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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Februar 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Einführung einer kostenfreien Windeltonne bzw.
Befreiung von der Gebührenerhöhung für die
120 l-Tonne für Familien mit Kindern oder
pflegebedürftigen Angehörigen
Antrag Nr. 2534 des Bezirksausschusses des
16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
vom 10.11.2004
02-08 / V 05714
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die am 16.06.04 vom Stadtrat beschlossene Änderung der Müllge-bührenstruktur führt bei gleichbleibenden Einnahmen dazu, dass die Gebühren für die Leerung von Kleintonnen ansteigen, während die Entsorgung von Großbehältern preiswerter wird. Die Einführung einer Windeltonne ist aus logistischen und wirtschaftlichen Gründen kein sinnvoller Ausweg, die Befreiung von der Gebührenerhöhung für die 120l-Tonne ist aus abgabenrechtlichen Gründen kein zulässiger Weg, um Familien mit kleinen Kindern oder pflegebedürftigen Haushaltsangehörigen finanziell zu entlasten.
Kommunalausschuss
2.
Benennung des U-Bahnhofes am
Moosacher St.-Martins-Platz in
"Pelkovenschlössl"
Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 30.09.2003
02-08 / V 03386
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Änderung der Benennung des U-Bahnhofs "Leipziger Straße" in "Pelkovenschlössl" war bereits Inhalt des Antrags Nr. 6562 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 22.10.2001, und wurde vom Kommunalausschuss des Stadtrats am 23.01.2003 abgelehnt. In der Bürgerversammlung wurden keine neuen Argumente vorgebracht, die eine Überprüfung der Entscheidung vom 23.01.2003 rechtfertigen würden.