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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. April 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Stiftung Deutsches Jagdmuseum; Wechsel bei der Vertretung der LH München im Sitzungsvorstand

02-08 / V 06071 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anstelle von Herrn Stadtrat Johann Stadler soll Herr Stadtrat Manuel Pretzl als Vertreter der LH München in den Stiftungsvorstand der Stiftung Deutsches Jagdmuseum entsandt werden. Herr Stadtrat Stadler ist künftig Stellvertreter von Herrn Stadtrat Pretzl in diesem Gremium. Entscheidungsvorschlag: Wechsel entsprechend der Bitte aus der CSU-Stadtratsfraktion

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
60 Jahre Kriegsende - Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration - Gedenken an Flucht und Vertreibung 60 Jahre Kriegsende; Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration Antrag Nr. 02-08 / A 02264 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Frau StRin Elisabeth Schosser vom 01.02.2005 Gedenken an 60 Jahre Flucht und Vertreibung Antrag Nr. 02-08 / A 02348 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 10.03.2005

  • 02-08 / A 02348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02264 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06136 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden Vorschläge zur Würdigung der Aufbaugeneration unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Die Anträge werden gemäß dem Vortrag der Referentin und des Referenten behandelt. Ihnen wird insoweit teilweise entsprochen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in den Ziffern 2 bis 7,siehe Beschlussseite)
3.
Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München" für das Geschäftsjahr 2003

02-08 / V 06049 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtrat hat über die Feststellung des Jahresabschlusses 2003 sowie über die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009

02-08 / V 06061 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dieser Vorlage wird auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden die Programmschwerpunkte und der materielle Inhalt des Programms gewürdigt (IV).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
5.
Feinstaubbelastung Feinstaubbelastung: Wann kann die Stadt endlich handeln? Antrag Nr. 02-08 / A 02401 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 01.04.2005 Darstellung der Ursachen der Entstehung von Feinstaub Antrag Nr. 02-08 / A 02404 der Stadtratsfraktion der CSU vom 06.04.2005

  • 02-08 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02404 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02412 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02415 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06153 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wie im Antrag 02-08 / A 02401 gefordert, wird ein Bericht zur Haltung des Freistaates Bayern zur Erstellung eines Aktionsplanes sowie zur Klage eines Münchner Bürgers gegen die Stadt vorgelegt. Die im Antrag 02-08 / A 2404 gestellten Fragen zu den Ursachen der Feinstaubbelastung werden beantwortet und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen des geforderten Hearings zum Thema „Maßnahmen zur Bekämpfung des Feinstaubs“ unterbreitet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,einschl. des SPD-Ergänzungsantrages)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit

02-08 / V 05789 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht und Konzept der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle wird zugestimmt. Die endgültige Ansiedelung der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle im Direktorium wird beschlossen. Die Beschwerdestelle wird alle 2 Jahre berichten.
2.
Themenportal Migration auf dem Internetauftritt www.muenchen.de Antrag Nr. 02-08 / A 2056 von Frau Stadträtin Fiorenza Colonella, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Herrn Stadtrat Theodoros Gavras vom 26.10.04

  • 02-08 / A 02056 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06022 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ein eigenes Themenportal wird nicht eingerichtet. Stattdessen wird das Thema "Migration und Integration" auf www.muenchen.de in der von der LHM verantworteten Rubrik "Rathaus" prominent eingebunden. Hierzu werden die betroffenen Referate und Dienststellen die redaktionellen und technischen Arbeiten umgehend einleiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Die Stadt München schafft wieder ein unabhängiges Rechtsamt Antrag Nr. 02-08 / A 2254 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 27.01.05

  • 02-08 / A 02254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06023 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Thematik war bereits mehrfach Gegenstand von Stadtratsanträgen, die allesamt abgelehnt wurden. Da die Argumente und Begründungen, die zur Ablehnung der Anträge führten, nach wie vor Bestand haben, führt dies in Folge dazu, den vorliegenden Antrag von Herrn StR Schmatz ebenfalls abzulehnen. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird unter Hinweis auf die beschriebene Sachlage abgelehnt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Änderung von Produktbeschreibungen

02-08 / V 05670 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Führung auf Zeit gemäß Art. 32a BayBG; Entscheidung des Bayer. Verfassungsgerichtshofs vom 26.10.2004 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Beamten- gesetzes (BayBG) vom 8.3.2005 (GVBl. Nr. 5/2005)

02-08 / V 05490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München

02-08 / V 05993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorschlag der zu berufenden Personen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Große Kreisstadt Germering

02-08 / V 05994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
An der Stadtgrenze südlich der Bodensee- / Landsberger Straße und am S-Bahn-Haltepunkt Harthaus sowie im Bereich Moosschwaige erfolgt ein Gebietstausch mit Germering.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Übernahme bzw. Wiedererrichtung der dynamischen Schilderbrücken für die P+R Anlage Fröttmaning auf der Autobahn A 9 vor der Anschlussstelle Fröttmaning Projektbeschluss

02-08 / V 06040 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Übernahme bzw. Wiedererrichtung der dynamischen Schilderbrücken für die P+R Anlage Fröttmaning auf der Autobahn A 9 vor der Anschlussstelle Fröttmaning aufgrund der Verbreiterung der Autobahn durch den Stadionneubau Inhalt Im Zusammenhang mit der Verbreiterung der Autobahn aufgrund des Stadionneubaues mussten sowohl der Kragarm an der unmittelbaren Autobahnausfahrt und die zweite, zu schmale Schilderbrücke, welche dynamische Informationen zum Parkhaus Fröttmaning anzeigten, abgebaut werden. In Abstimmung mit der Autobahndirektion wird für die Zukunft auf den Kragarm verzichtet. Die zweite Schilderbrücke wird aber weiter für erforderlich gehalten, muss jedoch wegen der größeren Spannweite völlig erneuert und den heute gültigen Vorschriften bezüglich Stahlkonstruktion, Wartungsbühne und Anprallschutz angepasst werden. Entscheidungsvorschlag Für die Befüllung der P+R Großanlage Fröttmaning ist die dynamische Information auf der Autobahn aus Sicht des Betreuungsreferates für die P+R Park & Ride GmbH erforderlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Errichtung eines P+R Parkplatzes am S-Bahnhof Daglfing Projektbeschluss

02-08 / V 06039 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am Haltepunkt Daglfing der S-Bahnlinie 8 steht bisher keine P+R-Anlage zum Umsteigen vom Kraftfahrzeug auf das öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung. Die Folge ist wildes Verparken von Straßen und Flächen der Bahn rund um den Bahnhof. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München hat daher mit Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2001 ein Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen festgelegt, das für den Standort Daglfing eine P+R-Anlage für 200 Pkw vorsieht, die wegen des höhengleichen Bahnübergangs an der Daglfinger Straße beidseits der Bahn errichtet werden sollen. Die P+R Park & Ride GmbH wurde von der Lenkungsgruppe „Verwen- dung von Stellplatzablösemitteln“ unter Federführung des Planungsrefe rates beauftragt, die Realisierung der P+R-Anlage Daglfing umzusetzen. Das Kommunalreferat wurde beauftragt, die notwendigen Flächen von der Vivico Real Estate GmbH zu erwerben. Inhalt Inhalt des Beschlusses ist, dem Stadtrat die voraussichtlichen Kosten (Grunderwerbs-, Planungs- und Baukosten) sowie die bereits zugesagten Fördermittel der Regierung von Oberbayern und die voraussichtlich verbleibenden Restkosten für die Landeshauptstadt München darzustellen die bei dieser geplanten P+R Anlage anfallen werden. Erst nach Zustimmung des Stadtrates zu diesem Projektbeschluss kann mit der Genehmigungsplanung durch das beauftragte Ingenieurbüro begonnen werden. Entscheidungs- vorschlag Da am S-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Erneuerung der Parkstanddetektion zur Führung des Parkverkehrs zu freien Stellplätzen innerhalb der P+R-Großanlage Fröttmaning Projektbeschluss

02-08 / V 06058 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das P+R-Parkhaus Fröttmaning ist mit Einzelplatzdetektoren zur Feststellung der Stellplatzbelegung ausgestattet. Damit werden die, innerhalb des 1276 Pkw fassenden Parkhauses angebrachten Einfahrts- und Parkleitwegweiser zum raschen Auffinden eines freien Parkstandes über eine elektronische Verarbeitungszentrale gesteuert. Die Einzelplatzdetektoren mit dem technischen Stand von 1989 sind in größeren Bereichen am Ende ihrer Funktionalität, so dass es in der täglichen Praxis vermehrt zu Fehlanzeigen mit den daraus resultierenden Irritationen und Verkehrsunsicherheiten beim Aufsuchen freier Parkstände kommt. Die verwendeten Detektoren sind veraltet und werden von der Industrie nicht mehr hergestellt, so dass keine Reparaturen an der Technik mehr möglich sind. Inhalt Der Beschluss befasst sich mit der Notwendigkeit einer Erneuerung der Einzelplatzdetektoren. Um einen sicheren Verkehrsablauf innerhalb des Parkhauses und das unkomplizierte Auffinden freier Parkstände zu gewährleisten, ist die ordnungsgemäße Funktion der eingebauten Technik zwingend notwendig. Die Detektortechnik auf allen Parkdecks mit der elektronischen Verarbeitungseinheit und Software zur Ansteuerung der dynamischen Parkleitwegweiser sowie die Stromversorgung der Geräte muss deshalb umfassend saniert werden. Entscheidungs-vorschlag Aus Sicht des Betreuungsreferates ist eine funktionierende Technik im Parkhaus dringend erforde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Konzentration der Stadtwerke auf ihr Kerngeschäft

  • 02-08 / A 02161 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den anderen betroffenen Referaten, Kooperationsmöglichkeiten zu untersuchen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag.gegen die Stimmen der CSU,StR Dr.Baretti,StR Weinfurtner,PDS)
12.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)

02-08 / V 05957 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Mitglieder des Aufsichtsrates müssen für die nächste Amtsperiode vorgeschlagen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Vertretung der LHM im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH (OMG)

02-08 / V 05984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau berufsm. Stadtbaurätin Prof. Christiane Thalgott o.V.i.A. wird als Nachfolgerin vorgeschlagen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass in Vortrag u.in Antrag d.Referenten,s.Beschlusss.)
14.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Eröffnungsbilanz zum 01.01.2004

02-08 / V 05945 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Beschlussvorlage vom 12./18.02.2004 zum Wirtschaftsplan für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004 hat die Vollversammlung des Stadtrats der vorläufigen Eröffnungsbilanz zugestimmt. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird nun die Zustimmung des Stadtrats zu endgültigen Eröffnungsbilanz beantragt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Stadtrats zur endgültigen Eröffnungsbilanz zum 01.01.2004

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus

  • 02-08 / A 02358 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Inhalt Die Anpassung der Gebühren der drei städtischen Museen an die aktuelle Preisentwicklung unter Einbeziehung der Entgelte für den Leihverkehr, der Wiedergabe- und Rechteverwertung. In Folge einer Rechtsänderung in § 58 Nr. 1 Abgabenordnung ist es erforderlich für die einzelnen Museen jeweils eine eigene Gemeinnützigkeitssatzung zu erlassen. Gleichzeitig werden die bisherigen Benutzungssatzungen sprachlich überarbeitet Entscheidungsvorschlag Mit den Entwürfen der Gebührensatzungen für die städtischen Museen besteht Einverständnis. Die Satzung über die Gebühren des Münchner Stadtmuseums, die Satzung über die Gebühren der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Satzung über die Gebühren des Museums Villa Stuck, jeweils vom 24. Mai 2000 werden, mit Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzungen, außer Kraft gesetzt. Die Satzung über die Benützung der Galerien und Museen der Landeshauptstadt München vom 18. April 1994 wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig treten die Satzungen über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung, jeweils für das Münchner Stadtmuseum (Anlage 8), di

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)
16.
Villa Waldberta - Gründung eines Stiftungskuratoriums

02-08 / V 06075 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass KA / VV vom 09. / 15.12.2004; Befassung des Stadtrats mit einem Vorschlag zur Besetzung eines Stiftungskuratoriums. Inhalt Das Stiftungskuratorium setzt sich nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren aus fünf Stadträten zusammen und wird gemäß beiliegender Stiftungssatzung / Geschäftsordnung tätig. Es wird dabei von Fachleuten aus dem Kulturreferat beratend unterstützt. Entscheidungsvorschlag Mit dem Vorschlag des Kulturreferats zur Zusammensetzung des Stiftungskuratoriums gemäß beiliegender Satzung / Geschäftsordnung besteht Einverständnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Standort und Finanzierung des NS-Dokumentationszentrums müssen endlich geklärt werden ! Antrag Nr. 02-08 / A 02347 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 10.03.2005

  • 02-08 / A 02347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06126 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass für die Vorlage ist der Antrag Nr. 02-08 / A 02347 von Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 10.03.2005 (siehe Anlage 1). Inhalt Der Freistaat Bayern hat in der konstituierenden Kuratoriumssitzung „NS-Dokumentationszentrums“ die Zusage gemacht, den Standort „Braunes Haus“ bis zu einer endgültigen konzeptionellen Entscheidung für die geplante Einrichtung vorzubehalten. Es wird dargelegt, welche Schritte die Stadtspitze bezüglich der Beteiligung des Bundes am geplanten NS-Dokumentationszen-trum unternommen hat und wie die bisherige Haltung des Bundes vor dem Hintergrund des 1999 erlassenen Gedenkstättengesetzes zu bewerten ist. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat bekräftigt seinen Wunsch, das NS-Dokumentations-zentrum auf dem Gelände des ehemaligen „Braunen Hauses“ an der Briennerstraße zu situieren. Hinsichtlich der Finanzierung obliegt es dem Kuratorium NS-Dokumentationszentrum, entsprechende Schritte einzuleiten, um weitere Zusagen der Verantwortlichen beim Bund einzuholen bzw. nach Erarbeitung des Konzepts durch den wissenschaftlichen Beirat, einen entsprechenden Projektantrag gemäß dem Gedenkstättenförderungsgesetz beim Bund zu stellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und 2 Hortgruppen am Felsennelkenanger, Nordheide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (einschl. Prognosen) 2.754.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 231.000 ¿) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8140 Rangfolge 024, IL 1

02-08 / V 05877 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von ÖDP,StR Weinfurtner)
19.
Umsetzung eines Kindergartenpavillons Im Gefilde/Putzbrunner Straße im 16. Stadtbezirk Ramersodorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 758.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 70.000 ¿) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641

02-08 / V 05917 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)
20.
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule

02-08 / V 06038 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS )
21.
Münchner Ruderclub von 1880 e.V.; 1. Gewährung von Zuwendungen für den Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Sportgelände an der Dampfschiff- straße 6 in Starnberg 2. Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1 und 3

02-08 / V 05942 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
22.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

02-08 / V 05962 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2005 eingetretenen größeren Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt München. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2005.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,StR Dr.Baretti,Weinfurtner,PDS)
23.
Rücklagenverpflichtung für städtische Tochtergesellschaften

  • 02-08 / A 02106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05948 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bei der forderten Rücklagenbildung für Instandhaltung und Renovierung des Immobilienbesitzes der städtischen Gesellschaften handelt es sich um eine Maßnahme der Gewinnverwendung. Deswegen können solche Rücklagen nur von den Beteiligungsgesellschaften gebildet werden, die nicht auf Betriebs- und Investitionszuschüsse angewiesen sind und Jahresüberschüsse erzielen. Eine Rücklagenbildung im städtischen Haushalt erfolgt nicht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
24.
Städtisches Klinikum München GmbH Grunderwerbsteuer Vermögenshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.520.800 Euro bei HST 5102.930.1000.3 „Aufstockung Eigenkapital“ Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 bis 2009

02-08 / V 05985 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bescheide über die Zahlung der Grunderwerbsteuer für die Erbbaurechtsbestellung Städtisches Klinikum München GmbH. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)
25.
Stiftungsvermögensverwaltung; Aktualisierung des Anlageuniversums

02-08 / V 06047 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterung der aktuellen Anlagesituation für Geldanlagen der städtischen Stiftungen, Darstellung der Ergebnisse der externen Vermögensverwalter, Aktualisierung der Rahmenbedingungen für Stiftungsgeldanlagen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
26.
Frostschäden auf Münchner Straßen 2. Verwaltungshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 2.000.000,-- Euro bei Haushaltsstelle 6300.510.0000.2 &+8222;Gemeindestraßen, Bauunterhalt Tiefbau&+8220; 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 &+8211; 2009, Investititonsliste 1, Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;

  • 02-08 / A 02386 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06067 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Reissl vom 21.03.2005, über die Frostschäden des vergangenen Winters im Bereich des Münchner Straßennetzes zu berichten und baureferatsinterne Finanzierungsmöglichkeiten für die Beseitigung der Frost-schäden aufzuzeigen. Inhalt Vorläufige Frostschadensbilanz des Winters 2004/2005 Darstellung des zusätzlichen Mittelbedarfs Finanzierungsvorschlag für Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag 1. - Kenntnisnahme vom Sachvortrag - Feststellung der geschäftsordnungsgemäßen Behandlung des Antrages. 2. - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln auf der entsprechenden Haushaltsstelle des Verwaltungs- haushalts in Höhe von 2,0 Mio. Euro - Änderung des Entwurfes des MIP 2005 – 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
27.
Mittlerer Ring Ost - Vogelweideplatz - im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Neugestaltung der Stadteinfahrt am Ende der A 94 Projektkosten (Prognostizierte Ausführungskosten): 15.500.000,- ¿ (darin enthalten: Kostenanteil an den Abwasserkanalkosten der Münchner Stadt- entwässerung in Höhe von 1.083.200,- ¿ und 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 158.000,- ¿) 1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6600 "Bundes- und Staatsstraßen - Ortsdurchfahrten"

02-08 / V 05949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrats hat mit Beschluss vom 12.05.2004 die Vorprojektgenehmigung für die vorbezeichnete Maßnahme mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 15.500.000,- € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten, das Planfeststellungsverfahren zu beantragen und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der abgeschlossenen Planfeststellung dargestellt. Die in der Vorprojektgenehmigung vorgestellte Lösung wurde bis auf kleinere Detailänderungen beibehalten. Der Baubeginn der Maßnahme ist für September 2005 geplant. Die mit der Vorprojektgenehmigung festgelegte Kostenober-grenze von 15.500.000,- € wird eingehalten. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 15.500.000,- € und dessen Realisierung werden genehmigt. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Der Entwurf des MIP 2005-2009 wird geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
28.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a Heimeranstraße, Alter Messeplatz, Theresienhöhe, südliche Grenze des Bavariaparkes, Ganghoferstraße (ehemaliges Messegelände Nordteil) im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bauabschnitt: Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB &+8211; Brücke Esplanade Ganghoferstraße Heimeranstraße &+8211; Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe Straßenverbindung zwischen Ganghoferstraße und Bavariapark und Bavariapark Westrand (U 1485, südlich U 1486) hier: Ganghoferstraße südlich Ridlerstraße bis DB-Brücke Projektkosten (Ausführungskosten): 910.000,-- ¿ Gesamtkosten aller Projekte: 9.185.000,-- ¿ (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 927.000,-¿) Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 &+8211; 2009 beim Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;

02-08 / V 06059 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.10.2002 Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung zur Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1819 a im 1. Bau-abschnitt Inhalt Ausführungsgenehmigung Hier: Teilabschnitt „Ganghoferstraße, südlich der Ridlerstraße bis zur DB-Brücke“. Die Kosten für den Anteil Baureferat betragen 910.000,-€ und werden aus der „Sonderrücklage Theresienhöhe“ finanziert. Am 16.08.2005 soll mit der Umsetzung der geplanten Straßenbauarbeiten begonnen werden. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung des Teilabschnitts „Ganghoferstraße, südlich der Ridlerstraße bis zur DB-Brücke“ mit Ausführungskosten in Höhe von 910.000,-€ wird genehmigt. 2.Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-programms 2005 -2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
29.
Ganghofer-/ Pfeuferstraße zwischen DB- Brücke und Radlkoferstraße, Radlkoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Lipowskybrücke, Herzog-Ernst-Platz im 6. Stadtbezirk Sendling Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b (ehem. Messegelände Südteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 5.307.000,-- ¿ (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 822.000,-¿) Anteil Baureferat: 5.040.000,-- ¿ (incl. MwSt) Anteil Stadtwerke München GmbH: 267.000,-- ¿ (o. MwSt) Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 &+8211; 2009 beim Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;

02-08 / V 06069 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2004 Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung der Projekte „Gang-hofer-/ Pfeufer- und Radlkoferstraße“ sowie „Herzog-Ernst-Platz“ Inhalt Ausführungsgenehmigung Die Kosten für den Anteil Baureferat betragen 5.040.000,-€ und werden aus der „Sonderrücklage Theresienhöhe“ finanziert. Die Stadtwerke München GmbH beteiligen sich mit 267.000,-€ (o. Mwst.) am Rückbau der Gleise mit anschließender Wiederherstellung. Am 02.05.2005 soll mit der Umsetzung der geplanten Straßenbauarbeiten begonnen werden. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung der Projekte mit Ausführungskosten in Höhe von 5.307.000,-€ wird genehmigt. 2.Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-programmes 2005 –2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,StR Dr. Baretti )
30.
U-Bahn-Linie 6/3 Maßnahmegenehmigung für die Umbauarbeiten am U-Bahnhof Marienplatz ¿ Bahnsteigerweiterung 1. Ergänzung der Maßnahmegenehmigung für zusätzliche Brandschutzmaßnahmen 2. Erhöhung der Maßnahmegenehmigung Neue Maßnahmesumme 46,24 Mio. ¿ netto 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 ¿ 2009

02-08 / V 05971 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Forderung der städtischen Branddirektion nach Einbau einer mechanischen Entrauchungsanlage für den Brandfall am U-Bahnhof Marienplatz Inhalt Beschreibung der vorgesehenen brandschutztechnischen Ertüchtigungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag 1Maßnahmegenehmigung für den Einbau einer mechanischen Entrauchungsanlage am U-Bahnhof Marienplatz 2Erhöhung der Maßnahmesumme 3Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen