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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. April 2005, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2005
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
02-08 / V 05962
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2005 eingetretenen größeren Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt München.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2005.
2.
Rücklagenverpflichtung für städtische Tochtergesellschaften
Antrag Nr. 02-08 / A 02106 von Herrn Stadtrat Pretzl vom 19.11.04
-
02-08 / A 02106
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05948
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bei der forderten Rücklagenbildung für Instandhaltung und Renovierung des Immobilienbesitzes der städtischen Gesellschaften handelt es sich um eine Maßnahme der Gewinnverwendung. Deswegen können solche Rücklagen nur von den Beteiligungsgesellschaften gebildet werden, die nicht auf Betriebs- und Investitionszuschüsse angewiesen sind und Jahresüberschüsse erzielen.
Eine Rücklagenbildung im städtischen Haushalt erfolgt nicht.
3.
Städtisches Klinikum München GmbH
Grunderwerbsteuer
Vermögenshaushalt 2005;
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 1.520.800 €
bei HST 5102.930.1000.3 "Aufstockung Eigenkapital"
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 bis 2009
02-08 / V 05985
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bescheide über die Zahlung der Grunderwerbsteuer für die Erbbaurechtsbestellung Städtisches Klinikum München GmbH. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
4.
Stiftungsvermögensverwaltung;
Aktualisierung des Anlageuniversums
02-08 / V 06047
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterung der aktuellen Anlagesituation für Geldanlagen der städtischen Stiftungen, Darstellung der Ergebnisse der externen Vermögensverwalter, Aktualisierung der Rahmenbedingungen für Stiftungsgeldanlagen.
5.
Private-Public-Partnership bei Baumaßnahmen der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 2626 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf-Perlach vom 07.12.2004
02-08 / V 05777
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Begriffserklärung zu PPP, Darstellung des momentanen Sachstandes und der Hindernisse sowie Vorschlag zum weiteren Vorgehen.