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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. März 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Kammerspiele
Preise für eine neue Abonnementserie
Kurzinfo:
Anlass
Einführung einer neuen Abonnementserie Sonntagnachmittags-Abonnement
Inhalt
Preisgestaltung der neuen Abonnementserie
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Werkausschusses zur Preisgestaltung bei der neuen Abonnementserie
2.
EineWeltHaus
- Verlängerung des Nutzungsvertrages
- Bericht über den aktuellen Stand des Sanierungskonzeptes
- Bericht über die Neubesetzung der Gastronomie
- Erhöhung der Haushaltsmittel
Kurzinfo:
3.
Kulturzentrum Isarvorstadt, Auenstr. 19 im
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt:
Neues Kulturforum Auenstraße
Antrag Nr. 1641 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.11.2003
Neues Kulturforum Auenstraße 19;
Antrag Nr. 6526 des Bezirksausschusses des 2.
Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.09.2001
Bürgerhaus Isarvorstadt;
hier: Bedarfsanmeldung und Konzeptbearbeitung, Ziffer 2 des Antrags;
Antrag Nr. 2961 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 29.09.1998
Errichtung eines Bürgerhauses;
Empfehlung Nr. 11/29 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Isarvorstadt-Glockenbachviertel (neu: Stadtbezirk 2) am 06.10.1987
Vereinsheim des TSV 1860;
Empfehlung Nr. 11/30 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Isarvorstadt-Glockenbachviertel (neu: Stadtbezirk 2) am 06.10.1987
Kurzinfo:
Anlass
Durch eine Vielzahl von Anträgen seitens der örtlichen Interessensvertreter und Bezirkausschüssen zum Beginn der Achtziger Jahre wurde der Wunsch an die Stadt heran getragen ein Bürgerhaus (neue Sprachregelung „Kulturzentrum“) für die Bürgerinnen und Bürger in der Isarvorstadt im Altbestand des ehemaligen Vereinshauses des TSV 1860 zu schaffen. Aufgrund der Finanzsituation in der sich die Stadt seit geraumer Zeit befindet, kann dieser Wunsch nicht realisiert werden.
Inhalt
Die Vorlage befasst sich mit dem Hintergrund der historischen Entwicklung zur Bürgerhaus-Diskussion in dem Stadtteil Isarvorstadt sowie mit den reduzierten Zielen hinsichtlich einer Ausweitung der stadtteilbezogenen kulturellen bürgerschaftlichen Einrichtungen.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt „Kulturzentrum Auenstr.“ kann aus Gründen der Haushaltskonsolidierung im Kulturbereich nicht mehr realisiert werden.
4.
Größeres eigenes Budget für kulturelle Veranstaltungen im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Bezirksteil Perlach am 30.11.2004
Hanns-Seidel-Paltz - lebendiges Zentrum für Perlach; vernetzt-organisierte Planung mit möglichen Interessierten;
Ideenwettbewerb "Agenda 2020" (Ziffern 2 und 3 des Antrages);
Empfehlung Nr. 34 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Bezirksteil Perlach am 30.11.2004
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 30.11.2004 wurden folgende Anträge gestellt und als Empfehlungen der Bürgerversammlung beschlossen:
Empfehlung Nr. 33: Größeres eigenes Budget für kulturelle Veranstaltungen im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz.
Empfehlung Nr. 34: Hanns-Seidel-Platz – lebendiges Zentrum für Perlach; vernetzt organisierte Planung mit möglichen Interessenten; Ideenwettbewerb „Agenda 2020“ als Vision für den Hanns-Seidel-Platz
Inhalt
1. Die derzeitige Haushaltslage lässt keinen Spielraum für Ausweitungen des Haushaltsansatzes des Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz zu.
2. Der Stadtrat wird voraussichtlich im Frühjahr 2005 im Rahmen der Fortschreibungen der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren durch das Personal- und Organisationsreferat mit den weiteren Planungen für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach befasst. Inwieweit die Einbindung von möglichen Interessenten oder ein Ideenwettbewerb in Abstimmung mit Planungsreferat und Baureferat zur kommunalen Agenda für die zukünftigen Planungen sinnvoll ist, wird durch das Kulturreferat nach o.g. Entscheidung des Stadtrates geklärt.
Entscheidungs-vorschlag
1. Eine Budgetausweitung des Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz kommt auf Grund der aktuellen Haushaltslage derzeit nicht in Betracht. Der Empfehlung kann somit nicht entsprochen werden.
2. Über die
5.
Künftige Nutzung des Üblackerhäusls in Haidhausen
Kulturförderung in Haidhausen durch die "Freunde Haidhausens";
Antrag Nr. 2268 der Stadtratsmitglieder Dr. Forchheimer, Quaas, Schmidbauer, Sabathil und Schottenheim vom 12.10.2000
Nutzung des Üblackerhäusls in Haidhausen;
Antrag Nr. 02-08 / A 00263 von Frau StRin Monika Renner vom 30.07.2002
Üblackerhäusl: Kulturelle Nutzung durch den Verein der Freunde Haidhausens;
Antrag Nr. 447 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 18.09.2002
Üblackerhäusl: Weitere Nutzung durch die "Freunde Haidhausens";
Antrag Nr. 2038 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 21.04.2004
-
02-08 / A 00263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Kulturreferat wurde durch den Kulturausschuss am 11.02.2003 beauftragt, sich mit dem Kommunalreferat und dem örtlichen Bezirksausschuss in Verbindung zu setzen, um gemeinschaftlich eine Lösung zu erarbeiten, wie die Mietfreiheit für den Verein „Freunde Haidhausens – Verein für Haidhausen e.V.“ (künftig: Freunde Haidhausens) und für die Nutzung des Üblackerhäusls sichergestellt werden kann.
Die Anträge Nr. 2268 der Stadtratsmitglieder Dr. Forchheimer, Quaas, Schmidbauer, Sabathil und Schottenheim vom 12.10.2000, Nr. 02-08/A 00263 von Frau StRin Monika Renner vom 30.07.2002, Nr. 447 vom 18.09.2002 und Nr. 2038 vom 21.04.2004 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen unterstützen diese Forderung.
Inhalt
Das bestehende Konzept für das Üblackerhäusl wird fortgeführt.
Der unentgeltlichen vermögensrechtlichen Übertragung des Üblackerhäusls samt Gelände auf das Kulturreferat zum Stichtag 01.01.2005 wird zugestimmt.
Bei Wegfall der kulturellen Nutzung erfolgt eine Rückübertragung an das Kommunalreferat.
Im Rahmen der Übertragung sind die Abschreibungen und Zinsen dem Kulturreferat zentral finanziert sonderbewertet in das Budget zu stellen.
Das Kulturreferat wird das Kommunalreferat beauftragen, mit dem Verein „Freunde Haidhausen“ den erforderlichen Vertrag abzuschließen.
Entscheidungsvorschlag
Das Kulturreferat empfiehlt, die stadtteilbezogene Nutzung des Üblackerhäusls in der
6.
Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums;
Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck;
Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus
-
02-08 / A 02358 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums;
Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck;
Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus;
Inhalt
Die Anpassung der Gebühren der drei städtischen Museen an die aktuelle Preisentwicklung unter Einbeziehung der Entgelte für den Leihverkehr, der Wiedergabe- und Rechteverwertung.
In Folge einer Rechtsänderung in § 58 Nr. 1 Abgabenordnung ist es erforderlich für die einzelnen Museen jeweils eine eigene Gemeinnützigkeitssatzung zu erlassen. Gleichzeitig werden die bisherigen Benutzungssatzungen sprachlich überarbeitet
Entscheidungsvorschlag
Mit den Entwürfen der Gebührensatzungen für die städtischen Museen besteht Einverständnis.
Die Satzung über die Gebühren des Münchner Stadtmuseums, die Satzung über die Gebühren der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Satzung über die Gebühren des Museums Villa Stuck, jeweils vom 24. Mai 2000 werden, mit Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzungen, außer Kraft gesetzt.
Die Satzung über die Benützung der Galerien und Museen der Landeshauptstadt München vom 18. April 1994 wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig treten die Satzungen über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung, jeweils für das Münchner Stadtmuseum (Anlage 8), di
7.
Museumskarte für München
Antrag Nr. 02-08 / A 01932 von Herrn
StR Richard Quaas vom 02.09.2004
-
02-08 / A 01495 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
02-08 / A 01932 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 01932 von Herrn StR Richard Quaas vom 02.09.2004 „Museumskarte für München“
Antrag Nr. 02 - 08 / A 01495 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner Herrn StR Nikolaus Gradl vom 10.03.2004 „Kulturkommunikation stärken, neue Strukturen und Angebote schaffen“ (Ziffer 4)
Inhalt
Darstellung
der Zwischenergebnisse über die schriftlichen Anfragen an das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst für die staatlichen Museen und die Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern sowie die Sitzung der Arbeitsgruppe der staatlichen, städtischen und nichtstaatlichen Museen und des Fremdenverkehrsamtes
der in Deutschland erhältlichen Vorzugskarten über die Benutzung kultureller Einrichtungen
der Einführung einer eigenen städtischen „Museumscard“ bei den vier städtischen Museen
Entscheidungsvorschlag
1.Vom derzeitigen Stand der Verhandlungen wird Kenntnis genommen.
2.Das Kulturreferat wird dem Stadtrat regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen informieren.
3.Die Ziffer 4 des Antrages Nr. 02-08 / A 01495 von Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner und Herrn StR Nikolaus Gradl ist in Bezug auf die Einführung einer gemeinsamen Eintrittskarte für die Städtischen Museen geschäftsordnungsgemäß erledigt.
4.Der Antrag Nr. 02-08 / A 01932 von Herrn StR Richard Quaas vom 02.09.2004 ist damit geschäftsordnungsgemäß
8.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004/2005
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat am 15./28.07.2004 den Vermögensplan des Eigenbetriebs beschlossen. Die darin ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen für das Projekt „Sanierung und Erweiterung der Otto-Falckenberg-Schule“ in Höhe von 2.450.000 € wurden von der Stadtkämmerei nicht in die Haushaltssatzung aufgenommen, weil im Beschlussantrag dafür keine explizite Antragsziffer aufgenommen war.
Inhalt
Dies wird nunmehr mit einem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004/2005 nachgeholt.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebs „Münchner Kammerspiele“ wird zu Lasten des Wirtschaftsjahres 2005/2006 auf 2.450 T € festgesetzt.
9.
Kultur- und Bürgerzentrum Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Gewährung von Zuwendungen an den Verein "Bürgerzentrum Trudering e.V.",
Eigentümer und Betreiber des Kultur- und Bürgerzentrums Trudering;
- Freigabe der Zuwendung für das Haushaltsjahr 2005
gemäß den "Zuwendungsrichtlinien"
Kurzinfo:
Anlass
Sitzungen der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.07.2000 und 23.01.2002 in welchen die Errichtung und der Betrieb des Kultur- und Bürgerzentrums Trudering beschlossen wurden.
Inhalt
Information des Stadtrats über die 2004 an den Verein Bürgerzentrum Trudering e.V. ausgereichten Finanzmittel
Freigabe der Zuwendung an den Verein Bürgerzentrum Trudering e.V. für das Haushaltsjahr 2005 gemäß den „Zuwendungsrichtlinien“
Entscheidungsvorschlag
Von der Ausreichung von Haushaltsmitteln an den Verein „Bürgerzentrum Trudering e.V.“ im Haushaltsjahr 2004 zur Finanzierung von bereits angefallenen Betriebkosten des Kultur- und Bürgerzentrums Trudering wird Kenntnis genommen.
Mit der Freigabe einer institutionellen Zuwendung im Haushaltsjahr 2005 an den Verein „Bürgerzentrum Trudering e.V.“ in Höhe von bis zu 122.900 € für den Betrieb des Kultur- und Bürgerzentrums Trudering besteht Einverständnis.
10.
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Gewährung von Zuwendungen an den Verein "Freunde Giesings e.V.",
Betreiber des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof
- Erhöhung der Zuwendung im Haushaltsjahr 2005 um 12.000 €
- Freigabe der Zuwendung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß den "Zuwendungsrichtlinien"
Kurzinfo:
Anlass
Sitzungen der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.05.1999 und 24.07.2001, in welchen die Sanierung und der Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof beschlossen wurde.
Inhalt
Information des Stadtrats über die im Haushaltsjahr 2004 an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ ausgereichten Finanzmittel Erhöhung der Zuwendung an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ im Haushaltsjahr 2005 um 12.000 € Freigabe der Zuwendung an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ für das Haushaltsjahr 2005 gemäß den „Zuwendungsrichtlinien“
Entscheidungsvorschlag
Von der Ausreichung von Haushaltsmitteln an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ im Haushaltsjahr 2004 in Höhe von 50.500 € als Anschubfinanzierung für den Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof wird Kenntnis genommen.
Der einmaligen Erhöhung der institutionellen Zuwendung an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ um 12.000 € für das Jahr 2005 aus Restmitteln des Kulturreferats wird zugestimmt, um den Betrieb und ein Programm des Kulturzentrums Giesinger Bahnhof zu ermöglichen.
Mit der Freigabe einer institutionellen Zuwendung im Haushaltsjahr 2005 an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ in Höhe von bis zu 148.000 € (136.000 € vorgesehener Teilansatz 2005 + 12.000 € einmalige Erhöhung aus Restmitteln) für den Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof besteht Einverständnis.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die voraussichtlichen Mehrkost
11.
Kultur- und Bürgerhaus Pelkovenschlössl im 10. Stadtbezirk Moosach
Gewährung von Zuwendungen für den "Gesamtverein Moosach e.V.",
Betreiber des Kultur- und Bürgerhauses Pelkovenschlössl
- Erhöhung der Zuwendung im Haushaltsjahr 2005 um 12.500 €
- Freigabe der Zuwendung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß den "Zuwendungsrichtlinien"
Kurzinfo:
Anlass
Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.07.2001, in welcher die Sanierung und der Betrieb des Kultur- und Bürgerhauses Pelkovenschlössl beschlossen wurden.
Inhalt
Information des Stadtrats über die im Haushaltsjahr 2004 an den „Gesamtverein Moosach e.V.“ ausgereichten Finanzmittel
Erhöhung der Zuwendung an den „Gesamtverein Moosach e.V.“ im Haushaltsjahr 2005 um 12.500 €
Freigabe der Zuwendung an den „Gesamtverein Moosach e.V.“ für das Haushaltsjahr 2005 gemäß den „Zuwendungsrichtlinien“
Entscheidungsvorschlag
Von der Ausreichung von Haushaltsmitteln in Höhe von 52.282 € an den „Gesamtverein Moosach e.V.“ im Haushaltsjahr 2004 als Anschubfinanzierung für den Betrieb des Kultur- und Bürgerhauses Pelkovenschlössl wird Kenntnis genommen.
Der einmaligen Erhöhung der institutionellen Zuwendung an den „Gesamtverein Moosach e.V.“ um 12.500 € für das Jahr 2005 aus Restmitteln des Kulturreferats wird zugestimmt, um den Betrieb und ein Programm des Kultur- und Bürgerhauses Pelkovenschlössl zu ermöglichen.
Mit der Freigabe einer institutionellen Zuwendung im Haushaltsjahr 2005 an den „Gesamtverein Moosach e.V.“ in Höhe von bis zu 166.500 € (154.000 € vorgesehener Teilansatz 2005 + 12.500 € einmalige Erhöhung aus Restmitteln) für den Gesamtbetrieb des Kultur- und Bürgerhauses Pelkovenschlössl besteht Einverständnis.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die für das Jahr 2006 vo
12.
Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2004 bis 2009
- Vergabe der Individualförderung 2005
- Theaterförderung in München
Änderung der Richtlinien
Antrag Nr. 02-08 / A 02246 von Herrn StR Sven Thanheiser,
Herrn StR Haimo Liebich vom 25.01.2005
- Konzept zur langfristigen Sicherung des freien
und experimentellen Theaters in München;
Antrag Nr. 1146 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom
07.04.1985
- Theaterfestival/Musikfestival MÜnchen;
Antrag Nr. 1403 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ALM
vom 23.09.1986
-
02-08 / A 02246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Theater- und Tanzförderung 2005 Vergabe der Individualförderung Theaterförderung in München
Änderung der Richtlinien Antrag Nr. 02-08/A 02246
Konzept zur langfristigen Sicherung des freien und experimentellen Theaters in München;
Antrag Nr.1146
Theaterfestival/Musikfestival München;
Antrag Nr. 1403
Inhalt
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23.07.03 die Grundlagen und das Regelwerk zur Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2009 beschlossen. Demgemäss können auf Empfehlung der vom Stadtrat dafür eingesetzten Theaterjuries bzw. der Tanzjury einzelne Freie Bühnen (Produzierende Theaterspielstätten) und Gruppen, die ihren künstlerischen Arbeitsschwerpunkt im Großraum München haben, ausschließlich durch Produktionszuschüsse gefördert werden. Dies ist für Freie Bühnen (Produzierende Theaterspielstätten) in Form von Zweijahresförderung und für freie Gruppen in Form von Optionsförderung oder Einzelprojektförderung möglich.
Entscheidungsvorschlag
Es wird vorgeschlagen, entsprechend den positiven Voten der Juries im Jahr 2005 an insgesamt 33 Antragsteller Individualförderung in einer Gesamthöhe von 1.400.830 € sowie 2 Debütförderungen in Höhe von je 12.000 € als Festbetragsfinanzierung auszureichen. Es wird außerdem vorgeschlagen, den Antrag Antrag Nr. 02-08/A02246 von Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Haimo Liebich vom 25.01.2005 „Theaterförderung in München, Änderung
13.
Atelierförderung
Antrag Nr. 02-08 / A 02171 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Herrn StR Michael Leonhart vom 16.12.2004
-
02-08 / A 02171 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nach zehnjähriger Anwendung des Atelierförderprogrammes zeigt das Kulturreferat die bisherigen Erfahrungen auf.
Frau Stadträtin Dr. Anker und Herr Stadtrat Leonhart haben mit Antrag Nr. 02-08/A 02171 vom 16.12.2004 Einwendungen zum derzeitigen Verfahrensablauf der Atelierförderung in den „stadteigenen Atelierhäusern“ und „fremden Mietobjekten“ geltend gemacht und Verbesserungsvorschläge vorgelegt, denen im wesentlichen entsprochen wird (s. Anlage 1).
Inhalt
Darstellung des Ist-Standes und Vorschläge zur Neukonzeption der Förderfristen bei regelmäßiger Rotation.
Entscheidungsvorschlag
Die Förderfristen werden harmonisiert und gekürzt. Die Vergabekommission tagt jährlich. Die Einrichtung einer Atelierbörse wird vorangetrieben.
14.
Betrieb des Valentin-Karlstadt-Musäums;
Neufassung der Kuratoriumssatzung und Rahmenvertrag
Kurzinfo: