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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juli 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ziele des Baureferates 2006; Fortschreibung des Produktplanes und der -beschreibungen

  • 02-08 / A 02569 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06569 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts) sind von allen Referaten Stadtratsziele zu formulieren, die Verknüpfung mit den Produkten aufzuzeigen und dem Stadtrat im Sitzungszyklus vor dem Eckdatenbeschluss vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat seine Stadtratsziele und die Produkt-Ziel-Verknüpfung. Ferner wird der Produktplan um ein Produkt zur Stiftungs-verwaltung fortgeschrieben. Entscheidungsvorschlag 1.Den Stadtratszielen des Baureferates für das Jahr 2006 wird zugestimmt. 2.Das Baureferat wird beauftragt, die weitere Haushalts-planung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
2.
Beschlussvollzugskontrolle 1. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2005 - 30.06.2005

02-08 / V 06570 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Aufwertung der Würm 1. Aufwertung der Würm 2. Würm I: Aufwertung der öffentlichen Freiflächen am Manzingerweg

  • 02-08 / A 02567 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03529 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 96-02 / A 03110 Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Gesamtuntersuchung für die Würm durchzuführen. Hierbei sollten der Zustand des Flusslaufes dargestellt, bestehende Defizite aufgezeigt und Konzepte für deren Beseitigung bzw. für weitere Aufwertungsmaßnahmen entwickelt werden. Antrag Nr. 96-02 / A 03529 Die Stadtverwaltung wurde gebeten, ein Konzept zur Aufwertung der Freifläche am Manzingerweg in Pasing vorzulegen. Inhalt Die Bearbeitung des Maßnahmenkonzeptes erfolgte durch das Münchner Landschaftsarchitekturbüro Irene Burkhardt. Das Planungsgebiet umfasst den Würmgrünzug und die angrenzenden Siedlungsteile und Grünverbindungen innerhalb des Stadtgebietes München. Eine Kurzfassung des Gutachtens liegt der Beschlussvorlage bei; die Langfassung mit sämtlichen Plänen und Erläuterungsbericht liegt beim Baureferat (Gartenbau) vor und kann bei Bedarf angefordert werden. Das Baureferat wird die Planung zur Aufwertung der Freifläche am Manzingerweg in Auftrag geben. Diese bedarf auf Grund ungeklärter Besitzverhältnisse auf Teilen der Fläche und wegen des Biotopcharakters der vorhandenen Gehölzbestände einer intensiven Vorabstimmung innerhalb der Stadtver-waltung. In Folge ist die Durchführung einer Bürgerbeteiligung vorgesehen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion v.19.7.05)
4.
Dezimierung der Wasservögel an den Seen im Münchner Norden Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 14.10.04

02-08 / V 06065 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach: Die Wasservögel an den Badeseen im Münchner Norden sollen dezimiert werden um die Verunreinigung der Seen zu reduzieren. Behandlung im Bauausschuss wegen stadtweiter Bedeutung Inhalt Die Problematik der Dezimierung von Wasservögeln, insbesondere Gänsen, wird auf der Grundlage eines Gutachtens der Universität Rostock, das vom Referat für Gesundheit und Umwelt gemeinsam mit dem Baureferat beauftragt wurde, dargelegt. Eine Bejagung kommt demnach nicht in Frage. Vergrämungsmaßnahmen sind auf öffentlichen Grünflächen nur sehr begrenzt durchführbar. Die Durchsetzung des Fütterungsverbots durch die Grünanlagenaufsicht ist auf Grund der begrenzten Personalkapazitäten schwierig. Aufklärungsaktionen und Versuche zur teilweisen Vergrämung der Gänse sind insbesondere am Lerchenauer See vorgesehen. Entscheidungsvorschlag 1.Kenntnisnahme von der Sachbehandlung (laufende Angelegenheit § 22 GeschO). Eine weitgehende Verdrängung des Wasservogelbestandes ist nach derzeitigem Kenntnisstand mit vertretbaren Mitteln nicht möglich. Versuche zum Freihalten von Teilflächen werden im Sommer 2005 am Lerchenauer See durchgeführt. 2.Kontrollen des unerlaubten Fütterns erfolgen weiterhin im Rahmen der personellen Möglichkeiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Mittlerer Ring Südwest Ziffer 2 und 3 Empfehlung Nr. 26 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.04

  • 02-08 / B 00073 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05654 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 26: Die Baumaßnahme Mittlerer Ring Südwest soll mit sofortiger Wirkung in den Mehrjahresinvestitionsplan (MIP) aufgenommen werden. (Ziffer 2) Die Landeshauptstadt soll bei der Regierung von Ober-bayern eine „Anordnung zum sofortigen Vollzug“ erwirken. (Ziffer 3) Inhalt Die Situation des Projektes unterscheidet sich nicht gegenüber der Beschlusslage vom 19.10.2004 (BauA). Die Maßnahme ist bereits in den Entwurf des MIP 2005 – 2009 eingestellt: erste Baurate in 2009, Vorabmaßnahmen ab 2008. Gegen den Planfeststellungsbeschluss wurden keine Klagen erhoben, er ist damit bereits rechtskräftig. Eine „Anordnung des sofortigen Vollzugs“ ist daher nicht möglich und auch nicht nötig. Entscheidungsvorschlag 1.Ein Vorziehen der Maßnahme Mittlerer Ring Südwest auf einen Baubeginn vor 2009 ist derzeit nicht möglich. 2.Der Planfeststellungsbeschluss ist bestandskräftig. Eine „Anordnung zum sofortigen Vollzug“ ist weder möglich noch nötig.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
6.
Ausbau des Mittleren Ringes (B2R) Ost Lärmschutzbebauung an der Richard-Strauss-Straße zwischen Denninger Straße und Effnerplatz im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht 2. Tektur der Planfeststellung 3. Bezuschussung der geplanten Lärmschutzbebauung in Höhe von 818.000 E

02-08 / V 06464 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die planfestgestellte Lärmschutzwand westlich der Richard-Strauss-Straße soll durch eine sogenannte "Riegelbebauung" der Bayerischen Versorgungskammer und der „Erste BL Verwaltungs-GmbH & Co. KG (Tochtergesellschaft der Bayern Versicherung Lebensversicherung AG) ersetzt werden. Hierzu wurde dem Stadtrat bereits am 11.05.2005 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vorgetragen. Inhalt Die Bayerische Versorgungskammer und die „Erste BL Verwaltungs-GmbH & Co. KG“ (Tochtergesellschaft der Bayern Versicherung Lebensversicherung AG) planen, anstelle der Wand eine Lärmschutzbebauung zu errichten, die mindestens die gleiche Schutzwirkung für die dahinter liegende Bebauung erzielen wird. Der "Ersatz" der Lärmschutzwand muss in einem ergänzenden Planfeststellungsverfahren genehmigt werden. Den Eigentümern sollen u.a. für bauliche Mehraufwendungen für Lärmschutzmaßnahmen am Gebäude Mittel in Höhe der Einsparungen, die sich durch den Wegfall der Lärmschutzwand ergeben, zur Verfügung gestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Tektur der Planfeststellung zu beantragen. 3. Die Bezuschussung der geplanten Lärmschutzbebauung in Höhe von 818.000 € wird genehmigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Masterplan MAN hier: Karlsfelder Straße (neu) zwischen Dachauer Straße bis Schwabenbächl und Bauschingerstraße im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing und im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06564 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau bzw. Neubau von Verkehrsflächen gemäß Masterplan MAN vom 05.08.2004 zur geordneten Entwicklung des Werks-geländes der Firma MAN Nutzfahrzeuge AG München. Inhalt Das Baureferat hat für die neu- und umzubauenden Straßen Karlsfelder und Bauschingerstraße im Umgriff des Masterplanes ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, das Bedarfsprogramm zum weiteren Ausbau der Karlsfelder Straße zwischen Schwabenbächl und Achatstraße einschließlich der Brückenerneuerung und Aufweitung zu erarbeiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Keferloherplatz im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.075.000,-- E Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

  • 02-08 / A 02566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06105 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für das Sanierungsgebiet Milbertshofen wurde im Sommer/ Herbst 2003 ein Plangutachten „Quartierskonzept zur Auf-wertung des öffentlichen Raums“ durchgeführt. Inhalt Das Baureferat hat für den Bereich Keferloherplatz/ Schleiß-heimer Straße vor dem Kulturzentrum ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Im Vorfeld wurde bereits die Vor- und Entwurfs-planung beauftragt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung aus- zuarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gem.Änderungsantrag von SPD,B90/Grüne/RL v.19.7.05)
9.
Nymphenburg Süd - innere Erschließung - Neubau der Erschließungsstraßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1925 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.300.000,-- E Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06378 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau der Erschließungsstraßen gemäß Bebauungsplan Nr. 1925 durch die Vivico (Erschließungsträger). Inhalt Das Baureferat hat für den Neubau der Erschließungsstraßen ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungs- vorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
10.
Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005 für die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)

02-08 / V 06445 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Optimierung der Beteiligungssteuerung Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings für die MTG Inhalt Bericht der MTG für 2004/2005 zur Unterstützung von Steuerungsent­scheidungen des Stadtrates Ziele 2006 der Beteiligungsgesellschaft im vorgegebenen Sitzungszyklus vor dem Eckdatenbeschluss Entscheidungsvorschlag Das Jahresergebnis 2004 und das voraussichtliche Jahresergebnis 2005 werden zur Kenntnis genommen. Handlungsempfehlungen sind nicht veranlasst. Die formulierten Ziele 2006 werden beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Nachtrag
11.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; a) Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 8. Amtsperiode b) Zuständigkeitsabgrenzung zur Kommission für Freie Kunst im öffentlichen Raum

02-08 / V 06606 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 24.07.2005 endet die 7. Amtsperiode der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und es wird eine Neubestellung erforderlich. Die Kulturreferentin regte aus diesem Anlass eine klarere Abgrenzung des Aufgabenbereichs gegenüber der Kommission für Freie Kunst im öffentlichen Raum (Ortstermine) an. Inhalt a) Neubestellung Es werden die Zusammensetzung der Kommission und die Auswahlkriterien für die fachlichen Mitglieder erläutert und eine mit dem Kulturreferat abgestimmte Liste vorgelegt. b) Zuständigkeitsabgrenzung Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum (Quivid) für maßnahmegebundene Kunst zuständig. Kommission für Freie Kunst im öffentlichen Raum (Ortstermine) für maßnahmeungebundene Kunst zuständig. Entscheidungsvorschlag zu a) Zustimmende Kenntnisnahme. zu b) Festlegung der Zuständigkeitsabgrenzung entsprechend dem Antrag der Referentin.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
12.
Abgesetzt
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; - Mittelansätze - Regelungen Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum; Antrag Nr. 02-08/ A 02368 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Alexander Reissl und Frau StRin Monika Renner vom 15.03.2005 Reduzierung der Mittel für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; Antrag Nr. 02-08/ A 01782 der Stadtratsfraktion der CSU vom 13.07.2004

  • 02-08 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die o.g. Anträge der SPD und der CSU befassen sich mit der Frage der Mittelansätze für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum angesichts der derzeitigen Haushaltslage. Im SPD-Antrag sind außerdem Änderungen der Regelungen vorgesehen. Im Stadtratsbeschluss vom 28.07.2004 zur "Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben der Landeshauptstadt München im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen" wurde das Baureferat beauftragt, die Regelungen für Kunst am Bau zu überprüfen. Inhalt Grundlagen Darlegung der derzeit existierenden Regelungen bzgl. der Mittelansätze Einsparungsmöglichkeiten Denkbare Kostenreduzierungen und deren Konsequenzen Änderung der Regelungen Vorschläge des SPD-Antrages zur stärkeren Einbindung des Stadtrates bei maßnahmegebundener Kunst Empfehlungen der Kommission Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum hat sich mit den Anträgen befasst und zu den vorgeschlagenen Mittelansätzen und Regularien eine Stellungnahme abgegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Ab Haushaltsjahr 2006 neue Obergrenze für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von 1,5 % der anrechenbaren jährlichen Gesamtbauinvestitionen, jeweils zur Hälfte für QUIVID und Ortstermine. 2. Auftrag zur Richtlinienüberarbeitung entsprechend SPD-Antrag und Anregungen der Kommission. 3. Entspr. Beschluss zur maßnahmeungebundenen Kunst vom Kulturreferat in eig. Zuständigkeit 4. StR-Auftra
13.
Laimer Unterführung - "Umweltverbundröhre" im 9. Stadtbezirk Neuhausen-/Nymphenburg und 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 58,12 Mio E Anteil LHM: 50,77 Mio. E 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Darstellung des Finanzierungskonzeptes 2. Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung 3. Verzicht auf die Verfahrensstufe "Vorprojektgenehmigung" 4. Genehmigung zur vorgezogenen Ausführungsplanung 5. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 06592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Planungen der DB ProjektBau GmbH für den Neubau der 2. S-Bahn-Stammstrecke mit geplantem Baubeginn 2006 und Grund­satzbeschluss des Stadtrates vom 28.07.2004, in dem das Baureferat beauftragt wurde, gemeinsam mit der DB ProjektBau GmbH die Genehmigungsplanung für die Umweltverbundröhre (UVR) und das zugehörige Finanzierungskonzept zu erstellen. Inhalt Der Beschluss stellt die Bedeutung der UVR im Zusammenhang mit dem DB-Projekt der 2. S-Bahn-Stammstrecke dar. Es wird erläutert, welche Kosten der zeitgleiche Bau mit der 2. S-Bahn-Stammstrecke verursacht und wie sich diese auf die beteiligten Maßnahmenträger aufteilen. Die Projektkosten betragen insgesamt 58,12 Mio. €, mit einem Anteil der LHM von 50,77 Mio. €. Nach Berücksichtigung von Beteiligungen Dritter und der voraussichtlich zu erwartenden Förderung verbleibt bei der LHM ein Finanzierungsanteil von 43,77 Mio. €. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und die Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung werden erteilt. Der Verkürzung des Verfahrens mit Verzicht auf die Verfahrensstufe Vorplanung wird zugestimmt. Die Zustimmung für eine vorgezogene Ausführungsplanung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, nach dem Planfeststellungs- beschluss die Projektgenehmigung herbeizuführen. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009 wird geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endgült.Entscheid.d.d.VV)
14.
Parkleitsystem für die Altstadt und das angrenzende Hauptbahnhofviertel; neu: Parkleitsystem Zentrum im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 1.343.050.-- E Anteil Baureferat ca. 1.183.050 E Anteil Parkhausbetreiber ca. 160.000 E 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 06624 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der gemeinsame Kreisverwaltungs- und Bauausschuss hat am 18.03.2003 das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.475.000,-- € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung ist die Realisierung des Parkleitsystem Zentrum. Entscheidungsvorschlag 1.Der Realisierung des Parkleitsystem Zentrum mit Ausführungskosten in Höhe von 1.273.050,-- € wird zugestimmt. 2.Der Durchführung eines Internetauftrittes mit dynamischen Belegungsdaten sowie einer aktiven Öffentlichkeitsarbeit zur Stärkung der Akzeptanz in Höhe von 70.000,-- € wird zugestimmt. 3.Dem Baubeginn wird zugestimmt. 4.Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 – 2009 wird beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü,Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die VV entschieden )
15.
Ackermannbogen, Quartie Nord-West Ackermannstraße (östlich) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Ausführungskosten): 2.700.000,-- ¿ 1. Ausführungskosten (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 06599 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.2004 wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung der Straßen im Baugebiet vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung ist die Herstellung der Erschließungsstraßen des Baugebietes Ackermannbogen, Quartier Nord-West. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 2.700.000,-- € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3.Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009 wird geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die VV entschieden)
16.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Verkehrliche Erschließung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 2. Bauabschnitt Neubau von zwei Bahnüberführungen über die Verbindungsspange (U-1519) und die U-1525 der Bahnlinie S5 München - Herrsching mit den erforderlichen Rampen 3. Bauabschnitt Verkehrliche Erschließung des zukünftigen Gewerbegebietes gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a Ingenieurbauwerke aus dem 2. und 3. Bauabschnitt Projektkosten (Ausführungskosten): 2.950.000 E

02-08 / V 06605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.01.2004 das Gesamtprojekt mit Projektkosten in Höhe von 52.000.000,- € nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung sind die Ingenieurbauwerke des 2. und 3. Bauabschnittes (Stützmauern an den Eisenbahnüberführungen und die Fuß-/Radweg-unterführung unter der Verbindungsspange). Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.950.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )