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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juli 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Einwegpfand;
Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
02-08 / V 06453
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt:· Einschlägige Rechtsgrundlagen für das Einwegpfand und deren historische Entwicklung· Vereinbarkeit der Pfandregelung mit EU-Recht· Ergebnisse behördlicher Kontrollen· Aktuelle Änderungen der Verpackungsverordnung
2.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH München;
neue und geänderte Fördertatbestände
-
02-08 / A 02557
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06468
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- Entscheidung über die Einführung einer Sonderförderung Biomasse (Holzpelletfeuerungsanlagen)- Entscheidung über Modifikationen bei der Förderung von Wärmedämmmaßnahmen an Bestandsgebäuden.
3.
Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme
02-08 / V 06467
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Anschluss- und Benutzungszwanges für Fernwärme dargestellt.
4.
Fortschreibung der Münchner Versiegelungskarte
02-08 / V 06520
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird das Verfahren zur 2. Fortschreibung der Münchner Versiegelungskarte vorgestellt.