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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Juni 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006
Evaluierung der Ziele des Planungsreferates
für das Jahr 2004
Kurzinfo:
Hauptabteilung I
2.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes
und Aufstellung des Landschaftsplanes
Teilbereich VI - Südost
Billigungsbeschluss
Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18
-
02-08 / A 02513 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet Münchner Südosten stellt den sechsten und letzten Teilbereich einer Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des integrierten Landschaftsplanes für das gesamte Stadtgebiet dar, die mit einer grundlegenden Überprüfung und Anpassung hinsichtlich der stadtentwicklungsplanerischen Ziele verbunden ist.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungs-
vorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt.
3.
Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien
für Stadt und Region
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Städte stehen auf Grund sich rascher denn je verändernder Rahmenbedingungen, einer zunehmenden Globalisierung sowie eingeschränkter Handlungsspielräume durch eine strukturell bedingte Finanz- und Personalknappheit ständig vor neuen, meist sehr komplexen Herausforderungen. Strategische Betrachtungen über einen, den üblichen Zeitrahmen kommunaler Planung von 10 bis 15 Jahren überschreitenden langfristigen Zeithorizont sind ergänzend zur PERSPEKTIVE MÜNCHEN sinnvoll.
Inhalt
Mit dem Ideenwettbewerb „Stadt 2030“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wurden die Kommunen angeregt, zusammen mit wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen Ideen, Konzepte und Leitbilder für die Zukunft ihrer Stadt und Region über einen Zeithorizont von etwa 30 Jahren zu formulieren. Münchner Themenschwerpunkte waren neben „Integration und Segregation“, „Wissen und Kreativität“ das Handlungsfeld „Mobi-lität und Kommunikation“. Die Ergebnisse fließen u.a. in die Fort-schreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und in Grundlagen-arbeiten zu einzelnen Themenfeldern der Stadtentwicklung ein.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
4.
Verlängerung der U5-West nach Pasing
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des
21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing
am 21.10.2004
-
02-08 / A 02494 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des
21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2004
(Ziffer 2 des Antrages)
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Verlängerung der
U5-West
Entscheidungsvorschlag
Die Verlängerung der U5-West bis zum Bahnhof Pasing wird entsprechend den Zielsetzungen des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsentwicklungsplanes in Abhängigkeit von den bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten weiter verfolgt.
5.
Grillparzerstraße
-Einführung der Parklizenz vor Beginn der neuen
Verkehrsführung
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 30 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen
am 11.11.2003
-Verkehrsberuhigung nach Fertigstellung des Tunnels
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 31 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen
am 11.11.2003
Kurzinfo:
Hauptabteilung II
6.
Unverzügliche Wiedereinsetzung des Bebauungs-
planes 1505 a (Euro-Park)
Empfehlung Nr. 86 der Bügerversammlung des
11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen
am 02.12.2004
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung aus der Bürgerversammlung am 02.12.2004 zum Bebauungsplan Nr. 1505 a Euro-Park-Ostteil in Schwabing .
Inhalte
Unverzügliche Durchführung des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens in einem Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1505 a (Euro-Park-Ostteil), der in diesem Bereich vom Bayer. Verwaltungsgerichtshof für nicht wirksam erklärt wurde.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1505 a im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB wird durchgeführt.
7.
Erhalt des Hügels am Ackermannbogen
Antrag Nr. 02-08 / A 02309 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 23.02.2005
-
02-08 / A 02309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2005
Inhalte
Begründung, weshalb ein Erhalt/Teilerhalt des bestehenden Hügels im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d/Alternativstandort für den Kindergarten/keine Realisierung von Wohnbebauung nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages
8.
Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen
dem "ESV Laim" und der privaten "Lukasschule"
(Public-Private-Partnership)
Antrag Nr. 02-08 / A 01656 von
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer,
Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004
-
02-08 / A 01656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 01656 der Stadtratsmitglieder Strasser und Schmidbauer am 17.05.2004 anlässlich des beabsichtigten Projektes zwischen dem Träger der Lukas-Schule und des Laimer Sportvereins (public-private-partnership)
Inhalte
Darstellung und Erläuterung:
des momentanen Sportanlagenbestandes auf dem Areal
der derzeitigen unbefriedigenden Situation
der möglichen Neuüberplanung des Areals
Entscheidungsvorschlag
Es soll ein Planungs- und Nutzungskonzept erarbeitet werden, die grundsätzliche Finanzierbarkeit geprüft werden und parallel die notwendigen Grundstücksüberlassungsverträge abgeschlossen werden.
Hauptabteilung III
9.
Ökologische Investitionen im geförderten
Wohnungsbau müssen sich lohnen!
Antrag Nr. 02-08/A 00898 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste
vom 22.05.2003
-
02-08 / A 00898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2003 „Ökologische Investitionen im Wohnungsbau müssen sich lohnen“
Inhalte
Erfahrungen städt. Wohnungsgesellschaften mit ökologischen Modellvorhaben
Mehranforderungen für Maßnahmen, die über die Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV) hinausgehen
Auswirkungen auf den geförderten Mietwohnungsbau insbesondere im finanziellen Bereich
Weiteres Vorgehen - noch intensivere Beratung bei beabsichtigten Maßnahmen im Sinne des Antrags
Entscheidungs-
vorschlag
Bei der Vergabe städt. Grundstücke Bevorzugung der Bauträger, die Bauvorhaben durchführen, die über die Anforderungen der EnEV
hinausgehen. Kostenobergrenzen müssen eingehalten werden und Maßnahme muss sinnvoll sein.
10.
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges
Modellvorhaben an der Friedenspromenade
und in der Messestadt Riem
„Ökologischer Wohnungsbau – kostenvergleichende
Bauvarianten – nachhaltiges Wohnen“
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
10-jähriges Bestehen des Ökologischen Kriterienkataloges
Auftrag des Stadtrates vom 17.03.2004, einen Erfahrungsbericht über den Ökologischen Kriterienkatalog vorzulegen.
Inhalt
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges
- Entstehung des Ökologischen Kriterienkatalogs
Evaluierungsmöglichkeiten
Erfahrungen der Wohnungsbaugesellschaften mit dem 6
Ökologischen Kriterienkatalog
Fazit
Die Ergebnisse der Begleitforschung für das Modellprojekt der GEWOFAG an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem liegen vor.
Energieberatung (Sollner Institut)
Ökologische Gesamtbilanz (Eidgenössische
Materialprüfungsanstalt CH- Dübendorf)
Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Modellprojekt
und der Betriebsphase.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
11.
Blockheizkraftwerke und alternative
Energieversorgungskonzepte in Anlagen der
Münchner Wohnungsbaugesellschaften
a)Bericht über den Sachstand und
das weitere Vorgehen
b)Antrag Nr. 1417 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
12.05.1999
-
02-08 / A 02521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschlossenen Änderungsantrag vom 29.11.2000.
Auftrag aus dem Beschluss der VV (RGU) vom 12.05.2004.
Inhalt
Innovative Energieversorgungskonzepte bei neuen Modellvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in München werden vorgestellt.
Die Diskussionsergebnisse eines „Runden Tisches“ mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Erfahrungen und Aktivitäten mit neuen Energieversorgungskonzepten in Neubau und Bestand werden erläutert. Das Spektrum reicht hier von Holzhackschnitzelanlagen über Grundwasserwärmepumpen und Photovoltaikanlagen bis hin zu Heizanlagen, die sich aus verschiedenen sich ergänzenden Anlagenkomponenten u. a. mit Blockheizkraftwerk zusammensetzen.
Das Contractingangebot der SWM GmbH, sowie die Erfahrungen zur Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung im Wohnbereich werden ergänzend dargestellt.
Entscheidungs-vorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, unter Einbeziehung des RGU die neuesten Entwicklungen im Bereich alternativer Energieversorgungskonzepte zu verfolgen. Das Planungsreferat wird beauftragt bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften darauf hinzuwirken, alternative Energieversorgungskonzepte bei Bauvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in die Gesamtabwägung mit einzubeziehen und deren Einsatzmöglichkeiten sorgfältig zu prüfen.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Auswertung ü