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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2005, 10:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verkehrssicherheit
- Verkehrsbericht 2004 -
02-08 / V 06601
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrssicherheit – Verkehrsbericht des Polizeipräsidiums 2004
Inhalt
Es wird die Unfallentwicklung des Jahres 2004 anhand der Verkehrsstatistik des Polizeipräsidiums in kurzer Form dargelegt, indem die Abweichungen zum Vorjahr aufgezeigt und besondere Auffälligkeiten hervorgehoben werden. Überdies wird auf die Schulwegsicherheit und die Unfallentwicklung diesbezüglich etwas ausführlicher eingegangen.
Außerdem werden die Ziele der Verkehrsbehörde und deren Beiträge und Maßnahmen als Mitglied der Unfallkommission zur Optimierung der Verkehrssituation an Unfallknotenpunkten zur Vermeidung weiterer Unfälle aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
2.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kreisverwaltungsreferat;
Ziele des Kreisverwaltungsreferates für 2006
(Stadtrats- und Referatsziele)
02-08 / V 06611
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden
Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses
im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005
02-08 / V 06610
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Darstellung des Verfahrensstandes
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
4.
Vollzug des Versammlungsgesetzes (VersammlG)
Gedenkstätten im Sinne von § 15 Abs. 2
VersammlG (neu) und sog. "beruhigte Zonen"
im Stadtgebiet München
-
02-08 / A 02585
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 06657
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Erlass einer Verordnung (Arena-Verordnung)
für das Fußballstadion in München-Fröttmaning
02-08 / V 06655
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Bericht im Rahmen des
Beteiligungscontrollings Juli 2005
hier: Bericht über die P+R Park & Ride GmbH
Ziele des Unternehmens
02-08 / V 06474
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Direktoriums C/S „Optimierung der Beteiligungssteuerung“ vom 20.03.2003 und 09.04.2003 wurden die Betreuungsreferate beauftragt, für die von ihnen betreuten Beteiligungsgesellschaften den ehrenamtlichen Stadtrat zweimal im Jahr in den Fachausschüssen und zwar vor der Verabschiedung des Eckdatenbeschlusses im Juli und vor den Haushaltsberatungen im Oktober über die Arbeit, den aktuellen Geschäftsverlauf und die Zielentwicklung der einzelnen Gesellschaften der Landeshauptstadt München zu informieren und die Ziele der Gesellschaft beschließen zu lassen.
Inhalt
Das Kreisverwaltungsreferat ist Betreuungsreferat für die P+R Park & Ride GmbH. Im Beschluss wird ein Rückblick auf das vergangene Wirtschaftsjahr 2004 (Zielerreichung) der P+R Park & Ride GmbH gegeben, die
Ziele der Gesellschaft für das Jahr 2005 und das kommende Kalenderjahr 2006.
Entscheidungsvorschlag
Dem Stadtrat werden vier neue Ziele, die die Gesellschafterversammlung der P+R Park & Ride GmbH für das Jahr 2005 vereinbart hat, vorgestellt. Für das Kalenderjahr 2006 werden 4 weitere Ziele vorgestellt. Über die Ziele 2005 Ziffer 2.2., Punkt 2.2.2 bis 2.2.5 sowie über die Ziele 2006
Ziffer 2.5, Punkt 2.5.1 bis 2.5.4 wird ein Beschluss gefasst werden.