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Anlass Die Lokalbaukommission hat die abgelaufenen, befristet erteilten Baugenehmigungen für die genutzten Häuser auf dem Gelände des Bürgerparks Oberföhring, Oberföhringer Str. 156, Fl. Nr. 287/0, Gemarkung Oberföhring, nicht verlängert. Gefordert wird die Vorlage und Umsetzung eines schlüssigen Brandschutz-konzeptes, das mit einem neuen Bauantrag bei der LBK einzureichen ist. Das Kulturreferat ist mit Schreiben vom 23.02.2005 von der Münchner Stadtentwässerung aufgefordert worden, die Dichtheit der erdverlegten Entwässerungsleitungen bis spätestens 10.09.2005 nachzuweisen. Inhalt Das Baureferat hat mit dem Kulturreferat die erforderlichen Maßnahmen, auch unter Einbindung der beiden Nutzergemeinschaften auf dem Gelände IBO und VG29, geplant. Die geforderten Maßnahmen seitens der Branddirektion und der Münchner Stadtentwässerung sind termingerecht zu erfüllen. Die Alternative zu dieser Sanierung wäre die Schließung des Bürgerparks Oberföhring im Herbst 2005. Entscheidungsvorschlag 1.Mit der Weiterführung der in der Vorlage dargestellten Kunst-, Kultur- und sonstigen Nutzung des Bürgerparks Oberföhring besteht Einverständnis. 2.Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen zur notwendigen Brandschutzsanierung, Kanalinstandsetzung und Gebäudenutzung – befristete 10-iährige Weiternutzung der vorhandenen Bausubstanz bis zur Neubauplanung – besteht Einverständnis.

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02101 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 18.11.2004 Inhalt Darstellung der aktuellen und zukünftigen Einnahmesituation bei den Raumvermietungen Stellungnahme der Gasteig München GmbH Entscheidungsvorschlag Die aktuelle und zukünftige Situation bei den Raumvermietungen der Kultureinrichtungen wird zur Kenntnis genommen.

Anlass Gemäss § 19 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) in Verbindung mit § 12 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Münchner Kammerspiele sind der Werkausschuss, der Oberbürgermeister und die Stadtkämmerei halbjährlich über die Abwicklung des Vermögens- und des Erfolgsplans zu unterrichten. Der zweite Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2004/2005 wird hiermit vorgelegt. Inhalt Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum 01.09.2004 bis 28.02.2005 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt.

Anlass Die Werkleitung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele hat entsprechend den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung den Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, sowie den Lagebericht aufgestellt. Nachdem inzwischen die örtliche Rechnungsprüfung abgeschlossen ist, hat der Stadtrat nunmehr den Jahresabschluss festzustellen und über die Entlastung zu beschließen. Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss wird festgestellt und die Entlastung erteilt. Dem Gewinnverwendungsvorschlag der Werkleitung wird zugestimmt.