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Anlass Beschluss der VV vom 23.07.2003 zu „NSM-Module Ziele, Produkte Berichte“ und Abschlussbericht zum Projekt „Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat“ im KA / VV am 09. / 15.12.2004 erfordert erstmalig: Konkretisierung der strategischen Stadtratsziele durch die Formulierung von mittelfristigen Referatszielen und konkret messbaren Handlungszielen 2006 Ergänzung des Produktekatalogs Produktbeschreibungen Inhalt Strategische Stadtratsziele, Mittelfristige Referatsziele, Handlungsziele 2006, Produktekatalog und Produktbeschreibungen des Kulturreferats Entscheidungsvorschlag 1.Den Stadtrats-, Referats- und Handlungszielen 2006 des Kulturreferats entsprechend den Anlagen wird zugestimmt. 2.Der Produktekatalog ohne die darin bereits benannten Produktleistungen in der Fassung vom 21.06.2005 des Kulturreferats entsprechend der Anlage wird genehmigt. 3.Die im Produktekatalog benannten Produktleistungen werden zur Kenntnis genommen. 4.Das Kulturreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen. 5.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Anlass für die Vorlage ist das Auslaufen der Sondermittel mit Ende des Haushaltsjahres 2005 sowie der Antrag Nr. 02-08 / A 01489 „Auch den Standort Stadtmuseum prüfen!“ vom 09.03.2004. Inhalt Mit Ende des Haushaltsjahres 2005 läuft die Einstellung von Sondermitteln beim Kulturreferat zur Betreuung und Unterstützung des Projekts NS-Dokumentationszentrum aus. Um das Projekt weiterhin begleiten zu können, sollten die seit Mitte 2003 bis einschließlich 2005 gewährten Personalmittel fortgeschrieben und die Sachmittel für die zusätzliche Gremienarbeit erweitert werden. Es wird der aktuelle Sachstand dargelegt und über die Entscheidungen der konstituierenden Kuratoriumssitzung sowie über die Einberufung der weiteren Gremien, wissenschaftlicher und politischer Beirat, berichtet. Der Antrag Nr. 02-08 / A 01489 „Auch den Standort Stadtmuseum prüfen!“ vom 09.03.2004 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Christine Strobl und Herrn StR Siegfried Benker wird geschäftsordnungsmäßig behandelt. Entscheidungsvorschlag Das Budget des Kulturreferats wird um weitere zwei Jahre bis einschließlich 2007 jährlich um Sachkosten von 120.000 Euro (HST 3550.608.0500.7 „Sonstige Volksbildung, Stadtgeschichte“) und um Personalkosten von 70.600 Euro (HST 3000.490.0000.7 „Kulturpflege (Verw.); Dienstbezüge und dergl.“) erhöht. Der Sachstand „NS-Dokumentationszentrum“ wird zur Kenntnis genommen.

Anlass Antrag Nr. 2753 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 27.01.2005 Inhalt Konsequenzen einer Samstagsöffnung der Stadtbibliotheken Entscheidungsvorschlag Samstagsöffnung der Stadtteilbibliotheken ist aus personellen und organisatorischen Gründen abzulehnen. Samstagsöffnung der Zentralbibliothek wird für das Jahr 2007 avisiert.

Anlass Anlass für die Vorlage ist der Antrag Nr. A 02299 Inhalt Das Kulturreferat legt in der Beschlussvorlage im Einzelnen dar, in welchen Bereichen derzeit die Musikszene in München gefördert wird, nach welchen Kriterien Zuschüsse und Programmmittel vergeben werden und warum das Kommissionsmodell nicht befürwortet wird. Entscheidungsvorschlag Um dem Stadtrat die gewünschten Informationen über die Details der Mittelvergabe kontinuierlich zukommen zu lassen, wird das Kulturreferat zwei Mal im Jahr Listen mit den vergebenen Zuschüssen und Programmmitteln im Musikbereich an die kulturpolitischen Sprecher der Stadtratsfraktionen und an Frau Stadträtin Stock sowie an die Korreferentin und die beiden zuständigen Verwaltungsbeiräte übermitteln. Damit kann eine zeitnähere und umfassendere Information des Stadtrates gewährleistet werden. Die Installation eines in der Regel aufwändigen und mit Kosten verbundenen Jury- oder Kommissionsverfahrens wäre, angesichts der im Vortrag dargestellten Höhe der frei bzw. flexibel verfügbaren Programmmittel, die im Bereich Musik zur Verfügung stehen, nicht verhältnismäßig. Darüber hinaus wäre angesichts der zum Teil kurz- oder mittelfristigen Programmplanungen der Kooperationspartner die erforderliche Flexibilität bei der Ausreichung der finanziellen Unterstützung nicht mehr möglich. Die Einrichtung einer Kommission „Freie Musik“ sollte daher nicht erfolgen. Der Beschluss der