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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Januar 2019, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)


14-20 / V 13497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02240 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018 Inhalt Darstellung einiger Punkte des Medizinkonzeptes, das die bestmögliche Versorgung der Patient*innen ermöglicht und die Arbeitsbedingungen verbessert. Außerdem werden Beispiele aufgezeigt was in der München Klinik für die Gewinnung und das Halten von Personal getan wird. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02240 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 25.10.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, München Klinik, MüK, München Klinik Bogenhausen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umsetzung der elektronischen Rechnung in Europa (Richtlinie 2014/55/EU, Art. 5 Abs. 2 BayEGovG) für die Landeshauptstadt München durch das Projekt eRechnung - Einführung einer IT-Lösung


14-20 / V 11974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Landeshauptstadt München ist verpflichtet, bis zum 18.04.2020 den Empfang elektronischer Rechnungen und die Verarbeitung dieser sicherzustellen. Die Grundlagen dafür sind die EU-Richtlinie 2014/55/EU, Art. 5 Abs. 2 des Bayerischen E-Government-Gesetzes (BayEGovG) und die (derzeit nur als Entwurf vorliegende) bayerische E-Rechnungs-Verordnung. Inhalt Umsetzung des IKT-Vorhabens SKA_ITV_0042 eRechnung. Vergabeermächtigung für den Auftrag „Testierung der Verfahrensdokumentation“. Auftrag an die Verwaltung, einen Vorschlag zur Realisierung der durchgängigen Digitalisierung des Rechnungsbearbeitungsprozesses zu entwickeln. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage dargestellt Entscheidungsvorschlag Der IT-Ausschuss stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens SKA_ITV_0042 eRechnung zu. Der Finanzausschuss stimmt zu, dass die Stadtkämmerei den Auftrag „Testierung der Verfahrensdokumentation“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11975 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zu entwickeln, wie nach Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtung in einem zweiten Schritt die durchgängige Digitalisierung des Rechnungsbearbeitungsprozesses realisiert werden kann. Der Vorschlag wird dem Stadtrat spätestens bis zum Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigen sollte. Gesucht werden kann im RIS auch unter IT-Referat, it@M, Digitalisierung, eRechnung, E-Government Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
digtal@M GmbH Besetzung des Aufsichtsrats

14-20 / V 13834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Sitzung vom 27.11.2018 hat der Stadtrat die Ergänzung der Aufsichtsratsbesetzung der digital@M GmbH um ein weiteres Aufsichtsratsmitglied „aus einer der kleineren Stadtratsfraktionen“ beschlossen. Inhalt Vorschlag der Benennung von Herrn Stadtrat Richard Progl, Fraktion der Bayernpartei, als weiteres Aufsichtsratsmitglied beruhend auf dem Verteilungsproporz und einer Abstimmung mit der Fraktion FDP-HUT. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat beschließt die Berufung von Herrn Stadtrat Richard Progl, Fraktion der Bayernpartei, als weiteres Aufsichtsratsmitglied der digital@M GmbH. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Berater GmbH, Digitalisierung, digital@M, Aufsichtsratsmitglied Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)