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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009
UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen
Gasteig München GmbH
UA 3430 Oktoberfest und Dulten
UA 5520 Olympiapark
UA 6050 U-Bahn-Bau
Kapitaleinlage an Stadtwerke München GmbH
UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten
Pauschale für Wirtschaftsförderung
Verbund Strukturwandel GmbH
Münchner Verkehrsverbund GmbH
Projektzuschuss Münchner Technologiezentrum
Freimanner Werkstatt gGmbH
Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrum
GmbH
UA 8300 Eigenkapital an Stadtwerke München GmbH
Stellungnahme des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 19.10.2004
Punkt 8: Errichtung eines Gewerbehofes und Entwicklung der Flächen südlich des Moosacher Bahnhofes
Kurzinfo:
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Stellungnahme des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach.
2.
Die Umweltwirtschaft in der Region München
Studie des ifo Instituts im Auftrag des Referats für Arbeit und Wirtschaft
2. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Die Studie des ifo Instituts ist fertiggestellt und wird heute in der vorliegenden Kurzfassung veröffentlicht. Die außerdem vorgelegte Broschüre "Die Umweltwirtschaft in der Region München" ist die Dokumentation der 2. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz, in der Inhalt und Ergebnisse der Studie vorgestellt und diskutiert worden sind.
3.
Oktoberfest 2005;
o Zulassung des Bayer. Sportschützenbundes und der
Armbrustschützengilde „Winzerer Fähndl“
o Stiftung eines Ehrenpreises
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Zulassung des Bayer. Sportschützenbundes und der Armbrustschützengilde „Winzerer Fähndl“ und die Stiftung eines Ehrenpreises.
4.
Oktoberfest 2005;
Zulassung der Brauereifesthallen und anderer gastronomischer Großbetriebe
-
02-08 / A 02446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Zulassung der Brauereifesthallen und anderer gastronomischer Großbetriebe.
5.
Oktoberfest 2005;
Zulassung von Hühnerbratereien und Wurst-/Imbisshallen mit Sitzgelegenheiten
-
02-08 / A 02449 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Zulassung von Hühnerbratereien und Wurst-/Imbisshallen mit Sitzgelegenheiten.
6.
Oktoberfest 2005;
Zulassung von Cafés, Wein- und Barbetrieben
mit Sitzplätzen
-
02-08 / A 02447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Zulassung der Cafés, Wein- und Barbetrieben mit Sitzplätzen
7.
Übernahme der Elektrizitätsversorgungsanlagen Theresienwiese, Marienplatz, Mariahilfplatz
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 12.04.2005 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden der Sachstand und die finanziellen Auswirkungen für die Übernahme der Elektrizitätsversorgungsanlagen erläutert.
8.
Angebot für Studententicket für München
Hinweis:
(Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.01.2005 in eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)
-
02-08 / A 02450 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Einführung eines Semestertickets für Studenten wird aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiter verfolgt.
9.
Ausweitung des Frauenbadetags im Harlachinger Hallenbad
-
02-08 / A 02021 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Situation des Frauenbadetages wird dargestellt.
10.
Anbindung der Kasernentram über die Herzogstraße
Antrag Nr. 2735 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks
Schwabing-Freimann vom 25.01.2005
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft sieht keine Veranlassung oder Möglichkeit, das bereits fortgeschrittene Verfahren zu ändern.
11.
Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen
-
02-08 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In welchem Rahmen und unter welchen Voraussetzungen ein zusätzliches Angebot möglich ist, muss mit den Verbundpartnern in den Gremien des MVV diskutiert werden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat daher die Geschäftsführung gebeten, das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Verbundratssitzung zu setzen. Nach Diskussion in der Gesellschafterversammlung kann dem Stadtrat dann nach der Sommerpause wieder berichtet werden.
12.
DSM - Deutsche Städte-Medien GmbH
Besetzung des Werbebeirates bei der Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH
Kurzinfo:
Die Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH hat vorgeschlagen, zur Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt München einen Werbebeirat für die Landeshauptstadt München einzurichten.
13.
Olympiapark München GmbH;
Künftige Entwicklung des Olympiaparks
Zukunft des Olympiaparks
Vorlage eines strukturellen und baulichen Gesamtkonzeptes für die Zeit nach dem Auszug des Fußballs vor Genehmigung weiterer Einzelvorhaben im Olympiapark
Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 02.12.2004
-
02-08 / A 02197 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vorgelegt wird insbesondere ein Konzept der Olympiapark München GmbH zur „Zukunft des Olympiaparks München“. Hierin wird auf die einzelnen Bereiche des Olympiaparks eingegangen.