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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. September 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
Hauptabteilung I
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Bericht zur Stadtentwicklung 2003 a)Anhörung der Bezirksausschüsse b)Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates c)Entscheidungsvorschlag des Planungs- referates
  • 02-08 / A 02642 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06596 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2004 wurde das Planungsreferat zum o.g. Thema u.a.beauftragt, die Anhörung der Bezirksausschüsse durchzuführen. Ebenso wurde beschlossen, die Befassung der Fachausschüsse durchzuführen und anschließend den "Bericht zur Stadtentwicklung 2003" der Vollversammlung zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen. Inhalt Die Beschlussvorlage gliedert sich in 3 Abschnitte:Nach einem Überblick über die aktuelle Beschlusslage wirda) über die Anhörung der Bezirksausschüsse berichtetb) die Beschlüsse der Fachausschüsse zusammengefaßt undc) ein Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates zur endgültigen Beschlussfassung gegeben. Entscheidungsvorschlag Endgültiger Beschluss der "PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bericht zur Stadtentwicklung 2003" mit diversen Berichten, Leitlinien und Leitprojekten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Ergänz.Antr.der SPD,gegen die Stimmen der CSU)
2.
Tiefgarage unter dem Gärtnerplatz und städtebauliche Verbesserung Antrag Nr. 02-08 / A 02189 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 27.12.2004, eingegangen am 27.12.2004
  • 02-08 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06820 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
3.
Pflege- und Betreuungseinrichtungen für die Bebauung entlang der Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing a)Pflege und Betreuungseinrichtungen für die Bebauung entlang der Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing berücksichtigen Antrag Nr. 02-08 /A 01728 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 24.06.2004 b)Einrichtungen für die pflegerische Versorgung von älteren Menschen im Arnulfpark; Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen (Ziffer 1) Antrag Nr. 2451 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.10.2004 c)Einrichtungen für die pflegerische Versorgung von älteren Menschen im Arnulfpark; Verhandlungen mit den Maßnahmeträgern und Grundeigentümern (Ziffer 2) Antrag Nr. 2452 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.10.2004 d)Gewährleistung der Finanzierung für Einrichtungen für die Pflegerische Versorgung von ältern Menschen im Arnulfpark (Ziffer 3) Antrag Nr. 2453 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.10.2004 e)Schaffung von Pflege- und Betreuungsplätzen für Senioren im Arnulfpark Empfehlung Nr. 23 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 11.11.2004 f)Ergänzung der sozialen Infrastruktur durch Errichtung eines Alten- und Servicezentrums Nymphenburg Süd Antrag Nr. 02-08 / B 00019 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen ¿ Nymphenburg vom 28.12.2004
  • 02-08 / A 01728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06770 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von Anträgen hinsichtlich der Einrichtung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen innerhalb des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing Inhalte Erläuterung der planungsrechtlichen Abhängigkeiten und der Bedarfe an Pflege- und Betreuungseinrichtungen innerhalb der einzelnen Teilbereiche Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird die Unterbringung der o. g. Einrichtungen im Bereich Arnulfpark zusammen mit den weiter beteiligten Referaten unterstützen. Für den Teilbereich Birketweg wird das Planungsreferat die Verhandlungen mit den Grundeigentümern bezüglich der angemeldeten Bedarfe des Sozialreferates fortsetzen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
4.
Bau auch von Genossenschaftswohnungen und entsprechender Infrastruktur auf dem Areal der Pionierkaserne nach deren Auflösung Ziffer 2 des Antrages Empfehlung Nr. 02-08 / E 00029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 17.03.2005
  • 02-08 / E 00029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06816 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bau u.a. von Genossenschaftswohnungen und entsprechender Infrastruktur auf dem Areal der Pionierkaserne nach deren Auflösung Inhalte Planungsstand Möglichkeiten für Wohnungsbau im Sinne der Empfehlung Stellungnahme des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes können keine konkreten Aussagen zu den künftigen Wohnnutzungen oder einzelnen Wohnprojekten auf dem Areal der Prinz-Eugen-Kaserne getroffen werden. Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 ¿ 2005 Wohnen am Ring Erfahrungsbericht - Bekanntgabe -
02-08 / V 06818 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erfahrungsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 ¿ 2005 und seinen Intentionen hinsichtlich der Verbesserung der Wohnqualität und Stärkung der Wohnstandorte am Mittleren Ring Inhalte Bericht über die Umsetzung der Aufträge aus dem Handlungsprogramm:Entwicklung eines Lärmschutzbaukastens mit Veröffentlichung realisierter Bausteine.Vorstellung bisher umgesetzter Lärmschutzmaßnahmen, die aus dem Förderprogramm ¿Wohnen am Ring¿ bezuschusst wurden.Bericht über die Fortschreibung der Förderungsrichtlinien.Ausblick auf geplante Projekte zur Verbesserung der Wohnqualität am Mittleren Ring und Fazit zum Förderprogramm ¿Wohnen am Ring¿. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hautptabteilung IV
6.
Nutzungsänderung Nederlinger Straße, Steuerberaterkammer München Antrag Nr. 02-08 / A 02255 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 27.01.2005
  • 02-08 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn StR Thomas Schmatz vom 27.01.2005 Inhalte Dem Stadtrat wird die Entscheidung des VGH zur Nutzungsänderung Nederlinger Str. und die Konsequenzen des Urteils dargelegt. Entscheidungsvortrag Kenntnisnahme der Ausführungen des Planungsreferats
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt m.d.Maßg.,d.d.Urteile d.Ausschussmitglieder zugesandt w.)