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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeittreff Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
Sitzungstermine 2020
2.
Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und
Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA-Infoschreiben Nr. 04/15,
3.
Rechenschaftsbericht
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße / Lilienthalallee
2.
Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen
Hinweis:
Nachtrag, TOP besteht aus zwei Anträgen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Kurwenalstraße 14
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Lilienthalallee 30, Fl. Nr. 170/97
Hinweis:
NACHTRAG
3.
Antrag auf Baumfällung, Wallnerstr. 33
Hinweis:
NACHTRAG
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Wagnerstraße 1, Aufstockung, DG-Ausbau, Sanierung und Nutzungsänderung des ensemblegeschützten Blockrand-Eckbaues, Abbruch einer Garage und Neubau Carport
2.
Bauhausplatz, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Gastronomie, Großgarage und Nebenräumen, TEKTUR, jetzt: Neubau zweier Häuser mit Einzelhandel, Gastronomie, Büroflächen, Wohnungen und Großgarage, „Quartier City II, Stadthaus am Bauhausplatz“
3.
Bebauungsplan Nr. 88/18 „Errichtung eines Feststadls östlich der Tiefgarage an der Jahnstraße und westlich des Etzweges“, Bauleitplanverfahren der Gemeinde Unterföhring
4.
Gemeinde Oberschleißheim, 28. Änderung des Flächennutzungsplanes
5.
Domagkpark, Verkehrs- und Grünfläche am Frankfurter Ring
6.
Nachtrag der ehem. Volksschule an der Situlistraße in die Denkmalliste
Hinweis:
NACHTRAG
7.
Feldanger 8, Neubau eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Keine reinen Gewerbeansiedlungen mehr bei Neubausweisungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen in der Leinthalerstraße
2.
Ablehnung der Fällung, Moorackerweg 3
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum
Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 11.08.2017
-
14-20 / A 03326 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05445 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Forderung nach einer langfristigen Strategie für Münchens Wachstum
Inhalt:
Die Vorlage stellt bereits erarbeitete bzw. in Erarbeitung befindliche strategische Planungskonzepte zur Bewältigung des Wachstums dar (Strategien der „Langfristigen Siedlungsentwicklung“, Freiraumkonzeption „Konzeption M2030“, Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans („MobiMUC“) und enthält Ausführungen zur Weiterentwicklung der Stadtentwicklungskonzeption PERSPEKTIVE MÜNCHEN (PM) mit der Fortschreibung einzelner thematischer Leitlinien und der Entwicklung eines „Räumlich-gestalterischen Leitbilds“.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird unter Nennung der geplanten und teilweise schon terminierten Beteiligungsformate aufgezeigt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat bleibt beauftragt, die beschriebenen Planungskonzepte und das räumlich-gestalterische Leitbild zu einem neuen Stadtentwicklungsplan zusammenzuführen und in den Fortschreibungsprozess der PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu integrieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Langfristige Siedlungsentwicklung (LaSie), Räumlich-gestalterisches Leitbild, Perspektive München (PM), „Freiraum M 2030“, Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
Ortsangabe: (-/-)
2.
(U) 1) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a
Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich)
(Teilverdrängung der Bebauungspläne
Nrn. 1404a und 2024)
- Campus für Innovation und Forschung -
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss -
2) Antrag
Campus für Innovation und Forschung
als urbanes Gebiet ausweisen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03823 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann vom 18.07.2017
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
14-20 / A 05416 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03823 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1942a
(Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1404a und 2024)
Campus für Innovation und Forschung
Inhalt:
Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren zur frühzeitigen Beteilgung der Öffentlichkeit
Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1942a
Vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Behandlung der o. g. Stellungnahmen und des Antrags
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ausbesserungswerk Freimann
Bebauungsplan Nr. 1942a
Campus für Innovation und Forschung
Ortsangabe:
Schwabing
Freimann
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
4.
Stellungnahme des RBS zum Bürgeranliegen (B.4.1-04/19): Unterstützung der Freien Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V.
5.
Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15076
6.
Demografiebericht München – Teil 2; kleinräumige Bevölkerungssprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke, Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 15147
7.
(U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße;
Neubau des Regenüberlaufes R159 und
Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann und
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Gesamtkosten (Kostenberechnung): 17 Mio. Euro brutto
Projektgenehmigung
-
14-20 / A 05573 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße;
Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers
nördlich der Max-Joseph-Brücke
Inhalt
Projektgenehmigung Kanalbau
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Projektkosten für diese Kanalbaumaßnahme betragen
insgesamt 17 Mio. Euro brutto.
Entscheidungsvorschlag
1. Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt
„Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des
Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlich
der Max-Joseph-Brücke“ mit Gesamtkosten in Höhe
von 17 Mio. Euro brutto genehmigt.
2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt,
die Baumaßnahme durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gesamtentwässerungsplanung
- Kanalbau Montgelasstraße
- Düker
- Thomas-Mann-Allee
Ortsangabe
- Montgelasstraße
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)
3.
Radwegmarkierung Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße
5.
Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
6.
Parklizenzgebiet „Alte Heide“ schnellstmöglich einführen
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
MVG IsarTiger in der Parkstadt Schwabing
2.
Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“, Beschlussentwurf
3.
Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Alte Heide
4.
Verkehrskonzept Münchener Norden - Lilienthalallee
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
1.
ÖPNV-Programm: Vorschlag BA 24 – X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen, vertagt aus der Sitzung am 04.06.2019
2.
Fahrradständer in der Hohenzollernstraße
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Mehr Mülleimer auf dem Spielplatz an der Münchner Freiheit
2.
Verhinderung der Benutzung der Fußwege nördlich der Freimanner-Heide-Siedlung durch Paketzusteller
3.
Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze Alte Heide / Frankfurter Ring
4.
Wertstoffinseln
5.
Container im Biedersteiner Park entfernen
6.
Fußgängerampel an der Kreuzung Leopold- / Herzogstraße installieren
7.
Schutzhäuschen erneuern am Bolzplatz zwischen A9 und Sportanlage des FC Schwabing / FC Alte Heide, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06083 vom 09.04.2019
8.
Säulen der Bus- und Tramstation Münchner Freiheit öfter reinigen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06082 vom 09.04.2019
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Gundelindenstraße zwischen Ungerer- und Klementinenstraße und Kunigundenstraße zwischen Gundelinden- und Dietlindenstraße
2.
Siegestor: Änderung der Verkehrsführung während der Bauphase 1
3.
Einbahnregelung Nebenfahrbahn Ungererstraße Höhe 175
4.
Zeitliche Änderung Ladezone Isoldenstraße 60
5.
Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert-Straße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln
6.
Heidemannstraße 182: Beschilderung mit Gefahrenzeichen „Kinder“ und „Schulweg“ (St. George's British International School)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern
Evaluation
-
14-20 / A 05398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
Inhalt
Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen
des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung
von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen
öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen
Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit
Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III
hat sich bewährt und wird fortgeführt.
3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von
U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von
mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den
in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr
in die Kategorie I aufgenommen.
4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und
mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen
Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten
auf zwei Monate reduziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
2.
Baustelleneinrichtung im Leopoldpark
3.
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Römer-/Kaiserstraße, Sichere Überquerung der Clemensstraße in Höhe Pündterplatz
4.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Referatsschreiben
5.
Berliner Straße - Radwegrückbau
6.
Zufahrtsregelung zu den Wohngebieten an der Allianz-Arena, Protokoll zum Erfahrungsaustausch am 28.05.2019
7.
Mitteilung zur Parksituation in Freimann U-Bahn Nähe (B.4.6-06/19)
8.
Mobilität in Deutschland 2017 (MiD), Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München,
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2019,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 149778
9.
(U) Deponie Süd
Sanierung des Sickerwassersammelsystems
Gesamtkosten (Kostenberechnung): 6,5 Mio. € brutto,
davon Anteil Münchner Stadtentwässerung 3,25 Mio. € brutto
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Deponie Süd
Sanierung des Sickerwassersammelsystems
Inhalt
Die Deponie Süd ist ein Teilbereich der in den Landschaftspark
Fröttmaninger Berg umgewandelten Altdeponie Großlappen.
Die dort anfallenden Deponiesickerwässer werden in einem System
aus Drainagen und Sammelschächten gefasst und ins Klärwerk
Gut Großlappen abgeleitet. Das Sickerwassersammelsystem der
Deponie Süd ist mittlerweile stark sanierungsbedürftig. Ziel der
gegenständlichen Maßnahme ist die Sanierung und Ertüchtigung
des Sickerwassersammelsystems.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 6,5 Mio. Euro brutto.
Es besteht eine Vereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb München
zur Kostenteilung. Der Anteil der Münchner Stadtentwässerung beträgt
somit 3,25 Mio. Euro brutto.
Entscheidungsvorschlag
1. Auf der Grundlage des Projekthandbuchs 2 wird das Projekt
"Deponie Süd, Sanierung des Sickerwassersammelsystems"
mit Gesamtkosten in Höhe von 6,5 Mio. Euro brutto genehmigt.
2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt,
die Baumaßnahme durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Deponie Süd
- Sickerwasser
Ortsangabe
- Deponie Süd / Fröttmaninger Berg
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
10.
(U) Anbindung der Schleißheimer Straße
an die Bundesautobahn BAB A 99
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014
zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 01145) wurde die Verlängerung der Schleißheimer Straße mit
Anbindung an die Bundesautobahn BAB A 99 in Tunnelführung ab
der Rathenaustraße in den Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde beauftragt,
in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Gesundheit
und Umwelt und der Autobahndirektion Südbayern zu prüfen, welche
Voraussetzungen für die Einleitung einer Vorplanung zur Verlängerung
der Schleißheimer Straße erforderlich sind und diese gemeinsam
zu erarbeiten.
Mit o. g. Beschluss der Vollversammlung wurde das Baureferat
gebeten, nach Vorlage aller für die Vorplanung erforderlichen
Unterlagen, die nächsten Planungsschritte mit Zielrichtung
Planfeststellung einzuleiten sowie die notwendigen Mittel
für die Planung einzustellen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
- Schleißheimer Straße
- Panzerwiese
- Neuherbergstraße
- Augustin-Rösch-Straße
- Rathenaustraße
- Ingolstädter Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
11.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget;
Initiative 84 GHz - Raum für Gestaltung
Kunst im Karree vom 12.07. - 14.07.19
2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0328
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative 84 GHz Raum für Gestaltung für die Veranstaltung Kunst im Karree 2019 in Höhe von 2.000,00 € vom 22.05.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. Repair Café Schwabing
Repair Café vom 01.09.2019 - 29.02.2020
300,00 € / Az. 0262.0-12-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative "Repair Café Schwabing" für die Maßnahme "Repair Café" vom 01.09.2019 - 29.02.2020 in Höhe von 300,00 € vom 27.05.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget;
Sunday Assembly München
Sunday Assembly München 01.09.2019 - 31.08.2020
2.275,00 € / AZ: 0262.0-12-0330
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Sunday Assemblx München, für die Veranstaltung Sunday Assembly München von 01.09.19 bis 31.08.2020, in Höhe von 2.275,00 €, vom 23.05.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch Japanische Gesellschaft
Japanfest am 21.07.2019
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0332
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Japanfest am 21.07.2019 von der Deutsch Japanischen Gesellschaft in Höhe von 2.500,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Mach dir ein Bild 2.0"
Ausstellung "Mach dir ein Bild" im November 2019
850,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0333
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "Mach dir ein Bild" im November 2019 von der Initiative "Mach dir ein Bild 2.0" in Höhe von 850,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget;
Kinderschutz e.V.
Aufstellung eines Offenen Bücherschranks Juli/August 2019
10.353,00 € / AZ: 0262.0-12-0334
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Kinderschutz e.V. für die Aufstellung eines Offenen Bücherschrankes im Juli/August 2019, in Höhe von 10.353,00 €, vom 04.06.2019.
7.
(E) Stadtbezirksbudget;
Die Nilpferde e.V.
Anschaffung einer neuen Küche
2.985,00 € / AZ: 0262.0-12-0335
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12, der Nilpferde e.V. für die Anschaffung einer neuen Küche, in Höhe von 2.985,00 €, vom 09.06.2019.
8.
(E) Stadtbezirksbudget;
Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH
Sommerfest Teestube "komm"
172,00 € / AZ: 0262.0-12-0336
Hinweis:
NACHTRAG
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Evangelischen Hilfswerk München gemeinnützige GmbH für das Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2019, in Höhe von 172,00 €, vom 18.06.2019.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Pepe Arts"
Projekt "IDENTITY" vom 09.06. - 18.08.2019
2.550,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Projekt "IDENTITY" vom 09.06. - 18.08.2019 von der Initiative "Pepe Arts" in Höhe von 2.550,00 Euro.
10.
Entscheidung über die Gewährung eines erhöhten Zuschusses aus Budgetmitteln an den Verein Neue Gruppe e.V. für die Ausstellung „Blackout“ vom 12.09. bis 15.09.2019; in Höhe von 1.900,00€ (statt der im Juni bewilligten 1.300,00€).
Hinweis:
NACHTRAG
3.
Anhörungen
1.
Adam-Erminger-Platz, Sommerfest Gemeinschaft Sant'Egidio am 28.07.2019
Hinweis:
NACHTRAG
2.
Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 08.09.2019
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
1.
Spielplatz Sondermeierstraße
2.
Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
Hinweis:
NACHTRAG
3.
Mietverhältnis Panem MF GmbH, Münchner Freiheit 7 - Zwischengeschoss
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Beichstraße 9
2.
Josef-Wirth-Weg 17
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung: Spiel- und Mitmachtag am 31.07.2019 (Carl-Orff-Bogen Park)
2.
Abbau Rutschenturm auf Biedersteiner Wiese
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten