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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Juni 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Verunreinigungen durch Hundekot auf Gehwegen
und in Grünanlagen
-
02-08 / E 00005
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06099
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00005: Es sollen erfolgversprechende Maßnahmen zur Beseitigung des Hundekots in den Grünanlagen und auf den Gehwegen der Stadt München ergriffen werden.
Inhalt
Die Vorgehensweise des Baureferats zum Thema Hundekot wird dargelegt. In erster Linie wird auf umfassende Aufklärung abgezielt; die Rechtsgrundlagen erlauben jedoch auch die Ahndung von Verstößen.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird nach Maßgabe des Beschlusses des Bauausschusses vom 09.03.2004 auch weiterhin durch Aufklärung und durch Kontrollen auf die Reinhaltung der öffentlichen Flächen von Hundekot hinwirken.
2.
Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer
mit städtischen Spielplätzen
02-08 / V 06242
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Behandlung eines Stadtratsantrages (Nr. 02-08 / A 00861) und einer -anfrage (Nr. 02-08 / F 00199) zur Sicherheit auf Spielplätzen im Bauausschuss vom 20.05.2003 hatte das Baureferat angekündigt, eine „Kundenbefragung“ zur Sicherheit durchzuführen. Dadurch soll auch das Stadtratsziel 8 des Bau-referates, die Kundenorientierung zu verstärken, umgesetzt
werden.
Inhalt
2004 führte das Baureferat in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt eine Befragung Münchner Bürgerinnen und Bürger über die Zufriedenheit mit den städtischen Spielplätzen durch. Dabei ging es vor allem um die Themen Sicherheit und Sauberkeit. Die Ergebnisse sind überwiegend erfreulich und werden in der Anlage präsentiert.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen über die Befragung zur Zufriedenheit
der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen wird
Kenntnis genommen.
2. Die Umsetzung des Stadtratszieles 8 des Baureferates
laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Erhöhung der Verkehrssicherheit am S-Bahnübergang
Feldmochinger Straße/S-Bahnhof Fasanerie
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
am S-Bahnhof Fasanerie
(Anträge 17 und 18 Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung
des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl
am 11.05.2004
-
02-08 / A 01560
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 05736
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Fußgänger- und Radfahrertunnel zwischen
Johann-Clanze-Straße und Sylvensteinstraße
Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
am 17.11.2004
02-08 / V 05719
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des
7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004:
Zwischen der Johann-Clanze-Straße und der Sylvenstein-straße soll unter der Bahnlinie ein Fußgänger- und Radfahrertunnel gebaut werden.
Inhalt
Sachstand
Die gewünschte Verbindung ist in dem Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr als Nebenroutenverbindung enthalten. Vorrangig in das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen des Baureferates aufgenommen werden nur Maßnahmen im Zuge von Hauptrouten, die in einem absehbaren Zeitraum vom 5 - 6 Jahren realisiert werden können. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.000.000 €. Wegen der fehlenden Dringlichkeit und auf Grund der finanziellen Situation der Landeshauptstadt ist eine Realisierung derzeit nicht absehbar.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bau eines Fußgänger- und Radfahrertunnels
zwischen der Johann-Clanze-Straße und der
Sylvensteinstraße ist sowohl auf Grund der Prioritätenliste für Radfahrverbindungen als auch aus Kostengründen
derzeit nicht realisierbar.
2. Die Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des
7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004 ist
damit gemäß Art.18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
5.
Trinkl-Siedlung
Erstmalige Herstellung der Erschließungsstraßen
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1702 a
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.880.000,-- E
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 180.000,-- E)
Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 06108
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Erschließungsstraßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1702 a (Trinkl-Siedlung).
Inhalt
Das Baureferat hat für die Baumaßnahme die Entwurfsplanungs-unterlagen sowie das Projekthandbuch 2 erarbeitet.
Die Projektgenehmigung mit Projektkosten in Höhe von 1.880.000,-- € wurde vom Bezirksausschuss 10 am 09.05.2005 erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte
Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
6.
U-Bahn-Linie 3-Nord
Maßnahmegenehmigung für die
Fahrgastabfertigungsanlagen von
Bahnhof Olympiazentrum bis
Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum
Maßnahmesumme: 695.000 E netto
02-08 / V 06212
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Maßnahmegenehmigung für die Ausrüstung der
U-Bahn-Linie 3-Nord von Bf Olympiazentrum bis
Bf Olympia-Einkaufszentrum mit
Fahrgastabfertigungsanlagen
Inhalt
Im Rahmen des Baus der U-Bahn-Linie 3-Nord von
Bf Olympiazentrum bis Bf Olympia-Einkaufszentrum
sind für die Fahrgastabfertigungsanlagen – dazu gehören
die Zugzielanzeiger und die Fahrkartenautomaten und
Entwerter – die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen.
Die dafür nötige Summe wird auf netto 695.000 €
veranschlagt.
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Maßnahmegenehmigung für die
Maßnahmesumme in Höhe von 695.000 €
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Vergabe öffentlicher Aufträge
Erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen
und Freihändige Vergaben für Bauleistungen im kommunalen Bereich
-
02-08 / F 00629
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06128
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung des Bayer. Ministerrats vom 14.12.2004
über erhöhte Freigrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben im kommunalen Bereich
Inhalt
Künftige Vorgehensweise bei der Landeshauptstadt München unter Einschluss manipulationspräventiver Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
1.Zustimmende Kenntnisnahme durch den Stadtrat
2.Anwendung der aufgezeigten Vergabepraxis ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung
Hauptabteilung Tiefbau
Nachtrag
8.
Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke
und Alter Messeplatz
in den Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
und 8 Schwanthalerhöhe
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a und 1819 b
(ehem. Messegelände Nord- und Südteil)
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.090.000,-- E
(darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 100.000,--E)
Anteil Baureferat: 3.090.000,-- E (incl. MwSt)
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres-
investitionsprogramms 2005 - 2009 beim
Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
02-08 / V 06349
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2004
Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes
„Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz“
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Die Kosten für den Anteil Baureferat betragen 3.090.000,-€ und werden aus der „Sonderrücklage Theresienhöhe“ finanziert.
Am 27.06.2005 soll mit der Umsetzung der geplanten Straßenbauarbeiten begonnen werden.
Entscheidungsvorschlag
1.Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.090.000,-€ wird genehmigt.
2.Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 –2009