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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Mai 2005, 16:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle
Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit
02-08 / V 05789
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht und Konzept der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle wird zugestimmt. Die endgültige Ansiedelung der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle im Direktorium wird beschlossen. Die Beschwerdestelle wird alle 2 Jahre berichten.
2.
München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte
Antrag Nr. 02-08 / A 02274 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 09.02.2005
-
02-08 / A 02274
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06159
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die LH München beschließt die "Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt" und tritt dem Städte-Netzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte" bei. Dies erfolgt mit der Maßgabe, auf die Einrichtung der in Artikel XXVII Ziffer 2 (Kontrollkomitee) und den Abschließenden Bestimmungen, Ziffer 2 (Kommission) genannten Gremien zu verzichten. Die Verwaltung wird stattdessen beauftragt, dem Stadtrat im zweijährigen Turnus über den aktuellen Stand der Umsetzung der in der Charta anerkannten Rechte in Form einer Bekanntgabe zu berichten.
3.
Info-Flyer über das Alte und Neue Rathaus
Antrag Nr. 02-08 / A 02121 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 30.11.04
-
02-08 / A 02121
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05958
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Es wird ein Flyer über das Alte und das Neue Rathaus aufgelegt, der die beiden derzeitigen Rathaus-Flyer ersetzt und gegen eine Schutzgebühr in Höhe von 0,50 Euro abgegeben wird.
4.
Überprüfung der städtischen Ausgaben durch eine neu einzusetzende Arbeitsgruppe
Antrag Nr. 02-08 / A 02163 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.12.2004
-
02-08 / A 02163
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06118
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Antragsteller beabsichtigen eine Arbeitsgruppe "Ausgaben- und Aufgabenprüfung" aus Mitgliedern der Referate unter Federführung des Stadtkämmerers und unter Einbeziehung des ehrenamtlichen Stadtrates zu installieren.
Entscheidungsvorschlag: Es wird keine derartige Arbeitsgruppe eingerichtet.
5.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses
02-08 / V 06174
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Aufgabe des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses (RPA), der wie der gesetzliche RPA i.S.v. Art. 103 GO zusammengesetzt ist, ist nach einer Gesetzesänderung entfallen. Folglich besteht für eine Beibehaltung des vorberatenden RPA kein Bedarf mehr. Entscheidungsvorschlag:
Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses
Änderungen von § 2 Nr. 11 und § 10 GeschO
6.
Produktorientierter Haushalt mit Leistungsbezug;
Steuerung durch den Stadtrat über Produktleistungen
02-08 / V 06176
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Steuerung durch den Stadtrat erfolgt grundsätzlich auf der Ebene der Produkte, bei geeigneten Produkten künftig auch auf der Ebene der Produktleistungen. Die Referate unterbreiten dem Stadtrat Vorschläge, bei welchen Produkten dem Stadtrat auch die steuerungsrelevanten Informationen auf Produktleistungsebene vorgelegt werden.
2. Die Referate werden beauftragt, unterhalb der Produkte die Ebene der Produktleistungen in der Kostenträgerrechnung für sämtliche Produkte aller Referate abzubilden.
7.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Direktorium
Reformvorhaben der Rechtsabteilung
Stadtratsbekanntgabe
02-08 / V 06068
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt der Bekanntgabe:
1. Aufgaben und Aufgabenkritik der Rechtsabteilung.
2. Reformvorhaben der Rechtsabteilung bei den Produktleistungen "Syndikustätigkeit", "Stadtrecht" und "Datenschutz"
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
Personelle Folgekosten
02-08 / V 06157
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
für die Jahre 2005 bis 2009
Büroraummanagement
02-08 / V 05979
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Leitfaden zur Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter
02-08 / V 06017
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Neuregelung
der Eigenversorgung
Abschluss eines Bezirkstarifvertrages
02-08 / V 06116
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
AbgesetztÄnderung der Rechtslage
und der Genehmigungspraxis
von Altersteilzeit für Beamtinnen
und Beamte unter 60 Jahren
02-08 / V 05982
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie
Bürgerzentren
- Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried
und Neuhausen
(Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001)
- Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk;
Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch
die Landeshauptstadt München
(Antrag Nr. 2634 von Herrn vormaligen Stadtrat Winklmaier
vom 08.03.2001)
- Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle,
Bezirksinspektion und BA-Geschäftsstelle; Hier: Teilantrag zur
Verlagerung der Neuhauser Meldestelle
(Antrag Nr. 02-08 / A 01393 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 23.01.04)
- Wird Moosach zur Service - Wüste?
(Antrag Nr. 02-08 / A 01580 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 13.04.04)
- Bürgernähe auch für Trudering-Riem
(Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000)
- Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof,
umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den
Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof
(Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001)
- Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21
(Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk
(Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Weitere Berücksichtigung Moosachs als geeigneter Standort für ein Bürgerbüro/Bürgerze
-
96-02 / A 02634
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02542
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01580
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01393
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03279
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo: