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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Februar 2005, 10:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Wie wird während der WM 2006 die
Gesundheitsversorgung im Notfall
organisiert und wer finanziert diese?
Antrag Nr. 02-08 / A 02010 von Frau
Stadträtin Eva Maria Caim vom 08.10.2004
-
02-08 / A 02010
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05698
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Frau Stadträtin Caim hatte beantragt darzustellen, wie die Gesundheitsversorgung während der WM 2006 im Notfall sichergestellt werden kann und wie diese finanziert werden soll.
Inhalt
Es werden erläutert
1.Die Planungen auf Bundesebene
2.Die Führungsorganisation
3.Der Öffentliche Rettungsdienst
4.Die Notwendigkeiten überörtlicher Hilfe
5.Die Möglichkeit der klinischen Versorgung
6.Finanzierungsfragen
7.Maßnahmen zur Koordination
Entscheidungsvorschlag
1.Von den vorgestellten Maßnahmen wird zustimmend Kenntnis genommen
2.Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt
3.Eine Beschlussvollzugskontrolle ist nicht notwendig
2.
Einführung von kostenlosen Parktickets
für MVV-Pendler an P&R-Anlagen
Antrag Nr. 02-08 / A 02023 der
Stadtratsfraktion der CSU vom 15.10.2004
Antrag Nr. 2400 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Truderin-Riem vom 23.09.2004
-
02-08 / A 02023
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05699
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02023 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 15.10.2004
Antrag Nr. 2400 des BA des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 23.09.2004
Inhalt
Die CSU-Fraktion im Stadtrat hat den Antrag gestellt, dass die Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit der P+R Park &
Ride GmbH und dem MVV kostenlose Parktickets, die nur an Besitzer von Wochen- und Monatsmarken sowie Isar-Card und so genannten Jobtickets abgegeben werden, entwickelt.
Von der CSU Fraktion im Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem wurde ein ähnlicher Antrag mit dem Titel „ Einführung von kostenlosen Parktickets für MVV Pendler an P+R Anlagen“ gestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Entgelterhebung an den P+R Anlagen wird zu den bisherigen Konditionen weiterhin durchgeführt. Der beantragten Änderung der Entgelterhebung wird nicht zugestimmt.
3.
Ausübung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
02-08 / V 05800
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel in der Funktion des Vertreters des Kreisverwaltungsreferenten und des Leiters der Branddirektion
Inhalt
Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnisse auf Herrn StD Dr. Horst Reif (Vertreter des Kreisverwaltungsreferenten) und Herrn Ltd. Branddirektor Wolfgang Schäuble (Leiter der Branddirektion)
4.
Freiwillige Feuerwehr München
Neubau des Gerätehauses der Abteilung
"Waldperlach" Im Gefilde, im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach
Ausführungskosten (Kostenobergrenze): 2.578.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 35.000 €)
02-08 / V 05802
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 1085 der Stadtratsmitglieder
Brannekämper, Burkhardt, Bauernschuster
und Winkelmaier vom 09.09.1998
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Freiwillige Feuerwehr München
Neubau des Gerätehauses der Abteilung „Waldperlach“
Im Gefilde,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 2.578.000 € wird genehmigt.