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Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Oktober bis Dezember 2004

Zusammenfassung der städt. KH München -Bogenhausen, -Neuperlach, -Harlaching, -Schwabing und -Thalkirchner Straße, des Instituts für Pflegeberufe, der Zentralwäscherei sowie des amtl. Blutspendedienstes in einer GmbH. Entscheidungsvorschlag: Ersatzloser Wegfall von bislang in den o.g. Einrichtungen bestehenden 8 Verwaltungsbeiratsgebieten; Abberufung der als Verwaltungsbeiratsmitgl. benannten e.a. Stadträtinnen/Stadträte sowie deren Stellvertretungen.

In der Vollversammlung am 12. Mai 2004 wurde dem Stadtrat ein erstes Ziel- und Maßnahmenkonzept zur Gestaltung des Rahmenprogramms der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006 vorgelegt. Mit Beschluss vom 12.05.2004 wurde das Thema FIFA WM 2006 als Projekt definiert. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft erhielt die Projektleitung. Der Stadtrat hat die Projektleitung beauftragt, auf der Grundlage des vorgestellten Konzeptes die jeweiligen Projekte mit Zeit- und Finanzierungsplan weiter zu entwickeln.

Anlass - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund aufgrund der Initiative der Verwaltung - Nutzung des Königsplatzes für Kultur-Open-Air-Veranstaltungen; Änderung des Beschlusses vom 30.04. und 14.05.1997 - Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund Antrag Nr. 02-08/ A 01103 der CSU – Stadtratsfraktion vom 18.08.2003 - Stadtteilfeste bewahren Antrag Nr. 02/-08/ A 01328 von Herrn Stadtrat Reissl vom 09.12.2003 Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden die überarbeiteten Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund vorgelegt. Es handelt sich dabei um ein Regelungsinstrument der Verwaltung für die Ermessensentscheidung im Zusammenhang mit Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund. Die Vergabe des Königsplatzes an Veranstalterinnen und Veranstalter nach den im Beschluss vom 30.04. und 14.05.1997 dargelegten qualitativen Grundsätzen ist in der Praxis nur sehr schwer möglich. Eine Reduzierung der Veranstaltungstermine soll die Belastungen für die Anlieger reduzieren. Das Kreisverwaltungsreferat wurde gebeten, die Auflagen in den Genehmigungsbescheiden für Stadtteilfeste mit Bierzelten zu überarbeiten. Ziel soll es dabei sein, dass solche Feste, die auf Privatgrund statt finden, weiterhin unter wirtschaftlich zumutbaren Bedingungen veranstaltet werden können. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, das Genehmi

In der Beschlussvorlage wird das Konzept für den Aufbau eines Beteiligungsmanagements im RGU für die SKM GmbH dargestellt. Ein standardisiertes Berichtswesen soll den Informationsbedarf der Eigentümerin Stadt und der Aufsichtsgremien der SKM sicherstellen.

Entscheidungsvorschlag: 1. Das Direktorium wird beauftragt, einen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Referaten zu initiieren und darauf aufbauend Richtlinien zum Sponsoring zu erlassen. 2. Für den Bereich "Schulsponsoring" wird empfohlen, über den Deutschen Städtetag eine Forcierung bei der Erarbeitung der Konzepte zu erreichen. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.

Darstellung der fehlenden Kenntnis der Konditionen des zugrundliegenden Kredits, der Zuständigkeit und Verantwortlichkeit des Vorstands für die Festsetzung vn Kreditkonditionen. Kommunalkredit als günstige Finanzierungsquelle von Gemeinden.

Das Gutachten stellt dar - die Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in München - die allgemein bestehenden Handlungsschwerpunkte für kommunale Instrumente zur Treibhausgas-Reduktion - mögliche Schwerpunktbereiche und zugehörige Instrumente für München - zwei Klimaschutzszenarien für München - einen Klimaschutzfahrplan für München - die Übertragbarkeit (von Teilen) des Gutachtens auf andere deutsche Großstädte (Auflage für die hälftige Finanzierung des Gutachtens durch das BMU)

Anlass Wechsel in der Funktion des Vertreters des Kreisverwaltungsreferenten und des Leiters der Branddirektion Inhalt Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnisse auf Herrn StD Dr. Horst Reif (Vertreter des Kreisverwaltungsreferenten) und Herrn Ltd. Branddirektor Wolfgang Schäuble (Leiter der Branddirektion)