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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Mai 2005, 16:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit

02-08 / V 05789 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht und Konzept der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle wird zugestimmt. Die endgültige Ansiedelung der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle im Direktorium wird beschlossen. Die Beschwerdestelle wird alle 2 Jahre berichten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV)
2.
München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte Antrag Nr. 02-08 / A 02274 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 09.02.2005

  • 02-08 / A 02274 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06159 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die LH München beschließt die "Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt" und tritt dem Städte-Netzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte" bei. Dies erfolgt mit der Maßgabe, auf die Einrichtung der in Artikel XXVII Ziffer 2 (Kontrollkomitee) und den Abschließenden Bestimmungen, Ziffer 2 (Kommission) genannten Gremien zu verzichten. Die Verwaltung wird stattdessen beauftragt, dem Stadtrat im zweijährigen Turnus über den aktuellen Stand der Umsetzung der in der Charta anerkannten Rechte in Form einer Bekanntgabe zu berichten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
3.
Info-Flyer über das Alte und Neue Rathaus Antrag Nr. 02-08 / A 02121 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 30.11.04

  • 02-08 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05958 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Es wird ein Flyer über das Alte und das Neue Rathaus aufgelegt, der die beiden derzeitigen Rathaus-Flyer ersetzt und gegen eine Schutzgebühr in Höhe von 0,50 Euro abgegeben wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Überprüfung der städtischen Ausgaben durch eine neu einzusetzende Arbeitsgruppe Antrag Nr. 02-08 / A 02163 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.12.2004

  • 02-08 / A 02163 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06118 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Antragsteller beabsichtigen eine Arbeitsgruppe "Ausgaben- und Aufgabenprüfung" aus Mitgliedern der Referate unter Federführung des Stadtkämmerers und unter Einbeziehung des ehrenamtlichen Stadtrates zu installieren. Entscheidungsvorschlag: Es wird keine derartige Arbeitsgruppe eingerichtet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV)
5.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses

02-08 / V 06174 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Aufgabe des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses (RPA), der wie der gesetzliche RPA i.S.v. Art. 103 GO zusammengesetzt ist, ist nach einer Gesetzesänderung entfallen. Folglich besteht für eine Beibehaltung des vorberatenden RPA kein Bedarf mehr. Entscheidungsvorschlag: Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses Änderungen von § 2 Nr. 11 und § 10 GeschO

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Produktorientierter Haushalt mit Leistungsbezug; Steuerung durch den Stadtrat über Produktleistungen

02-08 / V 06176 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Steuerung durch den Stadtrat erfolgt grundsätzlich auf der Ebene der Produkte, bei geeigneten Produkten künftig auch auf der Ebene der Produktleistungen. Die Referate unterbreiten dem Stadtrat Vorschläge, bei welchen Produkten dem Stadtrat auch die steuerungsrelevanten Informationen auf Produktleistungsebene vorgelegt werden. 2. Die Referate werden beauftragt, unterhalb der Produkte die Ebene der Produktleistungen in der Kostenträgerrechnung für sämtliche Produkte aller Referate abzubilden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Direktorium Reformvorhaben der Rechtsabteilung Stadtratsbekanntgabe

02-08 / V 06068 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt der Bekanntgabe: 1. Aufgaben und Aufgabenkritik der Rechtsabteilung. 2. Reformvorhaben der Rechtsabteilung bei den Produktleistungen "Syndikustätigkeit", "Stadtrecht" und "Datenschutz"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 Personelle Folgekosten

02-08 / V 06157 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2005 bis 2009 Büroraummanagement

02-08 / V 05979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Leitfaden zur Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

02-08 / V 06017 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Neuregelung der Eigenversorgung Abschluss eines Bezirkstarifvertrages

02-08 / V 06116 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Abgesetzt
Änderung der Rechtslage und der Genehmigungspraxis von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte unter 60 Jahren

02-08 / V 05982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren - Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried und Neuhausen (Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001) - Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk; Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch die Landeshauptstadt München (Antrag Nr. 2634 von Herrn vormaligen Stadtrat Winklmaier vom 08.03.2001) - Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle, Bezirksinspektion und BA-Geschäftsstelle; Hier: Teilantrag zur Verlagerung der Neuhauser Meldestelle (Antrag Nr. 02-08 / A 01393 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 23.01.04) - Wird Moosach zur Service - Wüste? (Antrag Nr. 02-08 / A 01580 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 13.04.04) - Bürgernähe auch für Trudering-Riem (Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000) - Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof, umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof (Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001) - Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21 (Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001) - Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk (Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001) - Weitere Berücksichtigung Moosachs als geeigneter Standort für ein Bürgerbüro/Bürgerze

  • 96-02 / A 02634 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03279 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plenum )