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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. Januar 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Änderung bei der Besetzung des Ältestenrates

02-08 / V 05534 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wechsel im Ältestenrat; Zustimmung zum Vorschlag der FDP im Rathaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Änderung bei der Besetzung - verschiedener Stadtratsausschüsse - von Verwaltungsbeiratsgebieten

02-08 / V 05683 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wechsel im Finanzausschuss, Kommunalausschuss, Umweltschutzausschuss; Wechsel in den Verwaltungsbeiratsgebieten für das Planungsreferat HA I und HA IV sowie das Direktorium-Rechtsabteilung (einschl. Stellvertretung). Zustimmung zu den Vorschlägen der CSU-Stadtratsfraktion

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Änderung bei der Vertretung im Aufsichtsrat Freimanner Werkstatt gGmbH

02-08 / V 05704 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Aufsichtsrat Freimanner Werktstatt gGmbH Abberufung von Herrn StR Jens Mühlhaus; Berufung von Frau StRin Jutta Kohler; Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020" unterstützen; den "Mayors for Peace" beitreten Antrag Nr. 02-08 / A 02193 der PDS vom 29.12.2004

  • 02-08 / A 02193 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05678 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: München soll der Organisation "Mayors for Peace" beitreten und OB Ude die Beitrittserklärung unterzeichen. OB Ude soll darüber hinaus die Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen in zeitlichem Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz unterschreiben. München entsendet keine Delegation zur Unterstützung der Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020" während der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages in New York.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

02-08 / V 05651 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen Teilgebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d - Ausbau der öffentlichen Grünflächen, Bauteil 1: Rodelhügel am Erdspeicher - im 4. Stadtbezirk Schwabing - West Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008, IL 1, Unterabschnitt 5800 "Alleen und Anlagen"

02-08 / V 05531 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Abgesetzt
Berechnung der Regelleistung nach SGB II für wohungslose Menschen ALG II - rechtswidrige Kürzung bei Wohnungs- losen Antrag Nr. 2186 .......

  • 02-08 / A 02186 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05689 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Zunkunft des Sozialhilfeausschusses Antrag Nr. 2080 .......

  • 02-08 / A 02080 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05642 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Sozialausschuss )
9.
Fluthilfe - München hilft Batticaloa Antrag Nr. 02-08 / A 02196 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 03.01.2005 Antrag Nr. 02-08 / A 02198 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.01.2005

  • 02-08 / A 02196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Verwaltung schlägt vor, die von den Stadtratsfraktionen SPD und Büdnis90/Die Grünen/RL sowie der CSU beantragte städtische Hilfe für die Flutopfer in Südostasien auf die Stadt Batticaloa in Sri Lanka zu konzentrieren. Aus städtischen Mitteln sollen 250.000 Euro für den Wiederaufbau Batticaloas zur Verfügung gestellt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Die LHM unterstützt d.Wiederaufbau d.v.d.Jahrhundertflutwelle,s.Beschlusss.)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Beendigung des gesamtstädtischen Projektes "Neues Steuerungsmodell" (NSM) der Landeshauptstadt München - Abschlussbericht

02-08 / V 05033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ergebnisse der gesamtstädtischen Umsetzung der Verwaltungsreform bei der Landeshauptstadt München, die nach dem Sachstandsbericht 2003 und der 10-Jahres-Bilanz eingetreten sind; persönliche Einschätzungen zum Verlauf der Reform einerseits in den einzelnen NSM-Umsetzungsprojekten als auch zum gesamtstädtischen Reformverlauf; Ausblick für die Zukunft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und StR Dr.Baretti )
2.
Effektive politische Steuerung der städtischen Tochtergesellschaften Antrag Nr. 02-08 / A 02123 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl

  • 02-08 / A 02123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05572 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag 02-08 / A 02123 wird nicht entsprochen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Reformbaustein - Kundinnen- und Kundenorientierung; Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 19.02.2004

02-08 / V 05513 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Produktbezogene Einbeziehung der geschlechterdifferenzierten Kundinnen- und Kundenorientierung in das Verwaltungshandeln bei den Fachreferaten; Einführung einer Weiterbildung für Produktverantwortliche zum Thema "Datenbasierte Zielgruppenorientierung im Verwaltungshandeln"; Bericht über die Ergebnisse der Maßnahmen des Jahres 2005 und den weiteren Entwicklungen im Frühsommer 2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Rechtsformänderung für die Münchner Philharmoniker prüfen Antrag Nr. 02-08 / A 01925 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 30.08.2004

  • 02-08 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die Bearbeitung des Antrags wird erst Ende 2005 aufgenommen und ist möglichst bis zum 30.06.2006 abzuschließen. Das Ergebnis ist anschließend dem ehrenamtlichen Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (i.d.Fass.d.Ausschussbeschl.,Gegenstimmen v.SPD,ÖDP,PDS,REP,OB Ude,Dr.Burkert)
5.
Städtische Gesellschaften; Rückführung in die kommunale Verwaltung; Keine Schaffung weiterer städtischen Gesellschaften; Offenlegung der Gehälter; Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004

02-08 / V 05648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 09.11.2004 kann nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Wolf)
6.
Abgesetzt
Fluthilfe - München hilft Batticaloa Antrag Nr. 02-08 / A 02196 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 03.01.2005 Antrag Nr. 02-08 / A 02198 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.01.2005
Hinweis:
Beratung im Ältestenrat am 21.01.2005; Beschlussfassung vertagt in Vollversammlung am 26.01.2005

  • 02-08 / A 02196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Verwaltung schlägt vor, die von den Stadtratsfraktionen SPD und Büdnis90/Die Grünen/RL sowie der CSU beantragte städtische Hilfe für die Flutopfer in Südostasien auf die Stadt Batticaloa in Sri Lanka zu konzentrieren. Aus städtischen Mitteln sollen 250.000 Euro für den Wiederaufbau Batticaloas zur Verfügung gestellt werden.
7.
Bau barrierefreier Wohnungen in den Unterkunftsanlagen der Landeshauptstadt München; Produkt 4.1.5 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008; Investitionsliste 1, bei Unterabschnitt 4351, Maßnahme-Nr. 7620 um 750.000 ¿

  • 02-08 / A 02220 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04921 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2004

  • 02-08 / A 02256 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 01.07.1997 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.1997 über die „Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln“ wurde die Stadtkämmerei beauftragt, „über den Vollzug und die Ergebnisse dieses Beschlusses dem Stadtrat jährlich zu berichten“. In Erledigung des Stadtratsauftrages vom 01./02.07.1997 legt die Stadtkämmerei den Sachstandsbericht für 2004 vor. Mit dem Sachstandsbericht 2004 wird zum letzten Mal in dieser Form über den Stand der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 01./02.07.1997 berichtet, nachdem alle seinerzeit beschlossenen Maßnahmen zur Vermögensveräußerung mittlerweile abgeschlossen sind bzw. derzeit wirtschaftlich nicht in Betracht kommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,StR Dr.Baretti )
9.
Zusammenarbeit zwischen Münchner Stadtbibliothek und Verein "Bücher & Mehr"; Änderung der Kostensatzung

02-08 / V 05591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Münchner Philharmoniker; - Neukonzeption der Theatergemeindekonzerte - Einführung einer neuen Konzertserie mit Christian Thielemann (Abo H 5) - Neue Eintrittspreise ab der Konzertsaison 2005/2006

  • 02-08 / A 02224 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05682 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nachfragerückgang bei der Theatergemeinde München e.V. bedingt Neukonzeption Zur Kompensation der Konzertzahlen soll eine neue Konzertserie mit GMD Christian Thielemann aufgelegt werden Zur Erbringung der Haushaltskonsolidierung sollen die Eintrittspreise ab der Konzertsaison 2005/06 um 5% erhöht werden. Inhalt Historie und Entwicklung der Theatergemeindekonzerte bis zum heutigen Tage Eingliederung der Theatergemeindekunden in bereits bestehende Abonnements Einrichtung einer neuen Konzertserie unter ausschließlicher Leitung von GMD Christian Thielemann Zur Vermeidung eines weiteren Zuschauerrückganges, der durch eine Eintrittspreiserhöhung von 10% zu befürchten wäre , werden die Preise ab der kommenden Konzertsaison nur um 5% linear erhöht Soziale Aspekte stellen einen wichtigen Faktor im musikalischen Angebot der Münchner Philharmoniker dar und werden auch weiterhin berücksichtigt Entscheidungsvorschlag Der Einstellung der Theatergemeindekonzerte und Einrichtung eines Kartenkontingents wird zugestimmt. Der Einrichtung einer neuen Konzertserie „Abo H5“ sowie der Eintrittspreisgestaltung wird zugestimmt. Der Eintrittspreiserhöhung ab der Konzertsaison 2005/06 um 5% wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Änderung der Entwässerungssatzung Änderung der Entwässerungsabgabensatzung Änderung der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung

02-08 / V 05576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV)

  • 02-08 / A 02244 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Gesamtschule Städtische Willy-Brandt-Gesamtschule integriete Gesamtschule München-Nord Umwandlung in eine kooperative Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe

  • 96-02 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05310 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,StR Dr.Baretti )
14.
Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger Aufnahme in den Schulsprengel der Städt. Willy Brandt-Gesamtschule

02-08 / V 05545 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 Truderinger Straße (südl.), Friesenstraße (westl.), Kreillerstraße (beids.), Bajuwarenstraße (beids.), St.-Augustinus-Straße (nördl.), Forellenstraße (östl.) und Elritzenstraße (östl.) - 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Bebauungsplan Nr. 1758 Bajuwarenstraße Antrag Nr. 2757 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 25.11.2004 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 02-08 / A 02147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05379 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StR Dr.Baretti )
16.
Stadtsanierung in München Sanierungsgebiete in Haidhausen Sanierungsblöcke 38, 39, 40 und 105 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 38 Haidhausen (Bazeilles-, Rosenheimer, Orleans- und Balanstraße) b) Aufhebung der Sanierungsgebiete Block 39 Haidhausen (Pariser, Rosenheimer, Bazeilles-, Balanstraße und St.-Wolfgang-Platz) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 40 Haidhausen (Balan-, Rosenheimer und Pariser Straße) d) Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungs- gebietes östlich der Friedenstraße und nördlich der Grafinger Straße (Block 105) e) Einstellung der vorbereitenden Unter- suchungen gemäß § 141 des Baugesetz- buches (vormals § 4 des Städtebauförderungs- gesetzes) für einen Teilbereich des Unter- suchungsgebietes Au-Haidhausen f) Automatische Anpassung des Treuhänder- vertrages über die Durchführung städte- baulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadt- teil Haidhausen

02-08 / V 05533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Unterschutzstellung der Teilfläche d des Biotops Nr. M-218 („Am Hochacker – Teilfläche d“) als Landschaftsbestandteil durch Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 BayNatSchG

02-08 / V 05557 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Zustimmung des Bundestages zur Kastration der Kommunalen Selbstverwaltung durch die EU-Verfassung verhindern!

  • 02-08 / A 02249 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05752 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (den Dringlichkeitsantrag d.SPD wird m.d.Maßgabe zugestimmt,s.Beschlusss.)
D
Nachprüfungsanträge
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a) - Bebauungsplan Nr. 1958 Nichtbebauung des Feldes an der Haffstraße; Überprüfung der Auswertungen, Argumente und Gutachten des Planungsreferates; Kopien der Gutachten Empfehlung Nr. 20 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004 - Billigungsbeschluss -

  • 02-08 / A 02146 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02153 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02170 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05377 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,s.Beschlusss.,Gegenstimmen v.SPD,B90/Grü./RL,OB Ude)
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen