RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.06.2024 01:06:37)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Mai 2005, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf das Sozialreferat
Änderung der Geschäftsverteilung
der Landeshauptstadt München
02-08 / V 05829
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing
im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg
- Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerkes
an der Heimholtzstraße (Donnersberger Brücke)
Erhalt des Heizkraftwerkes an der Donnersberger Brücke
Antrag Nr. 1917 der Stadtratsmitglieder Renner, Tausend und Gebhardt vom 11.04.2000
Künftige kulturelle Nutzung des ehem. Heizkraftwerkes;
Erwerb durch die LH München
Antrag Nr. 4780 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 18.04.2000 (ED 19.04.2000)
Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerkes an der Heimholtzstraße/Donnersberger Brücke
Antrag Nr. 5181 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 19.09.2000 (ED 20.09.2000)
-
02-08 / A 02461
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06127
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Planungsreferat wurde kürzlich ein Konzept für die Nutzung auf dem Areal des ehemaligen Heizkraftwerks vorgestellt, das auch kulturelle Nutzungen vorsieht. Für die Flächen „Gemeinbedarf Kultur“ ist seitens des Planungsreferates eine Teilbebauungsplanänderung vorgesehen.
Inhalt
Es ist vorgesehen, die Festsetzung „Gemeinbedarf Kultur“ im Bereich des ehem. Heizkraftwerkes in „Kerngebiet“ zu ändern. Neben der Schaffung von Büroflächen soll auch die Grundlage für eine kommerzielle kulturelle Nutzung in einer der beiden Hallen des ehem. Heizkraftwerks geschaffen werden.
Entscheidungsvorschlag
Aktivitäten und Initiativen privater Investoren zur Umsetzung kultureller Nutzungen auf den Flächen des ehem. Heizkraftwerkes werden unterstützt.
Überlegungen, auf dem Areal ein kulturelles Zentrum in kommunaler Trägerschaft zu errichten, zu betreiben und entsprechend zu finanzieren können daher nicht weiter verfolgt werden.
3.
Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
02-08 / V 06155
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
4.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897
Agnes-Bernauer-Straße (südlich),
Kapruner Straße (westlich),
Fischer-von-Erlach-Straße (östlich)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 02430
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02455
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06090
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und der Bezirksausschüsse 21 und 25 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen sowie vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
5.
Wohnen in München, III
a) Verfahrensänderungen im Vollzug des
Handlungsprogramms im Jahr 2004
b) Verlängerung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms 2001 – 2005
um das Jahr 2006
c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern
im München Modell;
Antrag Nr. 02-08 / A 02271 von Frau Stadträtin
Constanze Lindner-Schädlich vom 04.02.2005
d) Erbbaumodell für Familien mit Kindern;
Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn Stadtrat
Marian Offmann vom 07.01.2005
e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien;
Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn Stadtrat
Marian Offmann und Herrn Stadtrat Max Strasser
vom 22.02.2005
-
02-08 / A 02462
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02306
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02202
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02456
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06165
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
· Im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms werden einige
Modifikationen (München Modell, SoBoN) empfohlen.
· Das Wohnungspolitische Handlungsprogramm 2001 – 2005 soll um das Jahr 2006 verlängert
werden.
· Antrag von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich sowie Anträge der Herren Stadträte Offman und
Strasser.
Inhalte
· Darstellung der Modifikationen aus dem Vollzug in 2004.
· Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2006.
· Vorschlag für geänderte Zugangsvoraussetzungen zum München Modell (verringerte und gestaffelte
Wartefristen für Haushalte mit und ohne Kinder; Öffnung des München Modells für Haushalte mit
Kindern aus der Region 14).
· Behandlung der Stadtratsanträge.
Entscheidungsvorschlag
· Kenntnisnahme bzw. Beschlussfassung über die Modifikationen aus dem Vollzug des
Handlungsprogramms in 2004.
· Beschlussfassung über eine Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2006.
· Beschlussfassung über geänderte Zugangsvoraussetzungen zum München Modell.
· Behandlung bzw. Aufgreifen der Stadtratsanträge.
6.
A) Baumaßnahmen im Zusammenhang
mit der Einführung des achtjährigen
Gymnasiums (G 8)
Baukosten (Kostenobergrenze): 54.424.000 ¿
(davon Ersteinrichtungskosten: 1.208.000 ¿)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
B) Errichtung einer Ganztagesschule an der
Hauptschule Fürstenrieder Straße 30
Neubau einer Mensa mit Betreuungsräumen
im 25. Stadtbezirk - Laim
Baukosten (Kostenobergrenze): 2.170.000 ¿
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
C) Errichtung von Horträumen im Zuge des
Mensaneubaues im Schulzentrum
Pfarrer-Grimm-Str. 1
im 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.617.000 ¿
(davon Ersteinrichtungskosten: 10.000 ¿)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / A 02431
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02425
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06033
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
7.
Einrichtung eines Beirats für den 850. Stadtgeburtstag 2008
02-08 / V 06195
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Damit Vertreter des Stadtrats kontinuierlich in die Planungen zum 850. Stadtgeburtstag eingebunden sind, wurde in der ersten Sitzung des „Lenkungskreis auf Referentenebene 850. Stadtgeburtstag“ vom 07.03.2005 sowie in der Sitzung des Ältestenrats vom 15.04.2005 die Einrichtung eines Beirates zum
850. Stadtgeburtstag – analog zu WM-Beirat – angeregt. Der Ältestenrat hat entschieden, den Beitrat mit je drei VertreterInnen der SPD-Fraktion und der CSU-Fraktion, einer/m VertreterIn der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste sowie einer/m VertreterIn der FDP zu besetzen.
8.
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie
Bürgerzentren
- Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried
und Neuhausen
(Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001)
- Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk;
Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch
die Landeshauptstadt München
(Antrag Nr. 2634 von Herrn Stadtrat Winklmaier
vom 08.03.2001)
- Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle,
Bezirksinspektion und BA-Geschäftsstelle; Hier: Teilantrag zur
Verlagerung der Neuhauser Meldestelle
(Antrag Nr. 02-08 / A 01393 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 23.01.04)
- Wird Moosach zur Service - Wüste?
(Antrag Nr. 02-08 / A 01580 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 13.04.04)
- Bürgernähe auch für Trudering-Riem
(Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000)
- Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof,
umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den
Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof
(Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001)
- Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21
(Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk
(Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Weitere Berücksichtigung Moosachs als geeigneter Standort für ein Bürgerbüro/Bürgerzentrum
(A
-
96-02 / A 02634
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02542
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01580
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01393
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03279
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle
Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit
02-08 / V 05789
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht und Konzept der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle wird zugestimmt. Die endgültige Ansiedelung der Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle im Direktorium wird beschlossen. Die Beschwerdestelle wird alle 2 Jahre berichten.
2.
Überprüfung der städtischen Ausgaben durch eine neu einzusetzende Arbeitsgruppe
Antrag Nr. 02-08 / A 02163 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.12.2004
-
02-08 / A 02163
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06118
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Antragsteller beabsichtigen eine Arbeitsgruppe "Ausgaben- und Aufgabenprüfung" aus Mitgliedern der Referate unter Federführung des Stadtkämmerers und unter Einbeziehung des ehrenamtlichen Stadtrates zu installieren.
Entscheidungsvorschlag: Es wird keine derartige Arbeitsgruppe eingerichtet.
3.
München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte
Antrag Nr. 02-08 / A 02274 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 09.02.2005
-
02-08 / A 02274
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06159
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Die LH München beschließt die "Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt" und tritt dem Städte-Netzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte" bei. Dies erfolgt mit der Maßgabe, auf die Einrichtung der in Artikel XXVII Ziffer 2 (Kontrollkomitee) und den Abschließenden Bestimmungen, Ziffer 2 (Kommission) genannten Gremien zu verzichten. Die Verwaltung wird stattdessen beauftragt, dem Stadtrat im zweijährigen Turnus über den aktuellen Stand der Umsetzung der in der Charta anerkannten Rechte in Form einer Bekanntgabe zu berichten.
4.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses
02-08 / V 06174
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Aufgabe des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses (RPA), der wie der gesetzliche RPA i.S.v. Art. 103 GO zusammengesetzt ist, ist nach einer Gesetzesänderung entfallen. Folglich besteht für eine Beibehaltung des vorberatenden RPA kein Bedarf mehr. Entscheidungsvorschlag:
Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses
Änderungen von § 2 Nr. 11 und § 10 GeschO
5.
Produktorientierter Haushalt mit Leistungsbezug;
Steuerung durch den Stadtrat über Produktleistungen
02-08 / V 06176
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Steuerung durch den Stadtrat erfolgt grundsätzlich auf der Ebene der Produkte, bei geeigneten Produkten künftig auch auf der Ebene der Produktleistungen. Die Referate unterbreiten dem Stadtrat Vorschläge, bei welchen Produkten dem Stadtrat auch die steuerungsrelevanten Informationen auf Produktleistungsebene vorgelegt werden.
2. Die Referate werden beauftragt, unterhalb der Produkte die Ebene der Produktleistungen in der Kostenträgerrechnung für sämtliche Produkte aller Referate abzubilden.
6.
AbgesetztFortschreibung der Machbarkeitsstudie
Bürgerzentren
- Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried
und Neuhausen
(Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001)
- Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk;
Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch
die Landeshauptstadt München
(Antrag Nr. 2634 von Herrn Stadtrat Winklmaier
vom 08.03.2001)
- Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle,
Bezirksinspektion und BA-Geschäftsstelle; Hier: Teilantrag zur
Verlagerung der Neuhauser Meldestelle
(Antrag Nr. 02-08 / A 01393 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 23.01.04)
- Wird Moosach zur Service - Wüste?
(Antrag Nr. 02-08 / A 01580 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 13.04.04)
- Bürgernähe auch für Trudering-Riem
(Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000)
- Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof,
umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den
Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof
(Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001)
- Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21
(Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk
(Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Weitere Berücksichtigung Moosachs als geeigneter Standort für ein Bürgerbüro/Bürgerzentrum
(A
-
96-02 / A 02634
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02542
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01580
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01393
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03279
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
7.
Neubau eines Straßenreinigungsstützpunktes mit Tiefgarage
in der Nibelungenstr. 73
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten):
3.474.000.- E
(davon Ersteinrichtungskosten
41.000.- E)
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2005 – 2009 Unterabschnitt 6750 (VB)
02-08 / V 06066
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2005 – 2009 Unterabschnitt 6750,
Maßnahmenummer 7510, Rangfolgenummer 2
Investitionsliste 1
Inhalt
Wie im Beschluss zum Stützpunktkonzept vorgesehen, soll der für
die Straßenreinigung gut gelegene Stützpunkt Nibelungenstraße als
Doppelbezirk neu errichtet werden. Hierdurch ist es möglich,
auf den in einem reinen Wohngebiet gelegenen Stützpunkt Orff-
straße 56 zu verzichten und die Fläche an das Kommunalreferat
abzugeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt
prognostizierten Projektkosten in Höhe von 3.474.000 € wird
genehmigt.
2. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009
wird geändert.
8.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften
1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG
2. Kraftwerk Nord Leasinggesellschaft mbH & Co. OHG
3. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG
02-08 / V 06064
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
- Beirat für die Kammerspiele
Antrag Nr. 02-08 / A 02281 von Herrn StR Richard Quaas
vom 14.02.2005
-
02-08 / A 02281
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06211
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Richard Quaas stellte am 14.02.2005 den Antrag, für den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele zusätzlich zu den gemäß Betriebssatzung vorgesehenen Organen, einen Beirat einzurichten.
Inhalt
Eine Satzungsänderung, mit dem Ziel für die Münchner Kammerspiele, neben oder zusätzlich zu den bestehenden Organen, einen Beirat – entsprechend dem Antrag Nr. 02-08/A 02281 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 14.02.2005 einzurichten, wird aus rechtlichen und inhaltlichen Gründen nicht befürwortet werden.
Entscheidungsvorschlag
Eine Satzungsänderung wird nicht befürwortet.
10.
Dienstreise des Kulturausschusses zu den Jüdischen Museen in Wien, Prag und Kopenhagen
02-08 / V 06203
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Mitglieder des Kulturausschusses haben angesichts der Planungen für das Jüdische Museum den Wunsch geäußert, innovative und vorbildliche Jüdische Museen zu besichtigen.
Inhalt
Es wird vorgeschlagen, dass diese Dienstreise in der Zeit vom 05. mit 08.06.2005 stattfindet. An dieser Reise sollen die 14 ehrenamtlichen Mitglieder des Kulturausschusses oder von den Fraktionen benannte Vertreter/innen und von Seiten der Verwaltung neben der Kulturreferentin 3 weitere mit der Thematik befasste Dienstkräfte aus dem Kulturreferat teilnehmen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Dienstreise der 14 ehrenamtlichen Mitglieder des Kulturausschusses bzw. der von den Fraktionen benannten Vertreterinnen/Vertreter nach Wien, Prag und Kopenhagen besteht Einverständnis.
11.
AbgesetztDSM Deutsche Städte-Medien GmbH
Besetzung des Werbebeirates bei der Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH
02-08 / V 06113
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH hat vorgeschlagen, zur Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt München einen Werbebeirat für die Landeshauptstadt München einzurichten.
12.
Olympiapark München GmbH;
Künftige Entwicklung des Olympiaparks
Zukunft des Olympiaparks
Vorlage eines strukturellen und baulichen Gesamtkonzeptes für die Zeit nach dem Auszug des Fußballs vor Genehmigung weiterer Einzelvorhaben im Olympiapark
Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 02.12.2004
-
02-08 / A 02197
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06137
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorgelegt wird insbesondere ein Konzept der Olympiapark München GmbH zur „Zukunft des Olympiaparks München“. Hierin wird auf die einzelnen Bereiche des Olympiaparks eingegangen.
13.
Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises
für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
02-08 / V 05502
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Zukunft des Sozialhilfeausschusses
02-08 / V 06016
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Ermäßigungen für Inhaber der Jugendleiter-Card
(Juleica)
Antrag Nr. 2142 .................
Unterstützung des Ehrenamtes bei jungen Menschen
Antrag Nr. 2188 .................
-
02-08 / A 02188
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02142
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05926
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Grundschule an der Grafinger Straße 71
Grundschule an der Regina-Ullmann-Straße 6
Grund- und Teilhauptschule an der
Welzenbachstraße 12
Grund- und Hauptschule (künftig auch Förderschule)
an der Zielstattstraße 74
Hauptschule (künftig: auch Förderschule)
Situlistraße 87
Erweiterungsbaumaßnahmen;
Aufnahme der Planungskosten in IL 1 des
Programmentwurfs des MIP 2005 - 2009;
Änderung des Programmentwurfs des
MIP 2005 - 2009
02-08 / V 06056
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Generalinstandsetzung der Grundschule
an der Gebelestraße 2 mit Neubau einer
Einfachsporthalle und Neubau eines
Kindergartens im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose):
26.352.000 ¿
(davon Ersteinrichtungskosten: 1.011.000 ¿)
1. Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt
(Generalinstandsetzung der Grundschule)
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009
IL 1, IGr. 2110, Rangfolge-Nr. 007
02-08 / V 06057
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Reduzierung der Zahl der Eingangsklassen
an der Städt. Schulartunabhängigen
Orientierungsstufe
Für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige
Orientierungsstufe
Antrag Nr. 2629 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom
25.11.2004
Erhalt der Städt. Schulartunabhängigen
Orientierungsstufe
Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach
am 30.11.2004
Aufnahme der Grundschule an der Gänseliesel-
straße in den Schulsprengel der Städtischen
Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
München-Neuperlach
Antrag Nr. 2759 des Bezirksausschusses
des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
vom 12.01.05
02-08 / V 05937
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/20
Karl-Scharnagl-Ring,
Franz-Josef-Strauß-Ring (beiderseits)
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
02-08 / V 06079
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die östlich des Karl-Scharnagl-Rings dargestellte Gemeinbedarfsfläche Verwaltung wird vom Freistaat Bayern nicht mehr als Erweiterungsfläche für die öffentliche Verwaltung vorgehalten, und soll deshalb einer allgemeinen Büronutzung zugeführt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
20.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/25
Georg-Brauchle-Ring (südlich),
Hanauer Straße (östlich),
Dachauer Straße (nördlich)
- ehemaliges Gaswerksgelände -
einschließlich Bereich Gärtnerstraße (südlich),
Hanauer Straße (östlich)
Stadtbezirk 10 Moosach
02-08 / V 06080
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet soll aufgrund seiner günstigen Lage im Stadtgebiet und der umgebenden Nutzungen einer höherwertigen Gewerbe- und Wohnnutzung zugeführt werden.Die geplanten Darstellungen im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung orientieren sich größtenteils an der für das Areal durchgeführten Rahmenplanung.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
21.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1964
Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (beiderseits),
Erika-Mann-Straße (nördlich),
Lilli-Palmer-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1873)
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymhphenburg
02-08 / V 06081
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind u.a. die Nutzungsänderung im Bereich des ehemaligen Heizkraftwerks von Gemeinbedarf Kultur im Bebauungsplan Nr. 1873 in Kerngebiet (MK), unter Einbeziehung von kultureller Nutzung in den bestehen bleibenden Gebäudeteil sowie die Anpassung der Flächen des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes und Umgebung an das Ergebnis des Freiflächenwettbewerbes „Arnulfpark“
Entscheidungsvorschlag
Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1873 im Änderungsverfahren nach§ 13 Baugesetzbuch (BauGB)
22.
Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes
und weiteres Vorgehen
Richard-Strauss-Straße 107 – 145
(Lärmschutzbebauung)
a) Bericht über das Ergebnis des
Realisierungswettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
02-08 / V 06086
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.2004, über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes für die Anwesen Richard-Strauss-Straße 111 - 145 zu berichten und Ermöglichung einer Lärmschutzbebauung an der Richard-Strauss-Straße 107 – 145 anstelle der planfestgestellten Lärmschutzwand.
Inhalte
1. Vorgeschichte
2. Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes
3. Weiteres Vorgehen, u.a.-
Beabsichtigte Genehmigung der Lärmschutzbebauung auf Basis des § 30 Abs. 3 i.V.m. § 34 BauGB (keine Bauleitplanung erforderlich)
- evtl. Einbeziehung des Nachbargrundstückes Flst. 218/53 Gem. Bogenhausen
- Bitte an das Baureferat zur Herbeiführung eines Stadtratsbe-schlusses hinsichtlich Tektur der
Planfeststellung für den Mittleren Ring Ost und Übertragung von Mitteln aus dem Entfall der
Lärmschutzwand
- Bitte an das Kommunalreferat zur Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses hinsichtlich Verkauf
einer Teilfläche des städt. Grundstücks Flst. 225 Gem. Bogenhausen für die Realisierung einer
Lärmschutzbebauung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Vortrag, Zustimmung zum weiteren Vorgehen und Bitten an das Baureferat und Kommunalreferat zur Herbeiführung entsprechender Stadtratsbeschlüsse, keine Beschlussvollzugskontrolle
23.
Änderung des Konzepts der Rahmenplanung
und weiteres Vorgehen
Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG
an der Hofmannstraße in Obersendling
a) Strukturkonzept
Änderung des Konzepts der Rahmenplanung
(aus der Überarbeitung des Ergebnisses des
städtebaulichen
und landschaftspflegerischen Wettbewerbs) vom
09.04.2003 in ein neues Strukturkonzept
b) Bauleitplanung
- Fortführung der Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den
Bereich III/10
(Siemens Obersendling) auf der Grundlage des neuen
Strukturkonzeptes
- Entwicklung eines Teil-Bebauungsplanes mit
Grünordnung für den „Siemens-Kernbereich“ an der
Siemensallee
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 02429
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06087
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Fa. Siemens AG hat für ihr Gelände an der Hofmannstraße in Obersendling die bisher verfolgte Gesamtplanung neu überdacht.Nach mehreren Gesprächen mit der Stadt wurde für das Siemens-Areal Obersendling ein neues Strukturkonzept entwickelt.
Inhalt
Dem Stadtrat wird mit dieser Beschlussvorlage das neue Strukturkonzept als Ergebnis der Überarbeitung der Planung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Das neue Strukturkonzept soll vor einer weiteren Konkretisierung in einer erneuten, formlosen Beteiligung mit den Bürgern diskutiert werden.
- Da die dem Aufstellungsbeschluss vom 09.04.2003 zugrunde liegenden Ziele auch mit der geänderten Planung aufrecht erhalten werden können, soll das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes fortgesetzt werden.
- Für den „Siemens-Kernstandort“ nördlich der Siemensallee hat die Fa. Siemens einen kurzfristigen Neubau- und Modernisierungsbedarf, um den betrieblichen Anforderungen sowie den Bedürfnissen der Mitarbeiter nach adäquaten Büroflächen gerecht werden zu können. Für diesen Bereich soll ein erster Teilbebauungsplan erarbeitet werden.- Zur weiteren Umsetzung der angestrebten Planungen für das gesamte Siemens-Areal werden weitere Teilbebauungspläne erforderlich, die Zug um Zug entwickelt werden.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom neuen Strukturkonzept für das Areal der Fa. Siemens AG; Beauftragung des Planungsreferats, hierfür eine erneute,
24.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/19
Agnes-Bernauer-Straße (südlich),
Fischer-von-Erlach-Straße (östlich),
Kapruner Straße (westlich)
- ehemaliges Alfons-Hoffmann-Heim -
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
02-08 / V 06089
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das 1957 errichtete Altenheim entspricht nicht mehr den modernen Ansprüchen an die Altenpflege. Sinnvolle Altenhilfekonzepte sind aufgrund der baulichen Struktur im Bestand nicht umzusetzen. Das Gebäude weist zudem umfangreiche Bauschäden auf, welche hohe laufende Unterhaltskosten zur Folge haben. Aus diesem Grunde hat die Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.1998 zum Erhalt des Standortes und der Finanzierbarkeit eine Abriss- und eine Neubauvariante, verbunden mit der Schaffung von Wohnungen und einem Teil-Grundstücksverkauf, genehmigt.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
25.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/4
Ludwigsfelder Straße (südlich)
- Hackersiedlung -
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
02-08 / V 06091
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
26.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/16
Bodenseestraße (südlich) - Bundesstraße B 2 -,
Bundesbautobahn A 96 München-Lindau (nördlich),
Bundesautobahn A 99 West (östlich)
Siedlungsschwerpunkt Freiham (Freiham – Süd)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
02-08 / V 06093
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Siedlungsschwerpunkt Freiham (Südteil). Gleichzeitig wird das Bebauungsplanverfahren (BebPlan Nr. 1916 a) mit dem 2. Billigungs- / vorbeh. Satzungsbeschluss weiter verfolgt.Da während der öffentlichen Auslegung Äußerungen abgegeben worden sind, muss dem Vorbehalt im Billigungsbeschluss (vorbehaltlich endgültiger Beschluss) der Vollversammlung vom 06.10.2004 entsprechend, eine endgültige Beschlussfassung erfolgen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Äußerungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den im Betreff genannten Bereich wird endgültig beschlossen. Das Planungsreferat wird beauftragt die Genehmigung der Regierung von Oberbayern einzuholen und die abschließende Bekanntmachung zu veranlassen.
27.
Keine Bebauung der Grünfläche an der
Burmester-/ Reuschstraße und Darstellung im
Flächennutzungsplan mit integriertem
Landschaftsplan als Allgemeine Grünfläche
a)Keine Bebauung der Grünfläche an der Burmester-/
Reuschstraße
Empfehlung Nr. 183 der Bürgerversammlung des
12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 04.07.2001
b)Erhalt der Spielfläche an der Burmester-/ Reuschstraße
Empfehlung Nr. 57 der Bürgerversammlung des
12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann vom 08.07.2003
c)Errichtung eines Sportplatzes in Freimann
Empfehlung Nr. 115 der Bürgerversammlung des
12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann vom 06.07.2004
02-08 / V 06117
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Folgende Empfehlung der Bürgerversammlungen des 12. Stadtbezirkes: Nr. 183 vom 04.07.2001; Nr. 57 vom 08.07.2003 und Nr. 115 vom 06.07.2004 mit den Zielen, die Grünflächen und den Spiel- und Bolzplatz an der Burmester-/Reuschstraße zu erhalten und durch Darstellung im Flächennutzungsplan zu sichern, sowie die Errichtung eines Sportplatzes in Freimann.
Inhalte
Auf den nördlich der Reuschstraße gelegenen Grundstücken, einschließlich einer ca. 1 ha großen städtischen Fläche, laufen Planungen für einen Baumarkt und ein Spastikerzentrum. Auf der städtischen Fläche befindet sich ein Spiel- und Bolzplatz, der wegen der geplanten Nutzungen verlegt werden muss. Von der Stadtentwicklungsplanung wurde ein Nutzungskonzept für das städtische Areal an der Burmester-/Reuschstraße ausgearbeitet, mit dem Ziel, auf der verbleibenden ca. 3 ha. großen städtischen Fläche eine Gemeinbedarfsfläche sowie eine öffentliche Grünfläche mit Spieleinrichtungen zu sichern. Für einen Bolzplatz und andere Sport- und Freizeiteinrichtungen soll ein Areal nördlich der Bezirkssportanlage an der Bauernfeindstraße entwickelt werden.
Entscheidungsvorschlag
Bei der Überplanung der städtischen Grundstücke an der Burmester-/Reuschstraße sind die Bedarfe an öffentlichen Grünflächen für Spiel- und Naherholung zu berücksichtigen.
Für die Flächen nördlich der Bezirkssportanlage an der Bauernfeindstraße ist unter Federführung des Baurefera
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen