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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Endfertigung Langzeitdokumentation "Hohenzollernstraße 2003-2018" von der MGS Filmproduktion in Höhe von 2.154,65 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Schallisolierung eines Musikraumes von der Wohnbaugenossenschaft wagnis eG in Höhe von 32.645,57 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative "Momentmalerei - Performance" für das Kunstprojekt "Continuum" vom 25.02. - 01.04.2019 in Höhe von 2.821,55 € vom 28.01.2019.

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03576 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.08.2012 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00087 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2014 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00089 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00162 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00410 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.11.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00411 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.11.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 01087 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.05.2015 Inhalt - Rückblick auf die Entwicklungen in der und um die Aufnahmeeinrichtung Oberbayern in der Bayernkaserne - Darstellung von Änderungen, die auf Einwirkung der LHM erfolgten - Darstellung der nach Schließung als Aufnahmeeinrichtung noch weiter zur Verfügung stehenden Angebote Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag der Referentin - vorstehende Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen betreffend - wird zustimmend zur Kenntnis genommen. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung vorstehender Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesundheit - Asylbewerberleistungsgesetz Ortsangabe - Stadtbezirk 12 - Heidemannstraße 50, 80939 München

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass: Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll. Inhalt: Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119). Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen. Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächenquote Ortsangabe: gesamtes Stadtgebiet

Anlass: Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV Inhalt: Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förde­rung durch Bund und Land Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen. Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planun­gen wird zugestimmt. An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM) Ortsangabe: Gesamtstadt

Anlass: Am 11.07.2018 stellten die damalige Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Frau Aigner und Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen mit einem damaligen Vorstandsmitglied der Schörghuber Unternehmensgruppe die Idee einer Seilbahn als Nahverkehrsmittel für die Landeshauptstadt München vor. Es wurde auch die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Pilotprojekt angekündigt. Inhalt: Die Ziele, Inhalte und Grundlagen einer Machbarkeitsstudie sowie die mögliche Trassse einschließlich potenzieller Erweiterungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Produktkostenbudget (Produktleistung L38512100100) erhöht sich um insgesamt 570.000 €, die in den Haushaltsjahren 2019 in Höhe von 200.000 € und 2020 in Höhe von 370.000 € zahlungswirksam werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Mitwirkung des Baureferates und des Referats für Arbeit und Wirtschaft, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und dem Freistaat Bayern, dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine urbane Seilbahn am Frankfurter Ring, zwischen den U-Bahnhöfen Studentenstadt und Oberwiesenfeld, sowie Verlängerungsmöglichkeiten, vorzulegen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbane Seilbahn; Frankfurter Ring Ortsangabe: Frankfurter Ring, Moosach, Milbersthofen-Am Hart, Schwabing-Freimann, Feldmoching-Hasenbergl

Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Planung. GK: Gem. Beschluss VV v. 24.01.18 wurden GK von 11 Mio.€ genehmigt für Leistungsphasen 1-4. Mit diesem Beschluss wird noch ein Betrag von zusätzlich 15 Mio.€ beantragt (als Erhöhung). Die GK belaufen sich nunmehr auf insgesamt 26 Mio.€. Entscheidungsvorschlag: Die SWM GmbH wird ermächtigt, die notwendige Vereinbarung abzuschließen. Die SWM GmbH wird ermächtigt, entsprechende Schritte einzuleiten. Entsprechend HH sind einzustellen. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit Entscheidung sofort. Der Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Die SWM GmbH wird ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der LHM sowie im Benehmen mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die bereits vorhandene Vereinbarung für die Planung der Vorhaltemaßnahmen U9 mit der DB Netz AG um einem Passus für das Thema B+R zu ergänzen, in der sich diese verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie inklusive Kostenschätzung zur Unterbringung von ca. 2.000 Bike+Ride Stellplätzen zuzüglich Erschließung anlässlich und im Zusammenhang mit dem Neubau des Empfangsgebäudes und der 2. Stammstrecke in Auftrag zu geben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die DB Netz AG bei der Durchführung der Machbarkeitsstudie eng zu begleiten. Die Kosten der Machbarkeitsstudie sind Bestandteil der durch die DB Netz AG aufgerufenen Mittel für die Weiterverfolgung der Vorhaltemaßnahmen U9 und werden gem. Beschlussziffer 4 durch die LHM zur Verfügung gestellt. Über die Umsetzung und Finanzierung der B+R Maßnahme entscheidet der Stadtrat nach Vorlage des Prüfergebnisses. Gesucht werden kann im RIS auch nach:U-Bahn, U9, Entlastungsspange, Ortsangabe:Hbf