RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 11.06.2024 11:28:26)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. September 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
Hauptabteilung I
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Bericht zur Stadtentwicklung 2003
a)Anhörung der Bezirksausschüsse
b)Befassung der Fachausschüsse des
Stadtrates
c)Entscheidungsvorschlag des Planungs-
referates
-
02-08 / A 02642 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2004 wurde das Planungsreferat zum o.g. Thema u.a.beauftragt, die Anhörung der Bezirksausschüsse durchzuführen. Ebenso wurde beschlossen, die Befassung der Fachausschüsse durchzuführen und anschließend den "Bericht zur Stadtentwicklung 2003" der Vollversammlung zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Inhalt
Die Beschlussvorlage gliedert sich in 3 Abschnitte:Nach einem Überblick über die aktuelle Beschlusslage wirda) über die Anhörung der Bezirksausschüsse berichtetb) die Beschlüsse der Fachausschüsse zusammengefaßt undc) ein Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates zur endgültigen Beschlussfassung gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Endgültiger Beschluss der "PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bericht zur Stadtentwicklung 2003" mit diversen Berichten, Leitlinien und Leitprojekten.
2.
Tiefgarage unter dem Gärtnerplatz und
städtebauliche Verbesserung
Antrag Nr. 02-08 / A 02189 von
Herrn StR Dr. Reinhold Babor
vom 27.12.2004, eingegangen am 27.12.2004
-
02-08 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Pflege- und Betreuungseinrichtungen für die Bebauung
entlang der Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing
a)Pflege und Betreuungseinrichtungen für die Bebauung
entlang der Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing
berücksichtigen
Antrag Nr. 02-08 /A 01728 von Frau Stadträtin
Elisabeth Schosser vom 24.06.2004
b)Einrichtungen für die pflegerische Versorgung von
älteren Menschen im Arnulfpark;
Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen (Ziffer 1)
Antrag Nr. 2451 des Bezirksausschusses
des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.10.2004
c)Einrichtungen für die pflegerische Versorgung von
älteren Menschen im Arnulfpark;
Verhandlungen mit den Maßnahmeträgern und
Grundeigentümern (Ziffer 2)
Antrag Nr. 2452 des Bezirksausschusses
des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.10.2004
d)Gewährleistung der Finanzierung für Einrichtungen
für die Pflegerische Versorgung von ältern Menschen
im Arnulfpark (Ziffer 3)
Antrag Nr. 2453 des Bezirksausschusses
des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.10.2004
e)Schaffung von Pflege- und Betreuungsplätzen für
Senioren im Arnulfpark
Empfehlung Nr. 23 der Bürgerversammlung
des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 11.11.2004
f)Ergänzung der sozialen Infrastruktur durch Errichtung
eines Alten- und Servicezentrums Nymphenburg Süd
Antrag Nr. 02-08 / B 00019 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen ¿ Nymphenburg
vom 28.12.2004
-
02-08 / A 01728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von Anträgen hinsichtlich der Einrichtung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen innerhalb des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Inhalte
Erläuterung der planungsrechtlichen Abhängigkeiten und der Bedarfe an Pflege- und Betreuungseinrichtungen innerhalb der einzelnen Teilbereiche
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird die Unterbringung der o. g. Einrichtungen im Bereich Arnulfpark zusammen mit den weiter beteiligten Referaten unterstützen. Für den Teilbereich Birketweg wird das Planungsreferat die Verhandlungen mit den Grundeigentümern bezüglich der angemeldeten Bedarfe des Sozialreferates fortsetzen.
Hauptabteilung III
4.
Bau auch von Genossenschaftswohnungen
und entsprechender Infrastruktur auf dem Areal
der Pionierkaserne nach deren Auflösung
Ziffer 2 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00029
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
- Bogenhausen am 17.03.2005
-
02-08 / E 00029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bau u.a. von Genossenschaftswohnungen und entsprechender Infrastruktur auf dem Areal der Pionierkaserne nach deren Auflösung
Inhalte
Planungsstand
Möglichkeiten für Wohnungsbau im Sinne der Empfehlung
Stellungnahme des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes können keine konkreten Aussagen zu den künftigen Wohnnutzungen oder einzelnen Wohnprojekten auf dem Areal der Prinz-Eugen-Kaserne getroffen werden.
Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 ¿ 2005
Wohnen am Ring
Erfahrungsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Erfahrungsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 ¿ 2005 und seinen Intentionen hinsichtlich der Verbesserung der Wohnqualität und Stärkung der Wohnstandorte am Mittleren Ring
Inhalte
Bericht über die Umsetzung der Aufträge aus dem Handlungsprogramm:Entwicklung eines Lärmschutzbaukastens mit Veröffentlichung realisierter Bausteine.Vorstellung bisher umgesetzter Lärmschutzmaßnahmen, die aus dem Förderprogramm ¿Wohnen am Ring¿ bezuschusst wurden.Bericht über die Fortschreibung der Förderungsrichtlinien.Ausblick auf geplante Projekte zur Verbesserung der Wohnqualität am Mittleren Ring und Fazit zum Förderprogramm ¿Wohnen am Ring¿.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Hautptabteilung IV
6.
Nutzungsänderung Nederlinger Straße,
Steuerberaterkammer München
Antrag Nr. 02-08 / A 02255 von
Herrn Stadtrat Thomas Schmatz
vom 27.01.2005
-
02-08 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn StR Thomas Schmatz
vom 27.01.2005
Inhalte
Dem Stadtrat wird die Entscheidung des VGH zur Nutzungsänderung Nederlinger Str. und die Konsequenzen des Urteils dargelegt.
Entscheidungsvortrag
Kenntnisnahme der Ausführungen des Planungsreferats