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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Juli 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN PM Analysen Wissenschafts- und Hochschulstandort München a) Leitvorstellungen der Hochschulen im Raum München b) Leitlinien für die künfitge Gestaltung des Verhältnisses der Stadt zu den Hoch- schulen c) Anträge ca) Neue Flächen für Universitäten im Stadtgebiet Antrag Nr. 1982 der Stadtratsfraktion der SPD vom 16.05.2000 cb) Zukunft des Hochschulstandortes München Antrag Nr. 2085 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.07.2000 cc) Auswirkungen der Hochschulverlagerung ins Umland Antrag Nr. 02-08/A 01218 von Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 16.10.2003

02-08 / V 06197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Diskussion über Hochschulpolitik in BayernStandortüberlegungen der Hochschulen und des Freistaates BayernStadtratsanträge Inhalte Bedeutung der Wissensentwicklung für die künftige Stadt und Regional-entwicklungEntwicklung der Münchner Hochschulen und Auswirkungen auf die Regi-on MünchenStadtentwicklungsplanerische Leitvorstellungen der Landeshauptstadt MünchenStudienort MünchenVorschläge für strategische Leitlinien Entscheidungsvorschlag Appell an Freistaat und die Hochschulen, die geplanten Umnutzungen und Verlagerungen räumlich zu konkretisieren und das Konzept der LH München zur Kenntnis zu bringen.Auftrag an das Planungsreferat, die Auswirkungen der Umstrukturierun-gen zu beobachten.Auftrag an das Planungsreferat, die Entwicklung des Wissenschafts- und Hochschulstandortes sowie die vorgeschlagenen Leitlinien in einem Workshop zu erörtern und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten.Appell an den Freistaat, das studentische Wohnen und die Unterbringung von Gastprofessoren im Rahmen von Überlegungen zur Umstrukturierung innerstädtischer Hochschulstandorte zu fördern.Auftrag an Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München, im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplanes auf ein Konzept für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Hochschulraumes München hinzuwirken.Stadtratsanträge sind behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des HInweises/Ergänzung,s.Beschlusss.)
2.
Fortschreibung Konzept für das Busparken in München a) Aktualisierung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 b) Ergebnis der Anhörung der Bezirksausschüsse zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 c) Anträge ca) Konzept für das Busparken in der Innenstadt Antrag Nr. 729 der Stadtratsmitglieder Lottmann und Czisch vom 02.07.1985 cb) Busparkplatz "Park and Ride" in der Friedensstraße Antrag Nr. 1621 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.03.1987 cc) Anfahrtszonen für Touristenbusse in der Münchner Innenstadt Antrag Nr. 373 der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.01.1991 cd) Fremdenverkehrsstadt München - Attraktive Innenstadt - auch für Bustouristen Antrag Nr. 02-08/A 01343 von Herrn StR Richard Quaas vom 17.12.2003

  • 02-08 / A 01343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06505 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Beschlussvorlage "Fortschreibung Konzept Busparken in München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 hatte der Stadtrat den damaligen Sachstand zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat mit der Anhörung der Bezirksausschüsse erneut beauftragt. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage werden das bisherige Vorgehen sowie die Anhörungsergebnisse dargestellt und dem Stadtrat eine abschließende Beschlussfassung zum Münchner Buskonzept unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von dem aktualisierten Buskonzept Kenntnis und stimmt der Umsetzung zu. Am Karl-Scharnagl-Ring und in der Blumenstraße werden eine Busan- und Abfahrtszone eingerichtet. Der probeweisen Bewirtschaftung der Busan- und Abfahrtszone am Thomas-Wimmer-Ring und am Deutschen Museum in der Erhardtstraße wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 06389 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als auch zum Bebauungsplan mit Grünordnung eingegangen sind. Inhalt Flächennutzungsplan mit Erläuterung und Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924.Festsetzung eines Kerngebietes. Entscheidungsvorschlag Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wird gemäß § 6 BauGB endgültig beschlossen und der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 27.07.2005)
Hauptabteilung II
4.
Griechische Schule Bereitstellung eines geeigneten größeren Grundstücks z.B. in der Ampfingstraße Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 08.03.2005

02-08 / V 06542 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 08.03.2005. Inhalte Eine Vorprüfung mehrerer Standorte ergab, dass kein anderer zur Errichtung einer Griechischen Schule geeignet ist. Die genannte Fläche an der Ampfinger Str. steht nicht zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag Ein anderes geeignetes Grundstück zur Errichtung einer Griechischen Schule kann nicht zur Verfügung gestellt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
5.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Verleihung der Ehrenpreise 2005

02-08 / V 06539 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und Vorbildliche Sanierung der Landeshauptstadt München Inhalte Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 wurde die Durchführung des Ehrenpreises mit der Verleihung von maximal 18 Ehrenpreisen festgelegt. 43 Beiträge wurden eingereicht.Die Gutachterkommission trat am 03. und 07.06.2005 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Jury 18 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenreise empfohlen werden, sowie 5 weitere Objekte, für die eine lobende Erwähnung ausgesprochen werden soll. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherren wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Wettbewerb Energiesparkommune "Wer wird Bundeshauptstadt im Energiesparen" der Deutschen Umwelthilfe 1. Preis für die Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -

02-08 / V 06597 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Preis für die Landeshauptstadt München im Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe Inhalte München ist ¿Bundeshauptstadt im Energiesparen¿Übrige Preisträger aus den drei Preis-KategorienBeiträge des Planungsreferats zum Wettbewerbsbeitrag unter Federführung des RGU Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Sanierungsgebiet Petuelring; a) Ergebnisse des Planungsworkshops in den Blöcken 23, 24, 47 (Petuelring, Frohschammer-, Kant-, Frauenstädtstraße und Christoph-von-Gluck- Platz im Juli 2004 b) Weiteres Vorgehen c) Durchführung von Maßnahmen Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / V 06381 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Sanierungsgebiet ¿Petuelring¿ wurde im Sommer 2004 ein Pla-nungsworkshop zur Aufwertung der Blöcke 23, 24 und 47 mit Beteili-gung der Betroffenen durchgeführt. Inhalte Unter Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Be-wohnerinnen und Bewohner wurden von drei Planungsbüros alternative Konzepte erarbeitet. Diese bilden die Grundlage für weitere Umset-zungsschritte. Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse des Planungsworkshops werden zur Kenntnis genom-men. Für das weitere Vorgehen wird folgendes vorgeschlagen: Weitere Konkretisierung der Neuordnungskonzepte für die Blöcke 23 und 47 sowie Einleitung der erforderlichen Bauleitplanverfahren für den Block 24.Das Planungsreferat wird beauftragt, die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH mit der weiteren Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
Hautptabteilung IV
8.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung des Landschaftsschutzgebietes "Nymphenburger Park mit Umgriff einschließlich des Nymphenburger Kanals samt der Nördlichen und Südlichen Auffahrtsallee und des Grünwaldparks"

02-08 / V 06541 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass ist der geplante Erlass des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1925 "Nymphenburg Süd" entsprechend dem Aufstellungsbeschluss des Stadtrates vom 04.12.2002 Der Umgriff dieses Bebauungsplanes umfasst auch den Bereich des bestehenden Eisenbahnersportvereinsgeländes (ESV-Geländes) an der Winfriedstraße, welcher derzeit als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist. Zukünftig ist dieses Gelände zur Bebauung vorgesehen, so dass es erforderlich ist, die Grenzen des Landschaftsschutzgebiets ¿Nymphenburger Park ¿(§ 2 Abs. 1 Buchst. k Landschaftsschutzverordnung) den Planungsgegebenheiten anzupassen und für den betroffenen Bereich die Landschaftsschutzverordnung aufzuheben.Ferner bedarf die seit 1964 bestehende einheitliche Landschaftsschutzverordnung schrittweise einer Novellierung d.h. einer Anpassung des Verordnungstextes an den jeweiligen Landschaftsraum mit spezifischem Schutzzweck und daran angepassten Verboten. Inhalte Darlegung des Ergebnisses des Inschutznahmeverfahrens gemäß Art 46 Bayerisches Naturschutzgesetz und Erlass einer neuen Landschaftsschutzverordnung "Nymphenburg" ( siehe Anlage 1 und 2 der Beschlussvorlage ). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet "Nymphenburg" wird beschlossen.Gleichzeitig wird die Verordnung der

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des HInweises/ der Ergänzung v.19.07.05)
Bezirk West (HA II/4)
9.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1941 Baubergerstraße (östlich), Netzerstraße (westlich) Stadtbezirk 10 Moosach

  • 02-08 / A 02552 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06513 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Baubergerstraße (östlich), Netzerstraße (westlich) im Stadtbezirk 10 - Moosach Inhalte Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Äußerungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und des Bezirksausschusses 10- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung)Der Bebauungsplanentwurf setzt als Art der Nutzung Mischgebiet (dort u.a. auch eine Kindertagesstätte) sowie Reines Wohngebiet fest. Ferner enthält er u.a. Verkehrsflächen sowie eine öffentliche Grünfläche. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung sowie die Äußerungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 10 - Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung - Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Abschluss des städtebaulichen Vertrages - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen in der öffentlichen Auslegung - keine Beschlussvollzugskontrolle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung der Ziffer 1 des Ref.Antrag,s.Beschlusss.)