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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. April 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); abfallrechtliche Satzungen der Stadt München, insbesondere der Gewerbeabfallsatzung: Gaststättenentsorgung

02-08 / V 05991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) schließt seit Juli 2003 in Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung die Münchner Gewerbebetriebe an die städtische Restmüllentsorgung an. Auf Wunsch des Stadtrates sollte der AWM die Entsorgungssituation speziell des Hotel- und Gaststättengewerbes überprüfen, weil nach Auffassung des Hotel- und Gaststättenverbandes den Besonderheiten dieser Branche zu wenig Rechnung getragen wurde. Zwischenzeitlich hat die Praxis aber gezeigt, dass der AWM auch hier zufriedenstellende Lösungen finden konnte. Auch mit dem Hotel- und Gaststättenverband wurde eine einvernehmliche Zusammenarbeit vereinbart.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss
2.
Benennung des U-Bahnhofes am Moosacher St.-Martins-Platz in "Pelkovenschlössl" Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 30.09.2003

02-08 / V 03386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Änderung der Benennung des U-Bahnhofs "Leipziger Straße" in "Pelkovenschlössl" war bereits Inhalt des Antrags Nr. 6562 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 22.10.2001, und wurde vom Kommunalausschuss des Stadtrats am 23.01.2003 abgelehnt. In der Bürgerversammlung wurden keine neuen Argumente vorgebracht, die eine Überprüfung der Entscheidung vom 23.01.2003 rechtfertigen würden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Kurt-Landauer-Weg "Benennung einer Straße auf dem Gelände des neuen Fußballstadions Fröttmaning nach Kurt Landauer" Antrag Nr. 1248 von Bündnis90/Die Grünen/ RL-Fraktion vom 30.10.2003

02-08 / V 05992 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bebauungsplan für das neue Fußballstadion in Fröttmaning sieht die Schaffung eines Rettungsweges vor. Diese Straßenverbindung verläuft vom Lottlisa-Behling-Weg, östlich und parallel zur Autobahn München – Berlin (BAB 9) nach Norden und schwingt dann in einem Bogen nach Westen über die Autobahn und mündet in die Esplanade. Dieser Rettungsweg muss benannt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorschlag der zu berufenden Personen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Große Kreisstadt Germering

02-08 / V 05994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
An der Stadtgrenze südlich der Bodensee- / Landsberger Straße und am S-Bahn-Haltepunkt Harthaus sowie im Bereich Moosschwaige erfolgt ein Gebietstausch mit Germering.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )