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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeittreff Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Oktoberfest 2019, Reservierung der Ratsboxe
10.
sonstiges
1.
Vorstellung des Schulbauprojekts Situlistraße
2.
Ernennung eines Beauftragten für den neu errichteten Schaukasten am Admiralbogen 49
3.
Verkehrssituation Wohlfahrtstraße
4.
Vorstellung des Projektes „Neugestaltung der Münchner Freiheit Nord“
5.
Nachbegrünung der Leopoldstraße, Vorstellung durch Dipl.-Ing. Architekt Christian Vogel - Beschlussfassung
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Solstitium
Kunstworkshop von Februar - Juli 2019
1.767,50 € Az: 0262.0-12-0312
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Kunstworkshop von Februar - Juli 2019 von der Initiative Solstitium in Höhe von 1.767,50 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil München am 24.5.2019 und 31.7.2019
1.500,00 € Az: 0262.0-12-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Demokratiemobil München am 24.5.2019 und 31.7.2019 von dem Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 1.500,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019
5.971,00 € Az: 0262.0-12-0319
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 von Isarlust e.V. in Höhe von 5.971,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
TamS Theater e.V.
Buchprojekt vom 01.06. - 15.12.2019
8.000,00 € / Az. 0262.0-12-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Verein Tams Theater e.V. für das Buchprojekt vom 01.06.-15.12.2019 in Höhe von 8.000,00 € vom 10.04.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
titti d*amore GbR
Musiktheater "Das gräuliche Festmahl" vom 24.-27.06.2019
4.070,00 € / Az. 0262.0-12-0320
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der tutti d*amore GbR für das Musiktheater "Das gräuliche Festmahl" vom 24.-27.06.2019 in Höhe von 4.070,00 € vom 12.04.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Wunderbuch 2.0
Theater Tournee „Wunderbuch 2.0“ vom 14.10. - 14.12.2019
4.850,00 € Az: 0262.0-12-0311
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Theater Tournee „Wunderbuch 2.0“ vom 14.10. - 14.12.2019 von der Initiative Wunderbuch 2.0 in Höhe von 4.850,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Mohr-Villa Freimann e.V.
Familien-Konzert-Reihe „Klassik picknickt“ von Juni – Dezember 2019
1.950,00 € Az: 0262.0-12-0316
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget de BA 12 für die Maßnahme Familien-Konzert-Reihe „Klassik picknickt“ von Juni – Dezember 2019 von Mohr-Villa Freimann e.V. in Höhe von 1.950,00 €.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Universitätskindertagesstätte e.V.
50-Jahres Feier am 06.07.2019
4.154,00 € Az: 0262.0-12-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme 50-Jahres Feier am 06.07.2019 von Universitätskindertagesstätte e.V. in Höhe von 4.154,00 €.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Theatergruppe Heidekraut e.V.
Theaterstück „Plem Plem“ im Oktober/November 2019
2.450,00 € Az: 0262.0-12-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Theaterstück „Plem Plem“ im Oktober/November 2019 von der Theatergruppe Heidekraut e.V. in Höhe von 2.450,00 €.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt - Einrichtung LOK Arrival
Zuckerfest am 07.06.2019
3.865,00 € Az: 0262.0-12-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Zuckerfest am 07.06.2019 von dem Kreisjugendring München-Stadt - Einrichtung LOK Arrival in Höhe von 3.865,00 €.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Palladia Studentenhilfe e.V.
Anschaffung von Fahrrädern für Radwanderungen ab 20.06.19
800,00 € Az: 0262.0-12-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Anschaffung von Fahrrädern für Radwanderungen ab 20.06.19 von Palladia Studentenhilfe e.V. in Höhe von 800,00 €.
12.
(E) Stadtbezirksbudget
Kinderschutz e.V.
Filmworkshop zum Thema Müll vom 11. - 18.06.2019
6.729,45 € Az: 0262.0-12-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Filmworkshop zum Thema Müll vom 11. - 18.06.2019 von Kinderschutz e.V. in Höhe von 6.729,45 €.
3.
Anhörungen
1.
(E) Musikdarbietungen im Englischen Garten unterbinden
-
14-20 / E 01087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Musikdarbietungen im Englischen Garten unterbinden
2.
Veranstaltung im Freien in der städtischen Grünanlage neben dem Heidepark, Vorlesen und Malen am 22.05.2019
3.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14562
4.
Streetlife Festival / Corso Leopold am 25.05 und 26.05.2019 zwischen Odeonsplatz und Leopoldstraße
5.
Sommerfest der Wichtel Akademie im Biedersteiner Park am 06.07.2019
6.
Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für eine Einrichtung für Kinder und Jugendliche in der Bayernkaserne, Beschlussentwurf
7.
Kunstprojekt „Stack Overflow“ am 04.07. oder 11.07.2019 an der Münchner Freiheit
8.
Veranstaltung „School's over Jam“ am 26.07.2019 im Forum Münchner Freiheit
9.
Internationaler Mädchentag am 11.10.2019 im Forum Münchner Freiheit
10.
Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für den Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14721
11.
Veranstaltung StuStaCulum vom 30.05. bis 01.06.2019 in der Studentenstadt
Hinweis:
Nachtrag
12.
Pfarrbiergarten am 01.06.2019 am Kaiserplatz
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
Stellungnahme des Behindertenbeirates zum Bauprojekt Schwabinger Tor
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wahllokal in der Antonienstraße ersetzen
2.
Neue (barrierefreie) Wahllokale für Schwabing finden
3.
Schöne Ferien auch mit schmalerem Geldbeutel! Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Occamstraße 5
2.
Karl-Kögelsperger-Straße 17
3.
Karl-Theodor-Straße 31a
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Kunstaktion „Der Fahrende Raum“ vom 01.05 bis 15.10.2019
2.
Erlaubnisbescheid für die Veranstaltung „Green Street Happening“ am 13.04.2019, Gertrud-Grunow-Straße
3.
Erlaubnisbescheid für die Infoveranstaltung zur Rettungshundestaffel der Johanniter am 13.04.2019 auf der Münchner Freiheit
4.
Zusammenfassung des Fotoprojektes „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“
5.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
6.
Zustimmung per Eilentscheidung durch Fristablauf zur Veranstaltung „Green Dinner“ am 04.05.2019 an der Münchner Freiheit
7.
Verwendungsnachweise und Sachberichte über gewährte Zuschüsse aus dem Budget des Bezirksausschusses
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Außenfläche des Blumenhändlers im Forum Münchner Freiheit auf 3m² begrenzen, vertagt aus den Sitzungen am 17.12.2018, 15.01.2019, 19.02.2019, 19.03.2019
2.
Machbarkeitsstudie zur Überbauung der Gleiskörper im Münchner Norden, insbesondere im Gebiet des BA 12
2.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Max-Bill-Straße 3
2.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Gertrud-Grunow-Straße 36
3.
Antrag für eine Warenauslage, Leopoldstraße 41
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Zedernweg 5, 1 Linde
2.
Baumfällungsantrag im Rahmen des Bauvorhabens Sanierung und Erweiterung der „Schön Klinik München Schwabing“
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Schlößlanger 10a, Nutzungsänderung einer Gaststätte mit Hotel zu einer Kindertagesstätte (5 Gruppen Kinderkrippe / 5 x 12 = 60 Kinder) - VORBESCHEID
2.
Neurißweg 5, Neubau eines Dreispänners mit Garagen
3.
Helmtrudenstraße 4, Neubau einer Wohnanlage (20 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Gunezrainerstraße 6, Errichtung einer Freischankfläche für einen bestehenden Kiosk
5.
entfällt, s. TOP C.5.3.7
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Originalgestalt der Westfassade der Aussegnungshalle wiederherstellen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Karl-Theodor-Straße 44, 1 Kirsche
2.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Dietersheimerstraße Höhe Ungererstraße, 1 Spitzahorn
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
2.
Neugestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen Siegestor, Ludwigstraße und Leopoldstraße zwischen Geschwister-Scholl-Platz und Georgenstraße
3.
Anforderung der Planunterlagen Völckerstraße 5, Bauvorhaben bereits genehmigt
4.
Baumveränderung Situlistraße 37, 1 Blautanne, vertagt aus den Sitzungen am 19.03. und 09.04.2019
5.
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
Siegestor
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
5.780.000 Euro
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 05145 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses
vom 30.01.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939)
für die vorbezeichnete Maßnahme hat das Baureferat
die Bauausführung vorbereitet.
Inhalt
- Die Termine, der Bauablauf und die planerischen
Konkretisierungen gegenüber der Projektgenehmigung
werden dargestellt.
- Das Ergebnis der geprüften Variante, die Radwege in der
Leopold- und Ludwigstraße mit einer Breite von 3 Metern
herzustellen, wird aufgezeigt.
- Über die Errichtung von alternativen Parkplätzen zur
Kompensation der am Siegestor wegfallenden Parkplätze,
insbesondere durch die Herstellung von Schrägparkplätzen an
der östlichen Seite der Amalienstraße von der Akademiestraße
bis zur Theresienstraße wird berichtet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.780.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung mit Ausführungskosten
in Höhe von 5.780.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
in Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1290.6 „Siegestor, Platzneugestaltung“
die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- Siegestor
- 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
- Ludwigstraße / Leopoldstraße
6.
Wohnen in München VI, Erfahrungsbericht für das Jahr 2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14530
7.
Genehmigung des Bauvorhabens Brabanter Straße 4, Nutzungsänderung einer Kindertagesstätte
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Haltestelle „Schwabinger Tor“ auf Baumängel und Tauglichkeit prüfen und verbessern, vertagt aus der Sitzung am 09.04.2019
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 vor Schulen, Rheinstraße
2.
Haltverbote Alte Heide
3.
Tempo 30 vor Kindergarten, Freisinger Landstraße südlich Josef-Wirth-Weg
4.
Haltverbote Wohlfartstraße - Ortstermin vom 23.04.2019
5.
Kurzparkzone Albertus-Magnus-Straße und -Platz
6.
Anordnung einer Anliegerfahrbahn in der Karl-Theodor-Straße sowie Änderung der Parkregelung in der Siegfriedstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2020
2.
Erinnerungsverfahren Giselastraße, Ausführungsänderung
3.
Austausch von Lichtsignalanlagen, Heidemannstraße / Ein- und Ausfahrt BAB A 9
4.
Bürgeranliegen
1.
Domagkpark – Zugänge zum Park, vertagt aus der Sitzung am 17.12.2018
2.
Sofortige Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Karl-Theodor-Straße im Bereich der Grund- und Mittelschule an der Simmernstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wartehäuschen für den Bus 54, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00552 aus der Bürgerversammlung am 12.07.2018
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Änderung der Regelungen zum Parken in der Muffatstraße
2.
Frankfurter Ring; Haltverbote auf der Zu- und Abfahrt zur P+R Anlage Studentenstadt
3.
Verkehrsregelung Domagkpark Nord, Max-Bill-Straße
4.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Asphaltierungs- / Schutzplankenarbeiten / Brückenbau
5.
Anfahrtszone für das Anwesen Anni-Albers-Straße 11
6.
Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert-Straße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Reaktion des BA 4 auf Antrag Nr. 14-20 / B 05650 „Attraktive Tramverbindung schaffen - Regulären Betrieb auf den Tramgleisen zwischen Scheidplatz und Prazivalplatz möglich machen“
2.
Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation Osterwaldstraße
3.
Baustelleneinrichtung an der Leopoldstraße 191
4.
Umsetzung des BA-Antrags 08-14 / B 02723, Öffnung der Hohenzollernstraße zwischen Leopold- und Friedrichstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Antwortschreiben
5.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung in der Altstadt
6.
Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation Maiglöckchenstraße
7.
Stromprojekt der Stadtwerke München, Gertrud-Grunow-Straße
8.
Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R 159 und Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke
9.
Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten
10.
Bürgerschreiben zur erledigten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02022 „Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Sonnleitnerstraße“ der Bürgerversammlung am 12.06.2018
11.
Aufstellung von Recycling-Inseln in der Parkstadt Schwabing, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten