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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)

Gremium:

Bauausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitt 6000 "Baureferat"

02-08 / V 06029 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Inhalt Anmeldung der Risikoausgleichspauschale Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionsliste 1 wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird)

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 5800 „Alleen und Anlagen“ 5801 „Leistungen an BUGA GmbH“ 5900 „Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung“ 5910 „Kleingärten“

02-08 / V 06074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates – Gartenbau Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird zugestimmt. Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird )

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 0650 „Nachrichtentechnik“ 3600 „Stadtbildpflege“ 6010 „Hochbauverwaltung“ 8963 „Kulturbaufonds“

02-08 / V 06077 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates – Hochbau Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird zugestimmt. Von dem Projekt der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird )

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 6300 „Gemeindestraßen“ 6600 „Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten“ 6700 „Straßenbeleuchtung“ 6800 „Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze“ 6900 „Wasserläufe/Wasserbau“

02-08 / V 06078 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates – Tiefbau Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird zugestimmt. Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip i.Ziff.1 zur Kenntnis genommen wird )

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitt 6750 „Straßenreinigung“

02-08 / V 06095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates – Tiefbau, Straßenreinigung Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionsliste 1 wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird)

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 6050 “U-Bahn-Bau; Verwaltung” 8200 “Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen” Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse

02-08 / V 06098 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates – U-Bahn-Bau Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 2 wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird )

Hauptabteilung Gartenbau

Hauptabteilung Tiefbau

Abgesetzt

Errichtung eines behindertengerechten Zugangs zum S-Bahnhof Obermenzing (21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing) Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 17.10.2002 Behindertengerechter Zugang zum Obermenzinger S-Bahnhof Wiederaufnahme der Gespräche mit der Vivico und Einrichtung einer behindertengerechten Rampe (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 17.10.02 Vorfahrtsmöglichkeit mit Kurzparkzone zum S-Bahnhof Obermenzing über die Bauseweinallee 8 Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 17.10.2002 Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing Empfehlung Nr. 41 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 23.10.03 Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing Antrag Nr. 132 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzig vom 02.07.2002

Oberanger zwischen Dultstraße und Herzog-Wilhelm-Straße Umgestaltung im Zuge der Hochbaumaßnahmen am St.-Jakobs-Platz und Oberanger 35/37 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.200.000 E (incl. MwSt.) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Umgestaltung des südlichen Oberangers Antrag Nr. 96-02 / A 01752 der Stadtratsmitglieder Quaas, Wiedemann, Zöttl und Hierl vom 14.01.2000

96-02 / A 03031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06048 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Umgestaltung des Oberangers im Zuge der Hochbaumaß-nahmen am St.-Jakobs-Platz und des Neubaus eines Wohn- und Geschäftshauses am Oberanger 35/37 Inhalt In dem Beschluss werden der Bedarf und das Planungskonzept sowie die Kosten und Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 1.200.000 € wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßg.des Änderungsantrag v.B90/Grüne/RL ,s.Beschlussseite)

Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.600.000 ¿ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 06102 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bei den regelmäßig durchzuführenden Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt. Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes wurden umfassende Projekt-untersuchungen durchgeführt. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Es sollen die Abdichtung, die Beläge und die Gesimse erneuert sowie Betonschäden am Überbau instandgesetzt werden. Zur Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter die Instand-setzung 2006. Kostenobergrenze 1.600.000 EUR Bauablauf und Termine Die Straßenbrücke Stadelheimer Straße soll unter Aufrechterhaltung des Verkehrs im Jahr 2006 von März bis November instand gesetzt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Knorr-Bremse Erschließungsstraße U 1595 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart (Bebauungsplan 1688a) Vorwegmaßnahme aus dem Bebauungsplan Nr. 1947 Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.000.000 ¿ Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neubau der Erschließungsstraße U-1595 gemäß Bebauungsplan Nr.1688a als Vorwegmaßnahme des zukünftigen Bebauungs-planes Nr.1947 (derzeit in Aufstellung) Inhalt Das Baureferat hat für den Neubau der Erschließungsstraße ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungs-vorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Keferloherplatz im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.200.000,-- E Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / A 02566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06105 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Für das Sanierungsgebiet Milbertshofen wurde im Sommer/ Herbst 2003 ein Plangutachten „Quartierskonzept zur Auf-wertung des öffentlichen Raums“ durchgeführt. Inhalt Das Baureferat hat für den Bereich Keferloherplatz/ Schleiß-heimer Straße vor dem Kulturzentrum ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Im Vorfeld wurde bereits die Vor- und Entwurfs-planung beauftragt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung aus- zuarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.

Beschluss.pdf (vertagt mit der Bitte,unter Beteiligung des BA,s.Beschlusss.)

12.

Detmoldstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): 7,80 Mio. E davon städtischer Anteil: 4,65 Mio. E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projekt- und Ausführungsgenehmigung für die Azaleenstraße als Teil des 1. Bauabschnitts

02-08 / V 06106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erstmalige Herstellung öffentlicher Verkehrsflächen gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398a „Detmoldstraße“ vom 20.11.2003. Inhalt Das Baureferat hat für die neu- und auszubauenden Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, für die Azaleenstraße die nächsten Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbei-zuführen, sofern die genannte Kostenobergrenze eingehalten wird. Weiterhin wird das Baureferat beauftragt, für die Detmoldstraße und den Schätzweg die Entwurfsplanung auszuarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung Verwaltung und Recht

13.

Vergabe öffentlicher Aufträge Erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben für Bauleistungen im kommunalen Bereich

02-08 / F 00629 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06128 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Entscheidung des Bayer. Ministerrats vom 14.12.2004 über erhöhte Freigrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben im kommunalen Bereich Inhalt Künftige Vorgehensweise bei der Landeshauptstadt München unter Einschluss manipulationspräventiver Maßnahmen Entscheidungsvorschlag 1.Zustimmende Kenntnisnahme durch den Stadtrat 2.Anwendung der aufgezeigten Vergabepraxis ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung

Beschluss.pdf (vertagt in die Ausschusssitzung )

Nachtrag

14.

Neubau eines Straßenreinigungsstützpunktes mit Tiefgarage in der Nibelungenstraße 73 im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten): 3.474.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 41.000.- Euro) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 Unterabschnitt 6750, Maßnahmenummer 7510, Rangfolgenummer 2 Investitionsliste 1 (VB)

02-08 / V 06066 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 – 2009 Unterabschnitt 6750, Maßnahmenummer 7510, Rangfolgenummer 2 Investitionsliste 1 Inhalt Wie im Beschluss zum Stützpunktkonzept vorgesehen, soll der für die Straßenreinigung gut gelegene Stützpunkt Nibelungenstraße als Doppelbezirk neu errichtet werden. Hierdurch ist es möglich, auf den in einem reinen Wohngebiet gelegenen Stützpunkt Orff- straße 56 zu verzichten und die Fläche an das Kommunalreferat abzugeben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Projektkosten in Höhe von 3.474.000 € wird genehmigt. 2. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 wird geändert.

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV entschieden )

15.

Austausch von drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung; Anpassen der Lichtsignalanlagen an das neue Verkehrsrechnersystem durch Austausch überalterter Lichtsignalanlagen oder Adaptierung Projektkosten (Ausführungskosten): 3.960.000 E Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 06193 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Stadtrates vom 08.07.2003 zum Austausch von drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung. Diese Maßnahme ist notwendig, da der Hersteller die Wartung der Altanlagen mit Wirkung 2006 gekündigt hat. Inhalt Erweiterung der Verkehrszentrale München um das Modul Zentralbetriebsführungsrechner-Funktionalität und Stilllegen des alten Zentralbetriebsführungsrechners. Erweiterung des Verkehrsnetz-Steuerungssystem-Rechners Nord 2 und Stilllegen des alten Gebietsrechners Nord 2. Ersetzen der Gebietszentrale Süd 2 durch einen neuen Verkehrsnetz-Steuerungssystem-Rechner. Komplettersatz von veralteten Lichtsignalanlagen. Aufrüsten von Lichtsignalanlagen mittleren Alters mit Schnitt-stellenadapter. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes wird genehmigt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )