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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. September 2005, 12:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/9 Hanebergstraße (beiderseits) zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg

02-08 / V 06745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eine dringend anstehende Sanierung des Altenheims am Dom-Pedro-Platz soll mit dem Erlös aus dem Verkauf nicht mehr für das Altenheim benötigter Flächen finanziert werden.Nachdem die betroffenen Flächen weder für eine Altenheimerweiterung noch für sonstige Gemeinbedarfseinrichtungen benötigt werden, bietet sich aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Altenheim und der in dem Stadtviertel zwischen Landshuter Allee, Dom-Pedro-Straße, Waisenhausstraße und Nymphenburger Kanal vorherrschenden Nutzungsstruktur eine Nutzung für überwiegend Wohnzwecke an.Der bestehende Abenteuerspielplatz soll erhalten werden.Der wertvolle Landschaftsbestandteil kann ebenfalls weitgehend gesichert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/13, Albert-Roßhaupter-Straße (südlich) / Kürnbergstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 7. Stadtbezirk - Sendling - Westpark

02-08 / V 06744 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ursprünglich war auf dem Planungsgebiet die Unterbringung der Dienststellen des "Fernmeldeamtes 4" geplant. Mit der Umstrukturierung des Fernmeldebetriebes im Zuge der Privatisierung der ehemaligen Deutschen Bundespost ist kein Bedarf für ein Fernmeldeamt und Rechenzentrum an diesem Standort gegeben.Die bisher mit Zwischennutzungen belegte Fläche soll daher künftig einer höherwertigen Nutzung zugeführt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit intergrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17 Krähenweg (beiderseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied

02-08 / V 06717 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung am Krähenweg den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Pla-nungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.1991 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern. Planungsziel ist die Erhaltung der vorhandenen Kleingärten und der vorhandenen landwirtschaftlichen Nutzung entsprechend den ökologischen Erfordernissen sowie die naturnahe Ausbildung der Flä-chen entlang des Erlbachs und zwischen den Kleingartenanlagen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts-planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4, Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Billigungsbeschluss (3. Billigung) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing

02-08 / V 06764 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrats)
5.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Pasing Bahnlinie München - Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe "Am Knie") Endgültiger Beschluss

02-08 / V 06743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Teilbereich Pasing. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Pasing, Bahnlinie München - Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe "Am Knie") gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endgült.Entscheid.d.d.VV)
6.
Abgesetzt
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich I/1, Ruppertstraße, Tumblinger Straße Bahnlinie, Lindwurmstraße - östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche Endgültiger Beschluss 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

02-08 / V 06858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bedarf an den bisher bereits im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen ist nach wie vor gegeben. Ziel der Planung ist daher weiterhin, nach Aufgabe der vorhandenen gewerblichen Nutzungen, die Sicherung einer schulischen Nutzung sowie einer Kindertagesstätte im östlichen Planungsbereich, jedoch in leicht verändertem Umgriff. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
7.
Abgesetzt
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim

02-08 / V 06877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
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8.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972 Schleißheimer Straße (östlich) beiderseits des Sandbienenweges (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d) B) Beschleunigte Realisierung des Stadtteilein- kaufszentrums auf der Nordheide Empfehlung Nr. 02-08/E 00133 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 30.06.2005 Austellungsbeschluss Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

  • 02-08 / E 00133 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das zur Nahversorgung des Wohngebietes Nordheide geplante Einzelhandelszentrum muss aufgrund der veränderten Marktsituation erweitert werden. Das erweiterte Vorhaben ist ohne die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d nicht genehmigungsfähig. Inhalte Änderung des FNP und vorhabenbezogender Bebauungsplan Nr. 1972: Anlass, Ausgangssituation, Planungskonzept, Stellungnahme der Verwaltung zum vorliegenden AntragBehandlung BV-Empfehlung Nr. 02-08/E 00133Beteiligung der Bezirksausschüsse, Antrag der Referentin und Beschluss Entscheidungsvorschlag Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB/Änderung des FlächennutzungsplanesEntsprechung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 02-08/E 00133 nach Maßgabe des Vortrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Bezirk West (HA II/4)
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857 Von-Kahr-Straße, Allacher Straße und Peter-Dörfler-Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich), Menzinger Straße (nordöstlich) und Hormayrstraße (östlich) (Teiländerung der Beb.Pl. Nrn. 258, 484 c und 1393) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 10 – Moosach Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing

02-08 / V 06166 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1857 für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 10 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1857.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1970 Freisinger Landstraße (westlich), Heidemannstraße (nördlich) -Siedlung Freimann- (Teiländ. der Beb.Pl.Nrn. 467 und 1176, Änd. Des Beb.Pl.Nr. 615) Stadtbezirk - 12 Schwabing-Freimann (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss)

  • 02-08 / A 02657 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02671 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06781 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Freimann; hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabeiFestsetzung von 16 reinen Wohngebieten (WR). Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (SB wurde geändert in VB und in die nächste Vollversammlung vertagt )
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich IV/19, Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Fischer-von-Erlach-Str. (östlich), Kapruner Str. (westlich) - ehem. Alfons-Hoffmann-Heim - Endgültiger Beschluss 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing

02-08 / V 06742 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das 1957 errichtete Altenheim entspricht nicht mehr den modernen Ansprüchen an die Altenpflege. Sinnvolle Altenhilfekonzepte sind aufgrund der baulichen Struktur im Bestand nicht umzusetzen. Das Gebäude weist zudem umfangreiche Bauschäden auf, welche hohe laufende Unterhaltskosten zur Folge haben. Aus diesem Grunde hat die Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.1998 zum Erhalt des Standortes und der Finanzierbarkeit eine Abriss- und eine Neubauvariante, verbunden mit der Schaffung von Wohnungen und einem Teil-Grundstücksverkauf, genehmigt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich) Satzungsbeschluss Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

  • 02-08 / A 02672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06879 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (SB wurde in VB geändert und in die nächste Vollversammlung vertagt)
Hauptabteilung I
13.
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis

02-08 / V 06865 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Offizieller Abschluss des EU Projektes "Kooperative Stadtentwicklung" des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004) und Veröffentlichung der deutschen Übersetzung des INTERACT Handbuches "Kooperative Stadtentwicklung. Anders denken - anders handeln". Inhalt: Mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien wie der Perspektive München oder dem Wirtschafts- und Beschäftigungspolitischen Konzept soll die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger verbessert und die wirtschaftliche Entwicklung, der soziale Ausgleich, eine gesunde Umwelt und die kulturelle Vielfalt gefördert und gesichert werden. Die Umsetzung solcher Strategien ist komplex und erfordert die Zusammenarbeit einer Vielzahl von städtischen und externen Partnern und Organisationen. In dem nun abgeschlossenen Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT haben 12 Städte ihr Wissen dazu ausgetauscht und erweitert.Die Bekanntgabe informiert über die Ziele, Methoden und Ergebnisse des Projektes und die Einbindung der städtischen Referate. Zu den Produkten des Projektes zählen: der Endbericht mit allen Kontaktpersonen, ein Städteblatt über München, zwei Fallstudien in München sowie das INTERACT Handbuch "Kooperative Stadtentwicklung. Anders denken - anders handeln". Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung IV
14.
Nutzungsänderung Nederlinger Straße, Steuerberaterkammer München Antrag Nr. 02-08 / A 02255 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 27.01.2005

  • 02-08 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn StR Thomas Schmatz vom 27.01.2005 Inhalte Dem Stadtrat wird die Entscheidung des VGH zur Nutzungsänderung Nederlinger Str. und die Konsequenzen des Urteils dargelegt. Entscheidungsvortrag Kenntnisnahme der Ausführungen des Planungsreferats

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )