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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Juli 2005, 10:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sperrzeiten in München;
- Sperrzeitbericht 2004;
- Neufassung der städt. Sperrzeitverordnung
(wg. landesweiter "Putzstundenregelung")
Kurzinfo:
2.
Wahlbüros in den einzelnen Stadtbezirken
der LH München
Antrag Nr. 02-08 / A 02289 von Herrn Stadtrat
Johann Altmann vom 17.02.2005
-
02-08 / A 02289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Johann Altmann hat am 17.02.2005 beantragt, die negativen Auswirkungen der Schließung der örtlichen Wahlbüros auf das Wahlverhalten der Münchner Briefwählerinnen und Briefwähler stadtbezirksbezogen darzustellen und Vorschläge zur Einrichtung von örtlichen Wahlbüros bei zukünftigen Wahlen zu unterbreiten.
Inhalt
Sachstand der Fusion der Bezirksinspektionen
Auswirkungen der Schließung von örtlichen Wahlbüros auf das Wahlverhalten
Bedarfsprüfung für dezentrale Wahlbüros
Stellungnahmen anderer Dienststellen
Nutzung nichtstädtischer Büroräume
Wirtschaftlichkeit
Entscheidungsvorschlag
Es werden keine neuen dezentralen Wahlbüros errichtet.
Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3.
Bericht im Rahmen des
Beteiligungscontrollings Juli 2005
hier: Bericht über die P+R Park & Ride GmbH
Ziele des Unternehmens
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Direktoriums C/S „Optimierung der Beteiligungssteuerung“ vom 20.03.2003 und 09.04.2003 wurden die Betreuungsreferate beauftragt, für die von ihnen betreuten Beteiligungsgesellschaften den ehrenamtlichen Stadtrat zweimal im Jahr in den Fachausschüssen und zwar vor der Verabschiedung des Eckdatenbeschlusses im Juli und vor den Haushaltsberatungen im Oktober über die Arbeit, den aktuellen Geschäftsverlauf und die Zielentwicklung der einzelnen Gesellschaften der Landeshauptstadt München zu informieren und die Ziele der Gesellschaft beschließen zu lassen.
Inhalt
Das Kreisverwaltungsreferat ist Betreuungsreferat für die P+R Park & Ride GmbH. Im Beschluss wird ein Rückblick auf das vergangene Wirtschaftsjahr 2004 (Zielerreichung) der P+R Park & Ride GmbH gegeben, die
Ziele der Gesellschaft für das Jahr 2005 und das kommende Kalenderjahr 2006.
Entscheidungsvorschlag
Dem Stadtrat werden vier neue Ziele, die die Gesellschafterversammlung der P+R Park & Ride GmbH für das Jahr 2005 vereinbart hat, vorgestellt. Für das Kalenderjahr 2006 werden 4 weitere Ziele vorgestellt. Über die Ziele 2005 Ziffer 2.2., Punkt 2.2.2 bis 2.2.5 sowie über die Ziele 2006
Ziffer 2.5, Punkt 2.5.1 bis 2.5.4 wird ein Beschluss gefasst werden.
4.
Ausübung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel in der Funktion des Leiters der Hauptabteilung Straßenverkehr
Inhalt
Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf Herrn Norbert Bieling, Angestellter im höheren technischen Dienst (Leiter der Hauptabteilung Straßenverkehr)
5.
Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung
des Katastrophenschutzes der Landeshaupt-
stadt München anlässlich der
Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit einem
Gesamtvolumen von 954.200 Euro;
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2005
beim UA 1400 i.H.v. 179.400 Euro
Kurzinfo:
Anlass
Für die Verbesserung des Katastrophenschutzes in München anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 werden zusätzliche Haushaltsmittel benötigt.
Inhalt
Es werden Verbesserungen angestrebt bei:
1.Verletzten-Dekontamination
2.zusätzliche messtechn. ABC-Ausstattung
3.Maßnahmen für einen Massenanfall von Verletzten (ManV 50)
4.Kommunikationstechnik für Einsatzleitungen und Stäbe
5.EDV für Verletztenregistrierung
6.Lohn-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten für auswärtige Einsatzkräfte
Entscheidungsvorschlag
1.Den Maßnahmen wird zugestimmt.
2.Das KVR wird beauftragt, die Maßnahmen im Benehmen mit der Stadtkämmerei durchzuführen.