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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Februar 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Solare Nahwärme Ackermannbogen
1. Kostensteigerungen
2. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2004 - 2008
Investitionsgruppe 1160, Maßnahme-Nr. 1160.7530
Kurzinfo:
2.
Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung
- Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 17.07.2004
- "Mietfreie" Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung
Entscheidung über eine künftige Erhebung von Mietzahlungen
- Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen
Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 07.10.2004
-
02-08 / A 02328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02267 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München
-Entscheidung über die "mietfreie" Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung
-Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr 24 GeschO -
Kurzinfo:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Oktober bis Dezember 2004
4.
Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014
Antrag Nr. 02-08 / A 02225 der Stadtratsfraktion der SPD vom 18.01.2005
Ist die Chance einer Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2014 verschlafen worden?
Antrag Nr. 02-08 / A 02260 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.01.2005
-
02-08 / A 02260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Bereitschaft, gemeinsam mit dem NOK, dem Bundesinnenministerium, dem Freistaat Bayern und den Wintersportverbänden geeignete Partnerorte auszuwählen; Vorbereitung für eine Münchner Bewerbung um Olympische Winterspiele voraussichtlich 2018.
5.
Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München;
Wegfall von Verwaltungsbeiratsgebieten
Kurzinfo:
Zusammenfassung der städt. KH München -Bogenhausen, -Neuperlach, -Harlaching, -Schwabing und -Thalkirchner Straße, des Instituts für Pflegeberufe, der Zentralwäscherei sowie des amtl. Blutspendedienstes in einer GmbH.
Entscheidungsvorschlag: Ersatzloser Wegfall von bislang in den o.g. Einrichtungen bestehenden 8 Verwaltungsbeiratsgebieten; Abberufung der als Verwaltungsbeiratsmitgl. benannten e.a. Stadträtinnen/Stadträte sowie deren Stellvertretungen.
6.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft
Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft.
7.
FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006;
Organisation des Rahmenprogramms
1. Fortschreibung
-
02-08 / A 02120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung am 12. Mai 2004 wurde dem Stadtrat ein erstes Ziel- und Maßnahmenkonzept zur Gestaltung des Rahmenprogramms der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006 vorgelegt. Mit Beschluss vom 12.05.2004 wurde das Thema FIFA WM 2006 als Projekt definiert. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft erhielt die Projektleitung. Der Stadtrat hat die Projektleitung beauftragt, auf der Grundlage des vorgestellten Konzeptes die jeweiligen Projekte mit Zeit- und Finanzierungsplan weiter zu entwickeln.
8.
Informationsreise des Stadtrats nach Brüssel am 7. und 8. April 2005
Kurzinfo:
Gemäß dem Beschluss des Ältestenrates vom 10.12.2004 findet am 7. und 8. April 2005 eine Informationsreise von Mitgliedern des Stadtrats nach Brüssel statt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft ist mit der Organisation und Betreuung der Delegationsreise betraut. Die Reise ist eine Folgeveranstaltung zum Fortbildungsseminar zum europäischen Beihilferecht, das für Mitglieder des Stadtrats im November 2004 in Ohlstadt abgehalten wurde.
9.
Fortschreibung der Richtlinien für Veran-
staltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Richtlinien für Veranstaltungen auf
öffentlichem Straßengrund
Antrag Nr. 02-08 / A 01103 der CSU-
Stadtratsfraktion vom 18.08.2003
Nutzung des Königsplatzes;
Kultur-open-Air-Veranstaltungen
Stadtteilfeste bewahren
Antrag Nr. 02-08 / A 01328 von Herrn
Stadtrat Reissl vom 09.12.2003
-
02-08 / A 02322 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02287 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02285 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02312 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund aufgrund der Initiative der Verwaltung - Nutzung des Königsplatzes für Kultur-Open-Air-Veranstaltungen; Änderung des Beschlusses vom 30.04. und 14.05.1997 - Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund Antrag Nr. 02-08/ A 01103 der CSU – Stadtratsfraktion vom 18.08.2003 - Stadtteilfeste bewahren Antrag Nr. 02/-08/ A 01328 von Herrn Stadtrat Reissl vom 09.12.2003
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die überarbeiteten Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund vorgelegt. Es handelt sich dabei um ein Regelungsinstrument der Verwaltung für die Ermessensentscheidung im Zusammenhang mit Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund.
Die Vergabe des Königsplatzes an Veranstalterinnen und Veranstalter nach den im Beschluss vom 30.04. und 14.05.1997 dargelegten qualitativen Grundsätzen ist in der Praxis nur sehr schwer möglich. Eine Reduzierung der Veranstaltungstermine soll die Belastungen für die Anlieger reduzieren.
Das Kreisverwaltungsreferat wurde gebeten, die Auflagen in den Genehmigungsbescheiden für Stadtteilfeste mit Bierzelten zu überarbeiten. Ziel soll es dabei sein, dass solche Feste, die auf Privatgrund statt finden, weiterhin unter wirtschaftlich zumutbaren Bedingungen veranstaltet werden können.
Entscheidungsvorschlag
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, das Genehmi
10.
Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter
für die Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
11.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
-Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
-Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Kurzinfo:
12.
Beibehaltung und Besetzung der sog. SoBoN-Kommission
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die sog. SoBoN-Kommission wird beibehalten. Ihr gehören 10 Mitglieder aus dem e.a. Stadtrat an. Die Verteilung der Sitze erfolgt nach Hare/Niemeyer; die FDP kann gem. § 14 Abs. 3 GeschOStR bei den Sitzungen der Kommission anwesend sein. Eine namentliche Berufung der Mitgl. durch die VV erfolgt nicht; die Bennung erfolgt auf dem "Büroweg". Der Vorsitz i.d. Kommission obliegt dem Oberbürgermeister, die "Geschäftsführung" dem Planungsreferat
13.
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im
Referat für Gesundheit und Umwelt für die
Städtisches Klinikum München GmbH
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird das Konzept für den Aufbau eines Beteiligungsmanagements im RGU für die SKM GmbH dargestellt. Ein standardisiertes Berichtswesen soll den Informationsbedarf der Eigentümerin Stadt und der Aufsichtsgremien der SKM sicherstellen.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Verstärktes Sponsoring in städtischen Dienststellen, die nicht Genehmigungsbehörde sind;
Antrag Nr. 02-08 / A 01826 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 21.07.2004
-
02-08 / A 01826 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: 1. Das Direktorium wird beauftragt, einen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Referaten zu initiieren und darauf aufbauend Richtlinien zum Sponsoring zu erlassen. 2. Für den Bereich "Schulsponsoring" wird empfohlen, über den Deutschen Städtetag eine Forcierung bei der Erarbeitung der Konzepte zu erreichen. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
2.
Umbennung des Fremdenverkehrsamtes als städt. Beteiligungsgesellschaft (GmbH);
Antrag Nr. 02-08 / A 02093 von Herrn Stadtrat Weinfurtner vom 15.11.2004
-
02-08 / A 02093 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag zur Prüfung einer Rechtsformänderung des Fremdenverkehrsamtes wird nicht weiter verfolgt.
3.
Führung auf Probe
Fortführung der Standards und Regelungen
für Zielvereinbarungen zur
Bewährungsfeststellung bei Führungskräften
auf Probe
Kurzinfo:
4.
Villa Waldberta -
Schwerpunktsetzung für die Belegung 2005
-
02-08 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
KA / VV vom 09. / 15.12.2004; Befassung des Stadtrats mit der Schwerpunktsetzung der Belegung für das kommende Jahr
Inhalt
Die in Zusammenarbeit mit den städtischen Partnern geplante Belegung der Villa Waldberta wird im Einzelnen vorgestellt
Entscheidungsvorschlag
Mit den Schwerpunktsetzungen zur Belegung der Villa Waldberta 2005 besteht Einverständnis. Das betrifft insbesondere folgende Ausstellungen, Veranstaltungen und Festivals:
Fremde und Fremdheit in München (historische Ausstellung mit künstlerischem Begleitprogramm im April/Mai, Filmfestival „Brasil plural“ im September sowie „Terra Incognita“ Ende 2005 und 2006)
60 Jahre Kriegsende (Mai 2005, Ausstellung bis Ende des Jahres)
Modestadt München (Design Parcours Juni 2005)
BUGA (Mai bis Oktober 2005)
Kunst im Öffentlichen Raum (ZKMax, Herbst 2005)
Theaterfestival SpielArt (Herbst 2005)
Musiker-Austausch Glasgow (zweite Jahreshälfte 2005)
Newcomer-Kunstausstellung Invasion (Anfang 2006)
5.
Bayerische Landesbank;
Kommunen sollen von Landesbank genauso günstige Kredite erhalten wie Atomkraftkonsortium
-
02-08 / A 02222 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der fehlenden Kenntnis der Konditionen des zugrundliegenden Kredits, der Zuständigkeit und Verantwortlichkeit des Vorstands für die Festsetzung vn Kreditkonditionen. Kommunalkredit als günstige Finanzierungsquelle von Gemeinden.
6.
Mietspiegel für München 2005 als
Fortschreibung des Mietspiegels
für München 2003
Veröffentlichung und Anerkennung
des Mietspiegels als qualifizierter
Mietspiegel im Sinne des § 558d
Bürgerliches Gesetzbuch durch den
Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
7.
Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350
St. Gabriel - Häuser für Frauen, Mutter und Kind
Errichtung von zwei Gruppen mit 24 Plätzen
Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körper-
schaft des öffentlichen Rechts)
19. Stadtbezirk, Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried,
Forstenried, Solln
(Produkt 2.1.1)
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb
(Defizitausgleich)
- Investitionskostenzuschuss an den Träger für den
Umbau bis zur Höhe von 99.700,-- ¿
- Zuschuss für Erstausstattung bis zur Höhe von 25.000,-- ¿
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642
bis zur Höhe von 124.000,-- ¿
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle
4642.987.7810.0
Kurzinfo:
8.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen
Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
Kurzinfo:
Anlass
Der Wechsel in der Leitung der Hauptabteilung Verwaltung und Recht erfordert eine Beschlussfassung im Bauausschuss als Fachausschuss mit anschließender Befassung der Vollver-sammlung. Die Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse im beschriebenen Umfang ist nach Art. 43 Abs.1 GO zur Zustimmung vorzulegen.
Inhalt
Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter der Hauptabteilung V werden die o.g. Befugnisse auf Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Klaus Kammradt (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhinderung von Herrn Kammradt werden diese Befugnisse von Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Dr. Herbert Melchior und bei dessen Verhinderung von Herrn Verwaltungsoberamtsrat Günter Leimser wahrgenommen.
Entscheidungsvorschlag
1.Der Ausübung der mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister übertragenen personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs.1 GO mit Wirkung vom 1.3.2005 durch die Herren Leitenden Verwaltungsdirektoren Klaus Kammradt und Dr. Herbert Melchior sowie Herrn Verwaltungsoberamtsrat Günter Leimser in dem im Vortrag beschriebenen Umfang wird gemäß Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO zugestimmt.
2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
9.
U-Bahn-Linie 3-Nord,
Maßnahmegenehmigung
für die Zugsicherungs- und Zugsteuerungsanlagen
von Bahnhof Olympiazentrum bis
Bahnhof Moosach, einschließlich Wendeanlage
Maßnahmesumme: 11,215 Mio. € netto
Kurzinfo:
10.
Aufbau eines Beteiligungsmanagements im
Referat für Gesundheit und Umwelt für die
Städtisches Klinikum München GmbH
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird das Konzept für den Aufbau eines Beteiligungsmanagements im RGU für die SKM GmbH dargestellt. Ein standardisiertes Berichtswesen soll den Informationsbedarf der Eigentümerin Stadt und der Aufsichtsgremien der SKM sicherstellen.
11.
Kommunale Strategien zur Reduktion
der CO2-Emissionen um 50 %
am Beispiel der Stadt München
-
02-08 / A 02268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Gutachten stellt dar
- die Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in München
- die allgemein bestehenden Handlungsschwerpunkte für kommunale Instrumente zur Treibhausgas-Reduktion
- mögliche Schwerpunktbereiche und zugehörige Instrumente für München
- zwei Klimaschutzszenarien für München
- einen Klimaschutzfahrplan für München
- die Übertragbarkeit (von Teilen) des Gutachtens auf andere deutsche Großstädte (Auflage für die hälftige Finanzierung des Gutachtens durch das BMU)
12.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/27
Ackermannstraße (südlich)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Der bislang geplante Wertstoffhof soll vor allem wegen unwirtschaftlicher Aufwendungen für den an diesem Standort notwendigen Immissionsschutz aufgegeben werden. Die Fläche soll zukünftig im Flächennutzungsplan als Allgemeine Grünfläche und Wohnbaufläche dargestellt werden.
Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
13.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/3
Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg,
Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße,
Kurparkstraße
20. Stadtbezirk - Hadern
Kurzinfo:
14.
Anpassung des städtischen Kindergarten-
versorgungsziels
- Grundsatzbeschluss -
-
02-08 / A 02290 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
15.
Städtische Sportanlage an der Braganzastraße
Neubau eines Kunstrasenspielfeldes
9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg)
Baukosten (Kostenobergrenze): 850.000 €
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
16.
Einführung von kostenlosen Parktickets
für MVV-Pendler an P&R-Anlagen
Antrag Nr. 02-08 / A 02023 der
Stadtratsfraktion der CSU vom 15.10.2004
Antrag Nr. 2400 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Truderin-Riem vom 23.09.2004
-
02-08 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02023 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 15.10.2004
Antrag Nr. 2400 des BA des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 23.09.2004
Inhalt
Die CSU-Fraktion im Stadtrat hat den Antrag gestellt, dass die Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit der P+R Park &
Ride GmbH und dem MVV kostenlose Parktickets, die nur an Besitzer von Wochen- und Monatsmarken sowie Isar-Card und so genannten Jobtickets abgegeben werden, entwickelt.
Von der CSU Fraktion im Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem wurde ein ähnlicher Antrag mit dem Titel „ Einführung von kostenlosen Parktickets für MVV Pendler an P+R Anlagen“ gestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Entgelterhebung an den P+R Anlagen wird zu den bisherigen Konditionen weiterhin durchgeführt. Der beantragten Änderung der Entgelterhebung wird nicht zugestimmt.
17.
Ausübung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel in der Funktion des Vertreters des Kreisverwaltungsreferenten und des Leiters der Branddirektion
Inhalt
Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnisse auf Herrn StD Dr. Horst Reif (Vertreter des Kreisverwaltungsreferenten) und Herrn Ltd. Branddirektor Wolfgang Schäuble (Leiter der Branddirektion)
18.
Freiwillige Feuerwehr München
Neubau des Gerätehauses der Abteilung
"Waldperlach" Im Gefilde, im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach
Ausführungskosten (Kostenobergrenze): 2.578.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 35.000 €)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 1085 der Stadtratsmitglieder
Brannekämper, Burkhardt, Bauernschuster
und Winkelmaier vom 09.09.1998
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Freiwillige Feuerwehr München
Neubau des Gerätehauses der Abteilung „Waldperlach“
Im Gefilde,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 2.578.000 € wird genehmigt.
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen