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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 - 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitt
6000 "Baureferat"
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 – 2009
Inhalt
Anmeldung der Risikoausgleichspauschale
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionsliste 1 wird zugestimmt.
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
5800 „Alleen und Anlagen“
5801 „Leistungen an BUGA GmbH“
5900 „Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung“
5910 „Kleingärten“
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 – 2009
Inhalt
Investitionsvorhaben
im Bereich des Baureferates – Gartenbau
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird
zugestimmt.
Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
0650 „Nachrichtentechnik“
3600 „Stadtbildpflege“
6010 „Hochbauverwaltung“
8963 „Kulturbaufonds“
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 – 2009
Inhalt
Investitionsvorhaben
im Bereich des Baureferates – Hochbau
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird
zugestimmt.
Von dem Projekt der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
6300 „Gemeindestraßen“
6600 „Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten“
6700 „Straßenbeleuchtung“
6800 „Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze“
6900 „Wasserläufe/Wasserbau“
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 – 2009
Inhalt
Investitionsvorhaben
im Bereich des Baureferates – Tiefbau
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird
zugestimmt.
Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitt
6750 „Straßenreinigung“
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 – 2009
Inhalt
Investitionsvorhaben
im Bereich des Baureferates – Tiefbau, Straßenreinigung
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionsliste 1 wird
zugestimmt.
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
6050 “U-Bahn-Bau; Verwaltung”
8200 “Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen”
Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2005 – 2009
Inhalt
Investitionsvorhaben
im Bereich des Baureferates – U-Bahn-Bau
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird
zugestimmt.
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Tiefbau
7.
Errichtung eines behindertengerechten Zugangs
zum S-Bahnhof Obermenzing
(21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing)
Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
(Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 17.10.2002
Behindertengerechter Zugang zum Obermenzinger S-Bahnhof
Wiederaufnahme der Gespräche mit der Vivico und Einrichtung
einer behindertengerechten Rampe (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 17.10.02
Vorfahrtsmöglichkeit mit Kurzparkzone zum S-Bahnhof
Obermenzing über die Bauseweinallee 8
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 17.10.2002
Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
Empfehlung Nr. 41 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 23.10.03
Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
Antrag Nr. 132 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing-Obermenzig vom 02.07.2002
8.
Oberanger
zwischen Dultstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
Umgestaltung im Zuge der Hochbaumaßnahmen am
St.-Jakobs-Platz und Oberanger 35/37
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.200.000 E (incl. MwSt.)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Umgestaltung des südlichen Oberangers
Antrag Nr. 96-02 / A 01752 der Stadtratsmitglieder
Quaas, Wiedemann, Zöttl und Hierl
vom 14.01.2000
-
96-02 / A 03031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung des Oberangers im Zuge der Hochbaumaß-nahmen am St.-Jakobs-Platz und des Neubaus eines Wohn- und Geschäftshauses am Oberanger 35/37
Inhalt
In dem Beschluss werden der Bedarf und das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 1.200.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen
9.
Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße
im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben)
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.600.000 ¿
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Bei den regelmäßig durchzuführenden Bauwerksprüfungen
nach DIN 1076 wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt. Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes wurden umfassende Projekt-untersuchungen durchgeführt.
Inhalt
Projektbeschreibung und Dringlichkeit
Es sollen die Abdichtung, die Beläge und die Gesimse erneuert sowie Betonschäden am Überbau instandgesetzt werden.
Zur Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter die Instand-setzung 2006.
Kostenobergrenze
1.600.000 EUR
Bauablauf und Termine
Die Straßenbrücke Stadelheimer Straße soll unter Aufrechterhaltung des Verkehrs im Jahr 2006 von März bis November instand gesetzt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
10.
Knorr-Bremse Erschließungsstraße U 1595
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
(Bebauungsplan 1688a)
Vorwegmaßnahme aus dem Bebauungsplan Nr. 1947
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.000.000 ¿
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau der Erschließungsstraße U-1595 gemäß Bebauungsplan Nr.1688a als Vorwegmaßnahme des zukünftigen Bebauungs-planes Nr.1947 (derzeit in Aufstellung)
Inhalt
Das Baureferat hat für den Neubau der Erschließungsstraße ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungs-vorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
11.
Keferloherplatz
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.200.000,-- E
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
02-08 / A 02566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Für das Sanierungsgebiet Milbertshofen wurde im Sommer/ Herbst 2003 ein Plangutachten „Quartierskonzept zur Auf-wertung des öffentlichen Raums“ durchgeführt.
Inhalt
Das Baureferat hat für den Bereich Keferloherplatz/ Schleiß-heimer Straße vor dem Kulturzentrum ein Bedarfsprogramm
erarbeitet. Im Vorfeld wurde bereits die Vor- und Entwurfs-planung beauftragt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung aus-
zuarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
12.
Detmoldstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze): 7,80 Mio. E
davon städtischer Anteil: 4,65 Mio. E
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projekt- und
Ausführungsgenehmigung für die Azaleenstraße als
Teil des 1. Bauabschnitts
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung öffentlicher Verkehrsflächen gemäß
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398a „Detmoldstraße“ vom 20.11.2003.
Inhalt
Das Baureferat hat für die neu- und auszubauenden Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, für die Azaleenstraße die
nächsten Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbei-zuführen, sofern die genannte Kostenobergrenze eingehalten wird. Weiterhin wird das Baureferat beauftragt, für die Detmoldstraße und den Schätzweg die Entwurfsplanung auszuarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
13.
Vergabe öffentlicher Aufträge
Erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen
und Freihändige Vergaben für Bauleistungen im kommunalen Bereich
-
02-08 / F 00629 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung des Bayer. Ministerrats vom 14.12.2004
über erhöhte Freigrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben im kommunalen Bereich
Inhalt
Künftige Vorgehensweise bei der Landeshauptstadt München unter Einschluss manipulationspräventiver Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
1.Zustimmende Kenntnisnahme durch den Stadtrat
2.Anwendung der aufgezeigten Vergabepraxis ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung
Nachtrag
14.
Neubau eines Straßenreinigungsstützpunktes mit
Tiefgarage
in der Nibelungenstraße 73
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten):
3.474.000.- Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
41.000.- Euro)
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009
Unterabschnitt 6750, Maßnahmenummer 7510, Rangfolgenummer 2 Investitionsliste 1 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2005 – 2009 Unterabschnitt 6750,
Maßnahmenummer 7510, Rangfolgenummer 2
Investitionsliste 1
Inhalt
Wie im Beschluss zum Stützpunktkonzept vorgesehen, soll der für
die Straßenreinigung gut gelegene Stützpunkt Nibelungenstraße als
Doppelbezirk neu errichtet werden. Hierdurch ist es möglich,
auf den in einem reinen Wohngebiet gelegenen Stützpunkt Orff-
straße 56 zu verzichten und die Fläche an das Kommunalreferat
abzugeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt
prognostizierten Projektkosten in Höhe von 3.474.000 € wird
genehmigt.
2. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009
wird geändert.
15.
Austausch von drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung;
Anpassen der Lichtsignalanlagen an das neue Verkehrsrechnersystem
durch Austausch überalterter Lichtsignalanlagen oder Adaptierung
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.960.000 E
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 08.07.2003 zum Austausch von
drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung. Diese Maßnahme
ist notwendig, da der Hersteller die Wartung der Altanlagen mit Wirkung 2006 gekündigt hat.
Inhalt
Erweiterung der Verkehrszentrale München um das Modul
Zentralbetriebsführungsrechner-Funktionalität und Stilllegen
des alten Zentralbetriebsführungsrechners.
Erweiterung des Verkehrsnetz-Steuerungssystem-Rechners Nord 2 und Stilllegen des alten Gebietsrechners Nord 2.
Ersetzen der Gebietszentrale Süd 2 durch einen neuen
Verkehrsnetz-Steuerungssystem-Rechner.
Komplettersatz von veralteten Lichtsignalanlagen.
Aufrüsten von Lichtsignalanlagen mittleren Alters mit Schnitt-stellenadapter.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes wird genehmigt.