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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juli 2005, 09:30 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01.2005 bis 30.06.2005 - Bekanntgabe -
02-08 / V 05901 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat werden die im 1. Halbjahr 2005 der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Sitzungsvorlagen bekannt gegeben. Die Beschlussaufträge mit dem jeweiligen Erledigungsstatus und -vermerk werden dargestellt.
2.
Evaluierung der Ziele 2004 mit Nachtrag 2003 Überarbeitung des Produktkataloges Handlungsziele 2006
02-08 / V 06143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Evaluierung der in 2003 noch nicht abgearbeiteten Ziele, Evaluierung der Ziele 2004, Fortschreibung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen, Handlungsziele 2006
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endgült.Entscheid.d.d.VV)
3.
Rechtssprchung des EuGH zu vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäften/Urteil "Stadt Halle"
02-08 / V 06554 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird ein kurzer Überblick über die o.g. Grundsatzentscheidung des EuGH mit den zu erwarteten Auswirkungen auf die Kommune gegeben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
München als "Modestadt"?
  • 02-08 / A 02561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06347 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft nimmt zu o.g. Antrag Stellung, stellt die Situation des Modestandortes München und Handlungsmöglichkeiten zur Stärkung dar.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Oktoberfest-Plakatwettbewerb des Tourismusamtes Änderung der Modalitäten
02-08 / V 06346 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung des Wettbewerbsverfahrens: Wettbewerbsteilnehmer (Grand Prix-Preisträger) dürfen nicht in wirtschafticher Abhängigkeit zu einem Jurymitglied stehen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Finanzierung der EQUAL-München GmbH
02-08 / V 06497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ein überarbeitetes Finanzierungskonzept wird vorgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Neubau/Nachrüstung von S-Bahnhöfen mit Toiletten (Ziffer 2 des Antrages)
  • 02-08 / E 00080 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06350 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausstattung der S-Bahnhöfe mit Toiletten fällt in die Zuständigkeit der DB Station & Service AG. Demnach sieht die DB beim Neu- oder Umbau von S-Bahnhöfen in aller Regel keine Toiletten mehr vor. Würde die Landeshauptstadt München darauf drängen müsste sie den Unterhalt selbst finanzieren, dies ist angesichts der Haushaltssituation nicht möglich. Auch im U-Bahnbereich werden Toilettenanlagen aus Kostengründen standardmäßig nur an größeren Bahnhöfen, zentralen Umsteige- und Endhaltestellen betrieben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Anbindung der Kasernentram über die Herzogstraße Antrag Nr. 2735 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 25.01.2005
02-08 / V 05967 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft sieht keine Veranlassung oder Möglichkeit, das bereits fortgeschrittene Verfahren zu ändern.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2006 Anbindung des ASZ Freimann durch Erweiterung der Buslinie 84 Antrag Nr. 2445 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing - Freimann vom 28.09.2004 Bessere verkehrliche Erreichbarkeit des ASZ in der Edmund-Rumpler-Straße Empfehlung Nr. 120 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing - Freimann vom 06.07.2004 Linienführung Busse 134, 133, 136 Anfragen / Anliegen aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln vom 14.04.2005
  • 02-08 / A 02565 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00229 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00122 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00103 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00068 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag einschließlcih Ergänzungsantrag von B90/Grüne/RL)