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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Aktueller Stand der Überlegungen zur urbanen Mitte in der Parkstadt Schwabing, Referatsschreiben zu TOP A.10.1-12/18
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
Benennung einer/eines Behindertenbeauftragten
2.
Kassenberichte 2017 und 2018
3.
AKIM Präsentation
4.
REGSAM Vorstellung im BA
Hinweis:
Nachtrag
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Verhinderung der Benutzung der Fußwege nördlich der Carl-Orff-Siedlung durch Paketzusteller
2.
Pläne der Bahn für den Bau Daglfinger und Truderinger Kurve
2.
Entscheidungen
1.
Änderung der Ladezone in der Isoldenstraße
2.
(E) Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Sonnleitnerstraße
-
14-20 / E 02022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Sonnleitnerstraße
3.
Entscheidung über die Projektplanung, Kaiser-/Wilhelmstraße
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Kindergartenanfahrtszone in der Montsalvatstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Mehr Grün im Straßenraum, Anhörungsrecht der BAs, Antrag des BA 3 - Maxvorstadt
2.
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing, Antrag Nr. 14-20 / A 02857 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01076, vertagt aus der Sitzung am 15.01.2019, vertagt aus der Sitzung am 19.02.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
Tempo 30 in der Mannlichstraße auch in Richtung Osterwaldstraße
2.
Mobilitätskonzept Parkstadt Schwabing
3.
Beschilderung „Schule“ in der Heidemannstraße
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Fahrkartenautomat an der Linie 23, Haltestelle „Schwabing Nord“
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen ( hier vorübergehender Hort) und Gefahrenzeichenbeschilderung in der Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2.
Leopoldstraße, Zeichen 209
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Freisinger Landstraße
4.
Haltverbot an der Ausfahrt Heidemannstraße 7+9
5.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Ungererstraße 17
6.
Gyßlingstraße (Südseite), südwestlich Isarring – bauliche Anpassung und Änderung der
Beschilderung für den Radverkehr
7.
Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert-Straße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln
8.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Asphaltierungs-/ Schutzplankenarbeiten / Brückenbau
9.
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
10.
Zeichen 283 Berliner Straße 85
11.
Wegweisung zu den Kasernen an der Ingolstädter Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verkehrssicherheit in der Unterführung am Harkortweg, Antwortschreiben der Verwaltung zum Bürgeranliegen B.4.4-12/18
2.
Anwohnerschutzkonzept Allianz-Arena, Zufahrtsregelung zu den Wohngebieten an Spieltagen, Antwortschreiben des Referats auf ein Schreiben des BA
3.
Gas- und Trinkwasserprojekt der Stadtwerke München, Knollerstraße
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Mehr Mülleimer auf dem Spielplatz an der Münchner Freiheit
2.
Schöne Ferien auch mit schmalerem Geldbeutel! Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers gGmbH
Projekt "Tiamuck Klima" vom 01.09. - 05.11.2019
4.950,00 € / Az. 0262.0-12-0304
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Domagkateliers gGmbH für das Projekt "Tiamuck Klima" vom 01.09. - 05.11.2019 in Höhe von 4.950,00 € vom 12.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Mohr-Villa Freimann e.V.
Ausstellung vom 04.-28.04.2019
1.200,00 € / Az. 0262.0-12-0302
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Verein Mohr-Villa Freimann e.V. für eine Ausstellung vom 04.-28.04.2019 in Höhe von 1.200,00 € vom 12.02.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Heideflächenverein Münchener Norden e.V.
Ergänzung des Lehrpfades im Umweltbildungsgelände der Fröttmaninger Heide vom 01.06.2019 - 30.05.2020
20.000,00 Euro, Az.: 0262-0-12-0298
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ergänzung des Lehrpfades im Umweltbildungsgelände der Fröttmaninger Heide vom 01.06.2019 - 30.05.2020 vom Heideflächenverein Münchener Norden e.V. in Höhe von 20.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Mehr Grün im Domagkviertel"
Projekt "Green Street Happening" am 13.04.2019
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Projekt "Green Street Happening" am 13.04.2019 von der Initiative "Mehr Grün im Domagkviertel" in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der Bayernkaserne
2.
Verabschiedung der Viertklässler am 26.07.2019 auf dem Adam-Erminger-Platz
3.
Wilhelm-Wagenfeld-Straße, Fußballspektakel am 04.05.2019
Hinweis:
Nachtrag
4.
Gertrud-Grunow-Str. 20, Green-Street-Happening am 13.04.2019
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
Zusätzliches ASZ in Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Zaun überwinden – Grundstücksgrenze beim Städtischen Atelierhaus am Domagkpark endlich verkehrssicher gestalten
2.
Wannda e.V. in Freimann über mehrere Sommer (Initiative: Gunhilde Peter)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Aumeisterweg 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München im Schuljahr
2018/2019
Stand: 20.10.2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
Schreiben des BA 25, Plakatierung von kulturellen Veranstaltungen
4.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler gestalten, Antwortschreiben der Verwaltung auf den BA-Antrag des BA 25
5.
Eilentscheidung zur Tagung für Naturheilkunde am 06.04.2019, Am Tucherpark 7
6.
Budgetbescheid Wohnbaugenossenschaft wagnis eG
7.
Budgetbescheid Initiative Aufzeichnungen und Skizzen
8.
Antwortschreiben auf die Beauftragung von AKIM zur Vermittlung zwischen Wannda Circus e.V. und der Anwohnerschaft
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Keine reinen Gewerbeansiedlungen mehr bei Neuausweisungen
2.
Außenfläche des Blumenhändlers im Forum Münchner Freiheit auf 3m² begrenzen (Initiative: Bernhard Dufter), vertagt aus den Sitzungen am 17.12.2018, 15.01.2019, 19.02.2019
2.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 25, 2. Laden von links
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Gundelindenstraße 12-12a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, vertagt aus der Sitzung am 19.02.2019
2.
Berliner Straße 50, 2 Bäume
3.
Wallnerstraße 7, 1 Birke, 1 Esche, 1 Fichte
4.
-entfällt-
5.
Situlistraße 37, 1 Blautanne
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bauernfeindstraße 5-17, Sanierung und Erweiterung einer Altenwohnanlage, Neubau eines Gebäudes zur Altenpflege mit Gemeinschaftseinrichtungen für Senioren, Verwaltung und Tiefgarage, sowie eines Gebäudes mit Personalwohnungen und Altenpflegeeinrichtung, VORBESCHEID, vertagt aus der Sitzung am 15.01.2019
2.
Werner-Heisenberg-Alle 25, „Allianz-Arena“, Umgestaltung des Parkplatzes Mitte
3.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage „Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung“, vertagt aus der Sitzung am 19.02.2019
4.
Johann-Fichte-Straße
5.
Gundelindenstraße 12-12a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Bauvorhaben
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Baumaßnahme der Münchner Stadtentwässerung, Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
2.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten