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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. September 2005, 12:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/9
Hanebergstraße (beiderseits)
zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Eine dringend anstehende Sanierung des Altenheims am Dom-Pedro-Platz soll mit dem Erlös aus dem Verkauf nicht mehr für das Altenheim benötigter Flächen finanziert werden.Nachdem die betroffenen Flächen weder für eine Altenheimerweiterung noch für sonstige Gemeinbedarfseinrichtungen benötigt werden, bietet sich aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Altenheim und der in dem Stadtviertel zwischen Landshuter Allee, Dom-Pedro-Straße, Waisenhausstraße und Nymphenburger Kanal vorherrschenden Nutzungsstruktur eine Nutzung für überwiegend Wohnzwecke an.Der bestehende Abenteuerspielplatz soll erhalten werden.Der wertvolle Landschaftsbestandteil kann ebenfalls weitgehend gesichert werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/13,
Albert-Roßhaupter-Straße (südlich) / Kürnbergstraße (nördlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
7. Stadtbezirk - Sendling - Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Ursprünglich war auf dem Planungsgebiet die Unterbringung der Dienststellen des "Fernmeldeamtes 4" geplant. Mit der Umstrukturierung des Fernmeldebetriebes im Zuge der Privatisierung der ehemaligen Deutschen Bundespost ist kein Bedarf für ein Fernmeldeamt und Rechenzentrum an diesem Standort gegeben.Die bisher mit Zwischennutzungen belegte Fläche soll daher künftig einer höherwertigen Nutzung zugeführt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit intergrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17
Krähenweg (beiderseits)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung am Krähenweg den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Pla-nungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.1991 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern. Planungsziel ist die Erhaltung der vorhandenen Kleingärten und der vorhandenen landwirtschaftlichen Nutzung entsprechend den ökologischen Erfordernissen sowie die naturnahe Ausbildung der Flä-chen entlang des Erlbachs und zwischen den Kleingartenanlagen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Darlegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts-planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/4,
Ludwigsfelder Straße (südlich)
- Hackersiedlung -
Billigungsbeschluss (3. Billigung) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Behandlung der restlichen bisher unzureichend erschlossenen Gebiete der Landeshauptstadt München (Zweites - 10 - Jahres - Kanalbauprogramm / Zweites - Trinkwasser - Flachbrunnen - Sanierungsprogramm) vom 18.05.1988 hat der Stadtrat die ungenehmigte Siedlung den Gebieten zugeordnet, deren weitere Behandlung von konkreten Planungen abhängt. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.1993 beauftragt, für o.g. Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
5.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Teilgebiet Pasing
Bahnlinie München - Pasing (südlich),
Lortzingstraße (östlich),
Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe "Am Knie")
Endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Teilbereich Pasing.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Teilbereich Pasing, Bahnlinie München - Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodenseestraße / Landsberger Straße (nördlich - bis in Höhe "Am Knie") gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
6.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich I/1,
Ruppertstraße, Tumblinger Straße
Bahnlinie, Lindwurmstraße
- östliche Teilfläche, Gemeinbedarfsfläche
Endgültiger Beschluss
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Der Bedarf an den bisher bereits im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen ist nach wie vor gegeben. Ziel der Planung ist daher weiterhin, nach Aufgabe der vorhandenen gewerblichen Nutzungen, die Sicherung einer schulischen Nutzung sowie einer Kindertagesstätte im östlichen Planungsbereich, jedoch in leicht verändertem Umgriff.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
Aufstellungsbeschluss
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
---
8.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und vorhabenbezogener
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972
Schleißheimer Straße (östlich)
beiderseits des Sandbienenweges
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d)
B) Beschleunigte Realisierung des Stadtteilein-
kaufszentrums auf der Nordheide
Empfehlung Nr. 02-08/E 00133 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 30.06.2005
Austellungsbeschluss
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
-
02-08 / E 00133 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das zur Nahversorgung des Wohngebietes Nordheide geplante Einzelhandelszentrum muss aufgrund der veränderten Marktsituation erweitert werden. Das erweiterte Vorhaben ist ohne die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1779 d nicht genehmigungsfähig.
Inhalte
Änderung des FNP und vorhabenbezogender Bebauungsplan Nr. 1972: Anlass, Ausgangssituation, Planungskonzept, Stellungnahme der Verwaltung zum vorliegenden AntragBehandlung BV-Empfehlung Nr. 02-08/E 00133Beteiligung der Bezirksausschüsse, Antrag der Referentin und Beschluss
Entscheidungsvorschlag
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB/Änderung des FlächennutzungsplanesEntsprechung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 02-08/E 00133 nach Maßgabe des Vortrages
Bezirk West (HA II/4)
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1857
Von-Kahr-Straße, Allacher Straße
und Peter-Dörfler-Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich),
Menzinger Straße (nordöstlich) und
Hormayrstraße (östlich)
(Teiländerung der Beb.Pl. Nrn. 258, 484 c
und 1393)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 10 – Moosach
Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1857 für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 10 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung.Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1857.
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1970
Freisinger Landstraße (westlich),
Heidemannstraße (nördlich)
-Siedlung Freimann-
(Teiländ. der Beb.Pl.Nrn. 467 und 1176,
Änd. Des Beb.Pl.Nr. 615)
Stadtbezirk - 12 Schwabing-Freimann
(Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss)
-
02-08 / A 02657 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02671 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Freimann; hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabeiFestsetzung von 16 reinen Wohngebieten (WR).
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich IV/19,
Agnes-Bernauer-Straße (südlich),
Fischer-von-Erlach-Str. (östlich), Kapruner Str. (westlich)
- ehem. Alfons-Hoffmann-Heim -
Endgültiger Beschluss
21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Das 1957 errichtete Altenheim entspricht nicht mehr den modernen Ansprüchen an die Altenpflege. Sinnvolle Altenhilfekonzepte sind aufgrund der baulichen Struktur im Bestand nicht umzusetzen. Das Gebäude weist zudem umfangreiche Bauschäden auf, welche hohe laufende Unterhaltskosten zur Folge haben. Aus diesem Grunde hat die Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.1998 zum Erhalt des Standortes und der Finanzierbarkeit eine Abriss- und eine Neubauvariante, verbunden mit der Schaffung von Wohnungen und einem Teil-Grundstücksverkauf, genehmigt.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897
Agnes-Bernauer-Straße (südlich),
Kapruner Straße (westlich),
Fischer-von-Erlach-Straße (östlich)
Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 02672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes für o.g. Bereich
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes
Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Satzung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen
Hauptabteilung I
13.
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt
München am EU Projekt des Städtenetzwerkes
INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung
in der Praxis
Kurzinfo:
Anlass:
Offizieller Abschluss des EU Projektes "Kooperative Stadtentwicklung" des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004) und Veröffentlichung der deutschen Übersetzung des INTERACT Handbuches "Kooperative Stadtentwicklung. Anders denken - anders handeln".
Inhalt:
Mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien wie der Perspektive München oder dem Wirtschafts- und Beschäftigungspolitischen Konzept soll die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger verbessert und die wirtschaftliche Entwicklung, der soziale Ausgleich, eine gesunde Umwelt und die kulturelle Vielfalt gefördert und gesichert werden. Die Umsetzung solcher Strategien ist komplex und erfordert die Zusammenarbeit einer Vielzahl von städtischen und externen Partnern und Organisationen. In dem nun abgeschlossenen Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT haben 12 Städte ihr Wissen dazu ausgetauscht und erweitert.Die Bekanntgabe informiert über die Ziele, Methoden und Ergebnisse des Projektes und die Einbindung der städtischen Referate. Zu den Produkten des Projektes zählen: der Endbericht mit allen Kontaktpersonen, ein Städteblatt über München, zwei Fallstudien in München sowie das INTERACT Handbuch "Kooperative Stadtentwicklung. Anders denken - anders handeln".
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme
Hauptabteilung IV
14.
Nutzungsänderung Nederlinger Straße,
Steuerberaterkammer München
Antrag Nr. 02-08 / A 02255 von
Herrn Stadtrat Thomas Schmatz
vom 27.01.2005
-
02-08 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn StR Thomas Schmatz
vom 27.01.2005
Inhalte
Dem Stadtrat wird die Entscheidung des VGH zur Nutzungsänderung Nederlinger Str. und die Konsequenzen des Urteils dargelegt.
Entscheidungsvortrag
Kenntnisnahme der Ausführungen des Planungsreferats