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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. April 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung I
1.
Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in
Parkhäusern und Tiefgaragen nach Inbetriebnahme
des Parkleitsystems
Antrag Nr. 02-08 / A 01971 von Herrn Stadtrat
Marian Offmann vom 29.09.2004
-
02-08 / A 01971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Offmann hat am 29.09.2004 den anliegenden Antrag Nr. 02-08 / A 01971 gestellt.
Inhalt
Die Auslastungen der 11 untersuchten Parkierungsanlagen über die Erhebungszeit am Wochentag und am Samstag sind dargestellt.
Die Untersuchungen 2002/2004 sind u.a. Grundlage, um die Wirkungsweise des Parkleitsystems festzustellen.
Entscheidungsvorschlag
Es ist beabsichtigt nach Inbetriebnahme (vsl. Ende 2005) des Parkleitsystems und einer mindestens halbjährigen Betriebsphase erneut eine Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in Parkierungsanlagen durchzuführen. Dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit darüber berichtet.
2.
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes-
Nahversorgung in München
a) Ausweisung von dringend benötigten Flächen für
Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs in Daglfing,
Antrag Nr. 02-08 / A 01241 von Herrn Stadtrat
Robert Brannekämper vom 28.10.2003
b) Stadtteilzentren retten – Nahversorgung sichern
Antrag Nr. 02-08 / A 01132 von Herrn Stadtrat
Manuel Pretzl vom 09.09.2003
c) Stärkung der Einzelhandelsstrukturen in den Stadtrandbezirken durch konsequente Bauleitplanung
Antrag Nr. 02-08 / A 01662 der Stadtratsfraktion
der CSU vom 19.05.2004
d) Wohnortnahe Versorgung für ältere Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 02055 von Frau Stadträtin
Elisabeth Schosser vom 26.10.2004
-
02-08 / A 01241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München zeichnet sich in den Stadtteilen immer deutlicher der Rückzug des Einzelhandels insbesondere aus dem Bereich der wohnortnahen Grundversorgung ab. Zur Ermittlung der von der Stadt zu ergreifenden notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung wurde eine stadtweite Erfassung der aktuellen Nahversorgungslage in den einzelnen Stadtteilen durchgeführt sowie eine fachübergreifende Diskussion mit den Akteuren des Einzelhandels initiiert. Die Ergebnisse aus den beiden Verfahren werden dem Stadtrat im Rahmen des Beschlusses dargelegt.
Inhalt
Zusammenfassung der Ergebnisse aus der Untersuchung Nahversorgung in München, Juli 2003.
Zusammenfassung der beiden fachübergreifenden Diskussionen zum Thema Nahversorgung, (März und September 2004)
Weiteres Vorgehen
Behandlung der im Zusammenhang mit dem Thema gestellten Stadtratsanträge
Entscheidungs-
vorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, basierend auf den Ergebnissen der Untersuchung „Nahversorgung in München“ und den Zielen des Zentrenkonzeptes von 1999 zusammen mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft ein Nahversorgungskonzept für die Stadt München zu erstellen und dies dem Stadtrat vorzulegen.
3.
Einzelhandelskonzeption für den Münchner Südosten
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage des Gutachtens zur Einzelhandelskonzeption für den Münchner Südosten durch die CIMA-Stadtmarketing als Baustein für die Fortschreibung des Zentrenkonzepts
Inhalt
- Stand der Fortschreibung Zentrenkonzept
- Untersuchungsgegenstand Einzelhandelskonzeption
- Ausgewählte Ergebnisse aus der Untersuchung / Überblick Südosten und behandelte Stadtbezirke
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
4.
Bahntunnel zwischen Zamdorf und Johanneskirchen
Empfehlung Nr. 72 der Bürgerversammlung
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 27.07.2004
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 72 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 27.07.2004
Inhalt
Sachstandsbericht zur Tieferlegung der Bahntrasse der S 8 zwischen Zamdorf und Johanneskirchen
Entscheidungsvorschlag
Überlegungen zur Finanzierung einer Tieferlegung der Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen sind unter den gegebenen Rahmenbedingungen derzeit nicht möglich
Dem Stadtrat soll bei Änderung der Planungen der Bahn AG auf der Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen bzw. sonstigen Änderungen der Rahmenbedingungen erneut berichtet werden
Hauptabteilung II
5.
Bebauung Birketweg;
Keine Gebäude über 60 Meter Höhe
Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
am 09.11.2004
Kurzinfo:
Anlass
- Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am
09.11.2004
- Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung gemäß Art.18 Abs. 4
der Gemeindeordnung
Inhalte
Darstellung und Erläuterung:
des Feriensenatsbeschlusses vom 25.08.2004, in dem eine maximale Höhe von 60 Metern festgelegt wurde
des Planungsworkshops zur Umsetzung dieses Beschlusses
des Beschlusses der Vollversammlung vom 27.10.2004 mit der entsprechenden Beauftragung des Planungsreferates
Entscheidungsvorschlag
Am Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2004 bezüglich der festgelegten maximalen Höhe von 60 Metern für Hochhäuser im Bereich Bebauungsplan Birketweg wird festgehalten.
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1962
Willi-Daume-Platz (südlich),
Olympiasee (nördlich),
Roopsingh-Bais-Weg (östlich)
(Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 18 a)
- Sea Life Centre München -
Kurzinfo:
Anlass
Angesichts des anstehenden Auszugs der beiden führenden Münchner Fußballvereine aus dem Olympiastadion werden für den Olympiapark neue verträgliche Nutzungen gesucht, um die Attraktivität des Olympiaparkes zu erhalten und weiter zu steigern. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat in seiner Sitzung am 29.09.2004 dem Antrag der Olympiapark München GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Sea Life Centre München entsprochen und die Aufstellung eines entsprechenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr: 1962 beschlossen.
Inhalte
Wie in den an mehreren Standorten Europas bereits bestehenden Sea Life Centres soll auch hier eine Vielzahl verschiedener Lebensräume der europäischen Unterwasserwelt in Form von Wissensvermittlung und Unterhaltung präsentiert werden. Der Bebauungsplanentwurf sieht entsprechend den rechtskräftigen Bebauungsplänen zum Olympiapark als Art der Nutzung öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung „Sportparkanlage“ vor. Zulässig innerhalb des Planungsgebietes ist ein Ausstellungsgebäude.
Entscheidungsvorschlag
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit GrünordnungNr. 1962 und die dazugehörige Begründung werden gebilligt. Das Planungsreferat wird beauftragt, den o.g. Planentwurf mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
7.
Drohende Schließung der Altenheime St.Nikolaus
und Zitaheim
Antrag Nr. 1332 von Frau Stadträtin Elisabeth
Schosser
-
02-08 / A 01332 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/A 01332 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser, CSU-Fraktion vom 02.12.2004.
Inhalte
Die betroffenen Dienststellen Planungs- und Sozialreferat nehmen zu o. g. Antrag Stellung. Nach Darstellung der Sach- und Rechtslage wird die gefundene bauliche Problemlösung und die Bedarfssituation an Pflegeeinrichtungen aufgezeigt.
Entscheidungs-vorschlag
Von dem positiv verbeschiedenen Antrag auf Vorbescheid wird Kenntnis genommen.
Von der Bedarfssituation bei vollstationären Pflegeeinrichtungen und alternativen Versorgungsformen wird Kenntnis genommen.
8.
Bebauungsplan Nr. 1703
a) Bebauungsplan Nr. 1703/Planungsstand
(Ziffern 1a und 1b des Antrages)
b) Bebauungsplan Nr. 1703/Herabsetzung
GFZ und GRZ, planerische Überarbeitung
(Ziffern 2a und 2d des Antrages)
c) Bebauungsplan Nr. 1703/Ringstraße
(Ziffer 1 des Antrages)
d) Bebauungsplan Nr. 1703/Flächen
für den Einzelhandel
(Ziffer 4 des Antrages)
Empfehlungen Nr. 49, 50, 51 und 54 der Bürger-
versammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil
Lochhausen-Langwied am 08.12.2004
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 08.12.2004 zum Bebauungsplan Nr. 1703 „Schussenrieder Straße“ in Lochhausen .
Inhalte
Informationen zum Planungsstand und zu Fristen über Einspruchsmög-lichkeiten im weiteren Verfahren sowie Änderungswünsche zum im Ver-fahren nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (frühzeitige Unterrichtung der Bürger) vorgestellten Bebauungsplanentwurf .
Entscheidungsvorschlag
Informationen zum Planungsstand werden dem Antragsteller mitgeteilt und die Änderungswünsche werden wie Äußerungen im Verfahren nach § 3 Absatz 1 BauGB gewertet.
Hautptabteilung IV
9.
Gnade für den Gnadenacker !
Keine Zwangsräumung der Obdachloseninitiative
Die Ameise e.V.
Antrag Nr. 02-08 / A 02335 von Herrn Sadtrat Dr. Baretti
vom 07.03.2005
-
02-08 / A 02335 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02335 von Herrn Stadtrat Dr. Baretti vom 07.03.2005„Gnade für den Gnadenacker! Keine Zwangsräumung der Obdachloseninitiative ´Die Ameise e.V.´“
Inhalte
Das Thema war bereits Gegenstand des Dringlichkeitsantrags Nr. 2365 vom 15.03.2005, der in der Vollversammlung am 16.03.2005 mit großer Mehrheit abgelehnt wurde.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat bleibt beauftragt, die Räumung der Wagenburg nahe des Riemer Parks noch im April 2005 zum Abschluss zu bringen und die Suche nach einem Ersatzstandort nicht mehr erneut aufzunehmen.Es werden aufgrund der Rechtslage keine Änderungen des am 30.12.2003 in Kraft getretenen einfachen Bebauungsplans vorbereitet und Initiativen für einen Vorhaben- und Erschließungsplan nicht unterstützt.
Hauptabteilung II Bezirk (HA II/4)
10.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1592 b
Frankfurter Ring, Schleißheimer Straße (östlich),
DB-Nordring und Knorrstraße
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 40, 281
und 1592 a)
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Milbertshofen; hier 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei
Festsetzung
-von fünf Gewerbegebieten und
-zweier Mischgebiete
-sowie der notwendigen Erschließung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Hauptabteilung I
11.
Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“
Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und
Wandel der Stadt
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Bürgerentscheid soll die Diskussion in einem weiter gefassten Diskurs zum Spannungsfeld „Identität und Wandel der Stadtgestalt Münchens“ auf Grundlage der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ qualifiziert fortgesetzt werden.
Inhalt
In einem Fachkreis von Expertinnen und Experten werden an drei Diskurs-Abenden mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten Leitsätze und Aussagen vorbereitet, die an der Abschlussveranstaltung mit einem erweiterten Teilnehmerkreis und der Öffentlichkeit diskutiert werden.
Nach Befassung der Kommission für Stadtgestaltung soll darauf aufbauend ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates vorbereitet werden.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme