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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. August 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
HeideHaus, Admiralbogen 77, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
2.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019
a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen;
Initiative des Sozialreferates
b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen
vom 08.05.2018
c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die
Einrichtung von Elektroladestationen
Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
vom 07.06.2018
d) Mehr Grün im Straßenraum
Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt
vom 11.12.2018
e) Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann
vom 15.01.2019
f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 19.03.2019
g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
-
14-20 / B 05020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
Hinweis:
NACHTRAG
10.
sonstiges
1.
Neue Sitzungstermine 2020 + BVs
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Never forget - never again"
Buchpublikation im September 2019
500,00€, Az. 0262.0-12-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Buchpublikation im September 2019 von der Initiative "Never forget - never again" in Höhe von 500,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Heppel & Ettlich / Widhopf und Lehlbach GbR
Geburtstagsfestival am 21.09.2019
3.655,00€, Az. 0262.0-12-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Geburtstagsfestival am 21.09.2019 von Heppel & Ettlich / Widhopf und Lehlbach GbR in Höhe von 3.655,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Corso Leopold e.V.
Corso Leopold - "Utopia" am 7./8.09.2019
7.996,00€, Az. 0262.0-12-0341
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Corso Leopold - "Utopia" am 7./8.09.2019 vom Corso Leopold e.V. in Höhe von 7.996,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers gem. GmbH
Offene Ateliertage im städtischen Atelierhaus am Domagkpark vom 20.09.2019 - 30.09.2019
5.000,00€, Az. 0262.0-12-343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Offene Ateliertage im städtischen Atelierhaus am Domagkpark vom 20.09.2019 - 30.09.2019 der Domagkateliers gem. GmbH in Höhe von 5.000,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Dolce Vita"
Künstlersonntag und Vortrag über die 58. Biennale Arte Venezia am 17./18.08.2019
750,00€, Az. 0262.0-12-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Künstlersonntag und den Vortrag über die 58. Biennale Arte Venezia am 17./18.08.2019 der Initiative "Dolce Vita" in Höhe von 750,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO e.V.
Veranstaltung "Street Art Song" (Kunstlied-Festival) am 14.09.2019
1.000,00€, Az. 0262.0-12-0345
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Veranstaltung "Street Art Song" (Kunstlied-Festival) am 14.09.2019 vom Verein HIDALGO e.V. in Höhe von 1.000,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Jazzkombinat
Jazzfestival am 07./08.09.2019
9.100,00€, Az. 0262.0-12-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Jazzfestival am 07./08.09.2019 vom Jazzkombinat in Höhe von 9.100,00€.
3.
Anhörungen
1.
Marcel-Breuer-Straße, Mitarbeiter- und Familienfest (kids@work) am 20.09.2019
2.
Fritz-Winter-Straße, Radsicherheitscheck vom 21. - 24.08.2019
3.
Streetlife Festival / Corso Leopold am 07.09. und 08.09.2019
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Münchner Freiheit, Wood Passage vom 18. - 20.09.2019
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Kaiserplatz 1, Open Table / Dinner with Unicef am 30.08.2019
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Einbindung des Kulturreferates in die Genehmigung des Corso Leopold
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Gaststättenfortführung Leopoldstraße 19
2.
Gaststättenfortführung Leopoldstraße 33
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für den
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
1.Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
2. Erteilung des Vorplanungsauftrags
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Inhalt
- Darstellung des Nutzerbedarfsprogramms und des Raumprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
- Erteilung des Vorplanungsauftrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne
2.
Verwendungsnachweise über Zuschüsse aus Budgetmitteln
3.
Budgetbescheid Repair Cafè Schwabing“
4.
Budgetbescheid Mach dir ein Bild
5.
Budgetbescheid Sommerfest Teestube ‚komm‘
6.
Budgetbescheid Sunday Assembly München
7.
Budgetbescheid Offener Bücherschrank Freimann
8.
Budgetbescheid Die Nilpferde e.V.
9.
Budgetbescheid Kunst im Karree
10.
Budgetbescheid Pepe Arts
11.
Änderung Budgetbescheid Neue Gruppe e.V.
12.
Budgetbescheid Japanfest München
13.
Budgetbescheid URBANES WOHNEN e.V.
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für eine Warenauslage, Leopoldstraße 41
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Lilienthalallee 30, Fl. Nr. 170/97
2.
Antrag auf Baumfällung, Wallnerstraße 33
3.
Antrag auf Baumfällung, Boxberger Straße 21
4.
Antrag auf Baumfällung, Schwedenstraße 41, Fl. Nr.: 1063/3
5.
Antrag auf Baumfällung, Schwedenstraße 57
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Heidemannstraße 60, Fl.Nr. 223/5
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Leopoldstraße 202 - 202a, Fl. Nr. 894/9
Hinweis:
NACHTRAG
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Leopoldstraße 17, Fl. Nr. 4436/1
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Vorbescheid, Occamstraße 1, Fl.Nr.: 329/8
2.
Erweiterung Kantine Haus 05 / Studio Freimann, Floriansmühlstraße 60, Fl.Nr. 589/19
3.
Neubau Einfamilienhaus, Muffatstraße 7, Fl.Nr.: 379/39
4.
Errichtung einer Leichtbauhalle (befristet auf 5 Jahre), Lilienthalallee 30, Fl.Nr.: 170/97
5.
Umbau und Erweiterung des Dachgeschosses eines Einfamilienhauses, Sondermeierstraße 104, Fl.Nr.: 580/112
6.
Vorbescheid Neubau eines Einfamilienhauses, Schwedenstraße 41, Fl.Nr.: 1063/3
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Eilentscheidung: Fällungsantrag vom 01.07.2019 auf dem Grundstück Kanalnetzsanierung Montgelasstraße; Neubau Regenüberlauf u. Neubau Dücker nörlich der Max-Joseph-Brücke
2.
Baumentfernung zur Vermeidung unmittelbar drohender Gefahren, Spielplatz Wallnerstraße
3.
Freigabe zur Fällung: Bauvorhaben Kurwenalstraße 14
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02490
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am
28.02.2019
-
14-20 / E 02490 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E02490 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 28.02.2019
Inhalt
Wachsende Stadt; trotz schwieriger Rahmenbedingungen hohe Anzahl an genehmigten Wohneinheiten der LBK; Ausnahmen und Befreiungen mit Augenmaß; Stadtrat hat mit zahlreichen Stellenzuschaltungen erfolgreich gegengesteuert.
Bauaufsichtliches Einschreiten ist bei erkennbaren Gefahren für Leib und Leben, bei ungenehmigter Bautätigkeit und bei gravierenden Verstößen gegen das Orts- und Straßenbild in der praxisbewährten Prioritätensetzung sichergestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungs-vorschlag
Bei der Prüfung von Ausnahmen und Befreiungen in Bauanträgen bringt die LBK weiterhin die öffentlichen und privaten Belange mit Augenmaß bestmöglich in Einklang und entscheidet nach pflichtgemäßen Ermessen. Die Aufgaben in Zusammenhang mit dem bauaufsichtlichen Einschreiten werden weiterhin bei erkennbaren Gefahren für Leib und Leben, bei ungenehmigter Bautätigkeit und bei gravierenden Verstößen gegen das Orts- und Straßenbild in der praxisbewährten Prioritätensetzung vollzogen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lokalbaukommission, LBK, Untere Naturschutzbehörde. UNB, Untere Denkmalschutzbehörde, UDB, Personalausstattung
Ortsangabe
-
2.
(U) Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren
Naturschutzbehörde
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am
26.03.2019
-
14-20 / E 02541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 26.03.2019
Inhalt
Die Untere Naturschutzbehörde ist u.a. zuständig für den Vollzug der Baumschutzverordnung und für die Prüfung von Freiflächenplänen im Zuge laufender Bauanträge. In den letzten Jahren wurde die Untere Naturschutzbehörde in allen Bereichen vom Stadtrat der Landeshauptstadt München personell verstärkt. Nicht genehmigten Fällungen sowie fehlenden Ersatzpflanzungen wird konsequent nachgegangen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungs-vorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die laufende Arbeit zum Baumschutz sowie die Ersatzpflanzungsinitiative weiterhin zu forcieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Untere Naturschutzbehörde, UNB, Lokalbaukommission, LBK, Personalausstattung, Baumschutz, Ersatzpflanzung, Kontrolle grün
Ortsangabe
-
3.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtischer Mieten-Stopp München
Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München
a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen
München macht es vor
Antrag Nr. 14-20 / A 05279 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer
vom 29.04.2019
b) Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
Antrag Nr. 14-20 / A 05302 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael
Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 02.05.2019
-
14-20 / A 05706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05728 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
4.
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis, Blumenhändler im Forum Münchner Freiheit
5.
(U) EU-Förderantrag im Rahmen des
Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And
Recreative citities for Tomorrow (HEART)
Kurzinfo:
Anlass:
EU-Förderantrag „HEalthy And Recreative cities for Tomorrow (HEART)“ im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“ („Visionary and integrated solutions to improve well-being and health in cities“)
Inhalt:
Die Themenstellung des Förderaufrufs, integrative Lösungen zu entwickeln, um Gesundheit und Wohlbefinden in Städten zu verbessern, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend, da die Erhaltung der Lebensqualität durch öffentliche (Grün-)Räume in Städten bei zunehmender Dichte eine anzugehende Herausforderung ist.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Genehmigung im Rahmen des Eckdatenbeschlusses sowie die erfolgreiche Bewerbung der LHM vorausgesetzt, wird die LHM voraussichtlich 1,5 Mio € (Stand März 2019) erhalten. Die Förderquote für Personal- und Sachkosten beträgt 100 %.
Personalkosten werden in der Planung des EU-Budgets mit den Jahresdurchschnittsbeträgen angesetzt, in der Refinanzierung werden die realen, vollen Personalkosten entsprechend dem 'Personalkostenersatz für beurlaubte/abgeordnete Dienstkräfte' der Landeshauptstadt München zugrunde gelegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Das PLA wird beauftragt, sich gemeinsam mit den beteiligten Referaten und Projektpartnern weiterhin gemäß Vortrag um eine Förderung durch das Förderprogramm HORIZON 2020 zu bemühen.
3. Das PLA wird beauftragt, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten Stellen sowie die 2020 bis 2022 erforderlichen Sachmittel für den "Eckdatenbeschluss 2020“ anzumelden.
4. Das RAW wird gebeten, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten Stelle über die zugesicherten Projekthüllen zu gewährleisten.
5. Das RIT wird gebeten, die Einrichtung der zur Aufgabenerfüllung im Zeitraum 2020 bis 2023 benötigten halben Stelle im Eckdatenblatt Smart City, Eckdatenbeschluss 2020 anzumelden.
6.
(U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße;
Neubau des Regenüberlaufes R159 und
Neubau eines Dükers nördlich der Max-Joseph-Brücke
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann und
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Gesamtkosten (Kostenberechnung): 17 Mio. Euro brutto
Projektgenehmigung
-
14-20 / A 05573 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße;
Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers
nördlich der Max-Joseph-Brücke
Inhalt
Projektgenehmigung Kanalbau
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Projektkosten für diese Kanalbaumaßnahme betragen
insgesamt 17 Mio. Euro brutto.
Entscheidungsvorschlag
1. Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt
„Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des
Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlich
der Max-Joseph-Brücke“ mit Gesamtkosten in Höhe
von 17 Mio. Euro brutto genehmigt.
2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt,
die Baumaßnahme durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gesamtentwässerungsplanung
- Kanalbau Montgelasstraße
- Düker
- Thomas-Mann-Allee
Ortsangabe
- Montgelasstraße
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Personelle Aufstockung der Polizeiinspektion 47, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01078 der
Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 14.07.2016,
Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07570
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Ladezone für Getränkemarkt am Bonner Platz/ Karl-Theodor-Straße 56
Hinweis:
NACHTRAG
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena
2.
Erinnerungsverfahren: Sanierung Nikolaiplatz (Fahrbahn mit Gleisausbau)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Ausbau des Fuß- und Radweges an der Heidemannstraße
2.
Optimierung der Stellflächennutzung in der Siegfriedstraße
3.
Aufhebung der Einbahnregelung für Fahrradfahrer in der Hohenzollernstraße, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00651
4.
Burmester- / Bauernfeindstraße wildes Parken, zu hohe Geschwindigkeit
5.
Radwegmarkierung Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße
6.
Müllentsorgung in einem Müllraum einer GEWOFAG Wohnanlage, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00653
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Anordnung von Tempo 30 in der Rheinstraße (Simmernschule)
2.
Temporäre Sperrung der Karl-Theodor-Str. für den Durchgangsverkehr
3.
Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges in der Wilhelm-/Hohenzollernstraße
4.
Heidemannstraße Kreuzung Maria-Probst-Straße / Paul-Hindemith-Allee (Straßenbauarbeiten – Vollsperrung der Kreuzung)
5.
Siegfriedstraße 22, Karl-Theodor-Straße 9 und Seite Sturystraße vom 15.07.2019 bis 06.01.2020
6.
Hotelanfahrt Hohenzollernstraße 5
7.
Zufahrtsregelung Wohngebiete Allianz Arena, Heimspiel des FC Bayern am 16.08.19 gegen Hertha BSC
8.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen, Freisinger Landstraße südlich Josef-Wirth-Weg
9.
Haltverbote für Feuerwehr Alte Heide
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neubau Fußgängerschutzanlage, Dietlinden-/Kunigundenstraße, Antwort auf Stellungnahme des BAs zu B.3.2.5-06/19
2.
Antwort auf Bürgeranliegen: Verkehrssituation U6 (aus 02/2019)
3.
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung
b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
c. Behandlung von Anträgen
„Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“
Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
„Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“
Antrag Nr. 14-20 / A 04912 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
-
14-20 / A 05729 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05680 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats „Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06451 vom 19.10.2016) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für eine Radschnellverbindung zwischen Münchner Innenstadt und der Stadtgrenze im Münchner Norden in Auftrag zu geben. In dieser vorliegenden Beschlussvorlage werden die zentralen Ergebnisse der Untersuchung dargestellt, um weiterführende Planungsaufträge für die städtischen Referate zu erhalten, damit in die konkreten Planungen zugunsten einer zügigen Realisierung des Pilotprojektes eingestiegen werden kann.
Inhalt:
Im Rahmen des Gutachtens wurde festgestellt, dass die Realisierung einer Radschnellverbindung auf der Trasse der Vorzugsvariante mit den erarbeiteten Maßnahmen machbar ist. Um eine Radschnellverbindung zu realisieren, bedarf es entsprechender Maßnahmen, die in dieser Sitzungsvorlage skizziert werden. Es werden weitere Planungsaufträge beantragt, die im weiteren Verlauf der Planungen parallel erfolgen sollen, um den Planungsprozess zu beschleunigen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die erste unverbindliche Grobkostenschätzung des Gutachters für den Bau (ohne Planungskosten) der Radschnellverbindung beläuft sich auf rund 24 Mio. Euro (zum aktuellen Planungsstadium nicht verbindlich verifizierbar). Das Baureferat legt dem Stadtrat mit den nächsten Genehmigungsschritten eine eigene Kostenschätzung vor. Mit Fördermitteln von Bund und Freistaat Bayern könnte der Eigenanteil der Kosten für Planung und Bau auf bis zu 25 % begrenzt werden.
...
4.
Kreuzungssanierung: Heidemannstraße / Maria-Probst-Straße
5.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Verlängerung Baustelleneinrichtung Kaiserplatz 1
6.
(U) Anbindung der Schleißheimer Straße
an die Bundesautobahn BAB A 99
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014
zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 01145) wurde die Verlängerung der Schleißheimer Straße mit
Anbindung an die Bundesautobahn BAB A 99 in Tunnelführung ab
der Rathenaustraße in den Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde beauftragt,
in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Gesundheit
und Umwelt und der Autobahndirektion Südbayern zu prüfen, welche
Voraussetzungen für die Einleitung einer Vorplanung zur Verlängerung
der Schleißheimer Straße erforderlich sind und diese gemeinsam
zu erarbeiten.
Mit o. g. Beschluss der Vollversammlung wurde das Baureferat
gebeten, nach Vorlage aller für die Vorplanung erforderlichen
Unterlagen, die nächsten Planungsschritte mit Zielrichtung
Planfeststellung einzuleiten sowie die notwendigen Mittel
für die Planung einzustellen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
- Schleißheimer Straße
- Panzerwiese
- Neuherbergstraße
- Augustin-Rösch-Straße
- Rathenaustraße
- Ingolstädter Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
7.
(U) Deponie Süd
Sanierung des Sickerwassersammelsystems
Gesamtkosten (Kostenberechnung): 6,5 Mio. € brutto,
davon Anteil Münchner Stadtentwässerung 3,25 Mio. € brutto
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Deponie Süd
Sanierung des Sickerwassersammelsystems
Inhalt
Die Deponie Süd ist ein Teilbereich der in den Landschaftspark
Fröttmaninger Berg umgewandelten Altdeponie Großlappen.
Die dort anfallenden Deponiesickerwässer werden in einem System
aus Drainagen und Sammelschächten gefasst und ins Klärwerk
Gut Großlappen abgeleitet. Das Sickerwassersammelsystem der
Deponie Süd ist mittlerweile stark sanierungsbedürftig. Ziel der
gegenständlichen Maßnahme ist die Sanierung und Ertüchtigung
des Sickerwassersammelsystems.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen 6,5 Mio. Euro brutto.
Es besteht eine Vereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb München
zur Kostenteilung. Der Anteil der Münchner Stadtentwässerung beträgt
somit 3,25 Mio. Euro brutto.
Entscheidungsvorschlag
1. Auf der Grundlage des Projekthandbuchs 2 wird das Projekt
"Deponie Süd, Sanierung des Sickerwassersammelsystems"
mit Gesamtkosten in Höhe von 6,5 Mio. Euro brutto genehmigt.
2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt,
die Baumaßnahme durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Deponie Süd
- Sickerwasser
Ortsangabe
- Deponie Süd / Fröttmaninger Berg
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
8.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing – Buchenau
S-Bahnhof Aubing: Barrierefreie Ortsverbindung und zusätzliche Erschließung der Verkehrsstation von Westen durch neue Zugangssituation (Freiham)
a) Unterführung Aubinger Bahnhof; Aufzug (Antrag 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00667 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 27.10.2015
b) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01564 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017
c) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing; Vorfinanzierung einer Rampe
an der Westseite durch die LH München als Provisorium
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01563 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017
-
14-20 / A 05671 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05586 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05600 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01563 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01564 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00667 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05591 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge und Empfehlungen, die eine barrierefreie Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing fordern.
Auf Grund der Planungen der DB zum 3-gleisigen Ausbau der Strecke der S4 Planungen der Bahn muss die Stadt Empfehlungen für die Querungsbauwerke formulieren.
Inhalt:
Dem Stadtrat wird ein Ausführungsvorschlag (Rampe) einer barrierefreien Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing vorgestellt. Des Weiteren wird der Stadtrat darüber informiert, dass der Freistaat Bayern diese Maßnahme als Vorwegmaßnahme anerkannt hat und für die Finanzierung und den vorgezogenen Bau durch die DB AG sorgen wird.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Das Baureferat wird gebeten, Planungsvereinbarungen mit der DB AG für den Ausbau / Neubau der Eisenbahnüberführungen an der Strecke der S4 zu schließen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aubing, Pasing, S-Bahnhof Aubing, Georg-Böhmer-Straße, Bahnstrecke Pasing-Buchenau, Barrierefreie Ortsverbindung, Colmdorfstraße
Ortsangabe
Aubing
10.
Antwort auf Bürgeranliegen: Absolutes Haltverbot in der Walter-Gropius-Straße, B.4.2 - 06/19
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten