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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. März 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Förderung von Agenda-21-Projekten 2002 - Bekanntgabe -

02-08 / V 05766 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Üersicht des Förderbudgets 2002 für den Bereich der Agenda-21-Projekteförderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung / Förderschwerpunkte, Kosten / Finanzierung und Sonstiges / Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Bauzentrum

02-08 / A 02326 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05765 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage wird dargestellt - Istzustand nach Aufgabe des Standorts Theresienhöhe und Umzug in die Messestadt Riem - Veranstaltungsprogramm und sonstige Aktivitäten - Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Marketing - Finanzielle Situation, Einnahmen-/Ausgaben-Bilanz

Beschluss.pdf (die Abstimmung wird in die nächste VV vertagt,Änder.Antr.d.CSU ist erl.)

Mittlerer Ring Südwest Ziffer 1: Luftreinhalteplan Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004

02-08 / V 05754 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Empfehlung wird gefordert, den Lufreinhalteplan unverzüglich und mit höchster Priorität umzusetzen. Andere Baumaßnahmen sind unterzuordnen. In der Vorlage wird ausgeführt, dass die Umsetzung der Maßnahmen sichergestellt ist, eine Priorisierung zu Lasten anderer Vorhaben aber nicht möglich ist.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)

Keine Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage und einer Erdenbörse durch die Fa. Schernthaner GmbH an der Goteboldstraße 100 (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 16.11.2004

02-08 / V 05770 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Beschreibung der geplanten Bodenbehandlungsanlage - Darstellung des für das Vorhaben erforderlichen förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens mit Öffentlichkeitsbeteiligung, Umweltverträglichkeitsprüfung und fachlicher Begutachtung durch die TÜV Industrie Service GmbH - Aktueller Sachstand - Darlegung der offenen Informationspolitik des Referates für Gesundheit und Umwelt mit Einbindung der Bezirksausschüsse - Hauptbedenken der Bürgerinnen und Bürger - Offene Entscheidung über das Vorhaben

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kieswerk / Betonwerk am Paul-Ehrlich-Weg Keine Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Beton-Recyclinganlage auf dem Gelände des Kieswerks / Betonwerks am Paul-Ehrlich-Weg (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 16.11.2004 Keine Erweiterung des Kieswerks, des Betonwerks und der Asphaltmischanlage am Paul-Ehrlich-Weg (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 16.11.2004

02-08 / V 05753 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden die Gründe dargestellt, warum den genannten Empfehlungen nicht entsprochen werden kann.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Lichtverschmutzung durch in den Himmel gerichtete Scheinwerfer (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 13.11.2003 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.03.2004

02-08 / V 05786 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Bekanntgabe wird die Initiative der Stadtverwaltung, eine landesrechtliche Grundlage für kommunale Regelungskompetenzen in Bezug auf Lichtemissionen zu werblichen Zwecken zu schaffen, dargestellt und die Antwort des Ministerpräsidenten vorgelegt, der einen Prüfungsauftrag im Rahmen der Arbeiten für eine Novelle des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes erteilt hat.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Zweite Phase Erweitertes Klimaschutzprogramm Entscheidung über die Mittelbereitstellung für Projekte in 2005 und 2006

02-08 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Beschlussvorlage behandelt die Mittelbereitstellung für 24 Einzelprojekte aus der Verlängerung des "Erweiterten Klimaschutzprogramms", die in den Jahren 2005 und 2006 durchgeführt werden sollen. In dieser zweiten Phase des "Erweiterten Klimaschutzprogramms" liegt der Schwerpunkt der Aktivitäten auf der vernetzten Förderung der Akteure in München, um diesen den Einstieg in die Zukunftsmärkte zu erleichtern.

Beschluss.pdf (Beschlussfassung i.d.nächste VV vertagt,Änder.Antr.v.SPD,B90/Grü.RL i.erl.)

Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung - Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 17.07.2004 - "Mietfreie" Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung Entscheidung über eine künftige Erhebung von Mietzahlungen - Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 07.10.2004

02-08 / A 02328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02267 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

-Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München -Entscheidung über die "mietfreie" Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung -Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen

Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrag der SPD,s,Beschlusss.)