RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 07:17:45)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Januar 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Änderung bei der Besetzung des Ältestenrates
Kurzinfo:
Wechsel im Ältestenrat; Zustimmung zum Vorschlag der FDP im Rathaus
2.
Änderung bei der Besetzung
- verschiedener Stadtratsausschüsse
- von Verwaltungsbeiratsgebieten
Kurzinfo:
Wechsel im Finanzausschuss, Kommunalausschuss, Umweltschutzausschuss; Wechsel in den Verwaltungsbeiratsgebieten für das Planungsreferat HA I und HA IV sowie das Direktorium-Rechtsabteilung (einschl. Stellvertretung). Zustimmung zu den Vorschlägen der CSU-Stadtratsfraktion
3.
Änderung bei der Vertretung im Aufsichtsrat Freimanner Werkstatt gGmbH
Kurzinfo:
Im Aufsichtsrat Freimanner Werktstatt gGmbH Abberufung von Herrn StR Jens Mühlhaus; Berufung von Frau StRin Jutta Kohler; Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
4.
Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020" unterstützen; den "Mayors for Peace" beitreten
Antrag Nr. 02-08 / A 02193 der PDS vom 29.12.2004
-
02-08 / A 02193 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: München soll der Organisation "Mayors for Peace" beitreten und OB Ude die Beitrittserklärung unterzeichen. OB Ude soll darüber hinaus die Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen in zeitlichem Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz unterschreiben. München entsendet keine Delegation zur Unterstützung der Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020" während der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages in New York.
5.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
6.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen
Teilgebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d
- Ausbau der öffentlichen Grünflächen,
Bauteil 1: Rodelhügel am Erdspeicher -
im 4. Stadtbezirk Schwabing - West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008, IL 1,
Unterabschnitt 5800 "Alleen und Anlagen"
Kurzinfo:
7.
Berechnung der Regelleistung nach SGB II
für wohungslose Menschen
ALG II - rechtswidrige Kürzung bei Wohnungs-
losen
Antrag Nr. 2186 .......
-
02-08 / A 02186 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
8.
Zunkunft des Sozialhilfeausschusses
Antrag Nr. 2080 .......
-
02-08 / A 02080 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
9.
Fluthilfe - München hilft Batticaloa
Antrag Nr. 02-08 / A 02196 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 03.01.2005
Antrag Nr. 02-08 / A 02198 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.01.2005
-
02-08 / A 02196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Verwaltung schlägt vor, die von den Stadtratsfraktionen SPD und Büdnis90/Die Grünen/RL sowie der CSU beantragte städtische Hilfe für die Flutopfer in Südostasien auf die Stadt Batticaloa in Sri Lanka zu konzentrieren. Aus städtischen Mitteln sollen 250.000 Euro für den Wiederaufbau Batticaloas zur Verfügung gestellt werden.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Beendigung des gesamtstädtischen Projektes "Neues Steuerungsmodell" (NSM) der Landeshauptstadt München - Abschlussbericht
Kurzinfo:
Ergebnisse der gesamtstädtischen Umsetzung der Verwaltungsreform bei der Landeshauptstadt München, die nach dem Sachstandsbericht 2003 und der 10-Jahres-Bilanz eingetreten sind; persönliche Einschätzungen zum Verlauf der Reform einerseits in den einzelnen NSM-Umsetzungsprojekten als auch zum gesamtstädtischen Reformverlauf; Ausblick für die Zukunft
2.
Effektive politische Steuerung der städtischen Tochtergesellschaften
Antrag Nr. 02-08 / A 02123 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
-
02-08 / A 02123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag 02-08 / A 02123 wird nicht entsprochen.
3.
Reformbaustein - Kundinnen- und Kundenorientierung;
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 19.02.2004
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Produktbezogene Einbeziehung der geschlechterdifferenzierten Kundinnen- und Kundenorientierung in das Verwaltungshandeln bei den Fachreferaten; Einführung einer Weiterbildung für Produktverantwortliche zum Thema "Datenbasierte Zielgruppenorientierung im Verwaltungshandeln"; Bericht über die Ergebnisse der Maßnahmen des Jahres 2005 und den weiteren Entwicklungen im Frühsommer 2006
4.
Rechtsformänderung für die Münchner Philharmoniker prüfen
Antrag Nr. 02-08 / A 01925 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 30.08.2004
-
02-08 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die Bearbeitung des Antrags wird erst Ende 2005 aufgenommen und ist möglichst bis zum 30.06.2006 abzuschließen. Das Ergebnis ist anschließend dem ehrenamtlichen Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
5.
Städtische Gesellschaften;
Rückführung in die kommunale Verwaltung;
Keine Schaffung weiterer städtischen Gesellschaften;
Offenlegung der Gehälter;
Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 09.11.2004 kann nicht entsprochen werden.
6.
Fluthilfe - München hilft Batticaloa
Antrag Nr. 02-08 / A 02196 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 03.01.2005
Antrag Nr. 02-08 / A 02198 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.01.2005
Hinweis:
Beratung im Ältestenrat am 21.01.2005; Beschlussfassung vertagt in Vollversammlung am 26.01.2005
-
02-08 / A 02196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Verwaltung schlägt vor, die von den Stadtratsfraktionen SPD und Büdnis90/Die Grünen/RL sowie der CSU beantragte städtische Hilfe für die Flutopfer in Südostasien auf die Stadt Batticaloa in Sri Lanka zu konzentrieren. Aus städtischen Mitteln sollen 250.000 Euro für den Wiederaufbau Batticaloas zur Verfügung gestellt werden.
7.
Bau barrierefreier Wohnungen in den
Unterkunftsanlagen der Landeshauptstadt München;
Produkt 4.1.5
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008;
Investitionsliste 1, bei Unterabschnitt 4351, Maßnahme-Nr. 7620 um
750.000 ¿
-
02-08 / A 02220 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
8.
Veräußerung von Vermögenswerten
zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln
Sachstandsbericht 2004
-
02-08 / A 02256 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 01.07.1997 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.1997 über die „Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln“ wurde die Stadtkämmerei beauftragt, „über den Vollzug und die Ergebnisse dieses Beschlusses dem Stadtrat jährlich zu berichten“.
In Erledigung des Stadtratsauftrages vom 01./02.07.1997 legt die Stadtkämmerei den Sachstandsbericht für 2004 vor.
Mit dem Sachstandsbericht 2004 wird zum letzten Mal in dieser Form über den Stand der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 01./02.07.1997 berichtet, nachdem alle seinerzeit beschlossenen Maßnahmen zur Vermögensveräußerung mittlerweile abgeschlossen sind bzw. derzeit wirtschaftlich nicht in Betracht kommen.
9.
Zusammenarbeit zwischen Münchner Stadtbibliothek
und Verein "Bücher & Mehr";
Änderung der Kostensatzung
Kurzinfo:
10.
Münchner Philharmoniker;
- Neukonzeption der Theatergemeindekonzerte
- Einführung einer neuen Konzertserie
mit Christian Thielemann (Abo H 5)
- Neue Eintrittspreise ab der Konzertsaison 2005/2006
-
02-08 / A 02224 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nachfragerückgang bei der Theatergemeinde München e.V. bedingt Neukonzeption
Zur Kompensation der Konzertzahlen soll eine neue Konzertserie mit GMD Christian Thielemann aufgelegt werden
Zur Erbringung der Haushaltskonsolidierung sollen die Eintrittspreise ab der Konzertsaison 2005/06 um 5% erhöht werden.
Inhalt
Historie und Entwicklung der Theatergemeindekonzerte bis zum heutigen Tage
Eingliederung der Theatergemeindekunden in bereits
bestehende Abonnements
Einrichtung einer neuen Konzertserie unter ausschließlicher Leitung von GMD Christian Thielemann
Zur Vermeidung eines weiteren Zuschauerrückganges, der durch eine Eintrittspreiserhöhung von 10% zu befürchten wäre , werden die Preise ab der kommenden Konzertsaison nur um 5% linear erhöht
Soziale Aspekte stellen einen wichtigen Faktor im musikalischen Angebot der Münchner Philharmoniker dar und werden auch weiterhin berücksichtigt
Entscheidungsvorschlag
Der Einstellung der Theatergemeindekonzerte und Einrichtung eines Kartenkontingents wird zugestimmt.
Der Einrichtung einer neuen Konzertserie „Abo H5“ sowie der Eintrittspreisgestaltung wird zugestimmt.
Der Eintrittspreiserhöhung ab der Konzertsaison 2005/06 um 5% wird zugestimmt.
11.
Änderung der Entwässerungssatzung
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
Änderung der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung
Kurzinfo:
12.
Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen
unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV)
-
02-08 / A 02244 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
13.
Gesamtschule
Städtische Willy-Brandt-Gesamtschule
integriete Gesamtschule München-Nord
Umwandlung in eine kooperative Gesamtschule mit
gymnasialer Oberstufe
-
96-02 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
14.
Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger
Aufnahme in den Schulsprengel der Städt.
Willy Brandt-Gesamtschule
Kurzinfo:
15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758
Truderinger Straße (südl.), Friesenstraße (westl.),
Kreillerstraße (beids.), Bajuwarenstraße (beids.),
St.-Augustinus-Straße (nördl.), Forellenstraße (östl.)
und Elritzenstraße (östl.)
- 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 1758
Bajuwarenstraße
Antrag Nr. 2757 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 25.11.2004
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 02147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
16.
Stadtsanierung in München
Sanierungsgebiete in Haidhausen
Sanierungsblöcke 38, 39, 40 und 105
a) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 38 Haidhausen
(Bazeilles-, Rosenheimer, Orleans- und
Balanstraße)
b) Aufhebung der Sanierungsgebiete
Block 39 Haidhausen
(Pariser, Rosenheimer, Bazeilles-,
Balanstraße und St.-Wolfgang-Platz)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 40 Haidhausen
(Balan-, Rosenheimer und Pariser Straße)
d) Aufhebung der Satzung über die förmliche
Festlegung des Ersatz- und Ergänzungs-
gebietes östlich der Friedenstraße und
nördlich der Grafinger Straße (Block 105)
e) Einstellung der vorbereitenden Unter-
suchungen gemäß § 141 des Baugesetz-
buches (vormals § 4 des Städtebauförderungs-
gesetzes) für einen Teilbereich des Unter-
suchungsgebietes Au-Haidhausen
f) Automatische Anpassung des Treuhänder-
vertrages über die Durchführung städte-
baulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadt-
teil Haidhausen
Kurzinfo:
17.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes
(BayNatSchG)
Unterschutzstellung der Teilfläche d des Biotops Nr. M-218
(„Am Hochacker – Teilfläche d“)
als Landschaftsbestandteil
durch Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1
BayNatSchG
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Zustimmung des Bundestages zur Kastration der Kommunalen Selbstverwaltung durch die EU-Verfassung verhindern!
-
02-08 / A 02249 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958
Haffstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (südlich),
St.-Augustinus-Straße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a)
- Bebauungsplan Nr. 1958
Nichtbebauung des Feldes an der Haffstraße;
Überprüfung der Auswertungen, Argumente und
Gutachten des Planungsreferates;
Kopien der Gutachten
Empfehlung Nr. 20 der Bürgerversammlung des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004
- Billigungsbeschluss -
-
02-08 / A 02146 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02153 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02170 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen