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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Juli 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Verwaltungs- und Personalausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Direktorium

Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2005 (01.01.2005-30.06.2005)

02-08 / V 06528 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Bekanntgabe wird der Sachstand der derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005; Beschlussfassung über die Ziele 2006

02-08 / V 06446 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird die Zielerreichung der Ziele 2005 dargestellt. Daneben werden die Ziele 2006 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen. Der Anlagenteil enthält die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil). Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Betriebs-GmbH und Co.KG sowie den Zielen 2006 wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

Portal München Verwaltungs-GmbH Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Juli 2005; Beschlussfassung über die Ziele 2006

02-08 / V 06448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird die Erreichung der Ziele 2005 dargestellt. Daneben werden die Ziele 2006 mit Erläuterungen zur Beschlussfassung vorgetragen. Der Anlagenteil enthält die Wirtschaftsdaten der Gesellschaft (Berichte Allgemeiner Teil und Zukunftsorientierter Teil) Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH sowie den Zielen 2006 wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte

02-08 / A 02571 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06216 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden die NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium dargestellt. Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme der Darstellung des Zusammenwirkens der Steuerungsmodule Ziele und Produkte - Zustimmung zu der Neufassung des Produktplans im Direktorium aufgrund organisatorischer Neustrukturierung - Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2004 - Zustimmung zu den Zielen 2006 des Direktoriums

Beschluss.pdf (nach Antrag/Änder.Antrag der CSU,Gegenstimmen der CSU)

Bürgerzentrum Rathaus Pasing Erhalt der Servicequalität wie bisher; Verbleib der Dienstaufsicht beim Leiter des Bürgerzentrums Empfehlung Nr. 02-08 / E 00053 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 28.04.2005 (Ziffer 2)

02-08 / E 00053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06454 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Darstellung der Ist-Situation in Pasing und des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates der LH München vom 16.03.05, der die innerstädtische, organisatorische Maßnahme im BZRP bestätigt. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 53 wird hinsichtlich dem Erhalt der Servicequalität wie bisher entsprochen, dem Verbleib der Dienstaufsicht beim Leiter des Bürgerzentrums Rathaus Pasing wird nicht entsprochen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ersatz- und zusätzliche Beschaffungen von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen (zulässiges Gesamtgewicht von 1,5 bis 3,5 t) mit Dieselmotor und Rußpartikelfilter im Haushaltsjahr 2005/2006 im Rahmen eines Pilotprojektes

02-08 / A 02568 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06484 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag (auszugsweise): Einer Beschaffung von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen für verschiedene städt. Dienststellen wird im Rahmen eines Pilotprojektes zugestimmt. Die Vergabestelle 1 berichtet in Zusammenarbeit mit dem RGU spätestens nach 2 Jahren über die Ergebnisse der beschafften Fahrzeuge und erarbeitet eine Beschlussvorlage über das weitere Vorgehen bei der Motorisierung leichter Nutzfahrzeuge.

Beschluss.pdf (n.Antrag u.gem.Ergänz.Antrag v.B90/Grü/RL,endg.Entscheid.d.d.VV)

II.

Personal- und Organisationsreferat

Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2005 - Bekanntgabe -

02-08 / V 06406 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass der Vorlage Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates vom 29.09./06.11.2004 „Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrats“ haben die Referate den Auftrag halbjährlich in ihrem Fachausschuss einen entsprechenden Bericht über den Erledigungsstand zu den der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüssen vorzulegen. Inhalt der Vorlage Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2005 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Flächenbewirtschaftung Büroräume; - Aktualisierung des Büroraumgesamtkonzepts Antrag Nr. 1981 von Stadtrat Gerd Baumann und Stadträtin Christine Strobl vom 16.05.2000 - Mittelfristige Sanierungsplanung Antrag Nr. 2123 von Stadtrat Gerd Baumann vom 18.07.2000 - Bedarfsprüfung für Raumgrößen und Ausstattungen Antrag Nr. 2324 von Stadtrat Gerd Baumann und Stadträtin Christine Strobl vom 08.11.2000 - Steuerung des Büroraumbedarfs der Stadt Antrag Nr. 02-08/ A 00976 der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.07.2003

02-08 / A 02747 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 04671 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )

Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen Personalwechsel

02-08 / V 06595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass der Vorlage Organisatorische und personelle Veränderungen im POR erfordern eine Anpassung der personalrechtlichen Befugnisse. Inhalt der Vorlage Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen. Entscheidungs-vorschlag des Referenten 1.Der Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt. 2.Die Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse wird widerrufen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )