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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. April 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Eröffnungsbilanz zum 01.01.2004

02-08 / V 05945 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Beschlussvorlage vom 12./18.02.2004 zum Wirtschaftsplan für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrats der vorläufigen Eröffnungsbilanz zugestimmt. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird nun die Zustimmung des Stadtrats zu endgültigen Eröffnungsbilanz beantragt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Stadtrats zur endgültigen Eröffnungsbilanz zum 01.01.2004

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004 Jahresabschluss und Lagebericht - Bekanntgabe

02-08 / V 06009 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Werkleitung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele hat entsprechend den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung den Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, sowie den Lagebericht aufgestellt. Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht sind dem Werkausschuss bekannt zu geben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2004/2005 Erster Zwischenbericht - Bekanntgabe

02-08 / V 06014 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäss § 19 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) in Verbindung mit § 12 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Münchner Kammerspiele sind der Werkausschuss, der Oberbürgermeister und die Stadtkämmerei halbjährlich über die Abwicklung des Vermögens- und des Erfolgsplans zu unterrichten. Der erste Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2004/2005 wird hiermit vorgelegt. Inhalt Im ersten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum 01.09.2004 bis 30.11.2004 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus

  • 02-08 / A 02358 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Inhalt Die Anpassung der Gebühren der drei städtischen Museen an die aktuelle Preisentwicklung unter Einbeziehung der Entgelte für den Leihverkehr, der Wiedergabe- und Rechteverwertung. In Folge einer Rechtsänderung in § 58 Nr. 1 Abgabenordnung ist es erforderlich für die einzelnen Museen jeweils eine eigene Gemeinnützigkeitssatzung zu erlassen. Gleichzeitig werden die bisherigen Benutzungssatzungen sprachlich überarbeitet Entscheidungsvorschlag Mit den Entwürfen der Gebührensatzungen für die städtischen Museen besteht Einverständnis. Die Satzung über die Gebühren des Münchner Stadtmuseums, die Satzung über die Gebühren der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Satzung über die Gebühren des Museums Villa Stuck, jeweils vom 24. Mai 2000 werden, mit Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzungen, außer Kraft gesetzt. Die Satzung über die Benützung der Galerien und Museen der Landeshauptstadt München vom 18. April 1994 wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig treten die Satzungen über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung, jeweils für das Münchner Stadtmuseum (Anlage 8), di

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP,endgült.Entscheidung d.d.VV)
5.
Museumskarte für München Antrag Nr. 02-08 / A 01932 von Herrn StR Richard Quaas vom 02.09.2004 Kulturkommunikation stärken, neue Strukturen und Angebote schaffen Antrag Nr. 02-08 / A 0149 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart, Frau Stadträtin Monika Renner, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 10.03.2004 (Ziffer 4)


02-08 / V 05822 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 01932 von Herrn StR Richard Quaas vom 02.09.2004 „Museumskarte für München“ Antrag Nr. 02 - 08 / A 01495 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner Herrn StR Nikolaus Gradl vom 10.03.2004 „Kulturkommunikation stärken, neue Strukturen und Angebote schaffen“ (Ziffer 4) Inhalt Darstellung der Zwischenergebnisse über die schriftlichen Anfragen an das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst für die staatlichen Museen und die Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern sowie die Sitzung der Arbeitsgruppe der staatlichen, städtischen und nichtstaatlichen Museen und des Fremdenverkehrsamtes der in Deutschland erhältlichen Vorzugskarten über die Benutzung kultureller Einrichtungen der Einführung einer eigenen städtischen „Museumscard“ bei den vier städtischen Museen Entscheidungsvorschlag 1.Vom derzeitigen Stand der Verhandlungen wird Kenntnis genommen. 2.Das Kulturreferat wird dem Stadtrat regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen informieren. 3.Die Ziffer 4 des Antrages Nr. 02-08 / A 01495 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner und Herrn StR Nikolaus Gradl ist in Bezug auf die Einführung einer gemeinsamen Eintrittskarte für die Städtischen Museen geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4.Der Antrag Nr. 02-08 / A 01932 von Herrn StR Richard Quaas vom 02.09.2004 ist damit geschäftsordnungsgemäß

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag Nr. 2728 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 11.01.2005

02-08 / V 06012 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 2728 des BA 17 Obergiesing vom 11.01.2005; Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen Inhalt Nach derzeitiger Rechtslage können Eigentümer von Gebäuden nicht verpflichtet werden, barrierefrei nachzurüsten bzw. umzubauen. In Übereinstimmung mit diesem Bestandschutz wird auch eine Bezuschussung von Kulturprogrammen in nicht barrierefreien Räumen durch die Zuwendungsrichtlinien des Kulturreferats nicht ausgeschlossen. Ein solcher Förderungsausschluss wäre sehr problematisch und in der Praxis nur mit großen Nachteilen für das Kulturangebot in der Stadt München durchsetzbar: Eine restriktive Handhabung der Zuschussvergabe im Hinblick auf die Barrierefreiheit würde im Bereich der institutionellen Förderung betroffene Zuschussnehmer in eine existenzbedrohende Situation bringen und in letzter Konsequenz zur Schließung kultureller Einrichtungen führen; im Bereich der Projektförderungen könnte ein Großteil von Veranstaltungen gar nicht mehr stattfinden. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 2728 des BA 17 Obergiesing wird nicht entsprochen, da der vorgeschlagene Förderungsausschluss sehr problematisch und in der Praxis nur mit sehr hohem Kostenaufwand oder mit großen Nachteilen für das Kulturangebot in der Stadt München durchsetzbar wäre.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Spielmotor München e.V. - Freigabe der Zuwendung 2005 - Durchführung des Theaterfestivals SPIELART 2005

02-08 / V 06035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Kulturausschuss hat mit Beschluss vom 18.11.2004 dem Vorhaben des Vereins Spielmotor München e.V., das Theaterfestival SPIELART in 2005 zum sechsten Mal zu veranstalten, zugestimmt. In dieser Beschlussvorlage wird die Finanzierung des Festivals und des laufenden Vereinsbetriebs dem Stadtrat dargelegt und die Gewährung der institutionellen Zuwendung für 2005 zur Entscheidung vorgelegt. Inhalt Das biennal stattfindende internationale Theaterfestival SPIELART hat sich bei Publikum und in den Medien als Festival mit über München hinausweisender Bedeutung etabliert. Vom 17.11 bis 03.12.2005 wird SPIELART München Theaterarbeiten präsentieren, in denen unter der Überschrift „Passion–Obsession-Pathos“ die emotionale Seite der Theaterarbeit im Mittelpunkt steht. Entscheidungsvorschlag 1.Mit der Gewährung einer Zuwendung in 2005 an den Spielmotor München e.V. in Höhe von bis zu 298.800 € zur institutionellen Förderung sowie zur Durchführung des Theaterfestivals SPIELART 2005 besteht Einverständnis. 2.Dem Abschluss einer Mitveranstaltervereinbarung mit dem Verein Spielmotor München e.V. zur Durchführung eines Festivalprogramms des Kulturreferates für SPIELART 2005 mit einer finanziellen Beteiligung der Stadt in Höhe von insgesamt 42.500 € wird zugestimmt. 3.Das Kulturreferat übernimmt als Mitveranstalter von SPIEL-ART 2005 die für das Theaterfestival anfallenden Mietkosten für den Carl-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Albert Einstein und 100 Jahre Relativitätstheorie - 100 Jahre Relativitätstheorie, Gedenken an Albert Einstein auch in München; Antrag Nr. 02-08 / A 02248 von Frau StRin Marianne Brunner, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.01.2005

  • 02-08 / A 02410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06028 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 02-08 / A 02248 vom 25.01.2005 haben Frau StRin Marianne Brunner, Herr StR Vinzenz Zöttl beantragt, dem Stadtrat darzustellen wie die Landeshauptstadt München im Jubiläumsjahr 2005 angemessen an das Wirken des Physikers und Mathematikers Albert Einstein erinnert. Inhalt In der Vorlage wird dargelegt, wie das Kulturreferat, die Münchner Volkshochschule und die externen Kulturpartner in München mit dem Thema „Albert Einstein und hundert Jahre Relativitätstheorie“ inhaltliche Schwerpunkte setzen und welche Aktionen und Veranstaltungen in 2005 geplant sind. Entscheidungsvorschlag Die in Kooperation mit dem Deutschen Museum bereits vorbereiteten didaktischen sowie ausstellungsbegleitenden Aktionen und Maßnahmen sowie das Programm der MVHS würdigen den wissenschaftlichen Anlass „Fünfzigster Todestag Albert Einsteins“ sowie „Hundert Jahre Relativitätstheorie“ in einer der Landeshauptstadt München angemessenen und würdigen Weise.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Villa Waldberta - Gründung eines Stiftungskuratoriums

02-08 / V 06075 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass KA / VV vom 09. / 15.12.2004; Befassung des Stadtrats mit einem Vorschlag zur Besetzung eines Stiftungskuratoriums. Inhalt Das Stiftungskuratorium setzt sich nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren aus fünf Stadträten zusammen und wird gemäß beiliegender Stiftungssatzung / Geschäftsordnung tätig. Es wird dabei von Fachleuten aus dem Kulturreferat beratend unterstützt. Entscheidungsvorschlag Mit dem Vorschlag des Kulturreferats zur Zusammensetzung des Stiftungskuratoriums gemäß beiliegender Satzung / Geschäftsordnung besteht Einverständnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 2 wie folgt lautet,s.Beschlusss.)
10.
Standort und Finanzierung des NS-Dokumentationszentrums müssen endlich geklärt werden ! Antrag Nr. 02-08 / A 02347 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 10.03.2005

  • 02-08 / A 02347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06126 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass für die Vorlage ist der Antrag Nr. 02-08 / A 02347 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 10.03.2005 (siehe Anlage 1). Inhalt Der Freistaat Bayern hat in der konstituierenden Kuratoriumssitzung „NS-Dokumentationszentrums“ die Zusage gemacht, den Standort „Braunes Haus“ bis zu einer endgültigen konzeptionellen Entscheidung für die geplante Einrichtung vorzubehalten. Es wird dargelegt, welche Schritte die Stadtspitze bezüglich der Beteiligung des Bundes am geplanten NS-Dokumentationszen-trum unternommen hat und wie die bisherige Haltung des Bundes vor dem Hintergrund des 1999 erlassenen Gedenkstättengesetzes zu bewerten ist. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat bekräftigt seinen Wunsch, das NS-Dokumentations-zentrum auf dem Gelände des ehemaligen „Braunen Hauses“ an der Briennerstraße zu situieren. Hinsichtlich der Finanzierung obliegt es dem Kuratorium NS-Dokumentationszentrum, entsprechende Schritte einzuleiten, um weitere Zusagen der Verantwortlichen beim Bund einzuholen bzw. nach Erarbeitung des Konzepts durch den wissenschaftlichen Beirat, einen entsprechenden Projektantrag gemäß dem Gedenkstättenförderungsgesetz beim Bund zu stellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Programm 2005 Museumsvorplatz der Städtischen Galerie im Lenbachhaus

02-08 / V 06125 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterer Programmpunkt zu Ortstermine 2005 Inhalt Vorstellung der Außeninstallation des Künstlers Wilhelm Scherübl für den Museumsvorplatz der Städtischen Galerie im Lenbachhaus. Entscheidungsvorschlag Das Projekt wird unverzüglich gestartet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerkes an der Heimholtzstraße (Donnersberger Brücke) Erhalt des Heizkraftwerkes an der Donnersberger Brücke Antrag Nr. 1917 der Stadtratsmitglieder Renner, Tausend und Gebhardt vom 11.04.2000 Künftige kulturelle Nutzung des ehem. Heizkraftwerkes; Erwerb durch die LH München Antrag Nr. 4780 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 18.04.2000 (ED 19.04.2000) Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerkes an der Heimholtzstraße/Donnersberger Brücke Antrag Nr. 5181 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 19.09.2000 (ED 20.09.2000)

  • 02-08 / A 02461 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06127 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Planungsreferat wurde kürzlich ein Konzept für die Nutzung auf dem Areal des ehemaligen Heizkraftwerks vorgestellt, das auch kulturelle Nutzungen vorsieht. Für die Flächen „Gemeinbedarf Kultur“ ist seitens des Planungsreferates eine Teilbebauungsplanänderung vorgesehen. Inhalt Es ist vorgesehen, die Festsetzung „Gemeinbedarf Kultur“ im Bereich des ehem. Heizkraftwerkes in „Kerngebiet“ zu ändern. Neben der Schaffung von Büroflächen soll auch die Grundlage für eine kommerzielle kulturelle Nutzung in einer der beiden Hallen des ehem. Heizkraftwerks geschaffen werden. Entscheidungsvorschlag Aktivitäten und Initiativen privater Investoren zur Umsetzung kultureller Nutzungen auf den Flächen des ehem. Heizkraftwerkes werden unterstützt. Überlegungen, auf dem Areal ein kulturelles Zentrum in kommunaler Trägerschaft zu errichten, zu betreiben und entsprechend zu finanzieren können daher nicht weiter verfolgt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )