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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. April 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in Parkhäusern und Tiefgaragen nach Inbetriebnahme des Parkleitsystems Antrag Nr. 02-08 / A 01971 von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 29.09.2004

  • 02-08 / A 01971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Offmann hat am 29.09.2004 den anliegenden Antrag Nr. 02-08 / A 01971 gestellt. Inhalt Die Auslastungen der 11 untersuchten Parkierungsanlagen über die Erhebungszeit am Wochentag und am Samstag sind dargestellt. Die Untersuchungen 2002/2004 sind u.a. Grundlage, um die Wirkungsweise des Parkleitsystems festzustellen. Entscheidungsvorschlag Es ist beabsichtigt nach Inbetriebnahme (vsl. Ende 2005) des Parkleitsystems und einer mindestens halbjährigen Betriebsphase erneut eine Untersuchung zur Auslastung der Stellplätze in Parkierungsanlagen durchzuführen. Dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit darüber berichtet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes- Nahversorgung in München a) Ausweisung von dringend benötigten Flächen für Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs in Daglfing, Antrag Nr. 02-08 / A 01241 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom 28.10.2003 b) Stadtteilzentren retten – Nahversorgung sichern Antrag Nr. 02-08 / A 01132 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 09.09.2003 c) Stärkung der Einzelhandelsstrukturen in den Stadtrandbezirken durch konsequente Bauleitplanung Antrag Nr. 02-08 / A 01662 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.05.2004 d) Wohnortnahe Versorgung für ältere Menschen Antrag Nr. 02-08 / A 02055 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 26.10.2004

  • 02-08 / A 01241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05828 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München zeichnet sich in den Stadtteilen immer deutlicher der Rückzug des Einzelhandels insbesondere aus dem Bereich der wohnortnahen Grundversorgung ab. Zur Ermittlung der von der Stadt zu ergreifenden notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung wurde eine stadtweite Erfassung der aktuellen Nahversorgungslage in den einzelnen Stadtteilen durchgeführt sowie eine fachübergreifende Diskussion mit den Akteuren des Einzelhandels initiiert. Die Ergebnisse aus den beiden Verfahren werden dem Stadtrat im Rahmen des Beschlusses dargelegt. Inhalt Zusammenfassung der Ergebnisse aus der Untersuchung Nahversorgung in München, Juli 2003. Zusammenfassung der beiden fachübergreifenden Diskussionen zum Thema Nahversorgung, (März und September 2004) Weiteres Vorgehen Behandlung der im Zusammenhang mit dem Thema gestellten Stadtratsanträge Entscheidungs- vorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, basierend auf den Ergebnissen der Untersuchung „Nahversorgung in München“ und den Zielen des Zentrenkonzeptes von 1999 zusammen mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft ein Nahversorgungskonzept für die Stadt München zu erstellen und dies dem Stadtrat vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Einzelhandelskonzeption für den Münchner Südosten - Bekanntgabe -

02-08 / V 06002 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage des Gutachtens zur Einzelhandelskonzeption für den Münchner Südosten durch die CIMA-Stadtmarketing als Baustein für die Fortschreibung des Zentrenkonzepts Inhalt - Stand der Fortschreibung Zentrenkonzept - Untersuchungsgegenstand Einzelhandelskonzeption - Ausgewählte Ergebnisse aus der Untersuchung / Überblick Südosten und behandelte Stadtbezirke Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Bahntunnel zwischen Zamdorf und Johanneskirchen Empfehlung Nr. 72 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 27.07.2004

02-08 / V 05938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 72 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 27.07.2004 Inhalt Sachstandsbericht zur Tieferlegung der Bahntrasse der S 8 zwischen Zamdorf und Johanneskirchen Entscheidungsvorschlag Überlegungen zur Finanzierung einer Tieferlegung der Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen sind unter den gegebenen Rahmenbedingungen derzeit nicht möglich Dem Stadtrat soll bei Änderung der Planungen der Bahn AG auf der Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen bzw. sonstigen Änderungen der Rahmenbedingungen erneut berichtet werden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
5.
Bebauung Birketweg; Keine Gebäude über 60 Meter Höhe Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004

02-08 / V 05933 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004 - Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung gemäß Art.18 Abs. 4 der Gemeindeordnung Inhalte Darstellung und Erläuterung: des Feriensenatsbeschlusses vom 25.08.2004, in dem eine maximale Höhe von 60 Metern festgelegt wurde des Planungsworkshops zur Umsetzung dieses Beschlusses des Beschlusses der Vollversammlung vom 27.10.2004 mit der entsprechenden Beauftragung des Planungsreferates Entscheidungsvorschlag Am Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2004 bezüglich der festgelegten maximalen Höhe von 60 Metern für Hochhäuser im Bereich Bebauungsplan Birketweg wird festgehalten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1962 Willi-Daume-Platz (südlich), Olympiasee (nördlich), Roopsingh-Bais-Weg (östlich) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 18 a) - Sea Life Centre München -

02-08 / V 06010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Angesichts des anstehenden Auszugs der beiden führenden Münchner Fußballvereine aus dem Olympiastadion werden für den Olympiapark neue verträgliche Nutzungen gesucht, um die Attraktivität des Olympiaparkes zu erhalten und weiter zu steigern. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat in seiner Sitzung am 29.09.2004 dem Antrag der Olympiapark München GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Sea Life Centre München entsprochen und die Aufstellung eines entsprechenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr: 1962 beschlossen. Inhalte Wie in den an mehreren Standorten Europas bereits bestehenden Sea Life Centres soll auch hier eine Vielzahl verschiedener Lebensräume der europäischen Unterwasserwelt in Form von Wissensvermittlung und Unterhaltung präsentiert werden. Der Bebauungsplanentwurf sieht entsprechend den rechtskräftigen Bebauungsplänen zum Olympiapark als Art der Nutzung öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung „Sportparkanlage“ vor. Zulässig innerhalb des Planungsgebietes ist ein Ausstellungsgebäude. Entscheidungsvorschlag Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit GrünordnungNr. 1962 und die dazugehörige Begründung werden gebilligt. Das Planungsreferat wird beauftragt, den o.g. Planentwurf mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Drohende Schließung der Altenheime St.Nikolaus und Zitaheim Antrag Nr. 1332 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser

  • 02-08 / A 01332 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05848 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/A 01332 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser, CSU-Fraktion vom 02.12.2004. Inhalte Die betroffenen Dienststellen Planungs- und Sozialreferat nehmen zu o. g. Antrag Stellung. Nach Darstellung der Sach- und Rechtslage wird die gefundene bauliche Problemlösung und die Bedarfssituation an Pflegeeinrichtungen aufgezeigt. Entscheidungs-vorschlag Von dem positiv verbeschiedenen Antrag auf Vorbescheid wird Kenntnis genommen. Von der Bedarfssituation bei vollstationären Pflegeeinrichtungen und alternativen Versorgungsformen wird Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Bebauungsplan Nr. 1703 a) Bebauungsplan Nr. 1703/Planungsstand (Ziffern 1a und 1b des Antrages) b) Bebauungsplan Nr. 1703/Herabsetzung GFZ und GRZ, planerische Überarbeitung (Ziffern 2a und 2d des Antrages) c) Bebauungsplan Nr. 1703/Ringstraße (Ziffer 1 des Antrages) d) Bebauungsplan Nr. 1703/Flächen für den Einzelhandel (Ziffer 4 des Antrages) Empfehlungen Nr. 49, 50, 51 und 54 der Bürger- versammlung des 22. Stadtbezirkes Bezirksteil Lochhausen-Langwied am 08.12.2004

02-08 / V 05695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 08.12.2004 zum Bebauungsplan Nr. 1703 „Schussenrieder Straße“ in Lochhausen . Inhalte Informationen zum Planungsstand und zu Fristen über Einspruchsmög-lichkeiten im weiteren Verfahren sowie Änderungswünsche zum im Ver-fahren nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (frühzeitige Unterrichtung der Bürger) vorgestellten Bebauungsplanentwurf . Entscheidungsvorschlag Informationen zum Planungsstand werden dem Antragsteller mitgeteilt und die Änderungswünsche werden wie Äußerungen im Verfahren nach § 3 Absatz 1 BauGB gewertet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hautptabteilung IV
9.
Gnade für den Gnadenacker ! Keine Zwangsräumung der Obdachloseninitiative Die Ameise e.V. Antrag Nr. 02-08 / A 02335 von Herrn Sadtrat Dr. Baretti vom 07.03.2005

  • 02-08 / A 02335 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06013 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02335 von Herrn Stadtrat Dr. Baretti vom 07.03.2005„Gnade für den Gnadenacker! Keine Zwangsräumung der Obdachloseninitiative ´Die Ameise e.V.´“ Inhalte Das Thema war bereits Gegenstand des Dringlichkeitsantrags Nr. 2365 vom 15.03.2005, der in der Vollversammlung am 16.03.2005 mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt, die Räumung der Wagenburg nahe des Riemer Parks noch im April 2005 zum Abschluss zu bringen und die Suche nach einem Ersatzstandort nicht mehr erneut aufzunehmen.Es werden aufgrund der Rechtslage keine Änderungen des am 30.12.2003 in Kraft getretenen einfachen Bebauungsplans vorbereitet und Initiativen für einen Vorhaben- und Erschließungsplan nicht unterstützt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II Bezirk (HA II/4)
10.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1592 b Frankfurter Ring, Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring und Knorrstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 40, 281 und 1592 a) Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / V 05816 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Milbertshofen; hier 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung -von fünf Gewerbegebieten und -zweier Mischgebiete -sowie der notwendigen Erschließung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (wurde vor der Sitzung vom Referat zurückgezogen )
Hauptabteilung I
11.
Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und Wandel der Stadt - Bekanntgabe -

02-08 / V 06054 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Bürgerentscheid soll die Diskussion in einem weiter gefassten Diskurs zum Spannungsfeld „Identität und Wandel der Stadtgestalt Münchens“ auf Grundlage der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ qualifiziert fortgesetzt werden. Inhalt In einem Fachkreis von Expertinnen und Experten werden an drei Diskurs-Abenden mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten Leitsätze und Aussagen vorbereitet, die an der Abschlussveranstaltung mit einem erweiterten Teilnehmerkreis und der Öffentlichkeit diskutiert werden. Nach Befassung der Kommission für Stadtgestaltung soll darauf aufbauend ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates vorbereitet werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Vorlage wurde von der Referentin zurückgezogen )