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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Juni 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006 Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2004

02-08 / V 06240 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung I
2.
Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost Billigungsbeschluss Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18

  • 02-08 / A 02513 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet Münchner Südosten stellt den sechsten und letzten Teilbereich einer Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des integrierten Landschaftsplanes für das gesamte Stadtgebiet dar, die mit einer grundlegenden Überprüfung und Anpassung hinsichtlich der stadtentwicklungsplanerischen Ziele verbunden ist. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungs- vorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 22.06.2005 )
3.
Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region - Bekanntgabe -

02-08 / V 06217 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Städte stehen auf Grund sich rascher denn je verändernder Rahmenbedingungen, einer zunehmenden Globalisierung sowie eingeschränkter Handlungsspielräume durch eine strukturell bedingte Finanz- und Personalknappheit ständig vor neuen, meist sehr komplexen Herausforderungen. Strategische Betrachtungen über einen, den üblichen Zeitrahmen kommunaler Planung von 10 bis 15 Jahren überschreitenden langfristigen Zeithorizont sind ergänzend zur PERSPEKTIVE MÜNCHEN sinnvoll. Inhalt Mit dem Ideenwettbewerb „Stadt 2030“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wurden die Kommunen angeregt, zusammen mit wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen Ideen, Konzepte und Leitbilder für die Zukunft ihrer Stadt und Region über einen Zeithorizont von etwa 30 Jahren zu formulieren. Münchner Themenschwerpunkte waren neben „Integration und Segregation“, „Wissen und Kreativität“ das Handlungsfeld „Mobi-lität und Kommunikation“. Die Ergebnisse fließen u.a. in die Fort-schreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und in Grundlagen-arbeiten zu einzelnen Themenfeldern der Stadtentwicklung ein. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Verlängerung der U5-West nach Pasing (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2004

  • 02-08 / A 02494 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06255 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2004 (Ziffer 2 des Antrages) Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Verlängerung der U5-West Entscheidungsvorschlag Die Verlängerung der U5-West bis zum Bahnhof Pasing wird entsprechend den Zielsetzungen des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsentwicklungsplanes in Abhängigkeit von den bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten weiter verfolgt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag von SPD,B90/Grüne,Gegenstimmen der CSU)
5.
Grillparzerstraße -Einführung der Parklizenz vor Beginn der neuen Verkehrsführung (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 30 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 11.11.2003 -Verkehrsberuhigung nach Fertigstellung des Tunnels (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 31 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 11.11.2003

02-08 / V 06256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
Hauptabteilung II
6.
Unverzügliche Wiedereinsetzung des Bebauungs- planes 1505 a (Euro-Park) Empfehlung Nr. 86 der Bügerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 02.12.2004

02-08 / V 05673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung aus der Bürgerversammlung am 02.12.2004 zum Bebauungsplan Nr. 1505 a Euro-Park-Ostteil in Schwabing . Inhalte Unverzügliche Durchführung des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens in einem Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1505 a (Euro-Park-Ostteil), der in diesem Bereich vom Bayer. Verwaltungsgerichtshof für nicht wirksam erklärt wurde. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1505 a im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB wird durchgeführt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Erhalt des Hügels am Ackermannbogen Antrag Nr. 02-08 / A 02309 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 23.02.2005

  • 02-08 / A 02309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2005 Inhalte Begründung, weshalb ein Erhalt/Teilerhalt des bestehenden Hügels im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d/Alternativstandort für den Kindergarten/keine Realisierung von Wohnbebauung nicht möglich ist. Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 22.06.2005)
8.
Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen dem "ESV Laim" und der privaten "Lukasschule" (Public-Private-Partnership) Antrag Nr. 02-08 / A 01656 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004

  • 02-08 / A 01656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 01656 der Stadtratsmitglieder Strasser und Schmidbauer am 17.05.2004 anlässlich des beabsichtigten Projektes zwischen dem Träger der Lukas-Schule und des Laimer Sportvereins (public-private-partnership) Inhalte Darstellung und Erläuterung: des momentanen Sportanlagenbestandes auf dem Areal der derzeitigen unbefriedigenden Situation der möglichen Neuüberplanung des Areals Entscheidungsvorschlag Es soll ein Planungs- und Nutzungskonzept erarbeitet werden, die grundsätzliche Finanzierbarkeit geprüft werden und parallel die notwendigen Grundstücksüberlassungsverträge abgeschlossen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
9.
Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen! Antrag Nr. 02-08/A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2003

  • 02-08 / A 00898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 00898 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 22.05.2003 „Ökologische Investitionen im Wohnungsbau müssen sich lohnen“ Inhalte Erfahrungen städt. Wohnungsgesellschaften mit ökologischen Modellvorhaben Mehranforderungen für Maßnahmen, die über die Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV) hinausgehen Auswirkungen auf den geförderten Mietwohnungsbau insbesondere im finanziellen Bereich Weiteres Vorgehen - noch intensivere Beratung bei beabsichtigten Maßnahmen im Sinne des Antrags Entscheidungs- vorschlag Bei der Vergabe städt. Grundstücke Bevorzugung der Bauträger, die Bauvorhaben durchführen, die über die Anforderungen der EnEV hinausgehen. Kostenobergrenzen müssen eingehalten werden und Maßnahme muss sinnvoll sein.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 29.06.2005)
10.
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem „Ökologischer Wohnungsbau – kostenvergleichende Bauvarianten – nachhaltiges Wohnen“ - Bekanntgabe -

02-08 / V 06177 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 10-jähriges Bestehen des Ökologischen Kriterienkataloges Auftrag des Stadtrates vom 17.03.2004, einen Erfahrungsbericht über den Ökologischen Kriterienkatalog vorzulegen. Inhalt Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges - Entstehung des Ökologischen Kriterienkatalogs Evaluierungsmöglichkeiten Erfahrungen der Wohnungsbaugesellschaften mit dem 6 Ökologischen Kriterienkatalog Fazit Die Ergebnisse der Begleitforschung für das Modellprojekt der GEWOFAG an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem liegen vor. Energieberatung (Sollner Institut) Ökologische Gesamtbilanz (Eidgenössische Materialprüfungsanstalt CH- Dübendorf) Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Modellprojekt und der Betriebsphase. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 29.06.2005)
11.
Blockheizkraftwerke und alternative Energieversorgungskonzepte in Anlagen der Münchner Wohnungsbaugesellschaften a)Bericht über den Sachstand und das weitere Vorgehen b)Antrag Nr. 1417 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.05.1999

  • 02-08 / A 02521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschlossenen Änderungsantrag vom 29.11.2000. Auftrag aus dem Beschluss der VV (RGU) vom 12.05.2004. Inhalt Innovative Energieversorgungskonzepte bei neuen Modellvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in München werden vorgestellt. Die Diskussionsergebnisse eines „Runden Tisches“ mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Erfahrungen und Aktivitäten mit neuen Energieversorgungskonzepten in Neubau und Bestand werden erläutert. Das Spektrum reicht hier von Holzhackschnitzelanlagen über Grundwasserwärmepumpen und Photovoltaikanlagen bis hin zu Heizanlagen, die sich aus verschiedenen sich ergänzenden Anlagenkomponenten u. a. mit Blockheizkraftwerk zusammensetzen. Das Contractingangebot der SWM GmbH, sowie die Erfahrungen zur Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung im Wohnbereich werden ergänzend dargestellt. Entscheidungs-vorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, unter Einbeziehung des RGU die neuesten Entwicklungen im Bereich alternativer Energieversorgungskonzepte zu verfolgen. Das Planungsreferat wird beauftragt bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften darauf hinzuwirken, alternative Energieversorgungskonzepte bei Bauvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in die Gesamtabwägung mit einzubeziehen und deren Einsatzmöglichkeiten sorgfältig zu prüfen. Das Planungsreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Auswertung ü

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 29.06.2005 )