwaltung und Recht erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung der Vollver-sammlung. Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43 Abs.1 GO zur Zustimmung vorzulegen. Inhalt Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter der Hauptabteilung V werden die o.g. Befugnisse auf Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Klaus Kammradt (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhinderung von Herrn Kammradt werden diese Befugnisse von Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Dr. Herbert Melchior und bei dessen Verhinderung von Herrn Verwaltungsoberamtsrat Günter Leimser wahrgenommen. Entscheidungsvorschlag 1.Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 1.3.2005 durch die Herren Leitenden Verwaltungsdirektoren Klaus Kammradt und Dr. Herbert Melchior sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Günter Leimser in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt. 2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Umgestaltung der Herzog-Max-Straße, Maxburgstraße und Kapellenstraße im Zuge der Karstadt Kaufhauserweiterung und der damit verbundenen Neusituierung des Jüdischen Mahnmals Inhalt In dem Beschluss werden der Bedarf und das Planungskonzept, sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 675.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.