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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Aufwertung der Würm
1. Aufwertung der Würm
2. Würm I: Aufwertung der öffentlichen Freiflächen am Manzingerweg
-
02-08 / A 02567 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03529 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 96-02 / A 03110
Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Gesamtuntersuchung für die Würm durchzuführen. Hierbei sollten der Zustand des Flusslaufes dargestellt, bestehende Defizite aufgezeigt und Konzepte für deren Beseitigung bzw. für weitere Aufwertungsmaßnahmen entwickelt werden.
Antrag Nr. 96-02 / A 03529
Die Stadtverwaltung wurde gebeten, ein Konzept zur Aufwertung der Freifläche am Manzingerweg in Pasing vorzulegen.
Inhalt
Die Bearbeitung des Maßnahmenkonzeptes erfolgte durch
das Münchner Landschaftsarchitekturbüro Irene Burkhardt. Das Planungsgebiet umfasst den Würmgrünzug und die angrenzenden Siedlungsteile und Grünverbindungen innerhalb des Stadtgebietes München.
Eine Kurzfassung des Gutachtens liegt der Beschlussvorlage bei; die Langfassung mit sämtlichen Plänen und Erläuterungsbericht liegt beim Baureferat (Gartenbau) vor und kann bei
Bedarf angefordert werden.
Das Baureferat wird die Planung zur Aufwertung der Freifläche am Manzingerweg in Auftrag geben. Diese bedarf auf Grund ungeklärter Besitzverhältnisse auf Teilen der Fläche und
wegen des Biotopcharakters der vorhandenen Gehölzbestände einer intensiven Vorabstimmung innerhalb der Stadtver-waltung.
In Folge ist die Durchführung einer Bürgerbeteiligung
vorgesehen.
2.
Hundekot in Grünanlagen;
Aufstellung von mehr Mülleimern
zur Entsorgung
Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung
des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim
am 08.03.2005
Kurzinfo:
3.
Laubgebläse in Grünanlagen
-
02-08 / E 00046 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00046:
Die Laubreinigung in Grünanlagen und auf Straßen soll nicht mit Laubbläsern, sondern in Handarbeit durchgeführt werden.
Inhalt
Der Bauausschuss hat am 16.11.2004 einen Beschluss zum Thema „Einsatz von Laubblasgeräten“ gefasst.
Das Baureferat hat darin die verschiedenen Gesichtspunkte der Verwendung von Laubbläsern ausführlich dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird nach Maßgabe des Beschlusses des Bauausschusses vom 16.11.2004 auch weiterhin Laubblasegeräte möglichst verantwortungsvoll und differenziert einsetzen sowie Möglichkeiten für die Verminderung des Einsatzes prüfen.
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Sanierung der Müllerstadelstraße
Empfehlung Nr. 42 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied
Bezirksteil Lochhausen-Langwied
am 08.12.04
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 42 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Lochhausen-Langwied, die Müllerstadelstraße
ab dem Paul-Ehrlich-Weg in Richtung Norden zu sanieren.
Inhalt
Die Müllerstadelstraße weist im genannten Bereich keinen guten Zustand auf. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Fahrbahnverbreiterung und eine adäquate Befestigung fehlen.
Das Baureferat prüft derzeit Möglichkeiten, wie der Zustand der Müllerstadelstraße mit wirtschaftlich vertretbarem Mitteleinsatz verbessert werden kann und informiert den BA 22, auf dessen Gebiet die Müllerstadelstraße liegt, über das Ergebnis.
Die Bezirksausschüsse 22 und 23 wurden zur geplanten Sachbehandlung gehört. Der BA 22 ist mit der Sachbehandlung einverstanden. Der BA 23 sieht die Sanierung der Müllerstadel-straße als nicht vorrangig an.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat prüft, inwieweit mit wirtschaftlich vertretbarem Mitteleinsatz der Zustand der Müllerstadelstraße verbessert
werden kann.
5.
Lützowstraße und Rembrandtstraße
zwischen Marschnerstraße und Alte Allee
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Verbesserungsmaßnahme
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.300.000 E
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserungsmaßnahme der Lützowstraße und Rembrandtstraße zwischen Marschnerstraße und Alte Allee
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorgelegte Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
6.
Instandsetzung der 4 Verbindungsbrücken
zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße
im Zuge der Tegernseer Landstraße
(McGraw Graben)
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.600.000 E
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Bei den regelmäßig durchzuführenden Bauwerksprüfungen
nach DIN 1076 wurden an den Bauwerken Schäden festgestellt. Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes wurden umfassende Projekt-untersuchungen durchgeführt.
Inhalt
Projektbeschreibung und Dringlichkeit
Es sollen die Abdichtung, die Beläge und die Gesimse erneuert sowie Betonschäden am Überbau instandgesetzt werden.
Zur Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter die Instand-setzung 2006 bzw. 2007.
Kostenobergrenze
1.600.000 EUR
Bauablauf und Termine
Die 4 Straßenbrücken zwischen Chiemgau- und Stadelheimer Straße sollen in den Jahren 2006 und 2007 instand gesetzt
werden. Dabei können die jeweils zu bearbeitenden 2 Brücken komplett gesperrt werden und eine Umleitung über die ver-bleibenden 2 Brücken erfolgen. Die Durchführung der Maßnahme ist von März bis November 2006 bzw. 2007 geplant.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Erholungsgelände Possenhofen am Starnberger See;
hier: Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Pöcking
zur Ausweisung als Grünanlage der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Anregung der Gemeinde Pöcking und des Baureferates,
das Erholungsgelände verwaltungsmäßig neu zu ordnen.
Inhalt
Zur Ausweisung des Erholungsgeländes als Grünanlage der Landeshauptstadt München ist eine Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Pöcking erforderlich, damit die einschlägigen städtischen Satzungen auch im Gebiet dieser Gemeinde gelten.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Gemeinde Pöcking wird eine Zweckvereinbarung abgeschlossen.
8.
Ausbau Mittlerer Ring, Abschnitt Ost
Lärmschutzmaßnahmen in der Grillparzerstraße
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Forderung nach Lärmschutz von Anwohnern der
Grillparzerstraße
Inhalt
Bericht über die nicht gegebenen Realisierungschancen
Nachtrag
9.
Siedlungsschwerpunkt Freiham, verkehrliche Erschließung
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
3. Bauabschnitt
Verkehrliche Erschließung des zukünftigen Gewerbegebietes gemäß
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
Vorwegmaßnahmen
Projektkosten (Ausführungskosten):
8.400.000,- E
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 270.000,- E)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Genehmigung für verwaltungsinterne Abwicklung des Restprojektes
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.01.2004 das
Gesamtprojekt mit Projektkosten in Höhe von 52.000.000,- € nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung für die Straßen im Gewerbegebiet vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung sind Vorwegmaßnahmen zur Realisierung der verkehrlichen
Erschließung des Gewerbegebietes.
Entscheidungsvorschlag
1.Die Realisierung der Vorwegmaßnahmen mit Ausführungskosten in Höhe von 8.400.000,- € wird genehmigt.
2.Dem Baubeginn wird zugestimmt.