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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. September 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Green Goal für München

  • 02-08 / A 02411 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02654 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06866 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Green Goal ist eine Umweltinitiative des Organisationskomitees (OK) der FIFA WM 2006. Die "Bündnis 90 / Die Grünen / rosa liste münchen"-Fraktion hat mit Antrag Nr. 2411 vom 19.04.2005 die Verwaltung aufgefordert, im Rahmen der Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft 2006 Projekte im Sinne von "Green Goal" zu entwickeln und dem Stadtrat darüber zu berichten. Im Zuge einer Umfrage wurden abgeschlossene und laufende Vorhaben sowie Projektvorschläge bei städtischen Referaten, Eigenbetrieben, Beteiligungsgesellschaften und der Deutschen Bahn AG erhoben. Eine ganze Reihe von Projekten und Maßnahmen, die den Zielsetzungen von Green Goal entsprechen, hat die Verwaltung bereits in ihren Planungen zum Bau der Allianz-Arena, der Stadionerschließung und der WM-Planung berücksichtigt. Die Maßnahmen sollen im Sinne einer positiven Öffentlichkeitsarbeit über die Internetseite von Green Goal kommuniziert werden. Die München Stadion GmbH hat im Mai 2005 angekündigt, sich bis zur WM 2006 dem strengen Umweltzertifizierungsverfahren EMAS zu unterziehen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag u.Änder.Antr.v.B90/Grüne/RL,Gegenstimmen d.CSU)
2.
Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen

02-08 / V 06827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auflistung der Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen. Weiterführung der Bezuschussung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie München.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis - Bekanntgabe -

02-08 / V 06649 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien wie der Perspektive München oder dem Wirtschafts- und Beschäftigungspolitischen Konzept sollen die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger verbessert und die wirtschaftliche Entwicklung, der soziale Ausgleich, eine gesunde Umwelt und die kulturelle Vielfalt gefördert und gesichert werden. Die Umsetzung solcher Strategien ist komplex und erfordert die Zusammenarbeit einer Vielzahl von städtischen und externen Partnern und Organisationen. In dem nun abgeschlossenen Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT haben 12 Städte ihr Wissen dazu ausgetauscht und erweitert. Die Bekanntgabe informiert über die Ziele, Methoden und Ergebnisse des Projektes und die Einbindung der städtischen Referate. Zu den Produkten des Projektes zählen: der Endbericht mit allen Kontaktpersonen, ein Städteblatt über München, zwei Fallstudien in München sowie das INTERACT Handbuch "Kooperative Stadtentwicklung. Anders denken ¿ anders handeln".

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Wirtschaftsstandort München - eigener Erfolg oder fremde Federn?

  • 02-08 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06684 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Untersuchungsgegenstand und die Methoden der Rankings der WirtschaftsWoche, der "Perspektive Deutschland", die Bertelsmann-Studie und die Mercer-Studie werden beschrieben. Das Ergebnis wird nach endogenen und exogenen Faktoren für München aufgeschlüsselt. Die Standortstudie des Manager Magazins wird kurz bewertet. Insgesamt erzielt München als Wirtschaftsstandort ein hervorragendes Ergebnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" - Projektförderung: - "Work And Box Company" - hand in e. V. - "task force 4" - Euro-Trainings-Centre e. V.

02-08 / V 06793 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Projekt "Work And Box Company" des hand in e.V. wird zur Weiterförderung (01.10.05 - 30.09.06) und das Projekt "task force 4" des Euro-Trainings-Centre zur Förder-Übernahme aus dem Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration (01.09.05 - 31.07.06) vorgeschlagen. Die Fördermittel sollen aus dem MBQ-Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" gewährt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Ausbau des Kongressmarketing in der Landeshauptstadt - nur "die Besten zu sein" genügt den Anforderungen!

  • 02-08 / A 02435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06423 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ziele und intendierten Maßnahmen zur Optimierung der Akquisition und Betreuung von Großkongressen werden dargestellt und das zukünftige Modell des Kongressbüros und die Form der Kooperation mit der Münchner Kongressbranche erläutert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Einfügung neuer Ziffer,s.Beschlussseite)
7.
Behindertengerechte Aufstellung von Fahrkartenautomaten

  • 02-08 / A 02236 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02655 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05393 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Errichtung von behindertengerechten Fahrkartenautomaten ist derzeit nicht möglich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des Änderungsantrages von B90/Die Grünen/RL)
8.
Ausrüstung der Münchner U-Bahn für Handy-Empfang aus Sicherheitsgründen

  • 02-08 / A 02540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06672 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beurteilung der Möglichkeit, Handys im Untergrund zum Absetzen von Notrufen zu nutzen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Regress innerhalb der Stadtwerke München GmbH Willkür bei den Stadtwerken?

  • 02-08 / A 02486 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02695 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06680 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird dargestellt, dass die Stadtwerke München GmbH in der betreffenden Angelegenheit nicht rechtswidrig gehandelt hat. Außenstände von Wohnungseigentumsgemeinschaften sind anders zu beurteilen als bei Einzelpersonen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Auschusses )
10.
Vertreibt Münchner Bürokratie ein Traditionsunternehmen aus der Stadt?

  • 02-08 / A 02638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06954 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Frau Stadträtin Nagel hat am 15.09.2005 den beiliegenden Antrag Nr. 2638 zur dringlichen Behandlung in der heutigen Sitzung gestellt. Inhalt Das Planungsreferat wie das Referat für Arbeit und Wirtschaft bearbeiten das Vorhaben des Unternehmens in enger Abstimmung zügig und intensiv. Eine Abwanderung des Betriebes steht nicht inmitten. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )