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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. März 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Bauausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau

Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 15.Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004

02-08 / V 05744 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering – Riem am 10.11.2004. Behandlung im Bauausschuss wegen stadtweiter Bedeutung. Inhalt In oben genannter Bürgerversammlung wurde die Empfehlung beschlossen, dass die Verwaltung prüfen möge, welche Möglichkeiten bestehen, um die für die Stadt tätigen Firmen zur Einhaltung der allgemeingültigen Baumschutzvorschriften zu verpflichten. Im Vortrag wird dargelegt, dass selbstverständlich auch die für die Stadt tätigen Firmen zur Einhaltung der geltenden Vorschriften verpflichtet sind und dass die Verwaltung die Einhaltung kontrolliert und Verstöße ahndet. Entscheidungsvorschlag 1.Zustimmende Kenntnisnahme von der Sachbehandlung (laufende Angelegenheit /§ 22 GeschO). 2.Die Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün - Bekanntgabe -

02-08 / V 05782 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Um die nachhaltige Vorgehensweise des Baureferates mit den Baumbeständen zu belegen, wird die Bilanz der gefällten und gepflanzten Bäume in den letzten zehn Jahren dargestellt und der Gesamtzusammenhang des Umgangs mit Gehölzbeständen bekannt gegeben. Inhalt Aufgrund der kontinuierlichen Ersatz- und Neupflanzungen konnte der Baumbestand im öffentlichen Grün seit 1995 um über 33.000 Stück vergrößert werden. Ziel des Baureferates ist es, auch künftig im Sinne der nachhaltigen Entwicklung für jeden gefällten Baum mindestens einen neuen bereitzustellen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Hauptabteilung Tiefbau

Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: Â¿Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der CorneliusbrückeÂ¿ Beauftragung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung für den Bauabschnitt 7 Sachstand zum Isar-Plan Projektkosten (Kostenschätzung) 10,43 Mio. Euro / 45 % Anteil: LHM 4,69 Mio. Euro Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München an den Projektkosten im Bauabschnitt 7 in Höhe von 10,43 Mio. Euro / 45 % Anteil LHM: 4,69 Mio. Euro Isar als dezentraler Bereich der BUGA 2005 Antrag Nr. 1087 der Stadtratsfraktion der CSU vom 11.09.1998 Isar-Plan: 3. Innerstädtischer Bauabschnitt: Entwurf des 2. Preisträgers realisieren Antrag Nr. 1170 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 15.05.2003 Isar-Plan: Weitestgehender Erhalt der Hochwasserwiesen Antrag Nr. 1417 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 18.06.2003 Isar-Plan: Erhalt des alten Baumbestands in den Hochwasserwiesen Antrag Nr. 1418 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 18.06.2003 Isar-Plan: Entwurf des 2. Preisträgers realisieren Antrag Nr. 1420 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 18.06.2003 Weitesgehender Erhalt

02-08 / V 05664 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Realisierung des letzten Bauabschnittes des Isar-Planes. Inhalt Darstellung des Projekt-Sachstandes: Gesamtprojekt mit den wesentlichen Planungskriterien und den bereits ausgeführten Bauabschnitten. Besonderheiten des aktuellen innerstädtischen Planungsbereiches (III). Einladungswettbewerb mit den ersten drei Preisträgern. Beteiligungsverfahren nach kontroverser Diskussion des Wettbewerbsergebnisses. Realisierungsvorschlag der Verwaltung. Dieser berücksichtigt die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens und ermöglicht eine wirtschaftliche, mit dem Freistaat Bayern als federführendem Projektpartner abgestimmte Lösung. Alle wasserwirtschaftlichen und ökologischen Belange werden erfüllt, auf die konkurrierenden Nutzungsansprüche wird eingegangen. Ein Stadtratsantrag, eine Reihe von Bezirksausschussanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen werden behandelt bzw. aufgegriffen, soweit sie nicht Bestandteil des Projektes sind (z.B. Fußgängerquerung in Höhe Klenzestraße) Antrag Kenntnisnahme des Sach- und Planungsstandes Zustimmung zum Realisierungsvorschlag Beauftragung des Baureferates, die nächsten Planungsschritte zur Vorbereitung der Ausführungsgenehmigung im Stadtrat durchzuführen. Beauftragung, den Isarplan als dezentrales Projekt zur BUGA 2005 zu präsentieren. Beauftragung des Referates für Gesundheit und Umwelt, die Realisierbarkeit der vorgeschlagenen Tube6 an der Wittelsbacher Schwelle sow

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Instandsetzung der Straßenbrücke in der Töginger Straße über die Riedenburger Straße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 985.000 Â¿ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 05734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Zuge der turnusmäßigen Bauwerksprüfungen wurden erhebliche Schäden festgestellt. Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes wurde eine umfassende Projektuntersuchung durchgeführt. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Es sollen die Abdichtung, die Beläge und die Gesimse erneuert, sowie Betonschäden am Überbau und den Widerlagern instandgesetzt werden. Aus Gründen der Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter die Instandsetzung 2006/2007. Kostenobergrenze 985.000 € Bauablauf und Termine Der Bauablauf wurde in Abhängigkeit von der Verkehrsführung „Mittlerer Ring Ost“ geplant. Je Fahrtrichtung stehen zwei Fahrspuren für den Individualverkehr zur Verfügung. Der Fußgänger- und Radwegverkehr wird aufrechterhalten. Die Maßnahme soll von März 2006 bis November 2006 abgewickelt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes anzumelden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung Verwaltung und Recht

Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.04

02-08 / V 05830 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Stadtrat der Landeshauptstadt München hat in der Sitzung vom 04.06.2003 den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 h als Satzung beschlossen. Im Vollzug dieses Bebauungsplans ist es nun erforderlich, die gesamten Erschließungsstraßen im 2. BA Wohnen südlich der Willy-Brandt-Allee und des De-Gasperi-Bogens herzustellen. Inhalt Der Beschluss behandelt die Ausbauphase 2 – die endgültige Herstellung der öffentlichen Straßen - U 1434, U 1436, U 1438, U 1439, U 1440; der öffentlichen Plätze - Straßenplatz Mitte, Schulplatz, Quartiersplatz Mitte, Quartiersplatz Ost; des Straßenbegleitgrüns; der öffentlichen Grünflächen außerhalb der Parks und der Straßenbeleuchtung. Die Projektkosten beinhalten die bereits durchgeführte Bauphase 1 (Herstellung der Baustraßen). Nicht Gegenstand dieses Beschlusses sind der Platz an der U-Bahn und der Anschluss der U 1434 an die Willy-Brandt-Allee. Entscheidungsvorschlag 1.Das beiliegende Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Der Projektauftrag für die MRG wird auf Basis des Nutzerbedarfsprogramms und der Vorplanung mit Kostenschätzung als Kostenobergrenze erteilt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erholungsgebiet Langwieder Seen; hier: Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Bergkirchen zur Einbeziehung des Geländes um den Birkensee in das Erholungsgebiet

02-08 / V 05735 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 18.02.1997 1.Langwieder See soll ein attraktives Naherholungsgebiet werden 2.Ausgestaltung und Erschließung des neuen Erholungs- gebietes am Langwieder See und Landschaftssee Luß Inhalt Zur Realisierung des Beschlusses vom 18.02.97 soll das Gelände um den Birkensee in der Gemeinde Bergkirchen, Landkreis Dachau, in das Erholungsgebiet einbezogen werden. Damit die einschlägigen städtischen Satzungen auch auf dem Hoheitsgebiet der Gemeinde Bergkirchen gelten können, ist eine Zweckvereinbarung notwendig. Entscheidungsvorschlag Mit der Gemeinde Bergkirchen wird eine Zweckvereinbarung abgeschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Beeinträchtigung von Gewerbebetrieben und freiberuflich Tätigen durch Baumaßnahmen im Aufgabenbereich des Baureferats - Bekanntgabe -

02-08 / V 05660 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Informationswunsch des Bauausschusses Inhalt Entschädigungspraxis bei Beeinträchtigungen von Gewerbebetrieben und freiberuflich Tätigen durch Baumaßnahmen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Nachtrag

Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Kapuzinerstraße über den Westermühlbach im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 1.400.000,-- Â¿ Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 05898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorbereitung der Ausführung gemäß der Projektgenehmigung durch verwaltungsinterne Abstimmung vom 08./14.10.2004 Inhalt - Sachstand Aufgrund der verwaltungsinternen Projektgenehmigung vom 08./14.10.2004 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet - Bauablauf und Termine Die Ausführung erfolgt von April 2005 bis November 2005. - Kosten Die im Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 1.400.000,-- € wurde eingehalten. - Finanzierung Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2004 – 2008 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.8295 (Rangfolge-Nr. 103) enthalten. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung des Projektes wird genehmigt. 2.Dem Baubeginn wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ganghofer- / Pfeuferstraße Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Ausführungskosten): 1.750.000,-- &+65533; (darin enthalten: 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 45.000,--Â€) Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 05886 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorbereitung der Ausführung gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.2004 - Projektgenehmigung Inhalt Sachstand Aufgrund der Projektgenehmigung vom 19.10.2004 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Die Ausführung erfolgt von April 2005 bis November 2005. Kosten Die in der Projektgenehmigung festgelegte Kosten-obergrenze von 1.750.000,-- € wurde eingehalten. Finanzierung Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 – 2009 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300, Maßnahme-Nr. 6300.7780 (Rangfolge-Nr. 040) enthalten. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung des Projektes wird genehmigt. 2.Dem Baubeginn wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) - Ost Photovoltaische Lärmschutzeinhausung am Isarring Sachstandsbericht

02-08 / V 05910 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Von der Bürgerinitiative Isarringer e.V. wird gefordert, am Isarring eine Photovoltaische Lärmschutzeinhausung nach dem Konzept der Solteq GmbH zu errichten. Die Vollversammlung des Stadtrates hat diese Einhausung am 06.10.2004 abgelehnt. Das Baureferat hat dem Stadtrat jedoch zugesagt, erneut über das Thema vorzutragen, falls die Bürgerinitiative ergänzende Unterlagen vorlegt. Der aktuelle Sachstand wird erläutert. Inhalt Die Realisierung der Maßnahme könnte frühestens Ende 2006 erfolgen. In technischer Hinsicht sind noch verschiedene Punkte zu klären. Hinsichtlich der Kosten besteht noch ein erheblicher Klärungsbedarf und deshalb ein noch nicht abschätzbares Risiko. Das zugesagte verbindliche Finanzierungskonzept wurde nicht vorgelegt. Ein Betreiberkonzept soll erst nach Klärung der Finanzierung vorgelegt werden. Aufgrund der nicht gesicherten Finanzierung, dem fehlenden Betreibermodell und der bestehenden Kostenrisiken kann eine Einhausung am Isarring nicht empfohlen werden. Entscheidungsvorschlag Die Photovoltaische Einhausung am Isarring wird nicht erstellt. Die Baumaßnahmen im Bereich des Isarrings werden gemäß den Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses der Regierung von Oberbayern vom 22.07.2002 und den Beschlüssen des Stadtrates der LH München vom 24.04.2002 und 06.10.2004 ausgeführt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)