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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. März 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Kundgebungen und Veranstaltungen von rechtsextremen Gruppierungen;
Resolution
-
02-08 / A 02377
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05974
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Resolution: Der Stadtrat fordert auf, an der Kundgebung des "Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat" und vieler anderer teilzunehmen, die am 2. April 05 um 10 Uhr auf dem Marienplatz veranstaltet wird.
2.
60 Jahre Kriegsende - Veranstaltungsprogramm
- 60 Jahre Kriegsende;
Antrag Nr. 02-08 7 A 02095 von Herrn StR Michael
Leonhart, Frau StRin Brigitte Meier vom 16.11.2004
- 60 Jahre Kriegsende, Dank und Gedenken an die Aufbau-
generation;
Antrag Nr. 02-08 / A 02264 von Herrn StR Dr. Reinhold
Babor und Frau StRin Elisabeth Schosser vom 01.02.2005
-
02-08 / A 02264
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05929
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erinnern an das Kriegsende vor 60 Jahren - Veranstaltungsprogramm
Inhalt
Vorstellung der Ziele und der einzelnen Bestandteile des Veranstaltungsprogramms „Der Krieg ist aus. Erinnern in München 1945-2005“
Entscheidungsvorschlag
1.Das vorgestellte Programm zum Gedenken an das Kriegsende vor 60 Jahren wird der Bedeutung dieses Anlasses gerecht.
2.Eine Würdigung der aufbauenden Generation nach dem Krieg muss differenziert erfolgen. Es wird daher weder ein Denkmal noch eine Gedenktafel errichtet.
3.Eine Ausstellung über das zerstörte und wiederaufgebaute München kann in diesem Jahr aus zeitlichen Gründen nicht vorbereitet werden. Das Stadtarchiv wird aber beauftragt, zusammen mit weiteren städtischen Stellen, aus seinem Bildmaterial ein Konzept für eine Ausstellung über die Enttrümmerung und den Wiederaufbau in München zu entwickeln und die Finanzierung zu klären.
3.
Änderung der Geschäftsverteilung
Ausgliederung des Bürgerzentrums Rathaus Pasing (BZRP) aus dem Geschäftsbereich des Direktoriums und Zuordnung zum Kreisverwaltungs- und Sozialreferat
Die Dienst- und Fachaufsicht für Einrichtungen im Pasinger Rathaus wird künftig den entsendenden Referaten zugeteilt. Bei der geplanten Groß-Bezirksinspektion liegt die Dienstaufsicht von Anfang an beim KVR
Antrag Nr. 02-08 / A 2003 von Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schäfer vom 03.12.2003, eingegangen am 05.10.2004
-
02-08 / A 02003
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05710
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die Geschäftsverteilung wird mit der Maßgabe geändert, dass die bisher beim Direktorium angesiedelte Dienstaufsicht über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bürgerzentrum Rathaus Pasing auf das Kreisverwaltungsreferat bzw. das Sozialreferat übergeht.
4.
Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten
Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman
-
02-08 / A 01928
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05194
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die von Herrn Stadtrat Offman beantragte Einrichtung eines Interfraktionellen Arbeitskreises "Mietnebenkosten" wird nicht weiter verfolgt. Statt dessen wird dem Stadtrat jährlich über die Entwicklung und den aktuellen Stand der örtlichen Mietnebenkosten berichtet.
5.
Übertragung von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen auf
das Direktorium
Änderung der Geschäftsverteilung
der Landeshauptstadt München
6.
Deutsches Theater München – Investorensuche
Bietverfahren mit beschränktem Teilnehmerkreis
02-08 / V 05935
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Überblick über den bisherigen Ablauf der Investorensuche , Erläuterung der grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten und Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
7.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
02-08 / V 05880
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Bauzentrum
-
02-08 / A 02326
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05765
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt - Istzustand nach Aufgabe des Standorts Theresienhöhe und Umzug in die Messestadt Riem - Veranstaltungsprogramm und sonstige Aktivitäten - Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Marketing - Finanzielle Situation, Einnahmen-/Ausgaben-Bilanz
9.
Zweite Phase Erweitertes Klimaschutzprogramm
Entscheidung über die Mittelbereitstellung für Projekte in 2005 und 2006
-
02-08 / A 02327
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05845
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage behandelt die Mittelbereitstellung für 24 Einzelprojekte aus der Verlängerung des "Erweiterten Klimaschutzprogramms", die in den Jahren 2005 und 2006 durchgeführt werden sollen. In dieser zweiten Phase des "Erweiterten Klimaschutzprogramms" liegt der Schwerpunkt der Aktivitäten auf der vernetzten Förderung der Akteure in München, um diesen den Einstieg in die Zukunftsmärkte zu erleichtern.
10.
Anhörungsverfahren zur Änderung
der Volksschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
- Grundschule Pfeuferstraße 1
- Grundschule Bergmannstraße 36
- Grundschule Plinganserstr. 28
-
02-08 / A 02330
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02379
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02378
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05808
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
11.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Pasing
Bahnlinie München – Pasing (südlich),
Lortzingstraße (östlich), Bodensee- / Landsberger Straße
(nördlich – bis in Höhe „Am Knie“)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 02349
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02353
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05814
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München – HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Teilbereich Pasing (zeitgleich mit Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan Pasing Nr. 1922 a).
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Pasing sowie für den Teilbereich Lortzingstraße / NUP gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
12.
Überdachung der Freischankflächen auf
der Wiesn;
Antrag Nr. 02-08/ A 01966 von
Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 27.09.2004
Temporäre Überdachung der Freischank-
flächen auf der Wiesn;
Antrag Nr. 02-08/ A 02090 von
Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 12.11.2004
Ausreichend Toiletten für Frauen in den
Bierzelten auf dem Oktoberfest
Antrag Nr. 02-08/ A 01969 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2004
Sicherheitskonzepte der Zelte und Gärten
-
02-08 / A 02090
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01969
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01966
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02283
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02341
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02374
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02375
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02345
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05637
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
auf die Referate
02-08 / V 05804
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Rahmen der Delegation von personalrechtlichen Kompetenzen wurden den Fachausschüssen bestimmte dienstrechtliche Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen. Tatsächlich sollte nur eine vorberatende Kompetenz zugewiesen werden.
Entscheidungsvorschlag: Änderung von § 7 Abs. 1 Nrn. 1,2,3,5,6,7,8,9,11 und 12 GeschOStR
2.
Arbeitsmarkt Stadtverwaltung
Bericht über die Stellen- und Personalsituation
- Bekanntgabe -
02-08 / V 05797
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Umbau der Berufsschule zur Berufsvorbereitung
am Bogenhauser Kirchplatz 3
im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Baukosten (Kostenobergrenze): 936.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 44.500 €)
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2004 - 2008
UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7630,
Rangfolge-Nr. 008
02-08 / V 05718
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Ausgabentransparenz bei den städtischen Gesellschaften
-
02-08 / A 02342
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02091
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05544
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird über die Schritte des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung vom 06.10.2004 sowie die darüber hinaus gehenden Maßnahmen des Referats im Hinblick auf die Veröffentlichung von Geschäftsführerbezügen im Finanzdaten- und Beteiligungsbericht informiert. Des Weiteren wird über die Stellungnahmen der anderen städtischen Beteiligungsreferate zur Frage der Ausgabentransparenz bei den dort betreuten Gesellschaften informiert.
5.
Isar-Plan
Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe
Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der
Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze
und Corneliusbrücke in München
Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: �Realisierung des
Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke
und der Corneliusbrücke�
Beauftragung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung
und Ausführungsplanung für den Bauabschnitt 7
Sachstand zum Isar-Plan
Projektkosten (Kostenschätzung):
10,43 Mio. Euro / 45 % Anteil: LHM 4,69 Mio. Euro
Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München an den Projektkosten
im Bauabschnitt 7 in Höhe von 10,43 Mio. Euro / 45 % Anteil LHM: 4,69 Mio. Euro
Isar als dezentraler Bereich der BUGA 2005
Antrag Nr. 1087 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 11.09.1998
Isar-Plan: 3. Innerstädtischer Bauabschnitt:
Entwurf des 2. Preisträgers realisieren
Antrag Nr. 1170 des Bezirksausschusses
des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
vom 15.05.2003
Isar-Plan:
Weitestgehender Erhalt der Hochwasserwiesen
Antrag Nr. 1417 des Bezirksausschusses
des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
vom 18.06.2003
Isar-Plan:
Erhaltung des alten Baumbestands in den
Hochwasserwiesen
Antrag Nr. 1418 des Bezirksausschusses
des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
vom 18.06.2003
Isar-Plan:
Entwurf des 2. Preisträgers realisieren
Antrag Nr. 1420 des Bezirksausschusses
des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
vom 18.06.2003
Weitestgehen
02-08 / V 05664
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Realisierung des letzten Bauabschnittes des Isar-Planes.
Inhalt
Darstellung des Projekt-Sachstandes:
Gesamtprojekt mit den wesentlichen Planungskriterien und den bereits ausgeführten Bauabschnitten. Besonderheiten des aktuellen innerstädtischen Planungsbereiches (III).
Einladungswettbewerb mit den ersten drei Preisträgern. Beteiligungsverfahren nach kontroverser Diskussion des Wettbewerbsergebnisses. Realisierungsvorschlag der Verwaltung.
Dieser berücksichtigt die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens und ermöglicht eine wirtschaftliche, mit dem Freistaat Bayern als federführendem Projektpartner abgestimmte Lösung. Alle wasserwirtschaftlichen und ökologischen Belange werden erfüllt, auf die konkurrierenden Nutzungsansprüche wird eingegangen. Ein Stadtratsantrag, eine Reihe von Bezirksausschussanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen werden behandelt bzw. aufgegriffen, soweit sie nicht Bestandteil des Projektes sind (z.B. Fußgängerquerung in Höhe Klenzestraße)
Antrag
Kenntnisnahme des Sach- und Planungsstandes
Zustimmung zum Realisierungsvorschlag
Beauftragung des Baureferates, die nächsten Planungsschritte zur Vorbereitung der Ausführungsgenehmigung im Stadtrat durchzuführen.
Beauftragung, den Isarplan als dezentrales Projekt zur BUGA 2005 zu präsentieren.
Beauftragung des Referates für Gesundheit und Umwelt, die Realisierbarkeit der vorgeschlagenen Tube6 an der Wittelsbacher Schwelle sow
6.
Erholungsgebiet Langwieder Seen;
hier:
Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Bergkirchen
zur Einbeziehung des Geländes um den Birkensee
in das Erholungsgebiet
02-08 / V 05735
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 18.02.1997
1.Langwieder See soll ein attraktives Naherholungsgebiet werden
2.Ausgestaltung und Erschließung des neuen Erholungs-
gebietes am Langwieder See und Landschaftssee Luß
Inhalt
Zur Realisierung des Beschlusses vom 18.02.97 soll das Gelände um den Birkensee in der Gemeinde Bergkirchen, Landkreis Dachau, in das Erholungsgebiet einbezogen werden. Damit die einschlägigen städtischen Satzungen auch auf dem Hoheitsgebiet der Gemeinde Bergkirchen gelten können, ist eine Zweckvereinbarung notwendig.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Gemeinde Bergkirchen wird eine Zweckvereinbarung abgeschlossen.
7.
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe
Thuisbrunner Straße, Neubau
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
(Produkt 2.1.1)
Projektkosten (einschließlich Prognose):
2.528.000 ¿
davon
171.000 ¿ Ersteinrichtungskosten
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2004 - 2008, Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 4642, Maßnahmen-Nr. 7630
02-08 / V 05852
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Umbau des Kindertageszentrums Stösserstr. 14
Sanierungsgebiet Hasenbergl - Programm: Soziale Stadt
Träger: Arbeiterwohlfahrt München
24. Stadtbezirk, Feldmoching-Hasenbergl
(Produkt 2.1.2)
- Baukostenzuschuss an den Träger 108.849,- ¿
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP)
2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmen-Nr. 7830, in Höhe von 109.000,- ¿
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle
4642.987.7830.7
02-08 / V 05707
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1)
und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1)
in der Neuherbergstraße, Nordheide (ehemals Panzerwiese)
Stadtbezirk 11, Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze für die Gesamtmaßnahme)
in Höhe von
4.894.000 ¿
(davon Ersteinrichtungskosten 284.000 ¿)
(davon Grundstücksablösekosten 330.075 ¿)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008
für die Kinderkrippe Unterabschnitt 4642, Maßnahmenummer 7640,
Rangfolgenummer 005, Investitionsliste 1
für die Jugendfreizeitstätte Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7560,
Rangfolgenummer 006, Investitionsliste 1
02-08 / V 05781
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a
Landsberger Straße nördlich,
Wotanstraße beiderseits,
Fürstenrieder Straße nördlich
(Laimer Knoten)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 425 b)
1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
2. Antrag (Ziff. 2) zum Aufstellungsbeschlusses vom 10.10.2001
Stadtbezirk 25 - Laim
02-08 / V 05894
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan über die städtebauliche Neuordnung des Bereiches Landsberger Straße nördlich, Wotanstraße beiderseits, Fürstenrieder Straße nördlich als Teil der städtebaulichen Gesamtentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Inhalte
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a Wesentliche Planungsinhalte sind u.a. dieFestsetzung von Kerngebieten und Gewerbegebieten (Gewerbehof)eine durchgehende Grünverbindung von Ost nach West mit integriertem Fuß- und Radweg, und die Neuordnung und Aufwertung des Verkehrsknotens „Laimer Kreisel“ durch eine attraktive Platzgestaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung, dem Entwurf der Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauG und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB vorgebrachten Anregungen und des Antrages der SPD.
11.
AbgesetztZweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
endgültiger Beschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof &+8211; Laim &+8211; Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Pasing
Bahnlinie München &+8211; Pasing (südlich),
Lortzingstraße (östlich), Bodensee- / Landsberger Straße
(nördlich &+8211; bis in Höhe &+8222;Am Knie&+8220;)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 02349
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02353
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05814
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München – HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Teilbereich Pasing (zeitgleich mit Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan Pasing Nr. 1922 a).
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Pasing sowie für den Teilbereich Lortzingstraße / NUP gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
12.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich),
Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse,
Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger
Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße,
Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 b Teil 3)
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1922
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 02350
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02352
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05815
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplanes für genannten Bereich .
Inhalte:
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Bezirksauschüsse 21, 22 und 25 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag:
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen
13.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004/2005
02-08 / V 05930
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat am 15./28.07.2004 den Vermögensplan des Eigenbetriebs beschlossen. Die darin ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen für das Projekt „Sanierung und Erweiterung der Otto-Falckenberg-Schule“ in Höhe von 2.450.000 € wurden von der Stadtkämmerei nicht in die Haushaltssatzung aufgenommen, weil im Beschlussantrag dafür keine explizite Antragsziffer aufgenommen war.
Inhalt
Dies wird nunmehr mit einem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004/2005 nachgeholt.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebs „Münchner Kammerspiele“ wird zu Lasten des Wirtschaftsjahres 2005/2006 auf 2.450 T € festgesetzt.
14.
EineWeltHaus
- Verlängerung des Nutzungsvertrages
- Bericht über den aktuellen Stand des Sanierungskonzeptes
- Bericht über die Neubesetzung der Gastronomie
- Erhöhung der Haushaltsmittel
02-08 / V 05844
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums;
Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck;
Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus
-
02-08 / A 02358
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05858
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums;
Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck;
Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus;
Inhalt
Die Anpassung der Gebühren der drei städtischen Museen an die aktuelle Preisentwicklung unter Einbeziehung der Entgelte für den Leihverkehr, der Wiedergabe- und Rechteverwertung.
In Folge einer Rechtsänderung in § 58 Nr. 1 Abgabenordnung ist es erforderlich für die einzelnen Museen jeweils eine eigene Gemeinnützigkeitssatzung zu erlassen. Gleichzeitig werden die bisherigen Benutzungssatzungen sprachlich überarbeitet
Entscheidungsvorschlag
Mit den Entwürfen der Gebührensatzungen für die städtischen Museen besteht Einverständnis.
Die Satzung über die Gebühren des Münchner Stadtmuseums, die Satzung über die Gebühren der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und die Satzung über die Gebühren des Museums Villa Stuck, jeweils vom 24. Mai 2000 werden, mit Bekanntgabe und in Kraft treten der neuen Satzungen, außer Kraft gesetzt.
Die Satzung über die Benützung der Galerien und Museen der Landeshauptstadt München vom 18. April 1994 wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig treten die Satzungen über die Gemeinnützigkeit und die Benutzung, jeweils für das Münchner Stadtmuseum (Anlage 8), di
16.
Betrieb des Valentin-Karlstadt-Musäums;
Neufassung der Kuratoriumssatzung und Rahmenvertrag
02-08 / V 05463
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2004 bis 2009
- Vergabe der Individualförderung 2005
- Theaterförderung in München
Änderung der Richtlinien
Antrag Nr. 02-08 / A 02246 von Herrn StR Sven Thanheiser,
Herrn StR Haimo Liebich vom 25.01.2005
- Konzept zur langfristigen Sicherung des freien
und experimentellen Theaters in München;
Antrag Nr. 1146 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom
07.04.1985
- Theaterfestival/Musikfestival MÜnchen;
Antrag Nr. 1403 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ALM
vom 23.09.1986
-
02-08 / A 02246
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05928
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Theater- und Tanzförderung 2005 Vergabe der Individualförderung Theaterförderung in München
Änderung der Richtlinien Antrag Nr. 02-08/A 02246
Konzept zur langfristigen Sicherung des freien und experimentellen Theaters in München;
Antrag Nr.1146
Theaterfestival/Musikfestival München;
Antrag Nr. 1403
Inhalt
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23.07.03 die Grundlagen und das Regelwerk zur Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2009 beschlossen. Demgemäss können auf Empfehlung der vom Stadtrat dafür eingesetzten Theaterjuries bzw. der Tanzjury einzelne Freie Bühnen (Produzierende Theaterspielstätten) und Gruppen, die ihren künstlerischen Arbeitsschwerpunkt im Großraum München haben, ausschließlich durch Produktionszuschüsse gefördert werden. Dies ist für Freie Bühnen (Produzierende Theaterspielstätten) in Form von Zweijahresförderung und für freie Gruppen in Form von Optionsförderung oder Einzelprojektförderung möglich.
Entscheidungsvorschlag
Es wird vorgeschlagen, entsprechend den positiven Voten der Juries im Jahr 2005 an insgesamt 33 Antragsteller Individualförderung in einer Gesamthöhe von 1.400.830 € sowie 2 Debütförderungen in Höhe von je 12.000 € als Festbetragsfinanzierung auszureichen. Es wird außerdem vorgeschlagen, den Antrag Antrag Nr. 02-08/A02246 von Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Haimo Liebich vom 25.01.2005 „Theaterförderung in München, Änderung
18.
Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Stadtwerke München GmbH
-
02-08 / A 02130
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02376
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05833
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Erreichbarkeit der BUGA mit dem Fahrrad
-
02-08 / A 02361
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06015
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Wagenburg am Rande des Landschaftsparks Riem
- Keine Zwangsräumung des Gnadenackers
vor Befassung des Stadtrats
Dringlichkeitsantrag Nr. 2365
von Herrn Stadtrat Dr. Christian Baretti
vom 15.03.2005
02-08 / V 05983
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
1.
Zweiter Billigungsbeschluss
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a
Haffstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (südlich),
St.-Augustinus-Straße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a)
B) Antrag Nr. 2690 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 16.12.2004
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
02-08 / V 05813
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Truderinghier: 2. Billigungsbeschluss Behandlung des Antrags Nr. 2690 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 16.12.2004
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei
- Festsetzung
- Kerngebiet
- Allgemeine Wohngebiete WA 1-WA 11
- Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen
- notwendige Erschließung
Behandlung des Bezirksausschuss-Antrags bezüglich der Lärmproblematik der Bezirkssportanlage im Einzugsbereich des Bebauungsplans
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Trä-ger öffentlicher Belange. Das Planungsreferat wird beauftragt, den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a und die Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen, wenn der erforderliche städtebauliche Vertrag mit dem Planungsbegünstigten notariell beurkundet worden ist und die Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten vorliegen. Behandlung des Antrags Nr. 2690 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem nach Art. 60 Abs. 4 GO.
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen