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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeittreff Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
Sitzungstermine 2020

14-20 / T 031677 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA-Infoschreiben Nr. 04/15,

14-20 / T 038937 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Rechenschaftsbericht
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße / Lilienthalallee

14-20 / T 032168 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen
Hinweis:
Nachtrag, TOP besteht aus zwei Anträgen

14-20 / T 033540 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Kurwenalstraße 14

14-20 / T 031493 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Lilienthalallee 30, Fl. Nr. 170/97
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032544 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Baumfällung, Wallnerstr. 33
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032620 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Wagnerstraße 1, Aufstockung, DG-Ausbau, Sanierung und Nutzungsänderung des ensemblegeschützten Blockrand-Eckbaues, Abbruch einer Garage und Neubau Carport

14-20 / T 031678 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauhausplatz, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Gastronomie, Großgarage und Nebenräumen, TEKTUR, jetzt: Neubau zweier Häuser mit Einzelhandel, Gastronomie, Büroflächen, Wohnungen und Großgarage, „Quartier City II, Stadthaus am Bauhausplatz“

14-20 / T 031679 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bebauungsplan Nr. 88/18 „Errichtung eines Feststadls östlich der Tiefgarage an der Jahnstraße und westlich des Etzweges“, Bauleitplanverfahren der Gemeinde Unterföhring

14-20 / T 031723 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Gemeinde Oberschleißheim, 28. Änderung des Flächennutzungsplanes

14-20 / T 031811 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Domagkpark, Verkehrs- und Grünfläche am Frankfurter Ring

14-20 / T 032044 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Nachtrag der ehem. Volksschule an der Situlistraße in die Denkmalliste
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032331 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Feldanger 8, Neubau eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Keine reinen Gewerbeansiedlungen mehr bei Neubausweisungen

14-20 / B 05923 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen in der Leinthalerstraße

14-20 / T 031336 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ablehnung der Fällung, Moorackerweg 3

14-20 / T 031337 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 11.08.2017


14-20 / V 14382 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Forderung nach einer langfristigen Strategie für Münchens Wachstum Inhalt: Die Vorlage stellt bereits erarbeitete bzw. in Erarbeitung befindliche strategische Planungskonzepte zur Bewältigung des Wachstums dar (Strategien der „Langfristigen Siedlungsentwicklung“, Freiraumkonzeption „Konzeption M2030“, Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans („MobiMUC“) und enthält Ausführungen zur Weiterentwicklung der Stadtentwicklungskonzeption PERSPEKTIVE MÜNCHEN (PM) mit der Fortschreibung einzelner thematischer Leitlinien und der Entwicklung eines „Räumlich-gestalterischen Leitbilds“. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird unter Nennung der geplanten und teilweise schon terminierten Beteiligungsformate aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Das Referat bleibt beauftragt, die beschriebenen Planungskonzepte und das räumlich-gestalterische Leitbild zu einem neuen Stadtentwick­lungs­plan zusammenzuführen und in den Fortschreibungsprozess der PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu integrieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Langfristige Siedlungsentwicklung (LaSie), Räumlich-gestalterisches Leitbild, Perspektive München (PM), „Freiraum M 2030“, Mobilitätsplan für München (MobiMUC) Ortsangabe: (-/-)
2.
(U) 1) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1404a und 2024) - Campus für Innovation und Forschung - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2) Antrag Campus für Innovation und Forschung als urbanes Gebiet ausweisen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03823 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann


14-20 / V 14858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1942a (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1404a und 2024) Campus für Innovation und Forschung Inhalt: Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren zur frühzeitigen Beteilgung der Öffentlichkeit Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1942a Vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Behandlung der o. g. Stellungnahmen und des Antrags Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausbesserungswerk Freimann Bebauungsplan Nr. 1942a Campus für Innovation und Forschung Ortsangabe: Schwabing Freimann
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018

14-20 / V 14616 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-
4.
Stellungnahme des RBS zum Bürgeranliegen (B.4.1-04/19): Unterstützung der Freien Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V.

14-20 / T 032006 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15076

14-20 / T 032069 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Demografiebericht München – Teil 2; kleinräumige Bevölkerungssprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke, Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 15147

14-20 / T 032083 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann und im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Gesamtkosten (Kostenberechnung): 17 Mio. Euro brutto Projektgenehmigung


14-20 / V 14429 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke Inhalt Projektgenehmigung Kanalbau Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Projektkosten für diese Kanalbaumaßnahme betragen insgesamt 17 Mio. Euro brutto. Entscheidungsvorschlag 1. Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke“ mit Gesamtkosten in Höhe von 17 Mio. Euro brutto genehmigt. 2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesamtentwässerungsplanung - Kanalbau Montgelasstraße - Düker - Thomas-Mann-Allee Ortsangabe - Montgelasstraße - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Stadtbezirk 13 Bogenhausen
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Rad-Tangente für Schwabing

14-20 / T 031998 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)

14-20 / T 032068 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Radwegmarkierung Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße

14-20 / T 032102 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Mitberatung des Antrags B.1.1

14-20 / T 032173 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032231 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Parklizenzgebiet „Alte Heide“ schnellstmöglich einführen
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032517 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
MVG IsarTiger in der Parkstadt Schwabing

14-20 / T 031529 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“, Beschlussentwurf

14-20 / T 031530 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Alte Heide

14-20 / T 031681 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrskonzept Münchener Norden - Lilienthalallee
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032266 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
ÖPNV-Programm: Vorschlag BA 24 – X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen, vertagt aus der Sitzung am 04.06.2019

14-20 / T 031514 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Fahrradständer in der Hohenzollernstraße
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032484 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Mehr Mülleimer auf dem Spielplatz an der Münchner Freiheit

14-20 / B 05922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verhinderung der Benutzung der Fußwege nördlich der Freimanner-Heide-Siedlung durch Paketzusteller

14-20 / B 05926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze Alte Heide / Frankfurter Ring

14-20 / B 05518 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Wertstoffinseln

14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Container im Biedersteiner Park entfernen

14-20 / B 06081 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Fußgängerampel an der Kreuzung Leopold- / Herzogstraße installieren

14-20 / B 05649 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Schutzhäuschen erneuern am Bolzplatz zwischen A9 und Sportanlage des FC Schwabing / FC Alte Heide, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06083 vom 09.04.2019

14-20 / T 032092 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Säulen der Bus- und Tramstation Münchner Freiheit öfter reinigen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06082 vom 09.04.2019

14-20 / T 032169 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Gundelindenstraße zwischen Ungerer- und Klementinenstraße und Kunigundenstraße zwischen Gundelinden- und Dietlindenstraße

14-20 / T 031338 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Siegestor: Änderung der Verkehrsführung während der Bauphase 1

14-20 / T 031368 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einbahnregelung Nebenfahrbahn Ungererstraße Höhe 175

14-20 / T 031373 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zeitliche Änderung Ladezone Isoldenstraße 60

14-20 / T 031375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert-Straße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln

14-20 / T 031425 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Heidemannstraße 182: Beschilderung mit Gefahrenzeichen „Kinder“ und „Schulweg“ (St. George's British International School)

14-20 / T 032007 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation


14-20 / V 14476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) Inhalt Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III hat sich bewährt und wird fortgeführt. 3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr in die Kategorie I aufgenommen. 4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt. Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH. 5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten auf zwei Monate reduziert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schrotträder - aufgegebene Räder - Bike+Ride Ortsangabe stadtweit
2.
Baustelleneinrichtung im Leopoldpark

14-20 / T 031682 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Römer-/Kaiserstraße, Sichere Überquerung der Clemensstraße in Höhe Pündterplatz

14-20 / T 031730 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Referatsschreiben

14-20 / T 031812 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Berliner Straße - Radwegrückbau

14-20 / T 031893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Zufahrtsregelung zu den Wohngebieten an der Allianz-Arena, Protokoll zum Erfahrungsaustausch am 28.05.2019

14-20 / T 031917 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Mitteilung zur Parksituation in Freimann U-Bahn Nähe (B.4.6-06/19)

14-20 / T 032008 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Mobilität in Deutschland 2017 (MiD), Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 149778

14-20 / T 032082 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Deponie Süd Sanierung des Sickerwassersammelsystems Gesamtkosten (Kostenberechnung): 6,5 Mio. € brutto, davon Anteil Münchner Stadtentwässerung 3,25 Mio. € brutto Projektgenehmigung

14-20 / V 15079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Deponie Süd Sanierung des Sickerwassersammelsystems Inhalt Die Deponie Süd ist ein Teilbereich der in den Landschaftspark Fröttmaninger Berg umgewandelten Altdeponie Großlappen. Die dort anfallenden Deponiesickerwässer werden in einem System aus Drainagen und Sammelschächten gefasst und ins Klärwerk Gut Großlappen abgeleitet. Das Sickerwassersammelsystem der Deponie Süd ist mittlerweile stark sanierungsbedürftig. Ziel der gegenständlichen Maßnahme ist die Sanierung und Ertüchtigung des Sickerwassersammelsystems. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 6,5 Mio. Euro brutto. Es besteht eine Vereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb München zur Kostenteilung. Der Anteil der Münchner Stadtentwässerung beträgt somit 3,25 Mio. Euro brutto. Entscheidungsvorschlag 1. Auf der Grundlage des Projekthandbuchs 2 wird das Projekt "Deponie Süd, Sanierung des Sickerwassersammelsystems" mit Gesamtkosten in Höhe von 6,5 Mio. Euro brutto genehmigt. 2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Deponie Süd - Sickerwasser Ortsangabe - Deponie Süd / Fröttmaninger Berg - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
10.
(U) Anbindung der Schleißheimer Straße an die Bundesautobahn BAB A 99 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen - Bekanntgabe -

14-20 / V 14928 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014 zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01145) wurde die Verlängerung der Schleißheimer Straße mit Anbindung an die Bundesautobahn BAB A 99 in Tunnelführung ab der Rathenaustraße in den Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Gesundheit und Umwelt und der Autobahndirektion Südbayern zu prüfen, welche Voraussetzungen für die Einleitung einer Vorplanung zur Verlängerung der Schleißheimer Straße erforderlich sind und diese gemeinsam zu erarbeiten. Mit o. g. Beschluss der Vollversammlung wurde das Baureferat gebeten, nach Vorlage aller für die Vorplanung erforderlichen Unterlagen, die nächsten Planungsschritte mit Zielrichtung Planfeststellung einzuleiten sowie die notwendigen Mittel für die Planung einzustellen. Inhalt Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99. Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt. Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schleißheimer Straße - Panzerwiese - Neuherbergstraße - Augustin-Rösch-Straße - Rathenaustraße - Ingolstädter Straße Ortsangabe Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
11.
(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082 vom 24.06.2008 3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken Antrag Nr. 14-20 / A 01313 vom 13.08.2015 3.3 Klenzesteg Antrag Nr. 14-20 / A 01662 vom 17.12.2015 3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen Antrag Nr. 14-20 / A 05270 vom 25.04.2019 3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 21.08.2018 3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen vom 20.03.2019


14-20 / V 15344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr – Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“ vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203). Inhalt Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Priori­tätsklasse 1 und 1+). Zum weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe­- fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021 erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro- ­gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen. Entscheidungsvorschlag Punkte 1.-12. (siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag") Gesucht werden kann im RIS auch unter: Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung, Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm Ortsangabe -/-
12.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018

  • 14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14806 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt: Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - ÖPNV - Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen - Buslinienverkehr Ortsangabe: -/-
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget; Initiative 84 GHz - Raum für Gestaltung Kunst im Karree vom 12.07. - 14.07.19 2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0328

14-20 / V 15223 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative 84 GHz Raum für Gestaltung für die Veranstaltung Kunst im Karree 2019 in Höhe von 2.000,00 € vom 22.05.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Init. Repair Café Schwabing Repair Café vom 01.09.2019 - 29.02.2020 300,00 € / Az. 0262.0-12-0329

14-20 / V 15346 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative "Repair Café Schwabing" für die Maßnahme "Repair Café" vom 01.09.2019 - 29.02.2020 in Höhe von 300,00 € vom 27.05.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget; Sunday Assembly München Sunday Assembly München 01.09.2019 - 31.08.2020 2.275,00 € / AZ: 0262.0-12-0330

14-20 / V 15391 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Sunday Assemblx München, für die Veranstaltung Sunday Assembly München von 01.09.19 bis 31.08.2020, in Höhe von 2.275,00 €, vom 23.05.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Deutsch Japanische Gesellschaft Japanfest am 21.07.2019 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0332

14-20 / V 15453 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Japanfest am 21.07.2019 von der Deutsch Japanischen Gesellschaft in Höhe von 2.500,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mach dir ein Bild 2.0" Ausstellung "Mach dir ein Bild" im November 2019 850,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0333

14-20 / V 15456 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "Mach dir ein Bild" im November 2019 von der Initiative "Mach dir ein Bild 2.0" in Höhe von 850,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget; Kinderschutz e.V. Aufstellung eines Offenen Bücherschranks Juli/August 2019 10.353,00 € / AZ: 0262.0-12-0334

14-20 / V 15432 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Kinderschutz e.V. für die Aufstellung eines Offenen Bücherschrankes im Juli/August 2019, in Höhe von 10.353,00 €, vom 04.06.2019.
7.
(E) Stadtbezirksbudget; Die Nilpferde e.V. Anschaffung einer neuen Küche 2.985,00 € / AZ: 0262.0-12-0335

14-20 / V 15490 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12, der Nilpferde e.V. für die Anschaffung einer neuen Küche, in Höhe von 2.985,00 €, vom 09.06.2019.
8.
(E) Stadtbezirksbudget; Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest Teestube "komm" 172,00 € / AZ: 0262.0-12-0336
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / V 15531 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Evangelischen Hilfswerk München gemeinnützige GmbH für das Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2019, in Höhe von 172,00 €, vom 18.06.2019.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Pepe Arts" Projekt "IDENTITY" vom 09.06. - 18.08.2019 2.550,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0331

14-20 / V 15549 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Projekt "IDENTITY" vom 09.06. - 18.08.2019 von der Initiative "Pepe Arts" in Höhe von 2.550,00 Euro.
10.
Entscheidung über die Gewährung eines erhöhten Zuschusses aus Budgetmitteln an den Verein Neue Gruppe e.V. für die Ausstellung „Blackout“ vom 12.09. bis 15.09.2019; in Höhe von 1.900,00€ (statt der im Juni bewilligten 1.300,00€).
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032728 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Adam-Erminger-Platz, Sommerfest Gemeinschaft Sant'Egidio am 28.07.2019
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032289 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 08.09.2019
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032290 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Spielplatz Sondermeierstraße

14-20 / T 031339 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032577 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Mietverhältnis Panem MF GmbH, Münchner Freiheit 7 - Zwischengeschoss
Hinweis:
NACHTRAG

14-20 / T 032611 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Beichstraße 9

14-20 / T 031340 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Josef-Wirth-Weg 17

14-20 / T 032024 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung: Spiel- und Mitmachtag am 31.07.2019 (Carl-Orff-Bogen Park)

14-20 / T 031484 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abbau Rutschenturm auf Biedersteiner Wiese

14-20 / T 031918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten