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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Green Goal für München
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02-08 / A 02411 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02654 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Green Goal ist eine Umweltinitiative des Organisationskomitees (OK) der FIFA WM 2006. Die "Bündnis 90 / Die Grünen / rosa liste münchen"-Fraktion hat mit Antrag Nr. 2411 vom 19.04.2005 die Verwaltung aufgefordert, im Rahmen der Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft 2006 Projekte im Sinne von "Green Goal" zu entwickeln und dem Stadtrat darüber zu berichten. Im Zuge einer Umfrage wurden abgeschlossene und laufende Vorhaben sowie Projektvorschläge bei städtischen Referaten, Eigenbetrieben, Beteiligungsgesellschaften und der Deutschen Bahn AG erhoben. Eine ganze Reihe von Projekten und Maßnahmen, die den Zielsetzungen von Green Goal entsprechen, hat die Verwaltung bereits in ihren Planungen zum Bau der Allianz-Arena, der Stadionerschließung und der WM-Planung berücksichtigt. Die Maßnahmen sollen im Sinne einer positiven Öffentlichkeitsarbeit über die Internetseite von Green Goal kommuniziert werden. Die München Stadion GmbH hat im Mai 2005 angekündigt, sich bis zur WM 2006 dem strengen Umweltzertifizierungsverfahren EMAS zu unterziehen.
2.
Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Kurzinfo:
Auflistung der Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen. Weiterführung der Bezuschussung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie München.
3.
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien wie der Perspektive München oder dem Wirtschafts- und Beschäftigungspolitischen Konzept sollen die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger verbessert und die wirtschaftliche Entwicklung, der soziale Ausgleich, eine gesunde Umwelt und die kulturelle Vielfalt gefördert und gesichert werden. Die Umsetzung solcher Strategien ist komplex und erfordert die Zusammenarbeit einer Vielzahl von städtischen und externen Partnern und Organisationen. In dem nun abgeschlossenen Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT haben 12 Städte ihr Wissen dazu ausgetauscht und erweitert.
Die Bekanntgabe informiert über die Ziele, Methoden und Ergebnisse des Projektes und die Einbindung der städtischen Referate. Zu den Produkten des Projektes zählen: der Endbericht mit allen Kontaktpersonen, ein Städteblatt über München, zwei Fallstudien in München sowie das INTERACT Handbuch "Kooperative Stadtentwicklung. Anders denken ¿ anders handeln".
4.
Wirtschaftsstandort München - eigener Erfolg oder fremde Federn?
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02-08 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Untersuchungsgegenstand und die Methoden der Rankings der WirtschaftsWoche, der "Perspektive Deutschland", die Bertelsmann-Studie und die Mercer-Studie werden beschrieben. Das Ergebnis wird nach endogenen und exogenen Faktoren für München aufgeschlüsselt. Die Standortstudie des Manager Magazins wird kurz bewertet.
Insgesamt erzielt München als Wirtschaftsstandort ein hervorragendes Ergebnis.
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ),
Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" - Projektförderung:
- "Work And Box Company" - hand in e. V.
- "task force 4" - Euro-Trainings-Centre e. V.
Kurzinfo:
Das Projekt "Work And Box Company" des hand in e.V. wird zur Weiterförderung (01.10.05 - 30.09.06) und das Projekt "task force 4" des Euro-Trainings-Centre zur Förder-Übernahme aus dem Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration (01.09.05 - 31.07.06) vorgeschlagen.
Die Fördermittel sollen aus dem MBQ-Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" gewährt werden.
6.
Ausbau des Kongressmarketing in der Landeshauptstadt - nur "die Besten zu sein" genügt den Anforderungen!
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02-08 / A 02435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Ziele und intendierten Maßnahmen zur Optimierung der Akquisition und Betreuung von Großkongressen werden dargestellt und das zukünftige Modell des Kongressbüros und die Form der Kooperation mit der Münchner Kongressbranche erläutert.
7.
Behindertengerechte Aufstellung von Fahrkartenautomaten
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02-08 / A 02236 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02655 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Errichtung von behindertengerechten Fahrkartenautomaten ist derzeit nicht möglich.
8.
Ausrüstung der Münchner U-Bahn
für Handy-Empfang aus Sicherheitsgründen
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02-08 / A 02540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beurteilung der Möglichkeit, Handys im Untergrund zum Absetzen von Notrufen zu nutzen.
9.
Regress innerhalb der Stadtwerke München GmbH
Willkür bei den Stadtwerken?
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02-08 / A 02486 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02695 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es wird dargestellt, dass die Stadtwerke München GmbH in der betreffenden Angelegenheit nicht rechtswidrig gehandelt hat.
Außenstände von Wohnungseigentumsgemeinschaften sind anders zu beurteilen als bei Einzelpersonen.
10.
Vertreibt Münchner Bürokratie ein Traditionsunternehmen aus der Stadt?
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02-08 / A 02638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Frau Stadträtin Nagel hat am 15.09.2005 den beiliegenden Antrag Nr. 2638 zur dringlichen Behandlung in der heutigen Sitzung gestellt.
Inhalt
Das Planungsreferat wie das Referat für Arbeit und Wirtschaft bearbeiten das Vorhaben des Unternehmens in enger Abstimmung zügig und intensiv. Eine Abwanderung des Betriebes steht nicht inmitten.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis.