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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Juli 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

München macht mit bei der "Nacht der 100.000 Kerzen für eine Welt ohne Atomwaffen" Antrag Nr. 02-08 / A 02460 der ÖDP vom 13.05.2005, eingegangen am 13.05.2005

02-08 / A 02460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06478 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München unterstützt die Aktion des Münchner Friedensbündnisses "Nacht der 100.000 Kerzen für eine Welt ohne Atomwaffen" die vom 05.08. auf den 06.08.2005 auf dem Marienplatz stattfindet, mit einem an die Münchner Bürgerinnen und Bürger gerichteten Aufruf an der Veranstaltung teilzunehmen und mit einem entsprechendem Transparent, das an der Fassade des Rathauses angebracht wird.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bericht über die Informationsreise des Münchner Stadtrats nach Brüssel zu den europäischen Institutionen und kommunalen Interessensvertretungen am 7./8. April 2005

02-08 / V 06498 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am 7. und 8. April 2005 fand die Informationsreise von Mitglie-dern des Stadtrats nach Brüssel zu den europäischen Institutionen und kommunalen Interessensvertretungen statt. Neben den 31 Mitgliedern des Stadtrats nahmen auch 14 Personen aus der Stadtverwaltung an dem Besuch in Brüssel teil. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft war mit der Organisation und Betreuung der Delegationsreise betraut. In der Vorlage werden die inhaltli-chen Ergebnisse der Gespräche dargestellt.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf -die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost A)Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetz- buch (BauBG) im Bereich Mittlerer Ring Südost B)Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gemäß §§ 137, 139 Baugesetzbuch (BauBG) - "Öffentlichkeitsphase" C)Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) als Sanierungsgebiete; Aufstellungsbeschluss für das Agfa-Gelände D)Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" E)Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung F)Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten G)Anträge und Empfehlung Antrag Nr. 1646 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 11.11.2003 Antrag Nr. 1901 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing - Harlaching vom 17.02.2004 Antrag Nr. 1860 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf -Perlach vom 02.03.2004 Antrag Nr. 1905 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 09.03.2004 Antrag Nr. 2228 des Bezirksausschusses

02-08 / A 02549 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02519 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06411 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (gem.Ergänzungsantrag der CSU,SPD,B90/Grüne/RL)

Arten- und Biotopschutzprogramm für die Stadt München

02-08 / V 06376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Bestandserhebungen und -bewertungen zum Arten- und Biotopschutzprogramm dargestellt und mit den bisherigen Erfolgen des Naturschutzes in München gespiegelt sowie Empfehlungen für künftige Schwerpunkte der Naturschutzarbeit gegeben

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Abgesetzt

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte

02-08 / A 02571 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06216 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden die NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium dargestellt. Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme der Darstellung des Zusammenwirkens der Steuerungsmodule Ziele und Produkte - Zustimmung zu der Neufassung des Produktplans im Direktorium aufgrund organisatorischer Neustrukturierung - Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2004 - Zustimmung zu den Zielen 2006 des Direktoriums

Einrichtung einer/es Demographiebeauftragten Antrag Nr. 02-08 / A 02384 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 18.03.2005

02-08 / A 02384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06341 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag: Die im Antrag von Frau Stadträtin Schosser geforderte Koordinierung ist bereits jetzt gegeben. Eine neue zentrale Stelle einer/eines Demographiebeauftragten wird deshalb nicht als notwendig angesehen. Dem Stadtratsantrag wird daher nicht entsprochen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Bildung von interkommunalen Kooperationen Antrag Nr. 02-08 / A 02201 von Frau Stadträtin Christine Strobl vom 04.01.2005

02-08 / A 02201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02658 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06354 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Zulässigkeit und Wirtschaftlichkeit interkommunaler Kooperationen bei der Beschaffung wird vom Direktorium allgemein und aus Sicht der Stadt dargestellt und beurteilt. Entscheidungsvorschlag: Die Bildung von interkommunalen Kooperationen bei der Beschaffung ist aus kartellrechtlichen Gründen für München unzulässig. In Bezug auf die Verfahrenskosten wäre sie zwar zulässig, für München aber unrentabel. Sollten sich die Bedingungen für München durch Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) oder das Urteil des EuGH zur Rechtssache Hinte günstiger entwickeln, wird dem Stadtrat darüber berichtet. Die zwischen den Beteiligungsgesellschaften, Eigenbetrieben und dem Hoheitsbereich bestehenden Kooperationen sollen weiter ausgebaut werden.

Münchens Stadtrat fordert eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung Antrag Nr. 02-08 / A 02423 der ÖDP vom 28.04.2005

02-08 / A 02423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach Rechtssprechung und Literatur haben die Gemeinden ein Recht zur Beschlussfassung nur, soweit die Wahrnehmung der ihnen zugewiesenen Aufgaben betroffen ist. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag kann aus rechtlichen Gründen nicht inhaltlich behandelt werden. Es erfolgt ein Nichtbefassungsbeschluss.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der PDS und ÖDP)

Mietverrechnung stadteigene und angemietete Verwaltungsgebäude; Verrechnungsmodell für stadteigene Verwaltungsgebäude (UA 0640) ab 2006

02-08 / V 06206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass der Vorlage Änderung des Verrechnungsmodells von der Einheitsmiete zur objektbezogenen Kostenmiete für stadteigene Verwaltungs- gebäude des (UA 0640) ab 2006. Beibehaltung des Verfahrens bei angemieteten Verwaltungs-gebäuden. Inhalt der Vorlage Die seit Einführung der Einheitsmietverrechnung gewonnenen Erkenntnisse werden erläutert. Das daraus resultierende Rechnungsergebnis 2004 wird dargestellt. Die Anregungen der flächennutzenden Referate werden behandelt und die für den Wechsel der Verrechnungsmethode ausschlaggebenden Gründe werden beschrieben. Die Verrechnung einer objektbezogenen Kostenmiete für stadteigene Verwaltungsgebäude wird vorgestellt. Darüber hinaus wird dargelegt, warum das Verfahren für angemietete Verwaltungsgebäude unverändert bleiben soll. Die Übergabe von Büroflächen an die Referate wird in Form einer innerstädtischen Vereinbarung der sog. Überlassung geregelt. Entscheidungsvorschlag des Referenten Das Mietverrechnungsverfahren für stadteigene Verwaltungs-gebäude wird geändert. Eine objektbezogene Kostenmiete löst ab 01.01.2006 die Einheitsmiete ab. Das Verfahren für angemietete Verwaltungsgebäude bleibt unverändert bestehen. Als „stadtinterner Mietvertrag“ dient eine Überlassungsvereinbarung. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die Mietverrechnung an Hand von Marktpreisen zu prüfen und zu bewerten.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2006

02-08 / V 06224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Förderung der Jugendhilfe Festsetzung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Haushaltsjahr 2005 -

02-08 / V 06317 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Schuldenbericht 2004

02-08 / V 06356 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Berichtsjahr 2004 · Prognose und Entwicklung der Zinsen · Handlungsparameter für die Stadtkämmerei · Kreditportfolio der LHM und ihrer Eigenbetriebe - Volumen - Kreditarten, -geber, Schuldendienstleistungen, Laufzeiten der Zinsbindung - Durchschnittszins, Pro-Kopf-Verschuldung - Kreditaufnahmen - Zinssicherungsgeschäfte - Rechtsgeschäfte, die Kreditaufnahmen gleichkommen - Kassenkredite Schuldenentwicklung 1994 - 2004 · Gesamtstadt · Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Planung 2005 · Zinsprognose · Ermächtigungen Schuldendienstleistungen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Ziele des Kommunalreferats für 2006 Änderung von Produktbeschreibungen

02-08 / A 02531 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06396 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die strategischen Ziele für 2006 und die Änderung der Produktbeschreibungen für die Bereiche Bewertungsamt, Vermessungsamt und Forstverwaltung werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,StR Dr. Baretti)

10.

Schlachthof München (SHM); Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 06395 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Vorlage wird dem Stadtrat die Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes SHM zur Zustimmung vorgelegt. Der Erste Zwischenbericht 2005 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Erholungsgelände Possenhofen am Starnberger See; hier: Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Pöcking zur Ausweisung als Grünanlage der Landeshauptstadt München

02-08 / V 06313 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anregung der Gemeinde Pöcking und des Baureferates, das Erholungsgelände verwaltungsmäßig neu zu ordnen. Inhalt Zur Ausweisung des Erholungsgeländes als Grünanlage der Landeshauptstadt München ist eine Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Pöcking erforderlich, damit die einschlägigen städtischen Satzungen auch im Gebiet dieser Gemeinde gelten. Entscheidungsvorschlag Mit der Gemeinde Pöcking wird eine Zweckvereinbarung abgeschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

12.

Bildende Kunst auf der BUGA

02-08 / A 02522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06292 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag 02-08 / A 01827: Das Baureferat wird beauftragt im Zusammenhang mit dem Berufsverband Bildender Künstler während der BUGA ein Symposium durchzuführen. Für das Symposium sollen fünf Künstlerinnen und Künstler eingeladen werden, die ihre Kunstprojekte für die Dauer der BUGA entwickeln. Ein späterer Ankauf ist nicht ausgeschlossen. Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum ist einzubinden. Hierfür werden Mittel in Höhe von 275.000,- € aus dem Pool Kunst in der Messestadt Riem zur Verfügung gestellt. Inhalt Ziel der Antragstellerin und des Antragstellers ist es, weitere dauerhafte Kunstprojekte in der Messestadt zu realisieren. Vorschlag zur Umsetzung: Zeitliche Trennung des BUGA – Symposium (mit künstlerischer Reflexion und interdisziplinärer Diskussion im Hinblick auf künftige Kunst in der Messestadt) und der Entscheidungs-findung, die erst im Anschluss stattfinden sollte. Entscheidungsvorschlag 1.Mit dem im Sinne der Ausführungen modifizierten Antrag besteht Einverständnis. 2.Das Baureferat wird mit der federführenden Koordination beauftragt. Die Organisation des Symposium erfolgt durch die BUGA München 2005 GmbH in Kooperation mit dem BBK und der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“. 3.Für das Gesamtprojekt sind 275.000,- € brutto aus dem Kunstpool der Messestadt vorgesehen. Zunächst werden 25.000,- € netto bereitgestellt für Abwicklung und Or

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )

13.

Abgesetzt

Arten- und Biotopschutzprogramm für die Stadt München

02-08 / V 06376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

14.

Luftreinhalteplan Feinstaubgrenzwert kurz vor der Überschreitung - Regierung von Oberbayern soll Stadtratsbeschlüsse vom Juli 2004 endlich umsetzen Antrag Nr. 02-08 / A 02371 von Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 16.03.2005 Feinstaubgrenzwert überschritten! Ein Aktionsplan muss her: Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Münchner Bevölkerung! Antrag Nr. 02-08 / A 02394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 29.03.2005 Ziffer 9 des Beschlusses "Luftreinhalteplan München" der Vollversammlung des Stadtrates der LH München vom 15.12.2004 Luftreinhaltung auf konkrete Füße stellen Antrag Nr. 02-08 / A 01615 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.04.2004 München beantragt beim Freistaat Bayern ein Förderprogramm für die Umrüstung der Fahrzugflotten der Kommunen und Landkreise auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl Antrag Nr. 02-08 / A 02406 der ÖDP vom 07.04.2005

02-08 / A 02394 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02371 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02406 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden verschiedene Anträge behandelt, die sich mit der Feinstaubproblematik in München und den möglichen Minderungsmaßnahmen befassen. Dazu werden Fragen zu weiteren Messstellen und einer Informationskampagne diskutiert sowie über einen Versuch zur Intensivierung der Straßenreinigung sowie eine Zusammenstellung der Maßnahmen berichtet. Ebenso wird die Forderung nach einem Förderprogramm für die Umrüstung der Fahrzeugflotten von Kommungen und Landkreise auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl wird behandelt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

15.

Abgesetzt

Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 26.035.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten: 1.880.000 ¿) 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabe- mittel bei Hhst. 2320.945.7540.3 in Höhe von 500.000 ¿ 4. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002

02-08 / A 02596 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06239 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

16.

Umbau und Instandsetzung des Dachgeschosses der Berufsschule am Sendlinger-Tor-Platz 14 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Prognostizierte Ausführungskosten). 4.014.000 ,- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0,- Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 IL 1, IGr. 24 "Berufs-, Berufsfachschulen", UA 2400, Maßnahmennurmmer 7710, Rangfolgennummer 011

02-08 / V 06408 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

17.

Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 1. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 2. Bestellung des Abschlussprüfers

02-08 / V 06525 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 ist entsprechend den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung (§ 6 Abs. 1 Nr. 7) der Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung vorzulegen Inhalt: In der Vorlage wird der finanzielle Rahmen des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 und die mittelfristige Finanzplanung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Neukalkulation der Betriebszuschüsse Zustimmung zum Erfolgsplan und zum Vermögensplan Zustimmung für die Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen Entscheidung über den Höchstbetrag der Kassenkredite Entscheidung über den Höchstbetrag für Kreditaufnahmen Bestellung des Abschlussprüfers

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung

02-08 / V 06523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Werkleitung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele hat entsprechend den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung den Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, sowie den Lagebericht aufgestellt. Nachdem inzwischen die örtliche Rechnungsprüfung abgeschlossen ist, hat der Stadtrat nunmehr den Jahresabschluss festzustellen und über die Entlastung zu beschließen. Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss wird festgestellt und die Entlastung erteilt. Dem Gewinnverwendungsvorschlag der Werkleitung wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

19.

Bürgerpark Oberföhring Notwendige Sanierungsmaßnahmen

02-08 / V 06426 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Lokalbaukommission hat die abgelaufenen, befristet erteilten Baugenehmigungen für die genutzten Häuser auf dem Gelände des Bürgerparks Oberföhring, Oberföhringer Str. 156, Fl. Nr. 287/0, Gemarkung Oberföhring, nicht verlängert. Gefordert wird die Vorlage und Umsetzung eines schlüssigen Brandschutz-konzeptes, das mit einem neuen Bauantrag bei der LBK einzureichen ist. Das Kulturreferat ist mit Schreiben vom 23.02.2005 von der Münchner Stadtentwässerung aufgefordert worden, die Dichtheit der erdverlegten Entwässerungsleitungen bis spätestens 10.09.2005 nachzuweisen. Inhalt Das Baureferat hat mit dem Kulturreferat die erforderlichen Maßnahmen, auch unter Einbindung der beiden Nutzergemeinschaften auf dem Gelände IBO und VG29, geplant. Die geforderten Maßnahmen seitens der Branddirektion und der Münchner Stadtentwässerung sind termingerecht zu erfüllen. Die Alternative zu dieser Sanierung wäre die Schließung des Bürgerparks Oberföhring im Herbst 2005. Entscheidungsvorschlag 1.Mit der Weiterführung der in der Vorlage dargestellten Kunst-, Kultur- und sonstigen Nutzung des Bürgerparks Oberföhring besteht Einverständnis. 2.Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen zur notwendigen Brandschutzsanierung, Kanalinstandsetzung und Gebäudenutzung – befristete 10-iährige Weiternutzung der vorhandenen Bausubstanz bis zur Neubauplanung – besteht Einverständnis.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

20.

Sperrzeiten in München; - Sperrzeitbericht 2004; - Neufassung der städt. Sperrzeitverordnung (wg. landesweiter "Putzstundenregelung")

02-08 / V 06473 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

21.

Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen

02-08 / V 06471 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Wechsel in der Funktion des Leiters der Hauptabteilung Straßenverkehr Inhalt Übertragung von personalrechtlichen Kompetenzen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf Herrn Norbert Bieling, Angestellter im höheren technischen Dienst (Leiter der Hauptabteilung Straßenverkehr)

Beschluss.pdf (nach Antrag )

22.

Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes der Landeshaupt- stadt München anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit einem Gesamtvolumen von 954.200 Euro; Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2005 beim UA 1400 i.H.v. 179.400 Euro

02-08 / V 06547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Für die Verbesserung des Katastrophenschutzes in München anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 werden zusätzliche Haushaltsmittel benötigt. Inhalt Es werden Verbesserungen angestrebt bei: 1.Verletzten-Dekontamination 2.zusätzliche messtechn. ABC-Ausstattung 3.Maßnahmen für einen Massenanfall von Verletzten (ManV 50) 4.Kommunikationstechnik für Einsatzleitungen und Stäbe 5.EDV für Verletztenregistrierung 6.Lohn-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten für auswärtige Einsatzkräfte Entscheidungsvorschlag 1.Den Maßnahmen wird zugestimmt. 2.Das KVR wird beauftragt, die Maßnahmen im Benehmen mit der Stadtkämmerei durchzuführen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

23.

Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

02-08 / V 06385 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der gesamte, ehemals industriell genutzte Bereich (u.a. ehemaliges Betriebsgelände der Firma Diamalt) soll nunmehr im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtlösung einer neuen gewerblichen Nutzung zuführt werden. Ziel der Planung ist die Sicherung von Gewerbeflächen an diesem Standort entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt München sowie die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für einen Baufachmarkt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

24.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/29 Memminger Platz, Untermenzinger Straße, Allacher Straße, Bahnlinie München-Regensburg - Meiller-Gelände - Stadtbezirk 10 Moosach

02-08 / V 06386 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufgrund von Umstrukturierungsprozessen einer Unternehmensgruppe hat sich deren Flächenbedarf am Standort Moosach vermindert. Für die freiwerdenden Betriebsflächen wird seitens des Unternehmens eine Veräußerung angestrebt, um die weitere Entwicklung des Betriebes und die Sicherung von Arbeitsplätzen am Standort gewährleisten zu können. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

25.

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung vom 15.10.1997) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 BauGB für den Bereich der Luitpold-Kaserne Heßstraße, Schwere-Reiter-Straße und Infanteriestraße Stadtbezirk 4 Schwabing-West

02-08 / V 06250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erwerb der Luitpold-Kaserne durch die Landeshauptstadt Mün-chen/erfolgte Grundbuchumschreibung Inhalte Einleitungsbeschluss vom 15.10.1997, Ergebnis der Voruntersuchungen und aktueller Sachstand, Aufhebung des Einleitungsbeschlusses Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für den Bereich der Luitpold-Kaserne

Beschluss.pdf (nach Antrag )

26.

Abgesetzt

Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 06389 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als auch zum Bebauungsplan mit Grünordnung eingegangen sind. Inhalt Flächennutzungsplan mit Erläuterung und Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924.Festsetzung eines Kerngebietes. Entscheidungsvorschlag Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wird gemäß § 6 BauGB endgültig beschlossen und der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

27.

Verlängerung von Erhaltungssatzungen; Empfehlung Nr. 02-08/ E 00007 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005

02-08 / E 00007 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06210 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005 Inhalt Die Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen Obere Au, Haidhausen Mitte und Untere Au/Untergiesing werden beschrieben.Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist zu diesem Zeitpunkt mit dieser Beschlussvorlage nicht möglich. Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung Nr. 02-08/E 00007 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes am 24.02.2005 ist gem. Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.Das Planungsreferat bleibt beauftragt, vor Ablauf der Erhaltungssatzungen Überprüfungsmaßnahmen einzuleiten.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,StR Dr. Baretti )

28.

Blockheizkraftwerke und alternative Energieversorgungskonzepte in Anlagen der Münchner Wohnungsbaugesellschaften a)Bericht über den Sachstand und das weitere Vorgehen b)Antrag Nr. 1417 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.05.1999

02-08 / A 02521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufträge aus dem vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschlossenen Änderungsantrag vom 29.11.2000. Auftrag aus dem Beschluss der VV (RGU) vom 12.05.2004. Inhalt Innovative Energieversorgungskonzepte bei neuen Modellvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in München werden vorgestellt. Die Diskussionsergebnisse eines „Runden Tisches“ mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Erfahrungen und Aktivitäten mit neuen Energieversorgungskonzepten in Neubau und Bestand werden erläutert. Das Spektrum reicht hier von Holzhackschnitzelanlagen über Grundwasserwärmepumpen und Photovoltaikanlagen bis hin zu Heizanlagen, die sich aus verschiedenen sich ergänzenden Anlagenkomponenten u. a. mit Blockheizkraftwerk zusammensetzen. Das Contractingangebot der SWM GmbH, sowie die Erfahrungen zur Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung im Wohnbereich werden ergänzend dargestellt. Entscheidungs-vorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, unter Einbeziehung des RGU die neuesten Entwicklungen im Bereich alternativer Energieversorgungskonzepte zu verfolgen. Das Planungsreferat wird beauftragt bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften darauf hinzuwirken, alternative Energieversorgungskonzepte bei Bauvorhaben des geförderten Wohnungsbaus in die Gesamtabwägung mit einzubeziehen und deren Einsatzmöglichkeiten sorgfältig zu prüfen. Das Planungsreferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Auswertung ü

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) b) Aufhebung des östlichen Teilbereichs (Blöcke 14, 15 und 17) der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) c)Aufhebung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) Stadtbezirk 17 - Obergiesing

02-08 / V 06412 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Sanierungsziele für den östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage und die im östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird aufgrund des komplett aufzuhebenden Sanierungsgebietes nicht mehr benötigt. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzung gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den östlichen Teilbereich aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der mit der MGS bestehende Treuhändervertrag aufgehoben wird.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

30.

Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem „Ökologischer Wohnungsbau – kostenvergleichende Bauvarianten – nachhaltiges Wohnen“ - Bekanntgabe -

02-08 / V 06177 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass 10-jähriges Bestehen des Ökologischen Kriterienkataloges Auftrag des Stadtrates vom 17.03.2004, einen Erfahrungsbericht über den Ökologischen Kriterienkatalog vorzulegen. Inhalt Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges - Entstehung des Ökologischen Kriterienkatalogs Evaluierungsmöglichkeiten Erfahrungen der Wohnungsbaugesellschaften mit dem 6 Ökologischen Kriterienkatalog Fazit Die Ergebnisse der Begleitforschung für das Modellprojekt der GEWOFAG an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem liegen vor. Energieberatung (Sollner Institut) Ökologische Gesamtbilanz (Eidgenössische Materialprüfungsanstalt CH- Dübendorf) Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Modellprojekt und der Betriebsphase. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

31.

Abgesetzt

02-08 / A 02549 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02519 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06411 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen