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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. Februar 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Solare Nahwärme Ackermannbogen 1. Kostensteigerungen 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2004 - 2008 Investitionsgruppe 1160, Maßnahme-Nr. 1160.7530

02-08 / V 05836 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und REP)
2.
Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung - Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 17.07.2004 - "Mietfreie" Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung Entscheidung über eine künftige Erhebung von Mietzahlungen - Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 07.10.2004

  • 02-08 / A 02328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02267 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München -Entscheidung über die "mietfreie" Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung -Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in dem nächsten Umweltschutzausschuss)
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Ausschüsse) sowie für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Vollversammlungen) - § 2 Nr 24 GeschO -

02-08 / V 05775 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Oktober bis Dezember 2004

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014 Antrag Nr. 02-08 / A 02225 der Stadtratsfraktion der SPD vom 18.01.2005 Ist die Chance einer Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2014 verschlafen worden? Antrag Nr. 02-08 / A 02260 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.01.2005

  • 02-08 / A 02260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05794 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Bereitschaft, gemeinsam mit dem NOK, dem Bundesinnenministerium, dem Freistaat Bayern und den Wintersportverbänden geeignete Partnerorte auszuwählen; Vorbereitung für eine Münchner Bewerbung um Olympische Winterspiele voraussichtlich 2018.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)
5.
Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München; Wegfall von Verwaltungsbeiratsgebieten

02-08 / V 05837 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusammenfassung der städt. KH München -Bogenhausen, -Neuperlach, -Harlaching, -Schwabing und -Thalkirchner Straße, des Instituts für Pflegeberufe, der Zentralwäscherei sowie des amtl. Blutspendedienstes in einer GmbH. Entscheidungsvorschlag: Ersatzloser Wegfall von bislang in den o.g. Einrichtungen bestehenden 8 Verwaltungsbeiratsgebieten; Abberufung der als Verwaltungsbeiratsmitgl. benannten e.a. Stadträtinnen/Stadträte sowie deren Stellvertretungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05543 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms 1. Fortschreibung

  • 02-08 / A 02120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05807 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung am 12. Mai 2004 wurde dem Stadtrat ein erstes Ziel- und Maßnahmenkonzept zur Gestaltung des Rahmenprogramms der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006 vorgelegt. Mit Beschluss vom 12.05.2004 wurde das Thema FIFA WM 2006 als Projekt definiert. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft erhielt die Projektleitung. Der Stadtrat hat die Projektleitung beauftragt, auf der Grundlage des vorgestellten Konzeptes die jeweiligen Projekte mit Zeit- und Finanzierungsplan weiter zu entwickeln.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,zuzügl.Ergänzungsantrag von SPD,B90/Grüne/RL)
8.
Informationsreise des Stadtrats nach Brüssel am 7. und 8. April 2005

02-08 / V 05820 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gemäß dem Beschluss des Ältestenrates vom 10.12.2004 findet am 7. und 8. April 2005 eine Informationsreise von Mitgliedern des Stadtrats nach Brüssel statt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft ist mit der Organisation und Betreuung der Delegationsreise betraut. Die Reise ist eine Folgeveranstaltung zum Fortbildungsseminar zum europäischen Beihilferecht, das für Mitglieder des Stadtrats im November 2004 in Ohlstadt abgehalten wurde.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Fortschreibung der Richtlinien für Veran- staltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund Antrag Nr. 02-08 / A 01103 der CSU- Stadtratsfraktion vom 18.08.2003 Nutzung des Königsplatzes; Kultur-open-Air-Veranstaltungen Stadtteilfeste bewahren Antrag Nr. 02-08 / A 01328 von Herrn Stadtrat Reissl vom 09.12.2003

  • 02-08 / A 02322 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02287 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02285 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02312 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05750 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund aufgrund der Initiative der Verwaltung - Nutzung des Königsplatzes für Kultur-Open-Air-Veranstaltungen; Änderung des Beschlusses vom 30.04. und 14.05.1997 - Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund Antrag Nr. 02-08/ A 01103 der CSU – Stadtratsfraktion vom 18.08.2003 - Stadtteilfeste bewahren Antrag Nr. 02/-08/ A 01328 von Herrn Stadtrat Reissl vom 09.12.2003 Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden die überarbeiteten Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund vorgelegt. Es handelt sich dabei um ein Regelungsinstrument der Verwaltung für die Ermessensentscheidung im Zusammenhang mit Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund. Die Vergabe des Königsplatzes an Veranstalterinnen und Veranstalter nach den im Beschluss vom 30.04. und 14.05.1997 dargelegten qualitativen Grundsätzen ist in der Praxis nur sehr schwer möglich. Eine Reduzierung der Veranstaltungstermine soll die Belastungen für die Anlieger reduzieren. Das Kreisverwaltungsreferat wurde gebeten, die Auflagen in den Genehmigungsbescheiden für Stadtteilfeste mit Bierzelten zu überarbeiten. Ziel soll es dabei sein, dass solche Feste, die auf Privatgrund statt finden, weiterhin unter wirtschaftlich zumutbaren Bedingungen veranstaltet werden können. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, das Genehmi

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1. a) das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt,siehe Beschlusss.)
10.
Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter für die Landeshauptstadt München

02-08 / V 05796 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss -Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder -Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder

02-08 / V 05690 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Beibehaltung und Besetzung der sog. SoBoN-Kommission

02-08 / V 05847 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die sog. SoBoN-Kommission wird beibehalten. Ihr gehören 10 Mitglieder aus dem e.a. Stadtrat an. Die Verteilung der Sitze erfolgt nach Hare/Niemeyer; die FDP kann gem. § 14 Abs. 3 GeschOStR bei den Sitzungen der Kommission anwesend sein. Eine namentliche Berufung der Mitgl. durch die VV erfolgt nicht; die Bennung erfolgt auf dem "Büroweg". Der Vorsitz i.d. Kommission obliegt dem Oberbürgermeister, die "Geschäftsführung" dem Planungsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Änderung der Ziffer 3,s.Beschlusss.)
13.
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im Referat für Gesundheit und Umwelt für die Städtisches Klinikum München GmbH

02-08 / V 05818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird das Konzept für den Aufbau eines Beteiligungsmanagements im RGU für die SKM GmbH dargestellt. Ein standardisiertes Berichtswesen soll den Informationsbedarf der Eigentümerin Stadt und der Aufsichtsgremien der SKM sicherstellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.Ergänz.Antr.von SPD,B90/RL,Gegenstimme der PDS)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Verstärktes Sponsoring in städtischen Dienststellen, die nicht Genehmigungsbehörde sind; Antrag Nr. 02-08 / A 01826 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 21.07.2004

  • 02-08 / A 01826 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05512 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: 1. Das Direktorium wird beauftragt, einen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Referaten zu initiieren und darauf aufbauend Richtlinien zum Sponsoring zu erlassen. 2. Für den Bereich "Schulsponsoring" wird empfohlen, über den Deutschen Städtetag eine Forcierung bei der Erarbeitung der Konzepte zu erreichen. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umbennung des Fremdenverkehrsamtes als städt. Beteiligungsgesellschaft (GmbH); Antrag Nr. 02-08 / A 02093 von Herrn Stadtrat Weinfurtner vom 15.11.2004

  • 02-08 / A 02093 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05675 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag zur Prüfung einer Rechtsformänderung des Fremdenverkehrsamtes wird nicht weiter verfolgt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Führung auf Probe Fortführung der Standards und Regelungen für Zielvereinbarungen zur Bewährungsfeststellung bei Führungskräften auf Probe

02-08 / V 05663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Villa Waldberta - Schwerpunktsetzung für die Belegung 2005

  • 02-08 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass KA / VV vom 09. / 15.12.2004; Befassung des Stadtrats mit der Schwerpunktsetzung der Belegung für das kommende Jahr Inhalt Die in Zusammenarbeit mit den städtischen Partnern geplante Belegung der Villa Waldberta wird im Einzelnen vorgestellt Entscheidungsvorschlag Mit den Schwerpunktsetzungen zur Belegung der Villa Waldberta 2005 besteht Einverständnis. Das betrifft insbesondere folgende Ausstellungen, Veranstaltungen und Festivals: Fremde und Fremdheit in München (historische Ausstellung mit künstlerischem Begleitprogramm im April/Mai, Filmfestival „Brasil plural“ im September sowie „Terra Incognita“ Ende 2005 und 2006) 60 Jahre Kriegsende (Mai 2005, Ausstellung bis Ende des Jahres) Modestadt München (Design Parcours Juni 2005) BUGA (Mai bis Oktober 2005) Kunst im Öffentlichen Raum (ZKMax, Herbst 2005) Theaterfestival SpielArt (Herbst 2005) Musiker-Austausch Glasgow (zweite Jahreshälfte 2005) Newcomer-Kunstausstellung Invasion (Anfang 2006)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und StR Dr.Baretti )
5.
Bayerische Landesbank; Kommunen sollen von Landesbank genauso günstige Kredite erhalten wie Atomkraftkonsortium

  • 02-08 / A 02222 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05763 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der fehlenden Kenntnis der Konditionen des zugrundliegenden Kredits, der Zuständigkeit und Verantwortlichkeit des Vorstands für die Festsetzung vn Kreditkonditionen. Kommunalkredit als günstige Finanzierungsquelle von Gemeinden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von ÖDP und FDP)
6.
Mietspiegel für München 2005 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2003 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel - Häuser für Frauen, Mutter und Kind Errichtung von zwei Gruppen mit 24 Plätzen Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körper- schaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried, Forstenried, Solln (Produkt 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau bis zur Höhe von 99.700,-- ¿ - Zuschuss für Erstausstattung bis zur Höhe von 25.000,-- ¿ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 124.000,-- ¿ Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7810.0

02-08 / V 05540 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)

02-08 / V 05694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Wechsel in der Leitung der Hauptabteilung Verwaltung und Recht erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung der Vollver-sammlung. Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43 Abs.1 GO zur Zustimmung vorzulegen. Inhalt Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter der Hauptabteilung V werden die o.g. Befugnisse auf Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Klaus Kammradt (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhinderung von Herrn Kammradt werden diese Befugnisse von Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Dr. Herbert Melchior und bei dessen Verhinderung von Herrn Verwaltungsoberamtsrat Günter Leimser wahrgenommen. Entscheidungsvorschlag 1.Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 1.3.2005 durch die Herren Leitenden Verwaltungsdirektoren Klaus Kammradt und Dr. Herbert Melchior sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Günter Leimser in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt. 2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
U-Bahn-Linie 3-Nord, Maßnahmegenehmigung für die Zugsicherungs- und Zugsteuerungsanlagen von Bahnhof Olympiazentrum bis Bahnhof Moosach, einschließlich Wendeanlage Maßnahmesumme: 11,215 Mio. € netto

02-08 / V 05635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Abgesetzt
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im Referat für Gesundheit und Umwelt für die Städtisches Klinikum München GmbH

02-08 / V 05818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird das Konzept für den Aufbau eines Beteiligungsmanagements im RGU für die SKM GmbH dargestellt. Ein standardisiertes Berichtswesen soll den Informationsbedarf der Eigentümerin Stadt und der Aufsichtsgremien der SKM sicherstellen.
11.
Kommunale Strategien zur Reduktion der CO2-Emissionen um 50 % am Beispiel der Stadt München

  • 02-08 / A 02268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05631 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Gutachten stellt dar - die Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in München - die allgemein bestehenden Handlungsschwerpunkte für kommunale Instrumente zur Treibhausgas-Reduktion - mögliche Schwerpunktbereiche und zugehörige Instrumente für München - zwei Klimaschutzszenarien für München - einen Klimaschutzfahrplan für München - die Übertragbarkeit (von Teilen) des Gutachtens auf andere deutsche Großstädte (Auflage für die hälftige Finanzierung des Gutachtens durch das BMU)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/27 Ackermannstraße (südlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West

02-08 / V 05738 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der bislang geplante Wertstoffhof soll vor allem wegen unwirtschaftlicher Aufwendungen für den an diesem Standort notwendigen Immissionsschutz aufgegeben werden. Die Fläche soll zukünftig im Flächennutzungsplan als Allgemeine Grünfläche und Wohnbaufläche dargestellt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/3 Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg, Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße 20. Stadtbezirk - Hadern

02-08 / V 05784 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Anpassung des städtischen Kindergarten- versorgungsziels - Grundsatzbeschluss -

  • 02-08 / A 02290 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05308 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Städtische Sportanlage an der Braganzastraße Neubau eines Kunstrasenspielfeldes 9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg) Baukosten (Kostenobergrenze): 850.000 € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes 2. Projektauftrag

02-08 / V 05601 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Einführung von kostenlosen Parktickets für MVV-Pendler an P&R-Anlagen Antrag Nr. 02-08 / A 02023 der Stadtratsfraktion der CSU vom 15.10.2004 Antrag Nr. 2400 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Truderin-Riem vom 23.09.2004

  • 02-08 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05699 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02023 der Stadtratsfraktion der CSU vom 15.10.2004 Antrag Nr. 2400 des BA des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 23.09.2004 Inhalt Die CSU-Fraktion im Stadtrat hat den Antrag gestellt, dass die Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit der P+R Park & Ride GmbH und dem MVV kostenlose Parktickets, die nur an Besitzer von Wochen- und Monatsmarken sowie Isar-Card und so genannten Jobtickets abgegeben werden, entwickelt. Von der CSU Fraktion im Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem wurde ein ähnlicher Antrag mit dem Titel „ Einführung von kostenlosen Parktickets für MVV Pendler an P+R Anlagen“ gestellt. Entscheidungsvorschlag Die Entgelterhebung an den P+R Anlagen wird zu den bisherigen Konditionen weiterhin durchgeführt. Der beantragten Änderung der Entgelterhebung wird nicht zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP und StR Dr-Baretti)
17.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen

02-08 / V 05800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wechsel in der Funktion des Vertreters des Kreisverwaltungsreferenten und des Leiters der Branddirektion Inhalt Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnisse auf Herrn StD Dr. Horst Reif (Vertreter des Kreisverwaltungsreferenten) und Herrn Ltd. Branddirektor Wolfgang Schäuble (Leiter der Branddirektion)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Freiwillige Feuerwehr München Neubau des Gerätehauses der Abteilung "Waldperlach" Im Gefilde, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Ausführungskosten (Kostenobergrenze): 2.578.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 35.000 €)

02-08 / V 05802 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 1085 der Stadtratsmitglieder Brannekämper, Burkhardt, Bauernschuster und Winkelmaier vom 09.09.1998 Inhalt Ausführungsgenehmigung Freiwillige Feuerwehr München Neubau des Gerätehauses der Abteilung „Waldperlach“ Im Gefilde, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 2.578.000 € wird genehmigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen