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Anlass Die Werkleitung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele hat entsprechend den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung den Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, sowie den Lagebericht aufgestellt. Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht sind dem Werkausschuss bekannt zu geben.

Anlass Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Inhalt Die Anpassung der Gebühren der drei städtischen Museen an die aktuelle Preisentwicklung unter Einbeziehung der Entgelte für den Leihverkehr, der Wiedergabe- und Rechteverwertung. In Folge einer Rechtsänderung in § 58 Nr. 1 Abgabenordnung ist es erforderlich für die einzelnen Museen jeweils eine eigene Gemeinnützigkeitssatzung zu erlassen. Gleichzeitig werden die bisherigen Benutzungssatzungen sprachlich überarbeitet Entscheidungsvorschlag Mit den Entwürfen der Gebührensatzungen für die städtischen Museen besteht Einverständnis. Die Satzung über die Gebühren des Münchner Stadtmuseums, die Satzung über die Gebühren der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Satzung über die Gebühren des Museums Villa Stuck, jeweils vom 24. Mai 2000 werden, mit Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzungen, außer Kraft gesetzt. Die Satzung über die Benützung der Galerien und Museen der Landeshauptstadt München vom 18. April 1994 wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig treten die Satzungen über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung, jeweils für das Münchner Stadtmuseum (Anlage 8), di

Anlass Antrag Nr. 2728 des BA 17 Obergiesing vom 11.01.2005; Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen Inhalt Nach derzeitiger Rechtslage können Eigentümer von Gebäuden nicht verpflichtet werden, barrierefrei nachzurüsten bzw. umzubauen. In Übereinstimmung mit diesem Bestandschutz wird auch eine Bezuschussung von Kulturprogrammen in nicht barrierefreien Räumen durch die Zuwendungsrichtlinien des Kulturreferats nicht ausgeschlossen. Ein solcher Förderungsausschluss wäre sehr problematisch und in der Praxis nur mit großen Nachteilen für das Kulturangebot in der Stadt München durchsetzbar: Eine restriktive Handhabung der Zuschussvergabe im Hinblick auf die Barrierefreiheit würde im Bereich der institutionellen Förderung betroffene Zuschussnehmer in eine existenzbedrohende Situation bringen und in letzter Konsequenz zur Schließung kultureller Einrichtungen führen; im Bereich der Projektförderungen könnte ein Großteil von Veranstaltungen gar nicht mehr stattfinden. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 2728 des BA 17 Obergiesing wird nicht entsprochen, da der vorgeschlagene Förderungsausschluss sehr problematisch und in der Praxis nur mit sehr hohem Kostenaufwand oder mit großen Nachteilen für das Kulturangebot in der Stadt München durchsetzbar wäre.

Anlass Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02248 vom 25.01.2005 haben Frau StRin Marianne Brunner, Herr StR Vinzenz Zöttl beantragt, dem Stadtrat darzustellen wie die Landeshauptstadt München im Jubiläumsjahr 2005 angemessen an das Wirken des Physikers und Mathematikers Albert Einstein erinnert. Inhalt In der Vorlage wird dargelegt, wie das Kulturreferat, die Münchner Volkshochschule und die externen Kulturpartner in München mit dem Thema „Albert Einstein und hundert Jahre Relativitätstheorie“ inhaltliche Schwerpunkte setzen und welche Aktionen und Veranstaltungen in 2005 geplant sind. Entscheidungsvorschlag Die in Kooperation mit dem Deutschen Museum bereits vorbereiteten didaktischen sowie ausstellungsbegleitenden Aktionen und Maßnahmen sowie das Programm der MVHS würdigen den wissenschaftlichen Anlass „Fünfzigster Todestag Albert Einsteins“ sowie „Hundert Jahre Relativitätstheorie“ in einer der Landeshauptstadt München angemessenen und würdigen Weise.

Anlass Anlass für die Vorlage ist der Antrag Nr. 02-08 / A 02347 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 10.03.2005 (siehe Anlage 1). Inhalt Der Freistaat Bayern hat in der konstituierenden Kuratoriumssitzung „NS-Dokumentationszentrums“ die Zusage gemacht, den Standort „Braunes Haus“ bis zu einer endgültigen konzeptionellen Entscheidung für die geplante Einrichtung vorzubehalten. Es wird dargelegt, welche Schritte die Stadtspitze bezüglich der Beteiligung des Bundes am geplanten NS-Dokumentationszen-trum unternommen hat und wie die bisherige Haltung des Bundes vor dem Hintergrund des 1999 erlassenen Gedenkstättengesetzes zu bewerten ist. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat bekräftigt seinen Wunsch, das NS-Dokumentations-zentrum auf dem Gelände des ehemaligen „Braunen Hauses“ an der Briennerstraße zu situieren. Hinsichtlich der Finanzierung obliegt es dem Kuratorium NS-Dokumentationszentrum, entsprechende Schritte einzuleiten, um weitere Zusagen der Verantwortlichen beim Bund einzuholen bzw. nach Erarbeitung des Konzepts durch den wissenschaftlichen Beirat, einen entsprechenden Projektantrag gemäß dem Gedenkstättenförderungsgesetz beim Bund zu stellen.

Anlass Dem Planungsreferat wurde kürzlich ein Konzept für die Nutzung auf dem Areal des ehemaligen Heizkraftwerks vorgestellt, das auch kulturelle Nutzungen vorsieht. Für die Flächen „Gemeinbedarf Kultur“ ist seitens des Planungsreferates eine Teilbebauungsplanänderung vorgesehen. Inhalt Es ist vorgesehen, die Festsetzung „Gemeinbedarf Kultur“ im Bereich des ehem. Heizkraftwerkes in „Kerngebiet“ zu ändern. Neben der Schaffung von Büroflächen soll auch die Grundlage für eine kommerzielle kulturelle Nutzung in einer der beiden Hallen des ehem. Heizkraftwerks geschaffen werden. Entscheidungsvorschlag Aktivitäten und Initiativen privater Investoren zur Umsetzung kultureller Nutzungen auf den Flächen des ehem. Heizkraftwerkes werden unterstützt. Überlegungen, auf dem Areal ein kulturelles Zentrum in kommunaler Trägerschaft zu errichten, zu betreiben und entsprechend zu finanzieren können daher nicht weiter verfolgt werden.