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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Juli 2005, 10:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kreisverwaltungsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Sperrzeiten in München; - Sperrzeitbericht 2004; - Neufassung der städt. Sperrzeitverordnung (wg. landesweiter "Putzstundenregelung")

02-08 / V 06473 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

Wahlbüros in den einzelnen Stadtbezirken der LH München Antrag Nr. 02-08 / A 02289 von Herrn Stadtrat Johann Altmann vom 17.02.2005

02-08 / A 02289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06470 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Herr Stadtrat Johann Altmann hat am 17.02.2005 beantragt, die negativen Auswirkungen der Schließung der örtlichen Wahlbüros auf das Wahlverhalten der Münchner Briefwählerinnen und Briefwähler stadtbezirksbezogen darzustellen und Vorschläge zur Einrichtung von örtlichen Wahlbüros bei zukünftigen Wahlen zu unterbreiten. Inhalt Sachstand der Fusion der Bezirksinspektionen Auswirkungen der Schließung von örtlichen Wahlbüros auf das Wahlverhalten Bedarfsprüfung für dezentrale Wahlbüros Stellungnahmen anderer Dienststellen Nutzung nichtstädtischer Büroräume Wirtschaftlichkeit Entscheidungsvorschlag Es werden keine neuen dezentralen Wahlbüros errichtet. Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßg.,dass Ziffer 2 lautet,s.Beschlusss.)

Abgesetzt

Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings Juli 2005 hier: Bericht über die P+R Park & Ride GmbH Ziele des Unternehmens

02-08 / V 06474 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss des Direktoriums C/S „Optimierung der Beteiligungssteuerung“ vom 20.03.2003 und 09.04.2003 wurden die Betreuungsreferate beauftragt, für die von ihnen betreuten Beteiligungsgesellschaften den ehrenamtlichen Stadtrat zweimal im Jahr in den Fachausschüssen und zwar vor der Verabschiedung des Eckdatenbeschlusses im Juli und vor den Haushaltsberatungen im Oktober über die Arbeit, den aktuellen Geschäftsverlauf und die Zielentwicklung der einzelnen Gesellschaften der Landeshauptstadt München zu informieren und die Ziele der Gesellschaft beschließen zu lassen. Inhalt Das Kreisverwaltungsreferat ist Betreuungsreferat für die P+R Park & Ride GmbH. Im Beschluss wird ein Rückblick auf das vergangene Wirtschaftsjahr 2004 (Zielerreichung) der P+R Park & Ride GmbH gegeben, die Ziele der Gesellschaft für das Jahr 2005 und das kommende Kalenderjahr 2006. Entscheidungsvorschlag Dem Stadtrat werden vier neue Ziele, die die Gesellschafterversammlung der P+R Park & Ride GmbH für das Jahr 2005 vereinbart hat, vorgestellt. Für das Kalenderjahr 2006 werden 4 weitere Ziele vorgestellt. Über die Ziele 2005 Ziffer 2.2., Punkt 2.2.2 bis 2.2.5 sowie über die Ziele 2006 Ziffer 2.5, Punkt 2.5.1 bis 2.5.4 wird ein Beschluss gefasst werden.

Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen

02-08 / V 06471 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Wechsel in der Funktion des Leiters der Hauptabteilung Straßenverkehr Inhalt Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf Herrn Norbert Bieling, Angestellter im höheren technischen Dienst (Leiter der Hauptabteilung Straßenverkehr)

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes der Landeshaupt- stadt München anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit einem Gesamtvolumen von 954.200 Euro; Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2005 beim UA 1400 i.H.v. 179.400 Euro

02-08 / V 06547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Für die Verbesserung des Katastrophenschutzes in München anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 werden zusätzliche Haushaltsmittel benötigt. Inhalt Es werden Verbesserungen angestrebt bei: 1.Verletzten-Dekontamination 2.zusätzliche messtechn. ABC-Ausstattung 3.Maßnahmen für einen Massenanfall von Verletzten (ManV 50) 4.Kommunikationstechnik für Einsatzleitungen und Stäbe 5.EDV für Verletztenregistrierung 6.Lohn-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten für auswärtige Einsatzkräfte Entscheidungsvorschlag 1.Den Maßnahmen wird zugestimmt. 2.Das KVR wird beauftragt, die Maßnahmen im Benehmen mit der Stadtkämmerei durchzuführen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )