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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. März 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1845 Garmischer, Säuling-, Breitach- und Grüntenstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 362 b und 681) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
02-08 / V 05810 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Sendling-Westpark;hier: Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung der Grüntenstraße im Hinblick auf die veränderte verkehrliche SituationVerlängerung der LärmschutzwandErweiterung des RadwegenetzesErweiterung der öffentlichen Grünfläche und Erhalt des Baumbestandes Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregung.Der Anregung kann nicht entsprochen werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1923 In den Kirschen (südlich), zwischen Kapuzinerhölzl und Franz-Schrank-Straße Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 10 Moosach
02-08 / V 05812 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Planung des Freistaates Bayern für die Staatsbediensteten familienge-rechte Wohnungen zu errichten Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1923 mit Grünordnung für den Bereich In den Kirschen (südlich) zwischen Kapuzinerhölzl und Franz-Schrank-Straße und darin enthaltenerFestsetzung eines Reinen Wohngebietes mit Kindertagesstätte und einer kleinen Einzelhandelsfläche (300 qm) Entscheidungsvorschlag Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 1923 mit Grünordnung für den Bereich In den Kirschen (südlich) zwischen Kapuzinerhölzl und Franz-Schrank-Straße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.Der Anregung kann nicht entsprochen werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Zweiter Billigungsbeschluss A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a) B) Antrag Nr. 2690 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 16.12.2004 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
02-08 / V 05813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Truderinghier: 2. Billigungsbeschluss Behandlung des Antrags Nr. 2690 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 16.12.2004 Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei - Festsetzung - Kerngebiet - Allgemeine Wohngebiete WA 1-WA 11 - Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen - notwendige Erschließung Behandlung des Bezirksausschuss-Antrags bezüglich der Lärmproblematik der Bezirkssportanlage im Einzugsbereich des Bebauungsplans Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Trä-ger öffentlicher Belange. Das Planungsreferat wird beauftragt, den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a und die Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen, wenn der erforderliche städtebauliche Vertrag mit dem Planungsbegünstigten notariell beurkundet worden ist und die Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten vorliegen. Behandlung des Antrags Nr. 2690 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem nach Art. 60 Abs. 4 GO.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
Bezirk West (HA II/4)
4.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof – Laim – Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Pasing Bahnlinie München – Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodensee- / Landsberger Straße (nördlich – bis in Höhe „Am Knie“) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  • 02-08 / A 02349 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02353 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München – HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Teilbereich Pasing (zeitgleich mit Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan Pasing Nr. 1922 a). Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Pasing sowie für den Teilbereich Lortzingstraße / NUP gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 09.03.2005)
5.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 b Teil 3) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1922 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  • 02-08 / A 02350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02352 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes für genannten Bereich . Inhalte: Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Bezirksauschüsse 21, 22 und 25 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag: Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 09.03.2005)
6.
Abgesetzt
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1592 b Frankfurter Ring, Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring und Knorrstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 40, 281 und 1592 a) Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Hinweis:
abgesetzt
02-08 / V 05816 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Milbertshofen; hier 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung -von fünf Gewerbegebieten und -zweier Mischgebiete -sowie der notwendigen Erschließung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
7.
Dachauer Straße (beiderseits), zwischen Würmkanal, Karlsfelder Straße (nördlich), Otto-Warburg-Straße, Mannertstraße, Gerberau und Bauschingerstraße - Gelände der Firma MAN - Stadtbezirk 24 – Feldmoching- Hasenbergl Stadtbezirk 23 – Allach- Untermenzing (Bekanntgabe des Verhandlungsergebnisses mit der Firma MAN) - Bekanntgabe -
02-08 / V 05760 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss einer Grundvereinbarung mit Masterplan mit der Firma MAN Inhalte Aufzeigen städtebaulicher und landschaftsplanerischer Entwicklungsziele für den o.g. Bereich Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
8.
Auswirkungen der LKW-Maut auf München Antrag Nr. 02-08 / A 02079 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 04.11.2004
  • 02-08 / A 02331 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05776 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung einer Lkw-Maut zum 01.01.2005 für Lastkraftwagen über 12 t für die Benutzung von Bundesautobahnen Inhalt Möglichkeit von Verkehrsverlagerungen auf mautfreie Hauptverkehrsstraßen in München, Dauerzählstelle zur Erfassung der mautpflichtigen Lkw an der Kreuzung Heckenstallerstraße / Höglwörtherstraße eingerichtet Entscheidungsvorschlag Vorher-Nachher-Vergleich zur Abbildung von möglichem Verlagerungsverkehr im städtischen Straßennetz, Kreisverwaltungsreferat und Planungsreferat informieren Stadtrat über Ergebnisse
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.wie Ziffer 1 des Antrages der Referentin,Ziffer 2,3,4,5 s.Beschlusss.)
9.
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes- Nahversorgung in München a) Ausweisung von dringend benötigten Flächen für Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs in Daglfing, Antrag Nr. 02-08 / A 01241 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom 28.10.2003 b) Stadtteilzentren retten – Nahversorgung sichern Antrag Nr. 02-08 / A 01132 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 09.09.2003 c) Stärkung der Einzelhandelsstrukturen in den Stadtrandbezirken durch konsequente Bauleitplanung Antrag Nr. 02-08 / A 01662 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.05.2004 d) Wohnortnahe Versorgung für ältere Menschen Antrag Nr. 02-08 / A 02055 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 26.10.2004
  • 02-08 / A 01241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05828 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München zeichnet sich in den Stadtteilen immer deutlicher der Rückzug des Einzelhandels insbesondere aus dem Bereich der wohnortnahen Grundversorgung ab. Zur Ermittlung der von der Stadt zu ergreifenden notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung wurde eine stadtweite Erfassung der aktuellen Nahversorgungslage in den einzelnen Stadtteilen durchgeführt sowie eine fachübergreifende Diskussion mit den Akteuren des Einzelhandels initiiert. Die Ergebnisse aus den beiden Verfahren werden dem Stadtrat im Rahmen des Beschlusses dargelegt. Inhalt Zusammenfassung der Ergebnisse aus der Untersuchung Nahversorgung in München, Juli 2003. Zusammenfassung der beiden fachübergreifenden Diskussionen zum Thema Nahversorgung, (März und September 2004) Weiteres Vorgehen Behandlung der im Zusammenhang mit dem Thema gestellten Stadtratsanträge Entscheidungs- vorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, basierend auf den Ergebnissen der Untersuchung „Nahversorgung in München“ und den Zielen des Zentrenkonzeptes von 1999 zusammen mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft ein Nahversorgungskonzept für die Stadt München zu erstellen und dies dem Stadtrat vorzulegen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 06.04.2005)
Hauptabteilung III
10.
Wohnen in München, III Wohnungsbauprogramm 2005/2006 - allgemeiner Überblick – - Bekanntgabe -
02-08 / V 05826 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Wohnen in München, III – Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001 – 2005“ Inhalte Aufstellung eines Zweijahresprogramms für den Wohnungsbau, um eine längerfristige und flexible Planung zu ermöglichen. Übersicht über die im vergangenen Jahr eingesetzten staatlichen und städtischen Fördermittel sowie Aussicht auf die beiden Folgejahre Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
11.
Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in Parkhäusern und Tiefgaragen nach Inbetriebnahme des Parkleitsystems Antrag Nr. 02-08 / A 01971 von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 29.09.2004
  • 02-08 / A 01971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Offmann hat am 29.09.2004 den anliegenden Antrag Nr. 02-08 / A 01971 gestellt. Inhalt Die Auslastungen der 11 untersuchten Parkierungsanlagen über die Erhebungszeit am Wochentag und am Samstag sind dargestellt. Die Untersuchungen 2002/2004 sind u.a. Grundlage, um die Wirkungsweise des Parkleitsystems festzustellen. Entscheidungsvorschlag Es ist beabsichtigt nach Inbetriebnahme (vsl. Ende 2005) des Parkleitsystems und einer mindestens halbjährigen Betriebsphase erneut eine Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in Parkierungsanlagen durchzuführen. Dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit darüber berichtet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 06.04.2005 )
12.
Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB) A. Beschlusslage, Planungs- und Verfahrensstand B. Untersuchungen und weitere Vorbereitungen der Landeshauptstadt München im Vorfeld der Planfeststellungsverfahren C. Weiteres Vorgehen D. Anträge und Empfehlungen a) Magnetschwebebahn von München-Hauptbahnhof zum Flughafen München – Transrapid; Antrag Nr. 02-08 / A 00764 von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 26.03.2003 b) Ablehnung des Transrapid; Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 14.10.2004 c) Einhausung der Transrapidstrecke im Bereich des alten S-Bahnhofs Oberwiesenfeld; Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 14.10.2004 d) Empfehlungen der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 24.11.2004 da) Weitere Ablehnung des Transrapid durch die Stadt München; Empfehlung Nr. 40 db) Transrapid; Einhausung der Magnetbahntrasse im Bereich des Lerchenauer Sees zwischen Lassallestraße und Lerchenauer Straße; Empfehlung Nr. 41 dc) Transrapid; Abschirmung der Kleingartenanlage NW 65 durch eine Lärmschutzwand sowie Ersatz der entfallenden Parkplätze; Empfehlung Nr. 42 dd) Transrapid; Ausarbeitung einer Alternativplanung für ein Rad-Schiene-System vom Hauptbahnhof bis Feldmoching Nord; Empfehlung Nr. 43 de) Transrapid; Vergleich der baulichen Form der Fahrwege im Bezug auf Reduzierung von Körperschall und Erschütter
  • 02-08 / A 02278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00764 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05884 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bevorstehende Planfeststellungsverfahren für das Projekt MSB München Hauptbahnhof - Flughafen· Aufträge der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2003 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2004· Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt · Bisherige Beschlüsse des Stadtrates · Darstellung des aktuellen Planungs- und Verfahrensstandes · Bericht über bisherige und noch erforderliche Untersuchungen und weitere Vorbereitungen auf das Planfeststellungsverfahren· Darlegung des beabsichtigten weiteren Vorgehens · Inhaltliche Ausführungen zu den vorliegenden Stadtratsanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen· Ausführungen zur Beteiligung der Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag · Landeshauptstadt München lehnt MSB nach wie vor ab · Aufträge an die Verwaltung zur Wahrung der Interessen der Stadt in den anstehenden Planfeststellungsverfahren · Weitere Befassung des Stadtrates mit dem Projekt MSB · Behandlung der Anträge und Empfehlungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
13.
Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing - Verkehrskonzept Pasing-Zentrum - Trambahnverlängerung Linie 19 bis Bahnhof Pasing a) Sachstandsbericht b) Weiteres Vorgehen – Öffentlichkeitsphase
  • 02-08 / A 02351 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02354 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 05882 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003 i. S. „Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing“ – Aufträge zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum Inhalt Sachstandsbericht über die Machbarkeitsstudie Verkehrskonzept Pasing-Zentrum und ergänzende Variantenuntersuchungen Trambahnverlängerung Linie 19 zum Pasinger Bahnhof Weiteres Vorgehen – Durchführung einer Öffentlichkeitsphase unter Beteiligung des betroffenen Bezirksausschusses mit anschließender Sachentscheidung Entscheidungsvorschlag Durchführung Öffentlichkeitsphase und anschließende Unterbreitung eines Realisierungsvorschlages für das Verkehrskonzept Pasing-Zentrum
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 09.03.2005)
Hauptabteilung II
14.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a Landsberger Straße nördlich, Wotanstraße beiderseits, Fürstenrieder Straße nördlich (Laimer Knoten) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 425 b) 1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 2. Antrag (Ziff. 2) zum Aufstellungsbeschlusses vom 10.10.2001 Stadtbezirk 25 - Laim
02-08 / V 05894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan über die städtebauliche Neuordnung des Bereiches Landsberger Straße nördlich, Wotanstraße beiderseits, Fürstenrieder Straße nördlich als Teil der städtebaulichen Gesamtentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing Inhalte Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a Wesentliche Planungsinhalte sind u.a. dieFestsetzung von Kerngebieten und Gewerbegebieten (Gewerbehof)eine durchgehende Grünverbindung von Ost nach West mit integriertem Fuß- und Radweg, und die Neuordnung und Aufwertung des Verkehrsknotens „Laimer Kreisel“ durch eine attraktive Platzgestaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung, dem Entwurf der Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauG und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB vorgebrachten Anregungen und des Antrages der SPD.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )