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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Juli 2005, 10:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verkehrssicherheit - Verkehrsbericht 2004 -

02-08 / V 06601 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrssicherheit – Verkehrsbericht des Polizeipräsidiums 2004 Inhalt Es wird die Unfallentwicklung des Jahres 2004 anhand der Verkehrsstatistik des Polizeipräsidiums in kurzer Form dargelegt, indem die Abweichungen zum Vorjahr aufgezeigt und besondere Auffälligkeiten hervorgehoben werden. Überdies wird auf die Schulwegsicherheit und die Unfallentwicklung diesbezüglich etwas ausführlicher eingegangen. Außerdem werden die Ziele der Verkehrsbehörde und deren Beiträge und Maßnahmen als Mitglied der Unfallkommission zur Optimierung der Verkehrssituation an Unfallknotenpunkten zur Vermeidung weiterer Unfälle aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Ziele des Kreisverwaltungsreferates für 2006 (Stadtrats- und Referatsziele)

02-08 / V 06611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005

02-08 / V 06610 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Darstellung des Verfahrensstandes Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Vollzug des Versammlungsgesetzes (VersammlG) Gedenkstätten im Sinne von § 15 Abs. 2 VersammlG (neu) und sog. "beruhigte Zonen" im Stadtgebiet München

  • 02-08 / A 02585 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06657 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (n.Antrag u.vom Referenten übernomm.Änder.Antrag v.B90/Grü/RL 26.7.05)
5.
Erlass einer Verordnung (Arena-Verordnung) für das Fußballstadion in München-Fröttmaning

02-08 / V 06655 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und mit der Änderung in § 5 der Verordnung,s.Bschlusss.)
6.
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings Juli 2005 hier: Bericht über die P+R Park & Ride GmbH Ziele des Unternehmens

02-08 / V 06474 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Direktoriums C/S „Optimierung der Beteiligungssteuerung“ vom 20.03.2003 und 09.04.2003 wurden die Betreuungsreferate beauftragt, für die von ihnen betreuten Beteiligungsgesellschaften den ehrenamtlichen Stadtrat zweimal im Jahr in den Fachausschüssen und zwar vor der Verabschiedung des Eckdatenbeschlusses im Juli und vor den Haushaltsberatungen im Oktober über die Arbeit, den aktuellen Geschäftsverlauf und die Zielentwicklung der einzelnen Gesellschaften der Landeshauptstadt München zu informieren und die Ziele der Gesellschaft beschließen zu lassen. Inhalt Das Kreisverwaltungsreferat ist Betreuungsreferat für die P+R Park & Ride GmbH. Im Beschluss wird ein Rückblick auf das vergangene Wirtschaftsjahr 2004 (Zielerreichung) der P+R Park & Ride GmbH gegeben, die Ziele der Gesellschaft für das Jahr 2005 und das kommende Kalenderjahr 2006. Entscheidungsvorschlag Dem Stadtrat werden vier neue Ziele, die die Gesellschafterversammlung der P+R Park & Ride GmbH für das Jahr 2005 vereinbart hat, vorgestellt. Für das Kalenderjahr 2006 werden 4 weitere Ziele vorgestellt. Über die Ziele 2005 Ziffer 2.2., Punkt 2.2.2 bis 2.2.5 sowie über die Ziele 2006 Ziffer 2.5, Punkt 2.5.1 bis 2.5.4 wird ein Beschluss gefasst werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )