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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. April 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/20 Karl-Scharnagl-Ring, Franz-Josef-Strauß-Ring (beiderseits) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

02-08 / V 06079 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die östlich des Karl-Scharnagl-Rings dargestellte Gemeinbedarfsfläche Verwaltung wird vom Freistaat Bayern nicht mehr als Erweiterungsfläche für die öffentliche Verwaltung vorgehalten, und soll deshalb einer allgemeinen Büronutzung zugeführt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/25 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände - einschließlich Bereich Gärtnerstraße (südlich), Hanauer Straße (östlich) Stadtbezirk 10 Moosach

02-08 / V 06080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet soll aufgrund seiner günstigen Lage im Stadtgebiet und der umgebenden Nutzungen einer höherwertigen Gewerbe- und Wohnnutzung zugeführt werden.Die geplanten Darstellungen im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung orientieren sich größtenteils an der für das Areal durchgeführten Rahmenplanung. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
Bezirk Mitte (HA II/2)
3.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1964 Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (beiderseits), Erika-Mann-Straße (nördlich), Lilli-Palmer-Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1873) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymhphenburg

02-08 / V 06081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich Inhalte Wesentliche Inhalte sind u.a. die Nutzungsänderung im Bereich des ehemaligen Heizkraftwerks von Gemeinbedarf Kultur im Bebauungsplan Nr. 1873 in Kerngebiet (MK), unter Einbeziehung von kultureller Nutzung in den bestehen bleibenden Gebäudeteil sowie die Anpassung der Flächen des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes und Umgebung an das Ergebnis des Freiflächenwettbewerbes „Arnulfpark“ Entscheidungsvorschlag Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1873 im Änderungsverfahren nach§ 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Satzungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1937 (SB) Karl-, Meiser-, Sophien- und Luisenstraße Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

02-08 / V 06082 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Verlagerung von Teilbereichen der Ludwig Maximilians Universität (LMU) wurden die bisher mit einer Universitätsnutzung belegten Flächen für eine städtebauliche Neuordnung freigestellt. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1937. Festsetzung eines Kerngebietes, Mischgebietes und eines Allgemeinen Wohngebietes Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1937 für den Bereich Karl-, Meiser-, Sophien- und Luisenstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.Den während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen kann, soweit sie im bisherigen Verfahren ohnehin nicht schon berücksichtigt waren, nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Bebauungsplan Nr. 1965 Paul-Heyse-Straße, Bayer-, Mitterer- und Schwanthalerstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1622 und 1745) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

02-08 / V 06083 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Vertreter des Grundeigentümers beantragte die Berichtigung der fehlerhaft festgesetzten Grundfläche und eine Neuregelung bezüglich der Abstandsflächen aus Anlass der baulichen Verwertung des Anwesens Bayerstraße 47 (sogen. Lloydhaus) auf dem Gelände des Postsparkassenamtes. Inhalte Satzung mit Begründung zur Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1622 und 1745 für den Bereich des Postsparkassenamtes.Berichtigung der bisher festgesetzten Grundfläche und Neuregelung der Abstandsflächen. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan Nr. 1965 für den Bereich Paul-Heyse-Straße, Bayer-,Mitterer- und Schwanthalerstraße zur Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1622 und 1745 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Satzungsbeschlüsse Teiländerung und Ergänzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1581 für den Bereich Sohnckestraße 12, 12 a / Irmgardstraße 22 Flurstück Nr. 343/1 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

02-08 / V 06084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gegen den am 10.08.2000 in Kraft getretenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1581 wurde für den Bereich des Grundstücks Flurst. Nr. 343/1 (Sohnckestr. 12, 12a/Irmgardstr. 22) durch den Grundeigentümer Normenkontrollantrag erhoben. Inhalt Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1581 wird in dem in Rede stehenden Teilbereich geändert bzw. ergänzt, wodurch eine einvernehmliche Beendung des anhängigen, derzeit ruhenden Normenkontrollverfahrens erreicht werden kann. Entscheidungsvorschlag Fassung eines Satzungsbeschlusses über die Teiländerung und Ergänzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1581

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 a Truderinger Straße (südl.), Friesenstraße (westl.), Kreillerstraße (beids.), Bajuwarenstraße (beids.), St.-Augustinus-Straße (nördl.), Forellenstraße (östl.) und Elritzenstraße (östl.) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 06085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Trudering hier: Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei FestsetzungReine und Allgemeine Wohngebiete; Kerngebiete; Gewerbegebiet; Gemeinbedarfsflächen: Kindertagesstätten, Grundschule mit Sporthalle, Rasenspielfeld und Hort, Sozialbürgerhaus, Volkshochschule, Bibliothek, Jugendarbeit, Bürgerbüro; Straßenverkehrsflächen; öffentliche Grünflächen; Ver- und Entsorgungsfläche Erdgasdruckregelanlage Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vorgebracht wurden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes und weiteres Vorgehen Richard-Strauss-Straße 107 – 145 (Lärmschutzbebauung) a) Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen

02-08 / V 06086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.2004, über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes für die Anwesen Richard-Strauss-Straße 111 - 145 zu berichten und Ermöglichung einer Lärmschutzbebauung an der Richard-Strauss-Straße 107 – 145 anstelle der planfestgestellten Lärmschutzwand. Inhalte 1. Vorgeschichte 2. Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes 3. Weiteres Vorgehen, u.a.- Beabsichtigte Genehmigung der Lärmschutzbebauung auf Basis des § 30 Abs. 3 i.V.m. § 34 BauGB (keine Bauleitplanung erforderlich) - evtl. Einbeziehung des Nachbargrundstückes Flst. 218/53 Gem. Bogenhausen - Bitte an das Baureferat zur Herbeiführung eines Stadtratsbe-schlusses hinsichtlich Tektur der Planfeststellung für den Mittleren Ring Ost und Übertragung von Mitteln aus dem Entfall der Lärmschutzwand - Bitte an das Kommunalreferat zur Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses hinsichtlich Verkauf einer Teilfläche des städt. Grundstücks Flst. 225 Gem. Bogenhausen für die Realisierung einer Lärmschutzbebauung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag, Zustimmung zum weiteren Vorgehen und Bitten an das Baureferat und Kommunalreferat zur Herbeiführung entsprechender Stadtratsbeschlüsse, keine Beschlussvollzugskontrolle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
Änderung des Konzepts der Rahmenplanung und weiteres Vorgehen Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling a) Strukturkonzept Änderung des Konzepts der Rahmenplanung (aus der Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftspflegerischen Wettbewerbs) vom 09.04.2003 in ein neues Strukturkonzept b) Bauleitplanung - Fortführung der Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 (Siemens Obersendling) auf der Grundlage des neuen Strukturkonzeptes - Entwicklung eines Teil-Bebauungsplanes mit Grünordnung für den „Siemens-Kernbereich“ an der Siemensallee Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

  • 02-08 / A 02429 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06087 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Fa. Siemens AG hat für ihr Gelände an der Hofmannstraße in Obersendling die bisher verfolgte Gesamtplanung neu überdacht.Nach mehreren Gesprächen mit der Stadt wurde für das Siemens-Areal Obersendling ein neues Strukturkonzept entwickelt. Inhalt Dem Stadtrat wird mit dieser Beschlussvorlage das neue Strukturkonzept als Ergebnis der Überarbeitung der Planung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das neue Strukturkonzept soll vor einer weiteren Konkretisierung in einer erneuten, formlosen Beteiligung mit den Bürgern diskutiert werden. - Da die dem Aufstellungsbeschluss vom 09.04.2003 zugrunde liegenden Ziele auch mit der geänderten Planung aufrecht erhalten werden können, soll das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes fortgesetzt werden. - Für den „Siemens-Kernstandort“ nördlich der Siemensallee hat die Fa. Siemens einen kurzfristigen Neubau- und Modernisierungsbedarf, um den betrieblichen Anforderungen sowie den Bedürfnissen der Mitarbeiter nach adäquaten Büroflächen gerecht werden zu können. Für diesen Bereich soll ein erster Teilbebauungsplan erarbeitet werden.- Zur weiteren Umsetzung der angestrebten Planungen für das gesamte Siemens-Areal werden weitere Teilbebauungspläne erforderlich, die Zug um Zug entwickelt werden. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom neuen Strukturkonzept für das Areal der Fa. Siemens AG; Beauftragung des Planungsreferats, hierfür eine erneute,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD,endgült.Entscheidung d.d.VV)
Bezirk West (HA II/4)
10.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/19 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich), Kapruner Straße (westlich) - ehemaliges Alfons-Hoffmann-Heim - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

02-08 / V 06089 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das 1957 errichtete Altenheim entspricht nicht mehr den modernen Ansprüchen an die Altenpflege. Sinnvolle Altenhilfekonzepte sind aufgrund der baulichen Struktur im Bestand nicht umzusetzen. Das Gebäude weist zudem umfangreiche Bauschäden auf, welche hohe laufende Unterhaltskosten zur Folge haben. Aus diesem Grunde hat die Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.1998 zum Erhalt des Standortes und der Finanzierbarkeit eine Abriss- und eine Neubauvariante, verbunden mit der Schaffung von Wohnungen und einem Teil-Grundstücksverkauf, genehmigt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

  • 02-08 / A 02430 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02455 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06090 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Bezirksausschüsse 21 und 25 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Beschlussfassung wird in die Vollversammlung vertagt )
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4 Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

02-08 / V 06091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871 Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

02-08 / V 06092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung. Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 23 Entscheidungsvorschlag 2. Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/16 Bodenseestraße (südlich) - Bundesstraße B 2 -, Bundesbautobahn A 96 München-Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) Siedlungsschwerpunkt Freiham (Freiham – Süd) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / V 06093 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterführung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Siedlungsschwerpunkt Freiham (Südteil). Gleichzeitig wird das Bebauungsplanverfahren (BebPlan Nr. 1916 a) mit dem 2. Billigungs- / vorbeh. Satzungsbeschluss weiter verfolgt.Da während der öffentlichen Auslegung Äußerungen abgegeben worden sind, muss dem Vorbehalt im Billigungsbeschluss (vorbehaltlich endgültiger Beschluss) der Vollversammlung vom 06.10.2004 entsprechend, eine endgültige Beschlussfassung erfolgen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Äußerungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den im Betreff genannten Bereich wird endgültig beschlossen. Das Planungsreferat wird beauftragt die Genehmigung der Regierung von Oberbayern einzuholen und die abschließende Bekanntmachung zu veranlassen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
15.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a Bodenseestraße (südlich) - Bundesstraße B 2 -, Bundesautobahn A 96 München-Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 67 b) Siedlungsschwerpunkt Freiham Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

02-08 / V 06094 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich . Inhalte Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 4 BauGB (alter Fassung) und des Bezirksauschusses 21 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag 2. Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Referatsgeschäftsleitung
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Stadtentwicklungsplanerische Beurteilung

02-08 / V 06109 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2005 - 2009 Inhalte Beurteilung der von den Sachreferaten gemeldeten Bauvorhaben in stadtentwicklungsplanerischer Hinsicht (Schreiben der Stadtkämmerei vom 18.03.2005) Entscheidungsvorschlag Gegen die in Investitionsliste 1 der Referate vorgesehenen Bauvorhaben bestehen aus stadtentwicklungsplanerischer Sicht keine Bedenken.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.Änderung z.Ziff.1,s.Beschl.S.,endg.Entscheid.d.VV)
17.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 Gliederungsziffern 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6110 Lokalbaukommission 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zum Antrag der Bezirksausschüsse 4, 10, 11, 19, 20 und 21

02-08 / V 06122 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2005 – 2009 Inhalte Investitionsvorhaben des PlanungsreferatesStellungnahme zu Anträgen der BA 4, 10, 11, 19, 20 und 21 Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 4 wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Änderung i.Ziff.1'Die Ansätze werden z.Kenntnis genom.)
18.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 – 2009

02-08 / V 06120 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2005 - 2009 Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfs- und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 – 2009 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung I
19.
Keine Bebauung der Grünfläche an der Burmester-/ Reuschstraße und Darstellung im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan als Allgemeine Grünfläche a)Keine Bebauung der Grünfläche an der Burmester-/ Reuschstraße Empfehlung Nr. 183 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 04.07.2001 b)Erhalt der Spielfläche an der Burmester-/ Reuschstraße Empfehlung Nr. 57 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann vom 08.07.2003 c)Errichtung eines Sportplatzes in Freimann Empfehlung Nr. 115 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann vom 06.07.2004

02-08 / V 06117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Folgende Empfehlung der Bürgerversammlungen des 12. Stadtbezirkes: Nr. 183 vom 04.07.2001; Nr. 57 vom 08.07.2003 und Nr. 115 vom 06.07.2004 mit den Zielen, die Grünflächen und den Spiel- und Bolzplatz an der Burmester-/Reuschstraße zu erhalten und durch Darstellung im Flächennutzungsplan zu sichern, sowie die Errichtung eines Sportplatzes in Freimann. Inhalte Auf den nördlich der Reuschstraße gelegenen Grundstücken, einschließlich einer ca. 1 ha großen städtischen Fläche, laufen Planungen für einen Baumarkt und ein Spastikerzentrum. Auf der städtischen Fläche befindet sich ein Spiel- und Bolzplatz, der wegen der geplanten Nutzungen verlegt werden muss. Von der Stadtentwicklungsplanung wurde ein Nutzungskonzept für das städtische Areal an der Burmester-/Reuschstraße ausgearbeitet, mit dem Ziel, auf der verbleibenden ca. 3 ha. großen städtischen Fläche eine Gemeinbedarfsfläche sowie eine öffentliche Grünfläche mit Spieleinrichtungen zu sichern. Für einen Bolzplatz und andere Sport- und Freizeiteinrichtungen soll ein Areal nördlich der Bezirkssportanlage an der Bauernfeindstraße entwickelt werden. Entscheidungsvorschlag Bei der Überplanung der städtischen Grundstücke an der Burmester-/Reuschstraße sind die Bedarfe an öffentlichen Grünflächen für Spiel- und Naherholung zu berücksichtigen. Für die Flächen nördlich der Bezirkssportanlage an der Bauernfeindstraße ist unter Federführung des Baurefera

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung II
20.
Dorfkern Aubing a) Städtebaulicher Ideenwettbewerb für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 1633 (Aufstellungsbeschluss vom 18.05.1998); Antrag Nr. 153 von Stadtrat Fürst vom 01.08.1990 b) Städtebaulicher Wettbewerb für den Dorfkern Aubing; Antrag Nr. 1484 von Stadtrat Pfundstein vom 30.06.1999 c) Künftige Nutzung des Stadtorts Ubostraße 7; Empfehlung Nr. 87 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing am 08.07.1999 d) Kein Durchgangsverkehr in der Georg-Böhmer- Straße; Empfehlung Nr. 132 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Aubing am 12.07.2001

02-08 / V 06132 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge von Herrn Stadtrat Fürst vom 01.08.1990 und von Herrn Stadtrat Pfundstein vom 30.06.1999 sowie Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen vom 08.07.1999 und 12.07.2001 Inhalte Analysierung des Bestandes in dem zu untersuchenden Gebiet, rahmenplanerische Überlegungen für den Dorfkern Aubing sowie Maßnahmen und Vorgehensweisen zu den Handlungsfeldern 1 bis 4 Entscheidungsvorschlag Es sollen Verhandlungen zwischen dem Planungsreferat und den zuständigen Grundstückseigentümern geführt werden über die künftige Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes einschließlich der Georg-Böhmer-Straße.Sobald die Verfügbarkeit der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1633 liegenden städtischen Flächen Fl.Nrn. 586/9, 723, 723/2 gegeben ist, wird das Planungsreferat die notwendigen planungsrechtlichen Maßnahmen ergreifen.Der gewünschte Wettbewerb für die Gestaltung des Dorfkerns Aubing wird nicht durchgeführt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (n. Antrag,m.geänd.Ziff.8,Pkt.3 u.4 d.Ref.Antr.unterlieg.d.Beschlussvollzugsk.)
Hauptabteilung I
21.
Workshopreihe Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“ Hochhäuser im Spannungsfeld von Identität und Wandel der Stadt - Bekanntgabe -

02-08 / V 06172 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bekanntgabe war im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2005 von der Referentin zurückgezogen worden. Die hiermit vorliegende neue Bekanntgabe berücksichtigt die vorgebrachten Vorschläge und sieht neben neuen Terminen eine bessere Beteiligung der Stadtratsfraktionen und Gruppierungen vor. Nach dem Bürgerentscheid soll die Diskussion in einem weiter gefassten Diskurs zum Spannungsfeld „Identität und Wandel der Stadtgestalt Münchens“ auf Grundlage der Leitlinie 6 „Bewahrung der Münchner Stadtgestalt – Förderung neuer Architektur“ der „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“ qualifiziert fortgesetzt werden. Inhalt In einem Fachkreis von Expertinnen und Experten werden unter Beteiligung der im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vertretenen Stadtratsfraktionen und Gruppierungen im Personenverhältnis (3-3-2-1) an drei Diskurs-Abenden mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten Leitsätze und Aussagen vorbereitet, die in einem öffentlichen Stadtratshearing mit einem erweiterten Teilnehmerkreis diskutiert werden. Nach Befassung der Kommission für Stadtgestaltung soll darauf aufbauend ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates vorbereitet werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung III
22.
Wohnen in München, III a) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004 b) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 – 2005 um das Jahr 2006 c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell; Antrag Nr. 02-08 / A 02271 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 04.02.2005 d) Erbbaumodell für Familien mit Kindern; Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 07.01.2005 e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn Stadtrat Marian Offmann und Herrn Stadtrat Max Strasser vom 22.02.2005

  • 02-08 / A 02462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02456 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06165 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass · Im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms werden einige Modifikationen (München Modell, SoBoN) empfohlen. · Das Wohnungspolitische Handlungsprogramm 2001 – 2005 soll um das Jahr 2006 verlängert werden. · Antrag von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich sowie Anträge der Herren Stadträte Offman und Strasser. Inhalte · Darstellung der Modifikationen aus dem Vollzug in 2004. · Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2006. · Vorschlag für geänderte Zugangsvoraussetzungen zum München Modell (verringerte und gestaffelte Wartefristen für Haushalte mit und ohne Kinder; Öffnung des München Modells für Haushalte mit Kindern aus der Region 14). · Behandlung der Stadtratsanträge. Entscheidungsvorschlag · Kenntnisnahme bzw. Beschlussfassung über die Modifikationen aus dem Vollzug des Handlungsprogramms in 2004. · Beschlussfassung über eine Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2006. · Beschlussfassung über geänderte Zugangsvoraussetzungen zum München Modell. · Behandlung bzw. Aufgreifen der Stadtratsanträge.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung des Stadtrates )
23.
Wohnen in München, III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2004 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichtes - Bekanntgabe -

02-08 / V 06161 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Beschluss zu „Wohnen in München, III – Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001-2005“ vom 24.07.2001 hat der Stadtrat das Planungsreferat u.a. „beauftragt, die Wirksamkeit der beschlossenen wohnungspolitischen Zielvorgaben zu beobachten und dem Stadtrat jährlich zu berichten, inwieweit die Vorgaben dieses Programmes noch Gültigkeit haben und wie sich der Mittelabfluss darstellt“. Inhalte Darstellung der im Jahr 2004 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bekanntgabe Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2004

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )