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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2005 (01.01.2005-30.06.2005)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand der derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
2.
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG;
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005;
Beschlussfassung über die Ziele 2006
Kurzinfo:
Es wird die Zielerreichung der Ziele 2005 dargestellt. Daneben werden die Ziele 2006 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen. Der Anlagenteil enthält die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil).
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Betriebs-GmbH und Co.KG sowie den Zielen 2006 wird zugestimmt.
3.
Portal München Verwaltungs-GmbH
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005;
Beschlussfassung über die Ziele 2006
Kurzinfo:
Es wird die Erreichung der Ziele 2005 dargestellt. Daneben werden die Ziele 2006 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen. Der Anlagenteil enthält die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil)
Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH sowie den Zielen 2006 wird zugestimmt.
4.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele und Produkte
-
02-08 / A 02571 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme der Darstellung des Zusammenwirkens der Steuerungsmodule Ziele und Produkte
- Zustimmung zu der Neufassung des Produktplans im Direktorium aufgrund organisatorischer Neustrukturierung
- Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2004
- Zustimmung zu den Zielen 2006 des Direktoriums
5.
Bürgerzentrum Rathaus Pasing
Erhalt der Servicequalität wie bisher;
Verbleib der Dienstaufsicht beim Leiter des Bürgerzentrums
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00053 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 28.04.2005 (Ziffer 2)
-
02-08 / E 00053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der Ist-Situation in Pasing und des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates der LH München vom 16.03.05, der die innerstädtische, organisatorische Maßnahme im BZRP bestätigt.
Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 53 wird hinsichtlich dem Erhalt der Servicequalität wie bisher entsprochen, dem Verbleib der Dienstaufsicht beim Leiter des Bürgerzentrums Rathaus Pasing wird nicht entsprochen.
6.
Ersatz- und zusätzliche Beschaffungen von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen (zulässiges Gesamtgewicht von 1,5 bis 3,5 t) mit Dieselmotor und Rußpartikelfilter im Haushaltsjahr 2005/2006 im Rahmen eines Pilotprojektes
-
02-08 / A 02568 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag (auszugsweise): Einer Beschaffung von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen für verschiedene städt. Dienststellen wird im Rahmen eines Pilotprojektes zugestimmt.
Die Vergabestelle 1 berichtet in Zusammenarbeit mit dem RGU spätestens nach 2 Jahren über die Ergebnisse der beschafften Fahrzeuge und erarbeitet eine Beschlussvorlage über das weitere Vorgehen bei der Motorisierung leichter Nutzfahrzeuge.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und
Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2005
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass der Vorlage
Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates vom 29.09./06.11.2004 „Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrats“ haben die Referate den Auftrag halbjährlich in ihrem Fachausschuss einen entsprechenden Bericht über den Erledigungsstand zu den der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüssen vorzulegen.
Inhalt der Vorlage
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2005 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen.
2.
Flächenbewirtschaftung Büroräume;
- Aktualisierung des Büroraumgesamtkonzepts
Antrag Nr. 1981 von Stadtrat Gerd Baumann
und Stadträtin Christine Strobl vom 16.05.2000
- Mittelfristige Sanierungsplanung
Antrag Nr. 2123 von Stadtrat Gerd Baumann
vom 18.07.2000
- Bedarfsprüfung für Raumgrößen und Ausstattungen
Antrag Nr. 2324 von Stadtrat Gerd Baumann
und Stadträtin Christine Strobl vom 08.11.2000
- Steuerung des Büroraumbedarfs der Stadt
Antrag Nr. 02-08/ A 00976 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 01.07.2003
-
02-08 / A 02747 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und
organisatorischen Befugnissen auf das
Personal- und Organisationsreferat
Anpassung wegen Personalwechsel
Kurzinfo:
Anlass
der Vorlage
Organisatorische und personelle Veränderungen im POR erfordern eine Anpassung der personalrechtlichen Befugnisse.
Inhalt
der Vorlage
Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.
Entscheidungs-vorschlag des Referenten
1.Der Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.
2.Die Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse wird widerrufen.