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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009 UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen Gasteig München GmbH UA 3430 Oktoberfest und Dulten UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau Kapitaleinlage an Stadtwerke München GmbH UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten Pauschale für Wirtschaftsförderung Verbund Strukturwandel GmbH Münchner Verkehrsverbund GmbH Projektzuschuss Münchner Technologiezentrum Freimanner Werkstatt gGmbH Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrum GmbH UA 8300 Eigenkapital an Stadtwerke München GmbH Stellungnahme des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 19.10.2004 Punkt 8: Errichtung eines Gewerbehofes und Entwicklung der Flächen südlich des Moosacher Bahnhofes

02-08 / V 06145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)

Kurzinfo:

Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Stellungnahme des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Die Umweltwirtschaft in der Region München Studie des ifo Instituts im Auftrag des Referats für Arbeit und Wirtschaft 2. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz - Bekanntgabe -

02-08 / V 06158 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Studie des ifo Instituts ist fertiggestellt und wird heute in der vorliegenden Kurzfassung veröffentlicht. Die außerdem vorgelegte Broschüre "Die Umweltwirtschaft in der Region München" ist die Dokumentation der 2. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz, in der Inhalt und Ergebnisse der Studie vorgestellt und diskutiert worden sind.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Oktoberfest 2005; o Zulassung des Bayer. Sportschützenbundes und der Armbrustschützengilde „Winzerer Fähndl“ o Stiftung eines Ehrenpreises

02-08 / V 06147 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beschluss beinhaltet die Zulassung des Bayer. Sportschützenbundes und der Armbrustschützengilde „Winzerer Fähndl“ und die Stiftung eines Ehrenpreises.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Oktoberfest 2005; Zulassung der Brauereifesthallen und anderer gastronomischer Großbetriebe

02-08 / A 02446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06148 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beschluss beinhaltet die Zulassung der Brauereifesthallen und anderer gastronomischer Großbetriebe.

Beschluss.pdf (nach Antrag u.m.d.Ergänz.gem.Änderungsantrag von CSU und SPD v.3.5.05)

Oktoberfest 2005; Zulassung von Hühnerbratereien und Wurst-/Imbisshallen mit Sitzgelegenheiten

02-08 / A 02449 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06149 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beschluss beinhaltet die Zulassung von Hühnerbratereien und Wurst-/Imbisshallen mit Sitzgelegenheiten.

Beschluss.pdf (nach Antrag und gem.Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 3.5.05)

Oktoberfest 2005; Zulassung von Cafés, Wein- und Barbetrieben mit Sitzplätzen

02-08 / A 02447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Beschluss beinhaltet die Zulassung der Cafés, Wein- und Barbetrieben mit Sitzplätzen

Beschluss.pdf (nach Antrag und gem.Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 3.5.05)

Abgesetzt

Übernahme der Elektrizitätsversorgungsanlagen Theresienwiese, Marienplatz, Mariahilfplatz

Hinweis:

(Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 12.04.2005 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)

02-08 / V 06006 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vorlage werden der Sachstand und die finanziellen Auswirkungen für die Übernahme der Elektrizitätsversorgungsanlagen erläutert.

Angebot für Studententicket für München

Hinweis:

(Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.01.2005 in eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)

02-08 / A 02450 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05542 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Einführung eines Semestertickets für Studenten wird aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiter verfolgt.

Beschluss.pdf (nach Antrag und gem.Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 3.5.05)

Ausweitung des Frauenbadetags im Harlachinger Hallenbad

02-08 / A 02021 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05907 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Situation des Frauenbadetages wird dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktion B90/Die Grünen/RL)

10.

Abgesetzt

Anbindung der Kasernentram über die Herzogstraße Antrag Nr. 2735 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 25.01.2005

02-08 / V 05967 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft sieht keine Veranlassung oder Möglichkeit, das bereits fortgeschrittene Verfahren zu ändern.

11.

Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen

02-08 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06111 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In welchem Rahmen und unter welchen Voraussetzungen ein zusätzliches Angebot möglich ist, muss mit den Verbundpartnern in den Gremien des MVV diskutiert werden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat daher die Geschäftsführung gebeten, das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Verbundratssitzung zu setzen. Nach Diskussion in der Gesellschafterversammlung kann dem Stadtrat dann nach der Sommerpause wieder berichtet werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

DSM - Deutsche Städte-Medien GmbH Besetzung des Werbebeirates bei der Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH

02-08 / V 06113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH hat vorgeschlagen, zur Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt München einen Werbebeirat für die Landeshauptstadt München einzurichten.

Beschluss.pdf (vertagt zur Behandlung im Ältestenrat )

13.

Olympiapark München GmbH; Künftige Entwicklung des Olympiaparks Zukunft des Olympiaparks Vorlage eines strukturellen und baulichen Gesamtkonzeptes für die Zeit nach dem Auszug des Fußballs vor Genehmigung weiterer Einzelvorhaben im Olympiapark Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 02.12.2004

02-08 / A 02197 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06137 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vorgelegt wird insbesondere ein Konzept der Olympiapark München GmbH zur „Zukunft des Olympiaparks München“. Hierin wird auf die einzelnen Bereiche des Olympiaparks eingegangen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )