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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Januar 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2004
02-08 / V 05618 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses vom 01./02.07.1997 wurde der Abschlussbericht der Stadtkämmerei im Finanzausschuss am 14.12.2004 in einen späteren Finanzausschuss mit der Bitte vertagt, am 20.01.2005 den Kommunalausschuss mit dem Thema zu befassen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Praxis der Ausübung des Vorkaufsrechts Antrag Nr. 2469 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 20.10.2004
02-08 / V 05619 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss Au-Haidhausen hat am 20.10.2004 den Antrag gestellt, den Grundsatzbeschluss des Stadtrats bezüglich der Ausübung des Vorkaufsrechts auch in Zeiten der angespannten Haushaltslage konsequent zu befolgen. Das Kommunalreferat hält sich in seinen Beschlussvorlagen zur Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten an den Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 20.02.2002, es sieht sich jedoch auch aufgrund der Haushaltlage in der Verantwortung, bei nichtwirtschaftlichen Objekten in Einzelfällen dem Stadtrat eine Nichtausübung zu empfehlen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung der Referentin,siehe Beschlussseite)