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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Mai 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens
Savoyenstraße 10 für den Neubau einer
Kindertageseinrichtung
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer Kindertageseinrichtung mit vier Krippengruppen
und einer Kindergartengruppe auf dem Grundstück Savoyenstr. 10.
Antrag des Herrn Ferenc Wachtler vom 25.10.2018
auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
Anwesen / Wohnraum: Savoyenstr. 10
Stadtbezirk: 9 Neuhausen-Nymphenburg
Antragsteller: Ferenc Wachtler
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 25.10.2018
Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes
Savoyenstr. 10 für den Neubau einer Kindertagesstätte
mit vier Krippengruppen und einer Kindergartengruppe
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches
des Wohnraumes Savoyenstr. 10 für den Neubau einer
Kindertagesstätte mit vier Krippengruppen und einer Kindergartengruppe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
- Savoyenstr. 10
3.
Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften
Antrag Nr. 14-20 / A 01981 .........................
-
14-20 / A 01981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Information über die Unterbringung von geflüchteten Frauen und Kindern in dezentralen Unterkünften in
München
Inhalt
- Standards der Unterbringung
- Mittel des kfw-Programms
- Anzahl der geflüchteten Frauen und Kinder in der Unterbringung
- Regelung der Bildung und der Betreuung der untergebrachten Kinder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages
Nr. 14-20 / A 01981
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Geflüchtete
- Kinderbetreuung
- Bauliche Standards
- Bildungs- und Betreuungsangebote
- dezentrale Unterbringung
Ortsangabe
(-/-)
4.
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f
Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung -
Lebensplätze, niederschwellige langfristige Wohnform
für ehemals wohnungslose Frauen - in der
Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f
Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35
Antrag Nr. 14-20 / A 04816 ............................................
8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
-
14-20 / A 05542 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04816 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05443 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09265
- Antrag Nr. 14-20 / A 04816 vom 20.12.2018
Inhalt
- Schaffung einer weiteren Einrichtung Lebensplätze zur Deckung des vorhandenen Bedarfs auf den Grundstücken Westendstraße 35 und Tulbeckstraße 4f
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Der Zuschussbedarf des Trägers kann zum jetzigen Planungsstand noch nicht ermittelt werden.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen neuen sozialen Einrichtung Lebensplätze an diesem Standort
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Maßnahme erneut zur Entscheidung vorzulegen, sobald die Planungsgrundlagen für eine detaillierte Finanzplanung und zum Trägerschaftsauswahlverfahren vorliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Westendstr. 35, Tulbeckstr. 4f
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
5.
Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2:
Soziale Entwicklung rund um den Münchner
Hauptbahnhof
Antrag Nr. 14-20 / A 03558 ..........................
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
14-20 / A 03558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03558 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter
Kapan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus
Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer,
Herrn StR Horst Lischka vom 08.11.2017
Inhalt
- Dem Stadtrat werden die bestehenden Maßnahmen,
die Bedarfe und die geplanten Maßnahmen dargestellt,
welche auch bei der Gesprächsrunde der Stadtverwaltung
mit den Münchner Wohlfahrtsverbänden, den Frauenverbänden
und den um den Hauptbahnhof tätigen Trägern benannt wurden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der Darstellung der bestehenden Maßnahmen,
der Bedarfe und der geplanten Maßnahmen für alkoholabhängige,
drogenabhängige und wohnungslose Menschen um den Münchner Hauptbahnhof
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 03558.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bahnhofsviertel
- Hauptbahnhof
- Soziale Entwicklungen
- Lösungen fürs Bahnhofsviertel
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
6.
Pflege - ambulant vor stationär
Hilfe aus einer Hand
Antrag Nr. 14-20 / A 04832 .........................
-
14-20 / A 04832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 04832 vom 21.12.2018
Inhalt
- Bearbeitung des Stadtratsantrags und Darstellung des bisherigen Verfahrens
- Vorrang der ambulanten Hilfe zur Pflege und die gegebenen gesetzlichen Einschränkungen
- Aufführung der Änderungen durch die Verlagerung der Hilfe zur Pflege auf den Bezirk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von der geschäftsordnungsmäßen Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- § 13 SGB XII
- § 9 SGB XII
- Verlagerung der Zuständigkeit auf den Bezirk
Ortsangabe
-/-
7.
Stellenmehrung Wohnraumüberwachung
geförderte Wohnungen
Kurzinfo:
Anlass
- rechtmäßige Belegung geförderter Wohnungen
- anhaltender Bedarf an preisgünstigem Wohnraum
Inhalt
- Beantragung von 2 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) für die Wohnraumüberwachung geförderter Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Produktbudgeterhöhung ab 2020 um
126.160 € befristet auf 15 Monate nach Stellenbesetzung
- Produktbudgeterhöhung einmalig in 2019 i.H.v. 67.080 €
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Stellenmehrung
- Stellenschaffung zum 01.07.2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Belegungsverstöße in geförderten Wohnungen
- Freimachung geförderter Wohnungen
Ortsangabe
-/-
8.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spendenmittelverwendung aus dem
Flüchtlingskonto
Kurzinfo:
Anlass
- Projektantrag auf Förderung des Projekts „Lernhilfe für junge Flüchtlinge in der Ausbildung“ aus Spendenmitteln des Flüchtlingskontos
Inhalt
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
- Spendenmittelverwendung aus dem Flüchtlingskonto
Gesamtkosten/Gesamterlöse
37.000 Euro (aus Spendenmitteln des Flüchtlingskontos)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Förderung des Projekts aus den Spendenmitteln für Geflüchtete
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spenden an das Sozialreferat
- Lernhilfe für junge Flüchtlinge in der Ausbildung
Ortsangabe
- /-