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Anlass In der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 30.11.2004 wurden folgende Anträge gestellt und als Empfehlungen der Bürgerversammlung beschlossen: Empfehlung Nr. 33: Größeres eigenes Budget für kulturelle Veranstaltungen im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz. Empfehlung Nr. 34: Hanns-Seidel-Platz – lebendiges Zentrum für Perlach; vernetzt organisierte Planung mit möglichen Interessenten; Ideenwettbewerb „Agenda 2020“ als Vision für den Hanns-Seidel-Platz Inhalt 1. Die derzeitige Haushaltslage lässt keinen Spielraum für Ausweitungen des Haushaltsansatzes des Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz zu. 2. Der Stadtrat wird voraussichtlich im Frühjahr 2005 im Rahmen der Fortschreibungen der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren durch das Personal- und Organisationsreferat mit den weiteren Planungen für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach befasst. Inwieweit die Einbindung von möglichen Interessenten oder ein Ideenwettbewerb in Abstimmung mit Planungsreferat und Baureferat zur kommunalen Agenda für die zukünftigen Planungen sinnvoll ist, wird durch das Kulturreferat nach o.g. Entscheidung des Stadtrates geklärt. Entscheidungs-vorschlag 1. Eine Budgetausweitung des Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz kommt auf Grund der aktuellen Haushaltslage derzeit nicht in Betracht. Der Empfehlung kann somit nicht entsprochen werden. 2. Über die

Anlass Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Inhalt Die Anpassung der Gebühren der drei städtischen Museen an die aktuelle Preisentwicklung unter Einbeziehung der Entgelte für den Leihverkehr, der Wiedergabe- und Rechteverwertung. In Folge einer Rechtsänderung in § 58 Nr. 1 Abgabenordnung ist es erforderlich für die einzelnen Museen jeweils eine eigene Gemeinnützigkeitssatzung zu erlassen. Gleichzeitig werden die bisherigen Benutzungssatzungen sprachlich überarbeitet Entscheidungsvorschlag Mit den Entwürfen der Gebührensatzungen für die städtischen Museen besteht Einverständnis. Die Satzung über die Gebühren des Münchner Stadtmuseums, die Satzung über die Gebühren der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Satzung über die Gebühren des Museums Villa Stuck, jeweils vom 24. Mai 2000 werden, mit Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzungen, außer Kraft gesetzt. Die Satzung über die Benützung der Galerien und Museen der Landeshauptstadt München vom 18. April 1994 wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig treten die Satzungen über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung, jeweils für das Münchner Stadtmuseum (Anlage 8), di

Anlass Der Stadtrat hat am 15./28.07.2004 den Vermögensplan des Eigenbetriebs beschlossen. Die darin ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen für das Projekt „Sanierung und Erweiterung der Otto-Falckenberg-Schule“ in Höhe von 2.450.000 € wurden von der Stadtkämmerei nicht in die Haushaltssatzung aufgenommen, weil im Beschlussantrag dafür keine explizite Antragsziffer aufgenommen war. Inhalt Dies wird nunmehr mit einem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004/2005 nachgeholt. Entscheidungsvorschlag Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebs „Münchner Kammerspiele“ wird zu Lasten des Wirtschaftsjahres 2005/2006 auf 2.450 T € festgesetzt.

Anlass Sitzungen der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.05.1999 und 24.07.2001, in welchen die Sanierung und der Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof beschlossen wurde. Inhalt Information des Stadtrats über die im Haushaltsjahr 2004 an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ ausgereichten Finanzmittel Erhöhung der Zuwendung an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ im Haushaltsjahr 2005 um 12.000 € Freigabe der Zuwendung an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ für das Haushaltsjahr 2005 gemäß den „Zuwendungsrichtlinien“ Entscheidungsvorschlag Von der Ausreichung von Haushaltsmitteln an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ im Haushaltsjahr 2004 in Höhe von 50.500 € als Anschubfinanzierung für den Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof wird Kenntnis genommen. Der einmaligen Erhöhung der institutionellen Zuwendung an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ um 12.000 € für das Jahr 2005 aus Restmitteln des Kulturreferats wird zugestimmt, um den Betrieb und ein Programm des Kulturzentrums Giesinger Bahnhof zu ermöglichen. Mit der Freigabe einer institutionellen Zuwendung im Haushaltsjahr 2005 an den Verein „Freunde Giesings e.V.“ in Höhe von bis zu 148.000 € (136.000 € vorgesehener Teilansatz 2005 + 12.000 € einmalige Erhöhung aus Restmitteln) für den Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof besteht Einverständnis. Das Kulturreferat wird beauftragt, die voraussichtlichen Mehrkost

Anlass Theater- und Tanzförderung 2005 Vergabe der Individualförderung Theaterförderung in München Änderung der Richtlinien Antrag Nr. 02-08/A 02246 Konzept zur langfristigen Sicherung des freien und experimentellen Theaters in München; Antrag Nr.1146 Theaterfestival/Musikfestival München; Antrag Nr. 1403 Inhalt Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23.07.03 die Grundlagen und das Regelwerk zur Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2009 beschlossen. Demgemäss können auf Empfehlung der vom Stadtrat dafür eingesetzten Theaterjuries bzw. der Tanzjury einzelne Freie Bühnen (Produzierende Theaterspielstätten) und Gruppen, die ihren künstlerischen Arbeitsschwerpunkt im Großraum München haben, ausschließlich durch Produktionszuschüsse gefördert werden. Dies ist für Freie Bühnen (Produzierende Theaterspielstätten) in Form von Zweijahresförderung und für freie Gruppen in Form von Optionsförderung oder Einzelprojektförderung möglich. Entscheidungsvorschlag Es wird vorgeschlagen, entsprechend den positiven Voten der Juries im Jahr 2005 an insgesamt 33 Antragsteller Individualförderung in einer Gesamthöhe von 1.400.830 € sowie 2 Debütförderungen in Höhe von je 12.000 € als Festbetragsfinanzierung auszureichen. Es wird außerdem vorgeschlagen, den Antrag Antrag Nr. 02-08/A02246 von Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Haimo Liebich vom 25.01.2005 „Theaterförderung in München, Änderung