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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. April 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
abfallrechtliche Satzungen der Stadt München,
insbesondere der Gewerbeabfallsatzung:
Gaststättenentsorgung
02-08 / V 05991
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) schließt seit Juli 2003 in Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung die Münchner Gewerbebetriebe an die städtische Restmüllentsorgung an. Auf Wunsch des Stadtrates sollte der AWM die Entsorgungssituation speziell des Hotel- und Gaststättengewerbes überprüfen, weil nach Auffassung des Hotel- und Gaststättenverbandes den Besonderheiten dieser Branche zu wenig Rechnung getragen wurde. Zwischenzeitlich hat die Praxis aber gezeigt, dass der AWM auch hier zufriedenstellende Lösungen finden konnte. Auch mit dem Hotel- und Gaststättenverband wurde eine einvernehmliche Zusammenarbeit vereinbart.
Kommunalausschuss
2.
Benennung des U-Bahnhofes am
Moosacher St.-Martins-Platz in
"Pelkovenschlössl"
Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 30.09.2003
02-08 / V 03386
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Änderung der Benennung des U-Bahnhofs "Leipziger Straße" in "Pelkovenschlössl" war bereits Inhalt des Antrags Nr. 6562 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 22.10.2001, und wurde vom Kommunalausschuss des Stadtrats am 23.01.2003 abgelehnt. In der Bürgerversammlung wurden keine neuen Argumente vorgebracht, die eine Überprüfung der Entscheidung vom 23.01.2003 rechtfertigen würden.
3.
Straßenbenennung im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurt-Landauer-Weg
"Benennung einer Straße auf dem Gelände
des neuen Fußballstadions
Fröttmaning nach Kurt Landauer"
Antrag Nr. 1248 von Bündnis90/Die Grünen/
RL-Fraktion vom 30.10.2003
02-08 / V 05992
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bebauungsplan für das neue Fußballstadion in Fröttmaning sieht die Schaffung eines Rettungsweges vor. Diese Straßenverbindung verläuft vom Lottlisa-Behling-Weg, östlich und parallel zur Autobahn München – Berlin (BAB 9) nach Norden und schwingt dann in einem Bogen nach Westen über die Autobahn und mündet in die Esplanade. Dieser Rettungsweg muss benannt werden.
4.
Besetzung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte im Bereich der
Landeshauptstadt München
02-08 / V 05993
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorschlag der zu berufenden Personen
5.
Gemeindegrenzänderung
Landeshauptstadt München / Große Kreisstadt Germering
02-08 / V 05994
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
An der Stadtgrenze südlich der Bodensee- / Landsberger Straße und am S-Bahn-Haltepunkt Harthaus sowie im Bereich Moosschwaige erfolgt ein Gebietstausch mit Germering.