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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Mai 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
14-20 / V 14616 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Savoyenstraße 10 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 14549 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer Kindertageseinrichtung mit vier Krippengruppen und einer Kindergartengruppe auf dem Grundstück Savoyenstr. 10. Antrag des Herrn Ferenc Wachtler vom 25.10.2018 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes Inhalt Anwesen / Wohnraum: Savoyenstr. 10 Stadtbezirk: 9 Neuhausen-Nymphenburg Antragsteller: Ferenc Wachtler Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 25.10.2018 Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes Savoyenstr. 10 für den Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Krippengruppen und einer Kindergartengruppe Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches des Wohnraumes Savoyenstr. 10 für den Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Krippengruppen und einer Kindergartengruppe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Savoyenstr. 10
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften Antrag Nr. 14-20 / A 01981 .........................
  • 14-20 / A 01981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 13501 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Information über die Unterbringung von geflüchteten Frauen und Kindern in dezentralen Unterkünften in München Inhalt - Standards der Unterbringung - Mittel des kfw-Programms - Anzahl der geflüchteten Frauen und Kinder in der Unterbringung - Regelung der Bildung und der Betreuung der untergebrachten Kinder Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 01981 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Geflüchtete - Kinderbetreuung - Bauliche Standards - Bildungs- und Betreuungsangebote - dezentrale Unterbringung Ortsangabe (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niederschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35 Antrag Nr. 14-20 / A 04816 ............................................ 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
14-20 / V 14319 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren. Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09265 - Antrag Nr. 14-20 / A 04816 vom 20.12.2018 Inhalt - Schaffung einer weiteren Einrichtung Lebensplätze zur Deckung des vorhandenen Bedarfs auf den Grundstücken Westendstraße 35 und Tulbeckstraße 4f Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der Zuschussbedarf des Trägers kann zum jetzigen Planungsstand noch nicht ermittelt werden. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen neuen sozialen Einrichtung Lebensplätze an diesem Standort - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Maßnahme erneut zur Entscheidung vorzulegen, sobald die Planungsgrundlagen für eine detaillierte Finanzplanung und zum Trägerschaftsauswahlverfahren vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Westendstr. 35, Tulbeckstr. 4f Ortsangabe - 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2: Soziale Entwicklung rund um den Münchner Hauptbahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 03558 .......................... 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  • 14-20 / A 03558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03558 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kapan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 08.11.2017 Inhalt - Dem Stadtrat werden die bestehenden Maßnahmen, die Bedarfe und die geplanten Maßnahmen dargestellt, welche auch bei der Gesprächsrunde der Stadtverwaltung mit den Münchner Wohlfahrtsverbänden, den Frauenverbänden und den um den Hauptbahnhof tätigen Trägern benannt wurden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Darstellung der bestehenden Maßnahmen, der Bedarfe und der geplanten Maßnahmen für alkoholabhängige, drogenabhängige und wohnungslose Menschen um den Münchner Hauptbahnhof - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 03558. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnhofsviertel - Hauptbahnhof - Soziale Entwicklungen - Lösungen fürs Bahnhofsviertel Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Pflege - ambulant vor stationär Hilfe aus einer Hand Antrag Nr. 14-20 / A 04832 .........................
  • 14-20 / A 04832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14558 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 04832 vom 21.12.2018 Inhalt - Bearbeitung des Stadtratsantrags und Darstellung des bisherigen Verfahrens - Vorrang der ambulanten Hilfe zur Pflege und die gegebenen gesetzlichen Einschränkungen - Aufführung der Änderungen durch die Verlagerung der Hilfe zur Pflege auf den Bezirk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der geschäftsordnungsmäßen Bearbeitung des o. g. Stadtratsantrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - § 13 SGB XII - § 9 SGB XII - Verlagerung der Zuständigkeit auf den Bezirk Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Stellenmehrung Wohnraumüberwachung geförderte Wohnungen
14-20 / V 14446 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - rechtmäßige Belegung geförderter Wohnungen - anhaltender Bedarf an preisgünstigem Wohnraum Inhalt - Beantragung von 2 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) für die Wohnraumüberwachung geförderter Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Produktbudgeterhöhung ab 2020 um 126.160 € befristet auf 15 Monate nach Stellenbesetzung - Produktbudgeterhöhung einmalig in 2019 i.H.v. 67.080 € Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Stellenmehrung - Stellenschaffung zum 01.07.2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Belegungsverstöße in geförderten Wohnungen - Freimachung geförderter Wohnungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spendenmittelverwendung aus dem Flüchtlingskonto
14-20 / V 14774 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Projektantrag auf Förderung des Projekts „Lernhilfe für junge Flüchtlinge in der Ausbildung“ aus Spendenmitteln des Flüchtlingskontos Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Spendenmittelverwendung aus dem Flüchtlingskonto Gesamtkosten/Gesamterlöse 37.000 Euro (aus Spendenmitteln des Flüchtlingskontos) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Förderung des Projekts aus den Spendenmitteln für Geflüchtete Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat - Lernhilfe für junge Flüchtlinge in der Ausbildung Ortsangabe - /-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)