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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget, Stichtag 19.11.2019
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
2.
Änderung der BA-Satzung, Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
3.
Schaffung des Stadtbezirkes Freimann bis 15.03.2020, Bitte um Stellungnahme, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02803 vom 18.07.2019
Hinweis:
NACHTRAG
10.
sonstiges
1.
Information durch das Baureferat über den Projektstand der Sanierung der Kita Haimhauser Straße
Hinweis:
NACHTRAG
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Pappelallee entlang der Leopoldstraße
2.
Fahrradstreifen entlang der Potsdamerstraße
3.
Karl-Köglsperger-Straße zu Einbahnstraße umwandeln
4.
Schaffung eines Schulbusparkplatz zum sicheren Ein- und Aussteigen der Grundschüler beim Allianz Sportzentrum Osterwaldstraße und Öffnung des jahrelang benützten PKW Parkplatzes für die Besucher des Allianz Sportzentrums
5.
Straßen-Laden - die Lade-Infrastruktur für E-Scooter, ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
6.
Temporäre Busspur in der Leopoldstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Eventuelle Beschilderung Alfred-Arndt-Straße Westseite, nördlich des geplanten Zebrastreifens
2.
Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt
Hinweis:
Vertagung in UA StA (siehe D.3.2.3)
3.
Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten, Abschnitt „Gymnasium-Nord – Bayernkaserne“, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16083
4.
Antrag des BA 17 (Obergiesing-Fasangarten) „Bus-Osttangente planen und einrichten!“, Bitte um Behandlung und Unterstützung, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07084
5.
Antwort auf BV-Empfehlung, Verbot von Laubbläsern, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16186 (mit erweiterter juristischer Begründung)
6.
Lärmschutz Freisinger Landstraße, Antwort auf BV-Empfehlung, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16860
4.
Bürgeranliegen
1.
Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße / Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute Dunantstraße
Hinweis:
(Vertagung aus 11/2019)
2.
a) Einbahnstraßenregelung Siegesstraße
b) Brunnen am Nikolaiplatz
3.
Tiefgaragenzufahrt, Schwabinger Tor / Leopoldstraße 182-184
4.
Laufende Motoren bei Schulbussen
5.
Oberirdische ÖPNV-Verbindung vom Ungererbad bis Odeonsplatz
6.
Aufnahme der Johann-Fichte-Straße ins Vollanschlussgebiet für Gehwegreinigung und Winterdienst
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Buschentfernung entlang des Treppenabganges im Bereich der Autobahnunterführung zwischen Harnierplatz und St.-Nikolaus-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02799 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
2.
Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
3.
Alternative Straßenführung Heidemannstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05441 des Bezirksausschusses 12 vom 16.10.2018
4.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Zweites Maßnahmenbündel
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2019-2023
Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017
Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017
Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018
Busspuren auch für Taxi und Carsharing
Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
-
14-20 / A 06044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03822 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03823 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06100 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06102 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das zweite Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des Busverkehrs beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Darüber hinaus sollen noch verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in den Jahren 2020 und 2021 beauftragt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.800.000 €.
Für den Haushalt des Baureferates 2.600.000 €, davon 650.000 € im Jahr 2020, 650.0000 € im Jahr 2021, 780.000 € im Jahr 2022 sowie eine geplante Risikoreserve mit 520.000 € im Jahr 2023.
Für den Haushalt des Referates für Stadtplanung und Bauordnung je 100.000 € in 2020 und 2021.
Die Verwaltung wird beauftragt, soweit keine Restmittel vorhanden sind, Mittel für verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in einem gesonderten Beschluss zu beantragen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt.
Dem zweiten Maßnahmenbündel mit Projektkosten in Höhe von maximal 2,6 Mio € sowie Kosten für die Ertüchtigung des Datenmodells in Höhe von 0,2 Mio. € wird zugestimmt.
Dem Baureferat wird die Projektgenehmigung für das zweite Maßnahmenbündel erteilt. Das Baureferat wird damit beauftragt, die Ausführungen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen.
Das RAW initiiert die jährlich stattfindende IAG Busbeschleunigung. Jährlich wird eine Beschlussvorlage mit einem neuen Maßnahmebündel zur Busbeschleunigung vorgelegt.
Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen zu beauftragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Busbeschleunigung, Busspuren; Luftreinhaltung
Ortsangabe:
-/-
5.
Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“
der Tramlinie 23, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16712
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Feuerwehranfahrtszone im Rondell des Arnold Schönberg-Weges
2.
Bauernfeindstraße, Haltverbot im Einmündungsbereich Burmesterstraße
3.
Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung, Freisinger Landstraße 28
4.
Einrichtung eines gemeinsames gegenläufigen Geh- und Radwegs, Föhringer Ring zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg (Südseite)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zukunftsfähigkeit der Münchner U-Bahn-Netzes, Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen, Finanzierung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 15457
2.
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 05983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06026 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes;
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt:
Darstellung der Hintergründe des sog. „5 Hektar-Ziels“;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung des Gesetzesentwurfs der Bayerischen Staatsregierung und weiterer Initiativen sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 zusammengefassten Position der Landeshauptstadt München vorbehaltlich der Zustimmung der Vollversammlung des Stadtrats als Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächensparen, 5 Hektar-Ziel, flächensparende Siedlungsentwicklung, Landesplanungsgesetz, Regionalplanung, Landesplanung
Ortsangabe ---
3.
(U) Zweite Stammstrecke München
Information über Umplanungen und Neuplanungen
Kurzinfo:
Anlass:
Information über die seitens der Bayerischen Staatsregierung am 19.07.2019 bekannt gegebenen Umplanungen und Neuplanungen beim Bau der 2. Stammstrecke.
Inhalt:
Änderungen im Einzelnen:
a) Integrierte Gesamtlösung am Hauptbahnhof mit U9
b) Neuplanung der Station Ostbahnhof in der Friedenstraße
c) Neues Flucht- und Rettungskonzept – Dritte Röhre
d) Elektronisches Stellwerk München Ost
Projektzeitplan der DB Netz AG
Ersteinschätzung der Landeshauptstadt München
Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Hauptbahnhof, Ostbahnhof, Umplanungen, Neuplanungen
Ortsangabe --
4.
(U) Vergabeermächtigung
Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
-
14-20 / A 05989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Biodiversitäts-
strategie München“ vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13218) sind unter anderem durch eine Biotop- und Nutzungstypenkartierung naturschutzrelevante Daten zu aktualisieren. Die Daten stellen die Grundlage für das noch zu vergebende Folgegutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ (Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030) dar, welches die Räume definieren soll, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind. Mit den erforderlichen Kartierungen soll ein externes Dienstleistungsunternehmen beauftragt werden.
Inhalt:
Notwendigkeit einer Biotop- und Nutzungstypenkartierung, Umfang der Kartierungen, Kosten und Finanzierung, Vergabeverfahren, Änderung im Vergabeverfahren, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die im Vortrag der Referentin beschriebene Biotop- und Nutzungstypenkartierung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an ein externes Dienstleistungsunternehmen zu vergeben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Vorlage Nr. 14-20/V 15896 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2018 (Vorlage Nr. 14-20/V 12660) finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächenkulisse Biodiversität, Gutachten Flächenkulisse Biodiversität, Biodiversität, Biotop- und Nutzungstypenkartierung
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
5.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023;
Inhalt
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege;
Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019;
Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023;
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt:
Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- €
Entscheidungsvorschlag
Fortführung des Forums Biotoppflege;
Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023;
Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos
Ortsangabe -/-
6.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
7.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
-
14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
8.
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren
Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der
steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf
der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
-
14-20 / E 02748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02751 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02750 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06407 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung.
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe:
stadtweit
9.
Fernsehaufzeichnungen des Bayerischen Rundfunks im „Vereinsheim Schwabing“ und „Lustspielhaus“, Halteverbotszonen Occamstraße für 2020
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Freiland-Schachanlage auf der Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Seidlvilla e.V.
Jazz + Festival 2020 am 08. und 09. Mai
4.148,- €, Az. 0262.0-12-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-12 für Jazz + Festival 2020 am 08. und 09. Mai von Seidlvilla e.V. in Höhe von 4.148,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt (Einrichtung FZT Freimann)
PKW-Anhänger und Mastertent vom 15.01.2020 – 31.01.2020
3.597,98 €; Az. 0262.0-12-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-12 für PKW-Anhänger und Mastertent vom 15.01.2020 – 31.01.2020 von Kreisjugendring München-Stadt (Einrichtung FZT Freimann) in Höhe von 3.597,98 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
TamS Theater e.V.
Szenische Installation von 10.12.2019 – 31.05.2020
9.750,- €, Az. 0262.0-12-0353
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-11 für Szenische Installation von 10.12.2019 – 31.05.2020 von TamS Theater e.V. in Höhe von 9.750,- €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Blumen für Dich!
Blumen für Dich! Am 21.03.2020
1.285,- €; Az. 0262.0-12-0356
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-12 für Blumen für Dich! Am 21.03.2020 von Initiative Blumen für Dich! in Höhe von 1.285,- €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V.
Jugendtheater „HELDEN“ von Januar bis Juli 2020
3.000,- €; Az. 0262.0-12-0357
Hinweis:
NACHTRAG
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-12 für Jugendtheater „HELDEN“ von Januar bis Juli 2020 von ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. in Höhe von 3.000,- €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Musik im Wohnzimmer"
Musikfestival vom 23. - 25.01.2020
5.010,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0360
Hinweis:
NACHTRAG
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Musikfestival vom 23. - 25.01.2020 von der Initiative "Musik im Wohnzimmer" in Höhe von 5.010,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Wilhelmschule-Förderverein e.V.
Friedensprojekt ab 14.01.2020
330,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0358
Hinweis:
NACHTRAG
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Friedensprojekt ab 14.01.2020 von Wilhelmschule-Förderverein e.V. in Höhe von 330,00 Euro.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Torhaus München e.V.
Projekt "Mythos Schwabing" von Dezember 2019 - März 2020
12.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0359
Hinweis:
NACHTRAG
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Projekt "Mythos Schwabing" von Dezember 2019 - März 2020 von Torhaus München e.V. in Höhe von 12.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-Weg / Kurt-Landauer-Weg ab 14.05.2020
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
1.
Ruhestörungen, Wohnheim Situlistraße 51a
2.
Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße
Hinweis:
(Vertagung aus 11/2019)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-Nikolaus-Platz für die Freimanner Bevölkerung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02801 der Bürgerversammlung am 18.07.2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16390
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Gaststättenfortführung, Leopoldstraße 52 a
2.
Gaststättenfortführung, Leopoldstraße 28 a
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Task Force Kindertageseinrichtungen: Sachstandsbericht, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 14672
2.
Weiteres Vorgehen bei Lärmbelästigung, StuCafe / Unimensa Leopoldpark
3.
Aktueller Bearbeitungsstand bei Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
4.
(U) Verlängerung der Laufzeit der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d
und Bayernkaserne Haus 17
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
- Die Standortbeschlüsse für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-
Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 laufen demnächst aus.
Inhalt
- Verlängerung der Laufzeiten der Standorte für die Flüchtlingsunterkünfte Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Neue finanzielle Mittel werden für die Fortführung des Betriebs an den Standorten nicht benötigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Laufzeit- verlängerungen der Standorte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft
- Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte
- dezentrale Flüchtlingsunterbringung
Ortsangabe
- Stadtbezirke 12, 19 und 25
- Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17
5.
Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
6.
Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 15647
7.
Standortbeschluss zur Bereitstellung eines Ersatzgrundstückes für den Beherbergungsbetrieb Joseph-Wild-Straße 3, 81829 München auf der Fläche des ehem. Hauses 42 auf dem Gelände der Bayernkaserne, Heidemannstraße 50, 80939 München
8.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der
Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020
Inhalt
- Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Vertragsabschlüsse in 2020
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im
vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020
- Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2020
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx"
in Obersendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................
"Mädchentreff Blumenau" I:
Anerkennung als eigenständige Einrichtung und
Anpassung der finanziellen Förderung
Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................
"Mädchentreff Blumenau" II:
Ausstattung des Mädchentreffs mit 2
unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................
"Mädchentreff Blumenau" IV:
Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
-
14-20 / B 06048 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05958 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05956 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02517 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020
Inhalt
- Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2020
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender
Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2020
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
„Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020
Inhalt
- Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2020
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im
Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2020
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2020
Inhalt
- Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2020
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterungen) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger
im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2020
Ortsangabe
-/-
12.
Zuwendungsbescheide für genehmigte Budgetanträge
13.
Marktfestsetzung für Schwabinger Weihnachtsmarkt, Münchner Freiheit
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Blindenleitspuren in der neuen Siedlung „Ehemalige Bayernkaserne“
2.
Antrag auf Unterschutzstellung des Wohngebäudes Wilhelmstraße 27 als Baudenkmal
3.
Energiehäuser bauen! Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
4.
2.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Freischankfläche, Leopoldstraße 46
2.
Festlegung einer Ladezone, Karl-Theodor-Straße 56
Hinweis:
NACHTRAG
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
a) Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70
b) Bauvorhaben, Am Blütenring 70
Hinweis:
Vertagung aus 11/2019
2.
Antrag auf Baumfällung, Helene-Wessel-Bogen 21
3.
Antrag auf Baumfällung, Lilienthalallee 30
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 15933
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten. Abschnitt „Gymnasium-Nord – Bayernkaserne“, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16083
Hinweis:
NACHTRAG
3.
Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt (Vertagung aus 11/2019)
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Bürgeranliegen
1.
Mobile Toiletten / Urinale in Fröttmaning
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Überstehende Balkone bei Bauvorhaben Siegesstraße 23/ Franzstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02655 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019
2.
Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06941 des Bezirksausschusses 12
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
-
14-20 / A 04688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04692 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Kann das Wiener Modell – fünf Euro Höchstmiete – auch in München
angewandt werden?
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder der SPD - und der CSU-Fraktion
sowie der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zum Mieterschutz, der Errichtung
mehr geförderter Wohnungen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
und einer Maximal Miete von 7 Euro auf städtischem Grundstück in
München
Inhalt:Darstellung des Wiener Modells in
• rechtlicher,
• bauplanungsrechtlicher
• und förderrechtlicher Hinsicht.
Gegenüberstellung der Rahmenbedingungen in Deutschland / Bayern
Voraussetzungen für ein Wiener Modell in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Referentin zu den bauplanungsrechtlichen
und förderrechtlichen Aspekten des Wiener Modells sowie
den derzeitigen bauplanungsrechtlichen und förderrechtlichen
Rahmenbedingungen in München werden zur Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Wiener Modell
• Fünf Euro Höchstmiete
• Geförderter Wohnungsbau
• München Modell Miete
• Antrag Nr. 14-20 / A 04688
• Antrag Nr. 14-20 / A 04692
• Antrag Nr. 14-20 / A 04791
Ortsangabe
2.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente
Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert
durch das BMBF
Sachstand und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt:
Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe
stadtweit
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
(ehemalige Bayernkaserne und Bereich
östlich der Bayernkaserne)
A) Problemstellung/Anlass
B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers
C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“
D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt
E) Vergaben
F) Personalbedarf
G) Anträge
1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern
Antrag Nr. 14-20 / A 05254
von Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Horst Lischka
vom 18.04.2019
2. Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
Antrag Nr. 14-20 / A 05337
von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar,
Frau StRin Gabriele Neff,
Herrn StR Thomas Ranft
und Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 10.05.2019
3. Projektsteuerung für den guten Start
des Neubaugebiets Bayernkaserne
Antrag Nr. 14-20 / A 05613
von Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Horst Lischka,
Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
und Frau StRin Ulrike Boesser
vom 08.07.2019
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
14-20 / A 05254 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05337 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die vorliegende Beschlussfassung dient der finanziellen Hinterlegung von Aufgaben im Zuge der baulichen Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 für den Zeitraum von 2020 bis 2022. Diese Aufgaben stellen wesentliche Bausteine dar, damit die bauliche Entwicklung der Maßnahme gut gelingen kann und sich ein für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner urbanes, lebendiges und identitätsstiftendes Quartier entwickeln kann.
Inhalt:
Problemstellung/Anlass
Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers
Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“
Sicherung der Maßnahmen aus den städtischen Haushalt
Vergaben
Personalbedarf
Anträge
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten (1 VZÄ) ohne Sachmittel jährlich ab 2020 91.532 €
(einschl. Beihilfe- und Pensionsrückstellungen)
konsumtive Sachmittel für Arbeitsplatzkosten jährlich ab 2020 800 €
einmalige Sachkosten für die Ersteinrichtung in 2020 2.000 €
konsumtive Sachmittel in Höhe von insgesamt 2.103.000 €
Nachrichtlich:
Förderanteil des Bundes zum Förderprogramm 1.467.000 €
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bayernkaserne, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989, Freiham, Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“, MRG, Umsetzung
Ortsangabe:
Bayernkaserne, Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
4.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte:
Dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ Baubezirke Verwaltung:
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, LBK zukunftsfähig ausstatten“ (Vorlage Nr. 14-20 / V03291); Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Bearbeitung von Bauanträgen und Vorbescheiden.
Zentralregistratur: Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, LBK zukunftsfähig ausstatten“ (Vorlage Nr. 14-20 / V03291); Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Gewährung der Akteneinsicht sowie die Bereitstellung der Bauakten für die Sachbearbeiter/innen der LBK aus der Registratur als Basis für die Antragsbearbeitung.
Gesamtkosten: 110.420 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden.
Gesucht werden kann:
LBK, Lokalbaukommission, LBK modern, LBK zukunftsfähig ausstatten, Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigung
Ortsangabe: --
5.
(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung;
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte:
Umsetzung geforderter Änderungen im Statut der Kommission für Stadtgestaltung:
Durchführung der Kommission für Stadtgestaltung. Neuorganisation der Abläufe und Tagesordnung u.a.:
1) Honorierung der freiberuflichen Architekten (in Höhe halber
Wettbewerbstag, 450€)
2) vor Ort Bemusterungen, Busrundfahrt zu Vorhaben der Tagesordnung
3) ggf. Imbiss vor Sitzungsbeginn
Gesamtkosten: Gesamtkosten 69.000 € (jährlich)
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
LBK, Lokalbaukommission, Kommission für Stadtgestaltung, Stadtgestaltung, Kommission
Ortsangabe
-
6.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2019 – 30.06.2019
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030
Ortsangabe -/-
7.
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
-
14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)
Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
„Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse
Ortsangabe (-/-)
8.
Baumschutz in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16921
9.
Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet München, Vergabeermächtigung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16302
10.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 – 2023, Infrastrukturversorgungskonzept 2019 -2023, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 15810
11.
Eine Anfrage und drei Anträge von Stadtratsmitgliedern zur Parkstadt-Schwabing, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 17078
Hinweis:
NACHTRAG
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten