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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Juli 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/24,
Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Umzug der Stadtwerke München GmbH in das neue Zentralgebäude werden auf dem Areal nur noch geringe Flächen für technische Nutzungen benötigt. Der dafür nicht mehr benötigte Teil des Geländes soll nunmehr einer angemessenen Nachnutzung zugeführt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
2.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913
Rümannstraße (südlich),
Isoldenstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 349 und 305)
1. Städtebaulicher Ideenwettbewerb
2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Schwabing West;hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei-Festsetzung allgemeiner Wohngebiete zur Entwicklung eines attraktiven Wohnquartiers mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen,-Festsetzung einer integrierten Kindertagesstätte und Kinderkrippe,-Nahbereichszentrum mit Einzelhandelsbetrieb und Flächen für kleinere Läden mit ergänzenden Angeboten,-Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
3.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1737 a
Karl-Scharnagl-Ring (östlich)
zwischen Seitz-, Bürklein- und
Maximilianstraße
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1333 und
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1605 a)
2. Änderungen zum Bebauungsplanentwurf Nr. 1737 a
Karl-Scharnagl-Ring
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00297 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel
vom 10.05.2005
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
-
02-08 / B 00297 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02550 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben ge-nannten Bereichhier: Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher SatzungsbeschlusssowieAntrag Nr. 02-08 / B00297 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 10.05.2005
Inhalt
Wesentliche Inhalte sind unter anderemdie städtebauliche Neuordnung des Altstadtringes im Bereich des Karl-Scharnagl-Ringes, die Änderung der Nutzungsart Gemeinbedarf - Öffentliche Verwaltung - in die Nutzungsart Kerngebiet entlang des Karl-Scharnagl-Ringes, die Festsetzung des Gebäudebestandes entlang der Seitzstraße als Besondere Wohngebiete und des Klostergartens des Franziskaner Ordens als Gemeinbedarfsfläche - Franziskanerkloster -
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus denvorangegangenen Verfahrensschritten.Behandlung des Antrages des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 vom 10.05.2005 nach Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung
4.
Satzungsbeschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925
Nymphenburg Süd
Bahnlinie (nördlich), Nymphenburger Schlosspark,
Herthastraße, Wotanstraße (westlich) und
Winfriedstraße (südlich)
- ehemaliger Rangierbahnhof und ESV-Gelände -
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 768)
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Bahnbetriebliche Flächen entlang des Rangierbahnhofes Laim sind durch die Umstrukturierung der ehemaligen Deutschen Bundesbahn und die Konzentration des Güterverkehrs für die städtebauliche Neuordnung freigeworden.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 für den Bereich und darin enthaltener Festsetzung allgemeiner Wohngebiete mit Kindertagesstätte, Kerngebiete, Sondergebiete Sportanlage, Gemeinbedarfsfläche Grundschule und weiterführende Schule, Tagesheim und Hort
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 für den Bereich Nymphenburg Süd wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.Den Anregungen kann teilweise entsprochen werden.
Bezirk Ost (HA II/3)
5.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968
Effnerstraße (östlich),
Odinstraße (nördlich)
A) Bericht über den Planungsworkshop
B) Aufstellungsbeschluss
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich in Bogenhausenhier: Aufstellungsbeschluss
Inhalte
Am 05.07.2004 wurde vom Sozialausschuss der Beschluss gefasst, das bestehende sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim an der Effnerstraße 76 zu schließen. Im Rahmen dieses Beschlusses wurde das Sozialreferat beauftragt, ein zukunftsfähiges, der Bedarfsentwicklung angepasstes Konzept für einen Neubau auf dem Grundstück an der Effnerstraße für die Altenpflege zu entwickeln und dem Stadtrat bis Mitte 2005 vorzulegen. Auf dem Grundstück soll künftig ein neues, vollstationäres Pflegeheim mit ca. 200 Plätzen entstehen. Die Finanzierung soll zu einem wesentlichen Teil über den Verkauf von hochwertigen Wohnbauflächen auf dem Grundstück erfolgen.
Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.
6.
Weiteres Vorgehen
Schäftlarnstraße, Maria-Einsiedel-Straße,
Benediktbeuerer Straße, Maria-Einsiedel-
Mühlbach/Mühlbach und Tierparkstraße
- Gelände des ehemaligen - Thalkirchner
Bahnhofs -
a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 02551 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Für das Gelände des ehemaligen „Thalkirchner Bahnhofs“ hat die Grundeigentümerin, Fa. Vivico Real Estate GmbH München, einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb durchgeführt.
Inhalt
Bericht über das Ergebnis des durchgeführten Wettbewerbs und beabsichtigtes weiteres Verfahren.
Entscheidungsvorschlag
- Vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes wird Kenntnis genommen.
- Das Planungsreferat wird beauftragt, auf der Grundlage des überarbeiteten 1. Preises in die weiteren Bauleitplanverfahren zur Überplanung des Geländes am ehemaligen „Thalkirchner Bahnhof“ einzutreten.
Bezirk West (HA II/4)
7.
Aufstellungsbeschluss
Bauleitplanung Domagkstraße
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967
Domagkstraße (nördlich),
ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und
Frankfurter Ring (südlich)
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Konkretisierung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs.
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Schwabing.Rahmenziele für das weitere Bebauungsplanverfahren
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
8.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1941
Baubergerstraße (östlich),
Netzerstraße (westlich)
Stadtbezirk 10 Moosach
-
02-08 / A 02552 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Baubergerstraße (östlich), Netzerstraße (westlich) im Stadtbezirk 10 - Moosach
Inhalte
Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Äußerungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und des Bezirksausschusses 10- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung)Der Bebauungsplanentwurf setzt als Art der Nutzung Mischgebiet (dort u.a. auch eine Kindertagesstätte) sowie Reines Wohngebiet fest. Ferner enthält er u.a. Verkehrsflächen sowie eine öffentliche Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung sowie die Äußerungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 10
- Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Abschluss des städtebaulichen
Vertrages
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen in der
öffentlichen Auslegung
- keine Beschlussvollzugskontrolle
9.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/20
Untere Angerlohe
23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
10.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1969
Untere Angerlohe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich zur Legalisierung einer Schwarzbausiedlung.
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung und Darstellung der Äußerung des Bezirksauschusses 23
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
11.
Satzungsbeschlüsse
Satzung zur Teiländerung
und Ergänzung des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a
Bereich:
Maria-Probst-Straße (nördlich),
Ingolstädter Straße (östlich)
Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
Stadtbezirk 11 - Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Teiländerung und Ergänzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.Hier: Satzungsbeschluss.
Inhalte
Satzungsergänzung mit Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a ,dabei Festsetzung eines immissionswirksamen, flächenbezogenen Schallleistungspegels.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Satzung zur Teiländerung und Ergänzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a sowie über die Behandlung der Anregungen aus der Beteiligung der Bürger.
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
Bodenseestraße (südlich) - Bundesstraße B 2 -,
Bundesautobahn A 96 München - Lindau (nördlich),
Bundesautobahn A 99 West (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 67 b)
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwieg
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich .
Inhalte
Satzung mit Begründung des BebauungsplanesDarstellung der Äußerungen aus der Auslegung gemäß § 3 Absatz 3 BauGB (alter Fassung) mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen
13.
Veränderungsspeere
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
Veränderungssperre Nr. 642
Auf den Schrederwiesen
Flurstücke Nrn. 81/0 und 86/0
Gemarkung Ludwigsfeld
Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 1784)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten des Erlasses für die Veränderungssperre Nr. 642.
Inhalte
Unvereinbarkeit der Anträge auf Vorbescheid mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1784. Notwendigkeit zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 642.
Entscheidungsvorschlag
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 642.
Referatsgeschäftsleitung
14.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK
unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
und der Vollversammlung des Stadtrates
im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Hauptabteilung I
15.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
PM Analysen
Wissenschafts- und Hochschulstandort
München
a) Leitvorstellungen der Hochschulen im Raum
München
b) Leitlinien für die künfitge Gestaltung
des Verhältnisses der Stadt zu den Hoch-
schulen
c) Anträge
ca) Neue Flächen für Universitäten im Stadtgebiet
Antrag Nr. 1982 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 16.05.2000
cb) Zukunft des Hochschulstandortes München
Antrag Nr. 2085 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 10.07.2000
cc) Auswirkungen der Hochschulverlagerung ins Umland
Antrag Nr. 02-08/A 01218 von Frau Stadträtin Ulrike
Boesser vom 16.10.2003
Kurzinfo:
Anlass
Diskussion über Hochschulpolitik in BayernStandortüberlegungen der Hochschulen und des Freistaates BayernStadtratsanträge
Inhalte
Bedeutung der Wissensentwicklung für die künftige Stadt und Regional-entwicklungEntwicklung der Münchner Hochschulen und Auswirkungen auf die Regi-on MünchenStadtentwicklungsplanerische Leitvorstellungen der Landeshauptstadt MünchenStudienort MünchenVorschläge für strategische Leitlinien
Entscheidungsvorschlag
Appell an Freistaat und die Hochschulen, die geplanten Umnutzungen und Verlagerungen räumlich zu konkretisieren und das Konzept der LH München zur Kenntnis zu bringen.Auftrag an das Planungsreferat, die Auswirkungen der Umstrukturierun-gen zu beobachten.Auftrag an das Planungsreferat, die Entwicklung des Wissenschafts- und Hochschulstandortes sowie die vorgeschlagenen Leitlinien in einem Workshop zu erörtern und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten.Appell an den Freistaat, das studentische Wohnen und die Unterbringung von Gastprofessoren im Rahmen von Überlegungen zur Umstrukturierung innerstädtischer Hochschulstandorte zu fördern.Auftrag an Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München, im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplanes auf ein Konzept für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Hochschulraumes München hinzuwirken.Stadtratsanträge sind behandelt.
16.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
PM - Bilanz
- Leitprojekt: Stadtteilentwicklung Hadern
- Münchner Habitat-Tag in Hadern
Kurzinfo:
17.
Fortschreibung Konzept für das Busparken in München
a) Aktualisierung des Beschlusses des Ausschusses
für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001
b) Ergebnis der Anhörung der Bezirksausschüsse
zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung vom 16.05.2001
c) Anträge
ca) Konzept für das Busparken in der Innenstadt
Antrag Nr. 729 der Stadtratsmitglieder
Lottmann und Czisch vom 02.07.1985
cb) Busparkplatz "Park and Ride" in der Friedensstraße
Antrag Nr. 1621 der Stadtratsfraktion der
CSU vom 18.03.1987
cc) Anfahrtszonen für Touristenbusse in der
Münchner Innenstadt Antrag Nr. 373
der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.01.1991
cd) Fremdenverkehrsstadt München - Attraktive
Innenstadt - auch für Bustouristen
Antrag Nr. 02-08/A 01343 von Herrn StR
Richard Quaas vom 17.12.2003
-
02-08 / A 01343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage "Fortschreibung Konzept Busparken in München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 hatte der Stadtrat den damaligen Sachstand zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat mit der Anhörung der Bezirksausschüsse erneut beauftragt.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage werden das bisherige Vorgehen sowie die Anhörungsergebnisse dargestellt und dem Stadtrat eine abschließende Beschlussfassung zum Münchner Buskonzept unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt von dem aktualisierten Buskonzept Kenntnis und stimmt der Umsetzung zu. Am Karl-Scharnagl-Ring und in der Blumenstraße werden eine Busan- und Abfahrtszone eingerichtet. Der probeweisen Bewirtschaftung der Busan- und Abfahrtszone am Thomas-Wimmer-Ring und am Deutschen Museum in der Erhardtstraße wird zugestimmt.
18.
Parkfläche am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing
(Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 31 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing am 16.11.2004
-
02-08 / A 02555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing hat am 16.11.2004 gefordert, auf einem städtischen Grundstück in der Nähe des zukünftigen S-Bahn-Haltepunktes Untermenzing eine P+R-Anlage herzustellen.
Der Stadtrat hat in seinem am 24.10.2001 beschlossenen Gesamtkonzept für P+R und B+R in München festgelegt, dass insbesondere an der Stadtgrenze ausreichend P+R-Stellplätze zur Verfügung gestellt werden, die möglichst direkt vom übergeordneten Straßennetz erreicht werden können. An den übrigen Haltestellen außerhalb des Mittleren Rings sollen an geeigneten Standorten lediglich kleinere Anlagen für den nahräumlichen Bedarf eingerichtet werden, da sonst die Gefahr besteht, dass es attraktiver ist, mit dem Auto erst weit in die Stadt zu fahren, statt bereits frühzeitig auf die S-Bahn umzusteigen. Am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing wäre zudem kein für P+R geeignetes Grundstück vorhanden, da die dort vorhandenen Freiflächen im Flächennutzungsplan und in Bebauungsplänen als Allgemeine Grünfläche und geplantes Landschaftsschutzgebiet, Grünflächen oder Verkehrsflächen festgesetzt sind. Der städtische Haushalt würde durch die P+R-Anlage durch nicht durch Nutzerentgelte gedeckte Kosten für den Betrieb von ca. 100 Euro pro Stellplatz und Jahr und Unterhaltskosten belastet werden. Der Haltepunkt Untermenzing wird durch 3 Buslinien erschlossen. Außerdem sind 200 B+R-Stellplätze geplant.
Keine P+R-Anlage am S-
19.
Endgültige Realisierung der B+R und P+R-Anlage
am S-Bahnhof Langwied (Südostseite) im Zuge
des Neubaus der Bergsonstraße
a) Antrag Nr. 02-08/A 01285 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 24.11.2004
b) Antrag Nr. 02-08/B00097 des Bezirksausschusses
des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied
vom 02.03.2005
-
02-08 / A 01285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen/RL hat am 24.11.2003 den Antrag gestellt, die B+R- und P+R-Anlage am S-Bahnhof Langwied auf der Südostseite der Bergsonstraße zu planen und im Zuge des Baus der Bergsonstraße-neu zu realisieren. Der Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes hat im Rahmen der Anhörung den Antrag gestellt, wonach der Beschlussvorlage nicht zugestimmt wird.
Inhalt
In der Beschlussvorlage zum Bauausschuss am 10.02.2004 hatte das Baureferat die Planungsdaten und Abhängigkeiten genannt, die eine Lage der P+R- und B+R-Anlage auf der Nordwestseite priorisieren. Die Ausführungsgenehmigung wurde einstimmig beschlossen. Mittlerweile ist beim Kreuzungsumbau der Bergsonstraße (alt) / Bergsonstraße (neu) die planfest-gestellte Fahrspurverlagerung auf die Südostseite der Bergsonstraße realisiert worden. Auf der frei gewordenen Nordwestseite wurde die künftige B+R- und P+R-Anlage provisorisch hergestellt. Die Planungen zur endgültigen Herstellung der P+R-Anlage sollen baldmöglichst von der P+R Park&Ride GmbH übernommen werden. Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen wurden 80 Fahrrad-ständer durch die Deutsche Bahn AG witterungsgeschützt unter dem Brückenbauwerk aufgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand zur endgültigen Realisierung der B+R- und P+R-Anlage Langwied wird zur Kenntnis genommen.Behandlung der Anträge.
Hauptabteilung II
20.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1592 b
Frankfurter Ring, Schleißheimer Straße (östlich),
DB-Nordring und Knorrstraße
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 40, 281
und 1592 a)
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
(2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Teiländerung und Ergänzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.Hier: Satzungsbeschluss.
Inhalte
Satzungsergänzung mit Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a ,dabei Festsetzung eines immissionswirksamen, flächenbezogenen Schallleistungspegels.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Satzung zur Teiländerung und Ergänzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505 a sowie über die Behandlung der Anregungen aus der Beteiligung der Bürger.
Hauptabteilung III
21.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau,
Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
Verleihung der Ehrenpreise 2005
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und Vorbildliche Sanierung der Landeshauptstadt München
Inhalte
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 wurde die Durchführung des Ehrenpreises mit der Verleihung von maximal 18 Ehrenpreisen festgelegt. 43 Beiträge wurden eingereicht.Die Gutachterkommission trat am 03. und 07.06.2005 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Jury 18 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenreise empfohlen werden, sowie 5 weitere Objekte, für die eine lobende Erwähnung ausgesprochen werden soll.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherren wird zugestimmt.
22.
Sanierungsgebiet Petuelring;
a) Ergebnisse des Planungsworkshops in den
Blöcken 23, 24, 47 (Petuelring, Frohschammer-,
Kant-, Frauenstädtstraße und Christoph-von-Gluck-
Platz im Juli 2004
b) Weiteres Vorgehen
c) Durchführung von Maßnahmen
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Im Sanierungsgebiet ¿Petuelring¿ wurde im Sommer 2004 ein Pla-nungsworkshop zur Aufwertung der Blöcke 23, 24 und 47 mit Beteili-gung der Betroffenen durchgeführt.
Inhalte
Unter Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Be-wohnerinnen und Bewohner wurden von drei Planungsbüros alternative Konzepte erarbeitet. Diese bilden die Grundlage für weitere Umset-zungsschritte.
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse des Planungsworkshops werden zur Kenntnis genom-men. Für das weitere Vorgehen wird folgendes vorgeschlagen: Weitere Konkretisierung der Neuordnungskonzepte für die Blöcke 23 und 47 sowie Einleitung der erforderlichen Bauleitplanverfahren für den Block 24.Das Planungsreferat wird beauftragt, die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH mit der weiteren Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen.
Hautptabteilung IV
23.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes
(BayNatSchG);
Novellierung des Landschaftsschutzgebietes
"Nymphenburger Park mit Umgriff einschließlich
des Nymphenburger Kanals samt der Nördlichen
und Südlichen Auffahrtsallee und des
Grünwaldparks"
Kurzinfo:
Anlass
Anlass ist der geplante Erlass des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1925 "Nymphenburg Süd" entsprechend dem Aufstellungsbeschluss des Stadtrates vom 04.12.2002 Der Umgriff dieses Bebauungsplanes umfasst auch den Bereich des bestehenden Eisenbahnersportvereinsgeländes (ESV-Geländes) an der Winfriedstraße, welcher derzeit als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist. Zukünftig ist dieses Gelände zur Bebauung vorgesehen, so dass es erforderlich ist, die Grenzen des Landschaftsschutzgebiets ¿Nymphenburger Park ¿(§ 2 Abs. 1 Buchst. k Landschaftsschutzverordnung) den Planungsgegebenheiten anzupassen und für den betroffenen Bereich die Landschaftsschutzverordnung aufzuheben.Ferner bedarf die seit 1964 bestehende einheitliche Landschaftsschutzverordnung schrittweise einer Novellierung d.h. einer Anpassung des Verordnungstextes an den jeweiligen Landschaftsraum mit spezifischem Schutzzweck und daran angepassten Verboten.
Inhalte
Darlegung des Ergebnisses des Inschutznahmeverfahrens gemäß Art 46 Bayerisches Naturschutzgesetz und Erlass einer neuen Landschaftsschutzverordnung "Nymphenburg" ( siehe Anlage 1 und 2 der Beschlussvorlage ).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet "Nymphenburg" wird beschlossen.Gleichzeitig wird die Verordnung der
Bezirk Ost (HA II/3)
24.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1966
Effnerplatz
(Kunst-am-Bau-Projekt "Mae West")
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung vom 07.07.2004, für das Kunst-am-Bau¿ Projekt ¿Mae West¿ der Künstlerin Prof. Rita McBride am Effnerplatz zeit-gerecht ein Bauleitplanverfahren einzuleiten.
Inhalte
Die Beschlussvorlage enthält Ausführungen zum Anlass der Planung, zur Bestandsaufnahme, zum Kunst-am-Bau-Projekt ¿Mae West¿ sowie zur Umsetzung im Bauleitplanverfahren (Planungsziele) und den Kosten.
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich des Effnerplatzes
25.
Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924
Frobenstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich),
Burgfriedensgrenze (westlich)
- Münchener Rennverein e.V. (MRV) -
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als auch zum Bebauungsplan mit Grünordnung eingegangen sind.
Inhalt
Flächennutzungsplan mit Erläuterung und Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924.Festsetzung eines Kerngebietes.
Entscheidungsvorschlag
Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wird gemäß § 6 BauGB endgültig beschlossen und der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Hauptabteilung I
26.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Bericht zur Stadtentwicklung 2003
a)Anhörung der Bezirksausschüsse
b)Befassung der Fachausschüsse des
Stadtrates
c)Entscheidungsvorschlag des Planungs-
referates
-
02-08 / A 02642 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2004 wurde das Planungsreferat zum o.g. Thema u.a.beauftragt, die Anhörung der Bezirksausschüsse durchzuführen. Ebenso wurde beschlossen, die Befassung der Fachausschüsse durchzuführen und anschließend den "Bericht zur Stadtentwicklung 2003" der Vollversammlung zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Inhalt
Die Beschlussvorlage gliedert sich in 3 Abschnitte:Nach einem Überblick über die aktuelle Beschlusslage wirda) über die Anhörung der Bezirksausschüsse berichtetb) die Beschlüsse der Fachausschüsse zusammengefaßt undc) ein Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates zur endgültigen Beschlussfassung gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Endgültiger Beschluss der "PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bericht zur Stadtentwicklung 2003" mit diversen Berichten, Leitlinien und Leitprojekten.
Hauptabteilung II
27.
Griechische Schule
Bereitstellung eines geeigneten größeren Grundstücks z.B. in der Ampfingstraße
Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des
14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 08.03.2005
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 08.03.2005.
Inhalte
Eine Vorprüfung mehrerer Standorte ergab, dass kein anderer zur Errichtung einer Griechischen Schule geeignet ist. Die genannte Fläche an der Ampfinger Str. steht nicht zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag
Ein anderes geeignetes Grundstück zur Errichtung einer Griechischen Schule kann nicht zur Verfügung gestellt werden.
Hauptabteilung III
28.
Wettbewerb Energiesparkommune
¿Wer wird Bundeshauptstadt im
Energiesparen¿
der Deutschen Umwelthilfe
1. Preis für die
Landeshauptstadt München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
1. Preis für die Landeshauptstadt München im Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe
Inhalte
München ist ¿Bundeshauptstadt im Energiesparen¿Übrige Preisträger aus den drei Preis-KategorienBeiträge des Planungsreferats zum Wettbewerbsbeitrag unter Federführung des RGU
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe