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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. April 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München im Jahr 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 06011
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dargelegt wird die Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Lan-deshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tou-rismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven.
2.
Wirtschaftsbeirat der Landeshauptstadt München
Tätigkeits- und Ergebnisbericht
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05918
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zunächst werden die Themen der vergangenen Sitzungen kurz beschrieben. Auf die Inhalte der letzten Sitzung des Wirtschaftsbeirates zum Thema „Demografischer Wandel“ vom Februar 2005 wir dann intensiver eingegangen.
3.
Wirtschaft in München – Lebt der Wirtschaftsstandort München vom Umland
-
02-08 / A 02247
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05903
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage macht Aussagen zur wirtschaftlichen Situation in München, beschreibt allgemein die Entwicklung in der Stadt und im Umland und stellt Handlungsansätze und Strategien zur Stadt-Umland-Entwicklung dar.
Zudem werden, wie im Antrag gefordert, die Daten der Antwort auf eine Stadtratsanfrage mit den Daten des bayerischen Wirtschaftsministeriums verglichen.
4.
ÖKOPROFIT München 2003/2004
Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05975
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 19. Juli 2004 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2003/2004 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch und bei den Kosten erzielt.
Am 29. Oktober 2004 fand die Auftaktveranstaltung zur aktuellen ÖKOPROFIT-Runde 2004/2005 statt. Gleichzeitig wird die deutschlandweite Verbreitung von ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk weiter vorangetrieben.
5.
M-Natur: Das Ökostromangebot der Stadtwerke München
Jahresbericht 2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05988
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dem Jahresbericht 2004 informieren die Stadtwerke München ausführlich über das Produkt M-Natur, Maßnahmen zur Vermarktung, seit 1999 erzielte Einnahmen sowie realisierte, im Bau befindliche und geplante Anlagen der regenerativen Stromerzeugung.
6.
Regionale Wirtschaftsförderung im Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05793
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die bestehenden Aktivitäten und Maßnahmen einer regional angelegten Wirtschaftspolitik bzw. Wirtschaftsförderung im Raum München dargestellt und diesbezüglich über die Tätigkeiten des Referates für Arbeit und Wirtschaft informiert. Es zeigt sich, dass eine Vielzahl von Aufgaben in allen Fachbereichen des Referates über das Stadtgebiet München
hinausgreifen und damit auf die Wirtschaftskraft und Attraktivität des Gesamtraumes positiv einwirken.
7.
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes -
Nahversorgung in München
02-08 / V 05872
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Übernahme der Elektrizitätsversorgungsanlagen Theresienwiese, Marienplatz, Mariahilfplatz
02-08 / V 06006
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden der Sachstand und die finanziellen Auswirkungen für die Übernahme der Elektrizitätsversorgungsanlagen erläutert.
9.
Oktoberfest 2005;
- Veranstaltungen
während des Oktoberfestes
- Gewährung eines Zuschusses
02-08 / V 06018
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2005 werden kurz erläutert.
10.
Umbenennung des Fremdenverkehrsamtes in einen zeitgemäßen modernen Namen
Hinweis:
(Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 15.02.05 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)
-
02-08 / A 02344
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01744
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02093
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02096
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 04895
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Fremdenverkehrsamt – Fachbereich IV im Referat für Arbeit und Wirtschaft wird umbenannt in „München Tourismus“. Die Anpassung der Geschäftsausstattung und der touristischen Werbematerialien erfolgt sukzessive, um zusätzliche Kostenbelastungen zu vermeiden.
11.
Verlängerung der Buslinie 152 bis Harras
Empfehlung Nr. 82 der Bürgerversammlung des
2. Stadtbezirks Bezirksteil Ludwigsvorstadt – Schlachthofviertel
am 18.11.2004
02-08 / V 05680
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Situation der Buslinie 152 im Bereich Implerstraße.
12.
Anbindung des ASZ Freimann durch Erweiterung der Buslinie 84
Antrag Nr. 2445 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing - Freimann vom 28.09.2004
Bessere verkehrliche Erreichbarkeit des ASZ in der
Edmund-Rumpler-Straße
Empfehlung Nr. 120 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing - Freimann vom 06.07.2004
02-08 / V 05717
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
13.
Busanbindung der sog. Waldkolonie an den
S-Bahnhof Allach bzw. an das Zentrum von Allach
Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirks Allach – Untermenzing am 16.11.2004
02-08 / V 05767
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachverhaltsdarstellung zur Anbindung der Waldkolonie.
14.
Änderung des Zeitraums der Wartungsmaßnahmen
am Fernwärmenetz der Stadtwerke
Empfehlung Nr. 81 der Bürgerversammlung des
11. Stadtbezirks, Bezirksteil Milbertshofen am 02.12.2004
02-08 / V 05768
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachstandsbericht zu Wartungsarbeiten am Fernwärmenetz.
15.
Umrüstung der Rolltreppen am Laimer Platz
Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 28.10.2004
02-08 / V 05788
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachverhaltsdarstellung zu den Rolltreppen am Laimer Platz und im Stadtgebiet München
16.
Transrapid;
Keine Unterstützung der Werbemaßnahmen durch die Stadt im Rahmen der Beteiligung an der FMG
Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 24.11.2004
02-08 / V 05795
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Konzentration der Stadtwerke auf ihr Kerngeschäft
-
02-08 / A 02161
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05849
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den anderen betroffenen Referaten, Kooperationsmöglichkeiten zu untersuchen.
18.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
02-08 / V 05957
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Mitglieder des Aufsichtsrates müssen für die nächste Amtsperiode vorgeschlagen werden.
19.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH (OMG)
02-08 / V 05984
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau berufsm. Stadtbaurätin Prof. Christiane Thalgott o.V.i.A. wird als Nachfolgerin vorgeschlagen.
20.
Erlaubnis für die Vernetzung der U-Bahntunnel mit
Mobilfunk
Hinweis:
(Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 15.02.05 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)
-
02-08 / A 01380
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05700
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Sommer 2004 wurde eine Umfrage zur Handynutzung in der U-Bahn durchgeführt. Etwa zwei Drittel der Münchner bzw. der Handybesitzer lehnen das Telefonieren mit Handys in der U-Bahn ab.