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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Juni 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
Verunreinigungen durch Hundekot auf Gehwegen und in Grünanlagen

  • 02-08 / E 00005 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06099 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00005: Es sollen erfolgversprechende Maßnahmen zur Beseitigung des Hundekots in den Grünanlagen und auf den Gehwegen der Stadt München ergriffen werden. Inhalt Die Vorgehensweise des Baureferats zum Thema Hundekot wird dargelegt. In erster Linie wird auf umfassende Aufklärung abgezielt; die Rechtsgrundlagen erlauben jedoch auch die Ahndung von Verstößen. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird nach Maßgabe des Beschlusses des Bauausschusses vom 09.03.2004 auch weiterhin durch Aufklärung und durch Kontrollen auf die Reinhaltung der öffentlichen Flächen von Hundekot hinwirken.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen

02-08 / V 06242 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Behandlung eines Stadtratsantrages (Nr. 02-08 / A 00861) und einer -anfrage (Nr. 02-08 / F 00199) zur Sicherheit auf Spielplätzen im Bauausschuss vom 20.05.2003 hatte das Baureferat angekündigt, eine „Kundenbefragung“ zur Sicherheit durchzuführen. Dadurch soll auch das Stadtratsziel 8 des Bau-referates, die Kundenorientierung zu verstärken, umgesetzt werden. Inhalt 2004 führte das Baureferat in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt eine Befragung Münchner Bürgerinnen und Bürger über die Zufriedenheit mit den städtischen Spielplätzen durch. Dabei ging es vor allem um die Themen Sicherheit und Sauberkeit. Die Ergebnisse sind überwiegend erfreulich und werden in der Anlage präsentiert. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen über die Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Die Umsetzung des Stadtratszieles 8 des Baureferates laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Erhöhung der Verkehrssicherheit am S-Bahnübergang Feldmochinger Straße/S-Bahnhof Fasanerie Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges am S-Bahnhof Fasanerie (Anträge 17 und 18 Ziffer 1) Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 11.05.2004

  • 02-08 / A 01560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Fußgänger- und Radfahrertunnel zwischen Johann-Clanze-Straße und Sylvensteinstraße Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004

02-08 / V 05719 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004: Zwischen der Johann-Clanze-Straße und der Sylvenstein-straße soll unter der Bahnlinie ein Fußgänger- und Radfahrertunnel gebaut werden. Inhalt Sachstand Die gewünschte Verbindung ist in dem Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr als Nebenroutenverbindung enthalten. Vorrangig in das Realisierungsnetz Radfahrverbindungen des Baureferates aufgenommen werden nur Maßnahmen im Zuge von Hauptrouten, die in einem absehbaren Zeitraum vom 5 - 6 Jahren realisiert werden können. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.000.000 €. Wegen der fehlenden Dringlichkeit und auf Grund der finanziellen Situation der Landeshauptstadt ist eine Realisierung derzeit nicht absehbar. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bau eines Fußgänger- und Radfahrertunnels zwischen der Johann-Clanze-Straße und der Sylvensteinstraße ist sowohl auf Grund der Prioritätenliste für Radfahrverbindungen als auch aus Kostengründen derzeit nicht realisierbar. 2. Die Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004 ist damit gemäß Art.18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Trinkl-Siedlung Erstmalige Herstellung der Erschließungsstraßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1702 a im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.880.000,-- E (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 180.000,-- E) Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 06108 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Erschließungsstraßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1702 a (Trinkl-Siedlung). Inhalt Das Baureferat hat für die Baumaßnahme die Entwurfsplanungs-unterlagen sowie das Projekthandbuch 2 erarbeitet. Die Projektgenehmigung mit Projektkosten in Höhe von 1.880.000,-- € wurde vom Bezirksausschuss 10 am 09.05.2005 erteilt. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.d.Genehmigung z.Ausführungsgenehm.w.d.d.BauA entschieden)
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
6.
U-Bahn-Linie 3-Nord Maßnahmegenehmigung für die Fahrgastabfertigungsanlagen von Bahnhof Olympiazentrum bis Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum Maßnahmesumme: 695.000 E netto

02-08 / V 06212 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Maßnahmegenehmigung für die Ausrüstung der U-Bahn-Linie 3-Nord von Bf Olympiazentrum bis Bf Olympia-Einkaufszentrum mit Fahrgastabfertigungsanlagen Inhalt Im Rahmen des Baus der U-Bahn-Linie 3-Nord von Bf Olym­piazentrum bis Bf Olympia-Einkaufszentrum sind für die Fahrgastabfertigungsanlagen – dazu gehören die Zugzielanzeiger und die Fahrkartenautomaten und Entwerter – die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen. Die dafür nötige Summe wird auf netto 695.000 € veranschlagt. Entscheidungsvorschlag Erteilung der Maßnahmegenehmigung für die Maßnahmesumme in Höhe von 695.000 €

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Vergabe öffentlicher Aufträge Erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben für Bauleistungen im kommunalen Bereich

  • 02-08 / F 00629 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06128 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung des Bayer. Ministerrats vom 14.12.2004 über erhöhte Freigrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben im kommunalen Bereich Inhalt Künftige Vorgehensweise bei der Landeshauptstadt München unter Einschluss manipulationspräventiver Maßnahmen Entscheidungsvorschlag 1.Zustimmende Kenntnisnahme durch den Stadtrat 2.Anwendung der aufgezeigten Vergabepraxis ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Tiefbau
Nachtrag
8.
Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz in den Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 8 Schwanthalerhöhe Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a und 1819 b (ehem. Messegelände Nord- und Südteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 3.090.000,-- E (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 100.000,--E) Anteil Baureferat: 3.090.000,-- E (incl. MwSt) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 06349 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2004 Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes „Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz“ Inhalt Ausführungsgenehmigung Die Kosten für den Anteil Baureferat betragen 3.090.000,-€ und werden aus der „Sonderrücklage Theresienhöhe“ finanziert. Am 27.06.2005 soll mit der Umsetzung der geplanten Straßenbauarbeiten begonnen werden. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.090.000,-€ wird genehmigt. 2.Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 –2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,endgült.Entscheidung d.d.VV)