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Anlass Herr Stadtrat Offmann hat am 29.09.2004 den anliegenden Antrag Nr. 02-08 / A 01971 gestellt. Inhalt Die Auslastungen der 11 untersuchten Parkierungsanlagen über die Erhebungszeit am Wochentag und am Samstag sind dargestellt. Die Untersuchungen 2002/2004 sind u.a. Grundlage, um die Wirkungsweise des Parkleitsystems festzustellen. Entscheidungsvorschlag Es ist beabsichtigt nach Inbetriebnahme (vsl. Ende 2005) des Parkleitsystems und einer mindestens halbjährigen Betriebsphase erneut eine Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in Parkierungsanlagen durchzuführen. Dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit darüber berichtet.

Anlass Vorlage des Gutachtens zur Einzelhandelskonzeption für den Münchner Südosten durch die CIMA-Stadtmarketing als Baustein für die Fortschreibung des Zentrenkonzepts Inhalt - Stand der Fortschreibung Zentrenkonzept - Untersuchungsgegenstand Einzelhandelskonzeption - Ausgewählte Ergebnisse aus der Untersuchung / Überblick Südosten und behandelte Stadtbezirke Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Anlass Angesichts des anstehenden Auszugs der beiden führenden Münchner Fußballvereine aus dem Olympiastadion werden für den Olympiapark neue verträgliche Nutzungen gesucht, um die Attraktivität des Olympiaparkes zu erhalten und weiter zu steigern. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat in seiner Sitzung am 29.09.2004 dem Antrag der Olympiapark München GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Sea Life Centre München entsprochen und die Aufstellung eines entsprechenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr: 1962 beschlossen. Inhalte Wie in den an mehreren Standorten Europas bereits bestehenden Sea Life Centres soll auch hier eine Vielzahl verschiedener Lebensräume der europäischen Unterwasserwelt in Form von Wissensvermittlung und Unterhaltung präsentiert werden. Der Bebauungsplanentwurf sieht entsprechend den rechtskräftigen Bebauungsplänen zum Olympiapark als Art der Nutzung öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung „Sportparkanlage“ vor. Zulässig innerhalb des Planungsgebietes ist ein Ausstellungsgebäude. Entscheidungsvorschlag Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit GrünordnungNr. 1962 und die dazugehörige Begründung werden gebilligt. Das Planungsreferat wird beauftragt, den o.g. Planentwurf mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Anlass Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 08.12.2004 zum Bebauungsplan Nr. 1703 „Schussenrieder Straße“ in Lochhausen . Inhalte Informationen zum Planungsstand und zu Fristen über Einspruchsmög-lichkeiten im weiteren Verfahren sowie Änderungswünsche zum im Ver-fahren nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (frühzeitige Unterrichtung der Bürger) vorgestellten Bebauungsplanentwurf . Entscheidungsvorschlag Informationen zum Planungsstand werden dem Antragsteller mitgeteilt und die Änderungswünsche werden wie Äußerungen im Verfahren nach § 3 Absatz 1 BauGB gewertet.

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02335 von Herrn Stadtrat Dr. Baretti vom 07.03.2005„Gnade für den Gnadenacker! Keine Zwangsräumung der Obdachloseninitiative ´Die Ameise e.V.´“ Inhalte Das Thema war bereits Gegenstand des Dringlichkeitsantrags Nr. 2365 vom 15.03.2005, der in der Vollversammlung am 16.03.2005 mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt, die Räumung der Wagenburg nahe des Riemer Parks noch im April 2005 zum Abschluss zu bringen und die Suche nach einem Ersatzstandort nicht mehr erneut aufzunehmen.Es werden aufgrund der Rechtslage keine Änderungen des am 30.12.2003 in Kraft getretenen einfachen Bebauungsplans vorbereitet und Initiativen für einen Vorhaben- und Erschließungsplan nicht unterstützt.

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Milbertshofen; hier 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung -von fünf Gewerbegebieten und -zweier Mischgebiete -sowie der notwendigen Erschließung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Anlass Nach dem Bürgerentscheid soll die Diskussion in einem weiter gefassten Diskurs zum Spannungsfeld „Identität und Wandel der Stadtgestalt Münchens“ auf Grundlage der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ qualifiziert fortgesetzt werden. Inhalt In einem Fachkreis von Expertinnen und Experten werden an drei Diskurs-Abenden mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten Leitsätze und Aussagen vorbereitet, die an der Abschlussveranstaltung mit einem erweiterten Teilnehmerkreis und der Öffentlichkeit diskutiert werden. Nach Befassung der Kommission für Stadtgestaltung soll darauf aufbauend ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates vorbereitet werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme