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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung I
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
PM Analysen
Wissenschafts- und Hochschulstandort
München
a) Leitvorstellungen der Hochschulen im Raum
München
b) Leitlinien für die künfitge Gestaltung
des Verhältnisses der Stadt zu den Hoch-
schulen
c) Anträge
ca) Neue Flächen für Universitäten im Stadtgebiet
Antrag Nr. 1982 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 16.05.2000
cb) Zukunft des Hochschulstandortes München
Antrag Nr. 2085 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 10.07.2000
cc) Auswirkungen der Hochschulverlagerung ins Umland
Antrag Nr. 02-08/A 01218 von Frau Stadträtin Ulrike
Boesser vom 16.10.2003
Kurzinfo:
Anlass
Diskussion über Hochschulpolitik in BayernStandortüberlegungen der Hochschulen und des Freistaates BayernStadtratsanträge
Inhalte
Bedeutung der Wissensentwicklung für die künftige Stadt und Regional-entwicklungEntwicklung der Münchner Hochschulen und Auswirkungen auf die Regi-on MünchenStadtentwicklungsplanerische Leitvorstellungen der Landeshauptstadt MünchenStudienort MünchenVorschläge für strategische Leitlinien
Entscheidungsvorschlag
Appell an Freistaat und die Hochschulen, die geplanten Umnutzungen und Verlagerungen räumlich zu konkretisieren und das Konzept der LH München zur Kenntnis zu bringen.Auftrag an das Planungsreferat, die Auswirkungen der Umstrukturierun-gen zu beobachten.Auftrag an das Planungsreferat, die Entwicklung des Wissenschafts- und Hochschulstandortes sowie die vorgeschlagenen Leitlinien in einem Workshop zu erörtern und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten.Appell an den Freistaat, das studentische Wohnen und die Unterbringung von Gastprofessoren im Rahmen von Überlegungen zur Umstrukturierung innerstädtischer Hochschulstandorte zu fördern.Auftrag an Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München, im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplanes auf ein Konzept für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Hochschulraumes München hinzuwirken.Stadtratsanträge sind behandelt.
2.
Fortschreibung Konzept für das Busparken in München
a) Aktualisierung des Beschlusses des Ausschusses
für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001
b) Ergebnis der Anhörung der Bezirksausschüsse
zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung vom 16.05.2001
c) Anträge
ca) Konzept für das Busparken in der Innenstadt
Antrag Nr. 729 der Stadtratsmitglieder
Lottmann und Czisch vom 02.07.1985
cb) Busparkplatz "Park and Ride" in der Friedensstraße
Antrag Nr. 1621 der Stadtratsfraktion der
CSU vom 18.03.1987
cc) Anfahrtszonen für Touristenbusse in der
Münchner Innenstadt Antrag Nr. 373
der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.01.1991
cd) Fremdenverkehrsstadt München - Attraktive
Innenstadt - auch für Bustouristen
Antrag Nr. 02-08/A 01343 von Herrn StR
Richard Quaas vom 17.12.2003
-
02-08 / A 01343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage "Fortschreibung Konzept Busparken in München" im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2001 hatte der Stadtrat den damaligen Sachstand zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat mit der Anhörung der Bezirksausschüsse erneut beauftragt.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage werden das bisherige Vorgehen sowie die Anhörungsergebnisse dargestellt und dem Stadtrat eine abschließende Beschlussfassung zum Münchner Buskonzept unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt von dem aktualisierten Buskonzept Kenntnis und stimmt der Umsetzung zu. Am Karl-Scharnagl-Ring und in der Blumenstraße werden eine Busan- und Abfahrtszone eingerichtet. Der probeweisen Bewirtschaftung der Busan- und Abfahrtszone am Thomas-Wimmer-Ring und am Deutschen Museum in der Erhardtstraße wird zugestimmt.
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924
Frobenstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich),
Burgfriedensgrenze (westlich)
- Münchener Rennverein e.V. (MRV) -
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Abwägung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als auch zum Bebauungsplan mit Grünordnung eingegangen sind.
Inhalt
Flächennutzungsplan mit Erläuterung und Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924.Festsetzung eines Kerngebietes.
Entscheidungsvorschlag
Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wird gemäß § 6 BauGB endgültig beschlossen und der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Hauptabteilung II
4.
Griechische Schule
Bereitstellung eines geeigneten größeren Grundstücks z.B. in der Ampfingstraße
Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des
14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 08.03.2005
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 08.03.2005.
Inhalte
Eine Vorprüfung mehrerer Standorte ergab, dass kein anderer zur Errichtung einer Griechischen Schule geeignet ist. Die genannte Fläche an der Ampfinger Str. steht nicht zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag
Ein anderes geeignetes Grundstück zur Errichtung einer Griechischen Schule kann nicht zur Verfügung gestellt werden.
Hauptabteilung III
5.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau,
Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
Verleihung der Ehrenpreise 2005
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und Vorbildliche Sanierung der Landeshauptstadt München
Inhalte
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 wurde die Durchführung des Ehrenpreises mit der Verleihung von maximal 18 Ehrenpreisen festgelegt. 43 Beiträge wurden eingereicht.Die Gutachterkommission trat am 03. und 07.06.2005 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Jury 18 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenreise empfohlen werden, sowie 5 weitere Objekte, für die eine lobende Erwähnung ausgesprochen werden soll.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherren wird zugestimmt.
6.
Wettbewerb Energiesparkommune
"Wer wird Bundeshauptstadt im
Energiesparen"
der Deutschen Umwelthilfe
1. Preis für die
Landeshauptstadt München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
1. Preis für die Landeshauptstadt München im Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe
Inhalte
München ist ¿Bundeshauptstadt im Energiesparen¿Übrige Preisträger aus den drei Preis-KategorienBeiträge des Planungsreferats zum Wettbewerbsbeitrag unter Federführung des RGU
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
7.
Sanierungsgebiet Petuelring;
a) Ergebnisse des Planungsworkshops in den
Blöcken 23, 24, 47 (Petuelring, Frohschammer-,
Kant-, Frauenstädtstraße und Christoph-von-Gluck-
Platz im Juli 2004
b) Weiteres Vorgehen
c) Durchführung von Maßnahmen
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Im Sanierungsgebiet ¿Petuelring¿ wurde im Sommer 2004 ein Pla-nungsworkshop zur Aufwertung der Blöcke 23, 24 und 47 mit Beteili-gung der Betroffenen durchgeführt.
Inhalte
Unter Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Be-wohnerinnen und Bewohner wurden von drei Planungsbüros alternative Konzepte erarbeitet. Diese bilden die Grundlage für weitere Umset-zungsschritte.
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse des Planungsworkshops werden zur Kenntnis genom-men. Für das weitere Vorgehen wird folgendes vorgeschlagen: Weitere Konkretisierung der Neuordnungskonzepte für die Blöcke 23 und 47 sowie Einleitung der erforderlichen Bauleitplanverfahren für den Block 24.Das Planungsreferat wird beauftragt, die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH mit der weiteren Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zu beauftragen.
Hautptabteilung IV
8.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes
(BayNatSchG);
Novellierung des Landschaftsschutzgebietes
"Nymphenburger Park mit Umgriff einschließlich
des Nymphenburger Kanals samt der Nördlichen
und Südlichen Auffahrtsallee und des
Grünwaldparks"
Kurzinfo:
Anlass
Anlass ist der geplante Erlass des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1925 "Nymphenburg Süd" entsprechend dem Aufstellungsbeschluss des Stadtrates vom 04.12.2002 Der Umgriff dieses Bebauungsplanes umfasst auch den Bereich des bestehenden Eisenbahnersportvereinsgeländes (ESV-Geländes) an der Winfriedstraße, welcher derzeit als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist. Zukünftig ist dieses Gelände zur Bebauung vorgesehen, so dass es erforderlich ist, die Grenzen des Landschaftsschutzgebiets ¿Nymphenburger Park ¿(§ 2 Abs. 1 Buchst. k Landschaftsschutzverordnung) den Planungsgegebenheiten anzupassen und für den betroffenen Bereich die Landschaftsschutzverordnung aufzuheben.Ferner bedarf die seit 1964 bestehende einheitliche Landschaftsschutzverordnung schrittweise einer Novellierung d.h. einer Anpassung des Verordnungstextes an den jeweiligen Landschaftsraum mit spezifischem Schutzzweck und daran angepassten Verboten.
Inhalte
Darlegung des Ergebnisses des Inschutznahmeverfahrens gemäß Art 46 Bayerisches Naturschutzgesetz und Erlass einer neuen Landschaftsschutzverordnung "Nymphenburg" ( siehe Anlage 1 und 2 der Beschlussvorlage ).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet "Nymphenburg" wird beschlossen.Gleichzeitig wird die Verordnung der
Bezirk West (HA II/4)
9.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1941
Baubergerstraße (östlich),
Netzerstraße (westlich)
Stadtbezirk 10 Moosach
-
02-08 / A 02552 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Baubergerstraße (östlich), Netzerstraße (westlich) im Stadtbezirk 10 - Moosach
Inhalte
Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der Äußerungen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und des Bezirksausschusses 10- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung)Der Bebauungsplanentwurf setzt als Art der Nutzung Mischgebiet (dort u.a. auch eine Kindertagesstätte) sowie Reines Wohngebiet fest. Ferner enthält er u.a. Verkehrsflächen sowie eine öffentliche Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerunterrichtung sowie die Äußerungen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 10
- Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Abschluss des städtebaulichen
Vertrages
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen in der
öffentlichen Auslegung
- keine Beschlussvollzugskontrolle